Vorstandssitzung der Jusos Koblenz 16. Dezember 2015

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1 Seite 1 von 5 Protokoll Vorstandssitzung der Jusos Koblenz 16. Dezember 2015 Anw.: Kadir Erbeden, Jasmin Fischer, Dennis Feldmann, Clemens Jansen, Jan-Niklas Krambrich, Sebastian Witte, Josefin Friedmann, Steffen Thieme, Max Schild, David Bauer, Arina Hallemanns, Umut Kurt, Tom Faber, Dominik Schönerhofen Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Projektupdates/ Berichte a. Buchaktion b. Critical Mass c. Junges Wahlkampfteam d. Kochen für Obdachlose e. Bundeskongress der Jusos f. Bundesparteitag der SPD g. Arbeitsgemeinschaften h. Fraktion i. Stand Volksbegehren j. Plätzchen backen für Flüchtlingskinder k. Demo Bleiberecht für Flüchtlinge 3. Weihnachtsfeier a. Wichteln b. Essen c. Letzte Absprachen 4. Ideen für Aktionen (Dezember und 1.HJ 2016) a. Besichtigung Flüchtlingsunterkunft b. Besuch und Gespräch Amazon c. Kneipentour d. Besuch Koblenzer Weihnachtsmarkt e. Jusos meets SV f. Vortrag Flucht (Frau Dauhi) Jusos in der SPD Stadtverband Koblenz Jasmin Fischer Max Schild Dennis Feldmann shabnam@jusos-koblenz.de Hohenzollernstr Koblenz

2 Seite 2 von 5 5. Informationen des Vorsitzenden/ Sonstiges a. Satzung/ Richtlinie/ Justiziarin Bundes-SPD (WBH) b. Umgang mit Rücktritten c. Mitgliederversammlung d. WhatsApp e. Kommunikation Sitzungsbeginn: Uhr Zu Punkt 1: Begrüßung und Formalia Dennis eröffnet die Sitzung in der JuKuWe Koblenz. TO einstimmig angenommen. Zu Punkt 2: Projektupdates/ Berichte Buchaktion: Sebastian berichtet. Aktueller Stand: Mehr Stände, Flyer verteilen Zwischen Weihnachten und Neujahr planen. Werbung über Radio, Rheinzeitung, etc Critical Mass: Beim Treffen viele Organisationen, bei Koblenz spielt mit Ständen präsent sein, nächste Sitzung erste Januar Woche: Detailplan, im Mai Fahrraddemo. Junges Wahlkampfteam: bisher zwei Treffen, Leitung Peter und Dennis, Onlinekampagne 50 Tage Fotos: Ich wähle SPD, weil auf Facebook, SPD Website. Stände machen, OV anfragen Kochen für Obdachlose: Termin Januar, Christina Planung BuKo Jusos: Vorsitzende gewählt: Johanna Uekermann, 2 RLP-Anträge wurden abgestimmt, Kritisch: Vermummungsverbot, Staatsbeleidigung 5 Jusos Koblenz dabei gewesen, Bundesparteitag: Sigmar Gabriel gewählt, viele Gegenreden gegen Sigmar, Rote Linien TTIP beschlossen Arbeitsgemeinschaften: keine neuen Dinge Fraktion: Sebastian berichtet: Flüchtlingssprachschulen bis 2016 gefördert, Neues Tierheim, Gewerbetreibende müssen für Bürgersteige zahlen, Moselbogen Rauental, Therme in Rauental Stand Volksbegehren: Geklappt, nächstes Mal besser planen und nicht so kurzfristig

