Beginn: wurde auf 9:00 Uhr vertagt, weil nicht genug Delegierte da sind (8:30 Uhr) Beschlussfähigkeit Anzahl: 132

Transkript

1 Protokoll des 2. SchülerInnenparlamentes Beginn: wurde auf 9:00 Uhr vertagt, weil nicht genug Delegierte da sind (8:30 Uhr) Beschlussfähigkeit Anzahl: 132 Themen zu Beginn: Review Preview Finanzbericht GO Anträge Nr.: 1 Unterlassung vulgärer Kraftausdrücke Antragsteller/in: Emil Bannani Beginn: 9:10 Ende: 9:14 / Ergänzung des Paragrafen 11a in der GO um Punkt 6 : Bei vulgären Kraftausdrücken Antragssteller/in: Emil Bannani Nr.: 2 Schlusswort von Antragstellenden bei Hauptanträgen nach der Debatte Antragsteller/in: Paul Koo Beginn: 9:16 Ende: 9:50 Julian Raphael Marija Julia Ömer Alex Antonia Emil Raphael Marcel Michael Donjeta Marija

2 Schlusswort von 2 Minuten Antragsteller/in: Antonia Niedermann 2. Abänderungsantrag: Anträge auf Sinnhaftigkeit prüfen Antragsteller/in: Johannes Eroth 3. Abänderungsantrag: Schlusswort auf Verlangen/Wunsch Antragssteller/in: Raphael Niederhauser Nr.: 3 Pro & Contra Antragsteller/in: Sergio K.Chochola Beginn: 9:52 Ende: 10:30 Julian Alex Raphael Julia David Emil Samara Peter Jakob Raphael Antonia Samara Emil Julian Donjeta Liste nur von Ursprungsantrag und von AntragstellerIn vorbereitet Antragssteller/in: Liam Abstimmungsantrag: abgelehnt

3 2. Abänderungsantrag: Jedem soll das Rechtüberlassen werden selbst zu entscheiden ob etwas Pro und Contra ist Antragsteller/in: Adam Edelmurzaev Abstimmungsergebnis: verfallen 1. Erweiterungsantrag: Zusätzlich zur Pro & Contra-Liste eine Neutrale-Spalte Antragsteller/in: Paul Koo 2. Erweiterungsantrag: Aufnahme ins Protokoll Antragsteller/in: Raphael Niederhauser 1. Streichungsantrag: Streichung des ersten Forderungspunktes Antragsteller/in: Moriz Windsteig 2. Streichungsantrag: Streichung aller Forderungspunkte Antragsteller/in: Ahmed Abstimmungsergebnis: Keine Forderungspunkte vorhanden, daher keine Abstimmung möglich Beginn 11:05 Bildungssprecherin der ÖVP Sabine Schwarz hält ihre Grußworte

4 Nr.: 4 Streichung von Anträgen Antragsteller/in: Sergio K.Chochola Beginn: 11:12 Ende: 12:10 Emil B. Tanja M. Paul K. Jakob G. Julia C. David Emil B. Felix S. Sergio C. Leopold G. Harald Z. Jasmin C. Antonia N. Samara C. Bettina S. Peter K. Emil B. Antrag auf Schluss der Debatte 11:51 2/3 Mehrheit angenommen GO 24 zu 24c abändern Antragssteller/in: Antonia Niedermann 2. Abänderungsantrag: Die Anzahl der Forderungspunkte nicht auf weniger als eins reduzieren Antragssteller/in: Julian Fritsch 3. Abänderungsantrag: Geschäftsordnungsänderungen in einem separaten SIP/Ausschuss behandeln Antragssteller/in: Marcel H. 1. Erweiterungsantrag: Streichungsanträge werden sofort abgestimmt und die Diskussion wird sofort geschlossen, wenn alle Forderungspunkte gestrichen sind Antragssteller/in: David B.

