Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 9. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 9. Bezirks Datum/Uhrzeit: um 17:00 Uhr Ort der Sitzung: Währinger Straße 43 Anwesende: BVin Malyar, BVin-Stv. Liebich, BVin-Stvin Kreutz, BR Mayerhofer, BR in Ahmad- Gremel, BR Amhof G., BR Amhof N., BR Doubek, BR Eitler, BR Freytag, BRin Fuchs Er., BRin Fuchs El., BR Gremel, BR Hahn, BR Hornek, BR Kaizar, BR in Klima, BR Koberwein, BR Landesmann, BR Lehnert, BRin Leitner, BRin Lugert, BR Maurer, BRin Meinhard-Schiebel, BRin Niederseer, BR in Palmberger, BR Pistracher, BRin Plachy-Loco, BR Rockenschaub, BR in Roubani, BR Saurer, BR Schicker, BR in Schmid, BR Sidlo, BR Wolf, BR in Wurzer, BR in Zugerstorfer Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Bekanntmachung des Vorsitzenden 2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 3. Geschäftsstücke FA /15 MA 33 FB-00/186221/ Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Voranschlag des 9. Bezirkes, investive Vorhaben, Verkehrslichtsignale-Topf 5b FA /15 MA 33 FB-00/175375/ Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Voranschlag des 9. Bezirkes, investive Vorhaben, Erdkabelanlagen Topf 5b FA 70817/15 MA 33-FB-09/14603/ Voranschlag 2015 des 9. Bezirkes, Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen Bezirksvertretungssitzung vom

2 1. Genehmigung eines neuen Kredites bedeckt in Minderausgabe auf einer anderen Post desselben Ansatzes 5.000,- 1. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/0933/ Sachliche Genehmigung 5.000,- Bezirksrechnungsabschluss 2014 Berichterstatter: BV in -Stv. Liebich (SPÖ) Ferner wurden die unter Punkt 4, 5 und 6 genannten Anfragen, Resolutionen und Anträge gemäß 23 und 24 GO-BV behandelt. 1. Bekanntmachung des Vorsitzenden 1.1. Allfälliges: Begrüßung der Anwesenden 1.2. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen, Resolutionen und Anträge Zur heutigen Sitzungen wurden firstgerecht 6 Anfragen, 5 Resolutionen und 16 Anträge eingebracht. Davon war ein Antrag unzulässig. 1.3 Beantwortung von Anträgen Bis zum heutigen Tag wurden die Anträge BVP /2014 und 4040/2014 beantwortet. Die Fraktionen haben eine Kopie der Antwort erhalten. 2. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Benennung Karl-Schmiedbauer-Hof Ergebnis Stadtentwicklungskommission: Althangrund Entwicklung öffentlicher Raum weitere Vorgehensweise Bezirksvertretungssitzung vom

3 BR Hahn tritt als stellvertretender Vorsitzender der Kulturkommission zurück; in der nächsten Kulturkommission wird ein/e neue/r stellvertretende/r Vorsitzende/r gewählt 3. Geschäftsstücke FA /15 MA 33 FB-00/186221/ Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Voranschlag des 9. Bezirkes, investive Vorhaben, Verkehrslichtsignale-Topf 5b Name des Berichterstatters: BV in -Stv. Mag. Thomas Liebich Beschluss: einstimmig angenommen FA /15 MA 33 FB-00/175375/ Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Voranschlag des 9. Bezirkes, investive Vorhaben, Erdkabelanlagen Topf 5b Name des Berichterstatters: BV in -Stv. Mag. Thomas Liebich Beschluss: einstimmig angenommen FA 70817/15 MA 33-FB-09/14603/ Voranschlag 2015 des 9. Bezirkes, Leistungen der MA 28 für Oberflächenwiederherstellungen nach Aufgrabungen 2. Genehmigung eines neuen Kredites bedeckt in Minderausgabe auf einer anderen Post desselben Ansatzes 5.000,- 3. Überschreitung der Haushaltsstelle 1/0933/ Sachliche Genehmigung Name des Berichterstatters: BV in -Stv. Mag. Thomas Liebich Beschluss: einstimmig angenommen 5.000,- Bezirksvertretungssitzung vom