3 Seite 3 von 5 Plätzchen backen für Flüchtlinge: Am Sonntag wurden Plätzchen für Flüchtlinge gebacken, werden abgegeben gemeinsam. Gespräch mit Schulleiterin Wallersheim: Aktion nicht öffentlich. Demo Bleiberecht für Flüchtlinge : Hbf Start, 100 Leute ca,, Dennis hielt Rede Zu Punkt 3: Weihnachtsfeier Wichteln: Wäre gut wenn viele mitmachen, wenn kein Geld da ist, bitte an Dennis wenden Essen: Kein Alkohol Letzte Absprachen: wie gehabt Neu: Zu Punkt 3.1: Anträge WhatsApp: Antrag zur Schließung: Einstimmig angenommen Redeliste: Sebastian, Dennis, Josie, Kadir, Jasmin, Sebastian, Josie, Steffen, Dennis Mitgliederversammlung: Antrag Neuwahl Anfang Januar/ Februar: Antragsänderung -Die Jusos Koblenz möchten beschließen, dass Ende Januar/ Anfang Februar eine ordentliche Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes abzuhalten ist. Antrag wurde mit 2 Ja Stimmen und 3 Nein Stimmen abgelehnt Redeliste: Sebastian, Dennis, Josie, Max, Dennis, Jasmin, Steffen, Jasmin, Kadir, Jan-Niklas, Josie, Dennis, Kadir, Jasmin, Sebastian, Josie In Debatte: GO auf Redezeitbegrenzung 1,5 min angenommen (3 Ja/ 2 Nein) GO auf Schließung der Redeliste (nach Jasmin, Sebastian, Josie) angenommen (3 Ja/ 2 Nein) Zu Punkt 4: Ideen für Aktionen a) Besichtigung Flüchtlingsunterkunft b) Besuch und Gespräch Amazon c) Kneipentour Nur Privat d) Besuch Koblenzer Weihnachtsmarkt Kurbel der Wirtschaft? Auch informieren über Taschendiebstahl e) Jusos meets SV Wird versucht. Bei der StadtSV Koblenz und KrSV MYK wird angefragt, ob Interesse besteht

4 Seite 4 von 5 f) Vortrag Flucht Ggf als Veranstaltung Fluchtursachen/ Information dazu - Frau Dauhi ist top informiert und würde dazu sich ggf anbieten. Daraus eine Abwandlung von SPD 60 Minute im Dialog? Oder interne Information? Zu Punkt 5: Informationen des Vorsitzenden/ Sonstiges -Satzung nicht gültig, müssen Richtlinien sein, einzelne Punkte müssen geändert werden -Rücktritte nur Nachwahl bei Bedarf wegen Ämterstabilität -MV: Nicht eindeutig festgelegt -WhatsApp: Juso Talk keine Gruppe der Jusos Koblenz mehr -Kommunikation: vgl die letzten Protokolle Sonstiges: Nächste Sitzung Antrag Waffeln statt Waffen, Mitgliederversammlung Stand: How-To Umgang mit VerschwörungstheoretikerInnen, Briefing, Öffentlichkeitsarbeit, Standplanung Dennis schließt die Sitzung um Uhr.

5 Seite 5 von 5 Termine Sonntag, 17. Januar; Uhr; ASF Neujahrsempfang mit Malu Dreyer Mittwoch, 20. Januar; Uhr; Vorstand SPD Koblenz Donnerstag; 21. Januar; Uhr; S&D Veranstaltung mit Malu Donnerstag; 21. Januar; Uhr; Anti-AfD-Demo am ZPL Freitag, 22. Januar; Uhr; Bundestagsfraktion vor Ort Samstag, 23. Januar; Mainz; Programmparteitag mit Sigmar Gabriel Sonntag, 24. Januar; Uhr; Herz-Jesu-Kirche Vorplatz; LTW-Stand Sonntag, 24. Januar; 11.00; Haus Metternich; NJE OV Altstadt Dienstag, 26. Januar; Uhr; BürgerInnenbüro; Junges Team Donnerstag, 28. Januar; Uhr; JuKuWe; Bündnis Fahrradveranstaltung Freitag, 29. Januar; Uhr; Moschee Lützel; LTW Stand Samstag, 30. Januar; Uhr; Altstadt; LTW Stand/ Stadtteilrundgang Freitag-Samstag, Februar; Briefwahlkampagne Samstag, 06. Februar; Uhr; Dormonts; 60 min SPD im Dialog mit MALU Mittwoch, 10. Februar; Mainz; Politischer Aschermittwoch mit Sigmar Gabriel Montag, 15. Februar; Uhr; Gründung SPD Koblenz Migration/ Vielfalt Freitag, 19. Februar; Uhr; LTW-Plakat-Hangstart Samstag, 27. Februar; Malu Forum Sonntag, 13. März; LANDTAGSWAHL