Protokoll der 06. Sitzung des 4. Studierendenparlaments

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1 Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Konstanz Studierendenparlament Fach D Konstanz Aktenzeichen: Az.4/STUPA/StuPa Protokoll.06 Protokoll der 06. Sitzung des 4. Studierendenparlaments Termin: ( /18:45) Ort: G227 Sitzungsleitung: Ilmari-thömmes Jeltsch Redeleitung: Antje Behler ProtokollantIn: Andreas Scherer Tagesordnung unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung TOP1 Eröffnung der Sitzung/Formalia TOP2 Frag das StuPa TOP3 Beschluss der Protokolle des 1. und 2. Umlaufverfahens TOP4 Wahlen/Mandatierung a) KUK-Finanzbeauftragter b) Finanzreferent c) Kulturreferat d) HoPo-Intern e) Eventreferat f) KoKo (Stellvertretend) TOP5 Schliko Burschenschaften TOP6 Haushalt TOP7 Datensicherungssystem TOP8 Vorsitz und Pressemitteilung Studiengebühren TOP9 Studiausweis TOP10 Fahrtkosten TOP11 Türkei TOP12 Mitteilungen und Verschiedenes

2 Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldigt Behler, Antje Beier, Lena-Maria Bischofberger, Alexandre Brüderlin, Jonas Florian, Valentin Hämmerle, Janika Heetsch, Christoph-Ingo Hornik, Niklas Kilchling, Roxane Lindemann, Jens Lorenz, Marc Alex Monte, Fernando Münch, Simone Oueslati, Hamilkar Constantin Riez, Kilian Roser, Lukas Johann Schabert, Robin Scherer, Andreas Schiefelbein, Michael Schrumpf, Maximilian Strobel, Tim Teich, Martin Kristoph Thömmes-Jeltsch, Ilmari

3 Abkürzungen ÄA: Änderungsantrag MB: Meinungsbild GO: Antrag an die Geschäftsordnung TO: Tagesordnung TOP: Tagesordnungspunkt (x:y:z) Abstimmungsergebnisse in der Form (Ja/Nein/Enthaltung) bei knappen Entscheidungen oder auf Wunsch; andernfalls genügt die Angabe (einstimmig) angenommen bzw. abgelehnt. TOP1 Eröffnung der Sitzung/Formalia Die Sitzung wird um 19:00 Uhr von Ilmari Thömmes-Jeltsch eröffnet. Ilmari wird als Sitzungsleitung, Antje als Redeleitung und Andreas als Protokollant vorgeschlagen. Angenommen. Die Beschlussfähigkeit wird überprüft. Die Sitzung ist mit 12 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Es wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Änderungsvorschlag Antje neuer TOP 6 Vorsitz und Pressemitteilung Angenommen Änderungsvorschlag Felix Schliko auf TOP 5 Angenommen Tagesordnung Angenommen. TOP2 Frag das StuPa Frage Antje, ob Fragen zum neuen Studiausweis angekommen sind. Nein Frage, Stand Aufnahme der Sitzung. Läuft, aber schwierig. GO-Antrag (Alexandre). Einholung eines Meinungsbildes: Soll Felix bei Bela einziehen. Gegenrede Ilmari. GO-Antrag angenommen. Meinungsbild: 13 dafür Frage Fernando, kann man die StuPa-Sitzung vorverlegen. Fernando erstellt Doodle.

4 TOP3 Beschluss der Protokolle Im Protokoll des 1. Umlaufverfahrens vom soll ergänzt werden: Zur Abstimmung steht das unbeschlossene Protokoll der 5. Sitzung des 4. StuPa: StuPa Protokoll.5 Änderung: Angenommen Beschluss der Protokolle in der geänderten Fassung: (Einstimmig) Angenommen/Abgelehnt. TOP4 Wahlen/Mandatierung KUK-Finanzbeauftragter Janina erklärt, warum der KUK verschuldet ist. GO-Antrag auf Schließung der Redeliste (Ilmari). Gegenrede Jonas. GO-Antag angenommen Zur Wahl stehen Jonas und Ilmari. Ilmari: 7 Jonas: 2 Ungültig: 3 Ilmari ist gewählt und nimmt die Wahl an. Finanzreferent (Hauptamtlich) Janina und Jonas stehen zur Wahl. 1.Wahlgang: Janina: 9 Jonas: 2 Ungültig: 2 Ilmari zweifelt die Wahl an, weil zu viele Stimmen gezählt wurden. Die Wahl wurde wiederholt. 2. Wahlgang: Janina: 8 Jonas: 0 Ungültig: 4 Janina ist gewählt und nimmt die Wahl an.

