StuPa Sitzung. 9.Protokoll.unbeschlossen

Transkript

1 Az. StuPa Protokoll.unbeschlossen Protokoll der 10. Sitzung des 3. Studierendenparlaments - unbeschlossen Termin Donnerstag, der Ort Raum C423 Sitzungsleitun g Ilmari Tho mmes Redeleitung Leoni Weis Protokoll Marvin Raab A A A nderungsantrag MB Meinungsbild GO Gescha ftsordnungs-antrag (J-N-E-U) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja-Nein- Enthaltung-Ungu ltig)

2 Anwesenheit: Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldig t Behler, Antje Bischofberger, Alexandre Brinkmann, Maximilian Buchmann, Jan Fendt, Andrea Filsinger, Maximilian Kraft, Anna Krell, Adrian Lindemann, Jens Lorenz, Marc Alex Luther, Felix Raab, Marvin Radojovic, Marco Roser, Lukas Johann Scharf, Malte Scharnhorst, Victor Scherer, Andreas Schuler, Dominik Suffel, Maximilian Tho mmes-jeltsch, Ilmari Weis, Leoni Winkhardt, Hendrik Winkler, Jonathan

3 Tagesordnung Folgend die Tagesordnung unter Beru cksichtigung aller A nderungen vor und wa hrend der Sitzung: 1. Begrüßung und Formalia 2. Frag das StuPa 3. Beschluss der Protokolle des 3. StuPa (5.-8. Sitzung) 4. Wahlen / Mandatierung:// a. Finanzreferat 5. Selbstverständnis StuPa Vorstellung der Umfrageergebnisse und Debatte 6. Antrag Druckerzeugnisse der StuVe 7. Antrag StuVe-Hütte 8. Antrag 10 Katzen 9. Mitteilungen & Verschiedenes TOP 1 Begrüßung & Formalia Ilmari schla gt sich zur Sitzungsleitung und Leoni zur Redeleitung vor. Ilmari ero ffnet die Sitzung um 19:00 Uhr. Beschlussfa higkeit wird u berpru ft. Das StuPa ist mit 18 Anwesenden Mitgliedern beschlussfa hig. Die Tagesordnung wird angenommen. TOP 2 Frag das StuPa Finanzreferent: Was passiert, wenn es nur einen oder keinen Vorsitzenden gibt? Soll Marc unter der Rechtsaufsicht der Uni bevollmächtigt werden? Felix: Keine neue Idee. Gefährlich wegen der Selbstverwaltung der Studentenschaft. Dürfen dies auch nicht. Leonie: Stellvertreterregelung steht in der neuen Satzung Felix: einzige Alternative wäre Geschäftsführer-Modell TOP 3 Verabschiedung Protokoll 5-8 Anmerkung Antje: Anforderungen an ein Protokoll. Erheblichkeit der Geschehnisse wichtig. Hier im StuPa Verlaufsprotokoll. Protokoll ist eine sachliche Wiedergabe. Störende Sätze: Felix bleibt da wo er ist und immer sein wollte. / Keine lebensmüden Kandidaten vorhanden. Ilmari: Protokolle in Zukunft bitte sachlich und mit Nachnamen Alexandre schlägt Vertagung vor, um nochmal alles zu überprüfen

4 Felix: Anmerkungen zum Protokoll bitte per GO-Antrag Felix: Vertagung des Top 3 keine Gegenrede; angenommen TOP 4 Wahlen/Mandatierung des Finanzreferats Felix: Nächste Woche Wahl des Vorsitzes, sollte der alte noch streiken Zwischenfrage Antje: können wir dies überhaupt? Paddy ist von der FSK gewählt Felix: Annabelle können wir abwählen Max R.: Zeichnungsrecht müssen beide ausführen laut Satzung TOP 5 Selbstverständnis StuPa Vorstellung der Umfrageergebnisse und Debatte Leoni stellt Ergebnis vor; hat nicht alles durchgearbeitet. Marco: Gremium abschaffen, über 4 Jahre nichts auf die Reihe gebracht, trotz wandelder Personen und Zusammensetzung ZF Felix: Dann nur FSK, oder was? Marco: Hat keinen Zaubervorschlag, nur über Jahre das Gefühl, dass das Gremium unnütz ist; eher Zeitvertreib Felix: stimmt Marco zu; Gremium unnütz außer einmal im Semester den AstA wählen, 46 Mitglieder Ressourcenverschwendung > nur FSK oder Studierendenratssystem Marco: abschaffen und das Leo beibehalten, da sinnvoller und trotzdem direkte Wahlen, sonst keine Legitimation Jens: StuPa nicht jede Woche Alexandre: Vorschlag gab es schon und wurde abgelehnt, aber Vorschlag ist nochmal zu diskutieren Felix: Leo zu groß, vollbesetzt mit Gästen nicht machbar > nur möglich, wenn Funktionen des StuPa auf FSK übertragen und nur Satzungen dann im Leo diskutiert werden > Studierendenrat: Jede Fachschaft 1 Mitglied und ca. 10 andere direkt gewählte Mitgliedern ( kleines Leo) GO Max: Schluss der Debatte Gegenrede Felix GO abgelehnt Alexandre: will nichts abschaffen, braucht es für den Lebenslauf Andrea: Wahlen braucht man zur Legitimation GO Meinungsbild Ilmari: Wer hat das Gefühl, dass jetzige Struktur mit StuPa, FSK, Leo zu ändern ist? 13/0/3 Marco: stolz auf Bereitschaft zur Änderung ; mit anderen Gremien über Lösungen für strukturelle Probleme reden; Vorschlag: Leo soll öfter tagen, Debatte im Leo eher gut