5 Erweiterungsantrag: Die GO soll um Paragraph 24c ergänzt werden: Streichungsanträge verfallen, sobald sie sich auf einen Forderungspunkt beziehen, der zuvor abgeändert wurde Antragssteller/in: Jasmin C. 1. Streichungsantrag: Streichung des ersten Forderungspunktes Antragssteller/in: Alex Krivda Abstimmungsergebnis: Keine Forderungspunkte vorhanden, daher keine Abstimmung möglich Beginn: 13:00 Bildungssprecher von der SPÖ Heinz Vettermann hält seine Grußworte Bildungssprecher von der FPÖ Maximilian Krauss hält seine Grußworte

6 Nr.: 5 Wortmeldungen Antragsteller/in: Sergio K.Chochola Beginn: 13:11 Ende: 13:39 Harald Raphael Suchomel Elaaha Anawari Jakob Gutmann Silvia Kaiser Leonie Samara Sergio Julian Fritsch Abstimmung auf Vertagung des 5. GO Antrags Änderung des 2. Forderungspunkt auf: Chronologische Abstimmung bei Anträgen Antragsteller/in: Verena Schneider 2. Abänderungsantrag: GO- Änderung im separaten SiP/Ausschuss behandeln Antragsteller/in: Marcel Herzog 1. Erweiterungsantrag: Die maximale Zeit für Diskussionen für die Go max. 10 Min Antragsteller/in: David 2. Erweiterungsantrag: Aufnahme von Wortmeldungen in das Protokoll Antragsteller/in: Raphael Niederhauser 1. Streichungsantrag: Streichung des ersten Forderungspunktes Antragsteller: Farzin Weysi

7 Nr.: 6 Antragschaos Antragsteller/in: Jasmin Chalendi Beginn: 13: 44 Ende: 13:57 Harald David Jasmin C. Donjeta Julia Chmela Antrag auf Vertagung des 6. GO Antrags

8 Nr.: 7 Umsetzung von Beschlüssen Antragsteller/in: Raphael Niederhauser Beginn: 13: 58 Ende: 14:31 Donjeta Raphael Niederhauser Phillip S. Miriam Knor Tanja Betinna S. Tanja Raphael Antrag auf Vertagung des 7. GO Antrags Nicht gleich am SiP sondern LSV Periode Antragsteller/in: Ömer Özcan 2. Abänderungsantrag: Die LSV Wien hat positiv abgestimmte SiP Anträge in ihrer Periode nach Kräften zu fördern Antragstreller/in: Alex Krivda 3. Abänderungsantrag: Bis zum nächsten SiP soll die Forderung umgesetzt werden, falls nicht muss die LSV begründen Antragsteller/in: Raphael Niederhauser 1. Erweiterungsantrag: Die LSV berichtet beim SiP über die von ihr unternommenen Schritte bei der Durchsetzung von Anträgen ( des letzten SiP). Angtragsteller/in: Ignanz Staudinger 2. Erweiterungsantrag: Forderung 20a auf 20 b umändern Antragsteller/in: Raphael Niederhauser 3. Erweiterungsantrag:

9 Zeitplan für die Unterteilung zwischen Go- Anträge und Hauptanträge Antragsteller/in: Marcel Herzig

10 Nr.: 8 23 Abs. 3 & 4: Die einmaligen Anträge Antragsteller/in: Samara Chalendi Beginn: 14:32 Ende: 15:16 Tobias Hofstätter Johannes Erath Raphael Schimmerl Alex Krivda Raphael Suchomel Samara C. Jasmin C. Julia Chmela Antonia N. David Michael Kowatschew Raphael Niederhauser Daniel Kowatschewe Samara Alex K. Samara Alex K. Samara Tobi David Donjeta Antrag auf Schluss der Debatte: 15:08 Anträge die 2x eingereicht werden, werden nach hinten gereiht Antragsteller/in: Donjeta Salihi 1. Erweiterungsantrag: Wenn ein Antrag nicht behandelt wird, wird er gleich beim nächsten SiP behandelt Antragsteller/in: David 2. Erweiterungsantrag: Erst nach Prüfung durch die LSV erneute Einreichung noch möglich Antragsteller/in: Johannes Erath

11 Abstimmung über gesamte GO: angenommen