5 Kulturreferent (Hauptamtlich) Go-Antrag (Ilmari) auf Vertagung. Angenommen Kulturreferent (Hauptamtlich) GO-Antrag (Ilmari) auf Vertagung. Angenommen Eventreferat (Hauptamtlich) GO-Antrag (Alexandre) auf Vertagung. Formale Gegenrede von Ilmari. Abgelehnt GO-Antrag (Antje) auf Schluss der Debatte. Inhaltliche Gegenrede von Jonas. angenommen Zur Wahl stehen Alexander Dyballa und Daniel Schröder. Alexander Dyballa: 10 Jonas Schröder: 0 Ungültig: 2 Alexander Dyballa wird gewählt. Koordinationskommission (Stellvertretend) TOP5 Schliko Burschenschaften Felix Luther stellt die Sachlage vor. Die Schliko hat das StuPa aufgefordert, den Beschluss zurückzunehmen. Antrag an das StuPa von Antje: Dass StuPa möge beschließen, dem Beschluss der Schliko zu folgen und den StuPa-Antrag von StuPa Antrag.01.Burschenschaften aufzuheben. Das StuPa-Präsidium lässt den Antrag zu.

6 GO-Antrag (Ilmari) auf Vertagung. Zurückgezogen GO-Antrag (Fernando) auf Schluss der Redeliste. Inhaltliche Gegenrede Alexandre. Angenommen (10/0/1) GO-Antrag (Ilmari) auf Vertagung. Inhaltliche Gegenrede von Antje. Angenommen TOP6 Haushalt Janina stellt den Haushalt vor und beantwortet Fragen. GO-Antrag (Jonas) auf Vertagung. Inhaltliche Gegenrede Antje. Abgelehnt GO-Antrag (Jonas) auf Schließung der Redeliste. Gegenrede Alexandre. Zurückgezogen GO-Antrag (Ilmari) auf Einholung eines Meinungsbildes, ob der AStA zwei weitere Hiwis bekommen soll. Der Hiwi-Topf des AStA soll dazu verdreifacht werden. Ergebnis des Meinungsbildes: 9 dafür, 3 dagegen, 2 Enthaltungen Roxane, Antje und Ilmari haben Interesse daran, Aufgabenbeschreibungen für die Hiwiszu erstellen. TOP7 Datensicherungssystem Bela stellt die Thematik vor. Es gibt eine Alternative zur Dropbox: BW-Sync. GO-Antrag (lmari) auf Einholung eines Meinungsblides, ob die VS auf BW-Sync umsteigen soll. 11 dafür, 1 dagegen TOP8 Vorsitz und Pressemitteilung Studiengebühren Diskussion, wie man in Zukunft verfährt, wenn es für den Vorsitz keine Möglichkeit gibt das StuPa anzufragen und über eine PM beschließen soll. GO-Antrag (Ilmari) auf ein Meinungsbild, ob die anwesenden Mitglieder das Vorgehen des Vorsitzes gutfindet. 10 für gerechtfertigt, 1 für nicht gerechtfertigt GO-Antrag (Antje) auf Feststellung der Beschlussunfähigkeit. Das StuPa ist mit 11 anwesenden Mitglieder nicht beschlussfähig. Ilmari beendet die Sitzung um 22:22.

7 Ende der Sitzung um 22:22 Uhr. Beschlüsse dieser Sitzung: Sitzungsleitung (Protokollant/Protokollantin)