4 Bezirksrechnungsabschluss 2014 Name des Berichterstatters: BV in -Stv. Mag. Thomas Liebich Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV 4.1. Mündliche Beantwortung der vor der Sitzung überreichten Anfragen. a) Die Anfrage 1(Gleiserneuerungen an der Kreuzung Nußdorfer Straße/Spitalgasse), 2 (Zeitungsständer vor Erich Fried Gedenktafel), 3 (Gedenktafeln), und 5 (Einbruchsstatistik 2014) werden durch die Bezirksvorsteherin mündlich beantwortet. b) Die Bezirksvorsteherin teilt mit, die Anfragen 4 (Renovierung des WUK) und 6 (Abgabe von Suchtgiftersatzstoffen im MBA9) bis zur nächsten Sitzung schriftlich zu beantworten Debatte über die mündliche/schriftliche Beantwortung von Anfragen. Anfrage 5 Namen der DebattenrednerInnen: BR Amhof G. (FPÖ), BV in Malyar (SPÖ) 4.2. Folgende Resolution wurde vom Antragsteller zurückgezogen: a) BVP /15: Gedenktafel Friedrich Torbergs Geburtshaus 5. Resolutionen Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgende Resolution eingebracht: BVP /15: Ende der Winterzeit Über die Resolution wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung der Resolution wurde begehrt. Namen des Debattenredners: BR Koberwein (SPÖ, Abstimmung) Beschluss: Die Resolution wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. Bezirksvertretungssitzung vom

5 Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgende Resolution eingebracht: BVP /15: Fassadenrenovierung der Alsergrunder Bezirksvorstehung Über die Resolution wird keine Debatte begehrt. Die Verlesung der Resolution wurde begehrt. Beschluss: Die Resolution wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgende Resolution eingebracht: BVP /15: Tempo 50 in der Hörlgasse und in der unteren Türkenstraße Über die Resolution wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung der Resolution wurde begehrt. Namen des Debattenredners: BR Doubek (GRÜNE, Abstimmung) Beschluss: Die Resolution wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Parteien FPÖ und 2 ÖVP abgelehnt. Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgende Resolution eingebracht: BVP /15: Erhalt dreier Fahrspuren in der Hörlgasse und in der unteren Türkenstraße Über die Resolution wird eine Debatte begehrt. Die Verlesung der Resolution wurde begehrt. Namen der Debattenredner: BR Eitler (ÖVP), BR Amhof G. (FPÖ, Schlusswort) Mit Zustimmung des (erstunterzeichnenden) Antragstellers wurde folgender Abänderungsantrag 1 zur Resolution während der Sitzung eingebracht: a) Erhalt dreier Fahrspuren in der Hörlgasse und in der unteren Türkenstraße Beschluss: a) Der Abänderungsantrag zur Resolution wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. b) Die Resolution wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. 1 Antrag ist hier im Sinne der Duden Definition 1.a. als Gesuch, Forderung zu verstehen [Link, am , unter: Bezirksvertretungssitzung vom

6 6. Anträge gemäß 24 GO-BV Die Bezirksvertretung Alsergrund hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO- BV eingebracht: BVP /15: Parken für Anwohnerinnen und Anwohner am Alsergrund Über den Antrag wird keine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde begehrt. Beschluss: der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Die Bezirksräte Koberwein und Doubek haben am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Tempo 30 in der Alservorstadt Name der Debattenredner: BR Amhof G. (FPÖ), BR Freytag (GRÜNE), BR Saurer (FPÖ) Beschluss: der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar angenommen. Die Bezirksräte Koberwein und Doubek haben am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Tempo 30 in der Garnisongasse und Schwarzspanierstraße Name des Debattenredners: BR Eitler (ÖVP, Abstimmung) Beschluss: der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar angenommen. Der Bezirksrat Koberwein hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Blindenakustik Kreuzung Spital-#Lazarett-&Sensengasse Über den Antrag wird keine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde begehrt. Beschluss: der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom

7 Der Bezirksrat Koberwein hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Verbesserungen Lichtentalerpark Über den Antrag wird keine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde begehrt. Beschluss: der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Der Bezirksrat Koberwein hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Sportgeräte Donaukanal Namen der DebattenrednerInnen: BR in Schmid (GRÜNE, 2x), BR in Ahmad (SPÖ), BV in - Stv. Liebich (SPÖ), BV in -Stv in Kreutz (GRÜNE), BR Koberwein (SPÖ, Schlusswort) Beschluss: der Antrag wird mehrheitlich gegen die 4 Stimmen der GRÜNEN angenommen Der Bezirksrat Koberwein hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Umgestaltung Schwarzspanierstraße ONr. 2A-8 und ONr Namen der DebattenrednerInnen: BR Eitler (ÖVP, Abstimmung), BR Saurer (FPÖ) Beschluss: der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar angenommen. Der Bezirksrat Doubek hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Strombojen im Donaukanal Namen der DebattenrednerInnen: BR Koberwein (SPÖ), BR in Schmid (GRÜNE), BR Freytag (GRÜNE) Beschluss: der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom

8 Der Bezirksrat Doubek hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Büchertaschen am Alsergrund Über den Antrag wird keine Debatte begehrt. Die Verlesung des Antrages wurde begehrt. Beschluss: der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen. Der Bezirksrat Doubek hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Wiederherstellung des Stiegenabganges beim Siemens-Nixdorf Steg Namen der DebattenrednerInnen: BR Koberwein (SPÖ), BR in Schmid (GRÜNE), BV in -Stv in Kreutz (GRÜNE), BV in -Stv. Liebich (SPÖ), BV in Malyar (SPÖ), BR Doubek (GRÜNE, Schlusswort) Mit Zustimmung des (erstunterzeichnenden) Antragstellers wurde folgender Abänderungs während der Sitzung eingebracht: a) Wiederherstellung des Stiegenabganges beim Siemens-Nixdorf Steg Beschluss: a) Der Abänderungsantrag a wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen b) Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP, FPÖ und BR Kaizar angenommen Der Bezirksrat Eitler hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Bodenbeleuchtung Jörg-Mauthe-Platz Namen des Debattenredners: BR Gremel (SPÖ) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. Bezirksvertretungssitzung vom

9 Der Bezirksrat Eitler hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Sperre Sucht- bzw. Drogenberatungszentrum Schubertgasse Namen der DebattenrednerInnen: BR in Niederseer (SPÖ, Abstimmung), BR Freytag (GRÜNE), BR Amhof G. (FPÖ), BR Eitler (ÖVP, Schlusswort) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. Der Bezirksrat Eitler hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Beleuchtung Sobieskiplatz Namen der DebattenrednerInnen: BR Koberwein (SPÖ), BR in Lugert (ÖVP), BR Lehnert (ÖVP), BV in -Stv. Liebich (SPÖ), BR Doubek (GRÜNE), BR Eitler (ÖVP, Schlusswort) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Heimito von Doderer-Platz Namen der DebattenrednerInnen: BR in Schmid (GRÜNE), BR Amhof G. (FPÖ, Schlusswort) Beschluss: der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE, ÖVP und BR Kaizar abgelehnt. Der Bezirksrat Amhof G. hat am folgenden Antrag gemäß 24 GO-BV eingebracht: BVP /15: Pfingstmarkt in der Boltzmanngasse Namen des Debattenredners: BR Koberwein (SPÖ, Abstimmung) Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der Parteien SPÖ, GRÜNE und BR Kaizar abgelehnt. Bezirksvertretungssitzung vom

10 Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: KR Otto Mayerhofer, e.h. Der stv. Vorsitzende der Bezirksvertretung: Mag. Thomas Liebich, e.h. Die Protokollführerin: Lorena Schütti, e.h. Bezirksvertretungssitzung vom