5 ZF Alexandre: Hat sich FSK als Abnickgremium bezeichnet? Antje: Nein, Paddy Ilmari: Wer nimmt das in die Hand und spricht mit der FSK? Es braucht eine Person, die dies vorwärts bringt Antje: traut FSK Kontrolle der Vorsitzenden nicht zu, braucht kritisches Gremium Jens: VS wurde erst vor 3-4 Jahre eingeführt. Selbstbestimmungsmöglichkeiten sollte man ausnutzen, nicht gleich abschaffen Juso Nr.5 (Hendrik?): überhastete Strukturreformen gehen schnell nach hinten los Alexandre: Struktur hat sich nicht bewährt Ilmari: wenn StuPa abgeschafft wird, würde FSK kritischer (Bezug auf Antje) Marco: sitzt schon lange im Stupa und es hat nie funktioniert, immer Debatte über WAS MACHEN WIR EIGENTLICH; kein Verhaltensproblem; Auswuchs der Struktur, weil Gremium nichts zu tun hat Felix: FSK hat Sinn, viele Fachschaften wollen Struktur ändern Alexandre: Fachschaften nicht mächtiger machen, es braucht Ausgleich Jens: Strukturen bei anderen UNIS anschauen Antje: braucht Gegengewicht zur FSK; Studierendenrat mit gleich vielen FSKlern und anderen AK hat sich gegründet Daniela Mink ist aus Vorsitz zurückgetreten TOP 6 Antrag Druckerzeugnisse Erla uterungen siehe Antrag Marco: findet Antrag infam, da zum Beispiel David Hellwig darauf steht, der gar nicht mehr in Konstanz ist Ilmari: Antrag ist alt; streicht alle Antragsteller raus, die kein Sinn mehr machen Felix: hatten Antrag schon Marco: lehnt Antrag ab, Umweltschutz ist Heimatschutz Illmari: weiß nicht, was Uni-Druckerei macht Felix: Gremium wollte auf letzten Sitzungen AstA nichts vorschreiben und jetzt schon Abstimmung: 9/4/1 > Antrag ist angenommen TOP 7 Antrag StuVe-Hütte Ilmari stellt Antrag vor. Möchte Antrag zurückziehen, da Antrag an Sinn verloren hat. Gremien, die sich alleine treffen ist sinnvoller Juso Nr 5 (Hendrik?): im Winter

6 Alexandre: wieso muss das festgeschrieben werden, dass dies stattfindet? Ilmari: geht um Gelder und möchte geile Hütte, wenn er sich schon hinsetzt Antragsteller Ilmari zieht Antrag zurück TOP 8 Antrag 10 Katzen Ilmari stellt Antrag vor Marc: möchte nicht, dass Katzen kastriert werden Felix: sind Lebewesen und brauchen auch Essen > verteilen 200 Mäuse in der Uni Alexandre: Jusos ziehen Antrag ins Lächerliche. Graue behandeln alle Anträge ernsthaft. Wie kommen 2500 Euro zustande? Ilmari: hätte mehr recherchieren müssen für Antwort. Keine Ahnung. ÄA Alexandre: Namen aller Katzen ist Max Lütgens Antje: Was ist mit Leuten mit Katzenhaarallergie? > Brauchen auch was zum Kraulen Marco: hat Allergie gegen Kommilitonen und kommt trotzdem zur Uni. > Mag keine Tiere. Findet es besser, wenn Katzen einfach zulaufen. Sammy ist unersetzbar und mindesten 100 Katzen wert. Felix: Aussage von Marc impliziert, dass alle männlich sind. Ist unmöglich. Affenberg annektieren und Kraulbedarf ist gedeckt GO Andrea: Redeliste schließen angenommen Alexandre: StuPa-Fördertopf, da Interesse für Studenten (siehe Begründung) Max Raab: Hat Verfügungsfonds GO Felix: Nichtbehandlung formale Gegenrede 10/3/2 > angenommen Hinweis: Nächste Woche Leo-Sitzung TOP 9 Nikolaustag Antrag geändert, da letzter nicht zulässig Antje: sieht auch das kritisch, da Landesrechnungshof dies nicht zulässt legal nur mit Stand, bei dem etwas verkauft und Erlös geht an Flüchtlinge Felix: wir dürfen nicht spenden Antje: keine Unterscheidung zwischen Beiträgen und gewerblichen Einnahmen Leoni: Muss irgendwie verschleiert werden Andreas: Gab früher auch kein Problem GO Antje: Namentliche Abstimmung

7 Name, Vorname JA Nein Ent Behler, Antje Bischofberger, Alexandre Brinkmann, Maximilian Buchmann, Jan Fendt, Andrea Filsinger, Maximilian Kraft, Anna Krell, Adrian Lindemann, Jens Lorenz, Marc Alex Luther, Felix Raab, Marvin Radojovic, Marco Roser, Lukas Johann Scharf, Malte Scharnhorst, Victor Scherer, Andreas Schuler, Dominik Suffel, Maximilian Thömmes-Jeltsch, Ilmari Weis, Leoni Winkhardt, Hendrik Winkler, Jonathan

8 angenommen TOP 9 Mitteilungen & Verschiedenes Alle sollen kommen zur Leo-Sitzung VV ist am Vorsitz hat sich mit havit(?) getroffen Schließung der Sitzung um [20:24] Uhr. StuPa-Pra sident*in Stellv. StuPa-Pra sident*in Stellv. StuPa-Pra sident*in Sitzungsleitung Protokollant*in