57. Sitzung der Vertreterversammlung (14. Amtsperiode) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 19. November 2015

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1 Kassenärztliche Vereinigung KBerlin 57. Sitzung der Vertreterversammlung (14. Amtsperiode) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 19. November 2015 Beschlussprotokoll

2 TAGESORDNUNG vorgeschlagen und abgestimmt TOP 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Begrüßung und Feststellungder Beschlussfähigkeit 1.2 ggf. Abstimmung gemäß 9 4 Abs. 6 Satz 3, 2. Halbsatz der Satzung der KV Berlin (. Teilnahme anderer Personen') 1.3 Genehmigung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung des Ergebnisprotokolls des öffentlichen Teils der 55. Vertreterversammlung am (versandt per Mail am ) TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin 2.1 Bericht der Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Frau Dr. Stennes Bericht der Vorsitzenden der KV Berlin, Frau Dr. Prehn Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden der KV Berlin, Herr Dr. Kraffel Bericht des Vorstandsmitglieds der KV Berlin, Herr Bratzke 2.3 Anfragen an den Vorstand gemäß ~ 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung 2.4 Berichte aus den Beratenden Fachausschüssen und anderen Ausschüssen TOP 3 Personalangelegenheiten TOP 4 Verwaltungs. und Investitionshaushalt 2016 TOP 5 Überprüfung der Einhaltung des Versorgungsauftrages/der Versorgungsaufträge TOP 6 Zeitraum KV.Wahlen 2016

3 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP Thema/AntraQ von Beschluss Anmerkunq 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Dr. Stennes Dr. Stennes stellt die Beschlussfähigkeit der W fest. Es sind 26 W- Mitglieder anwesend. 1.2 Abstimmung gem. ~ 4 Abs. 6 Satz 3, 2. Halbsatz der Satzung der KV Berlin ("Teilnahme anderer Personen") Teilnehmende Mitglieder der KV Berlin: Herr Dr. Kelbel, Herr Dr. Bothe, Herr Wolbart, Frau Oelze Dr. Stennes Teilnahme der KV-Mitarbeiter: Dr. Stennes Kein Antrag erforderlich Herr Pfeiffer, Frau Wil1, Herr Poeller, Frau (~ 4 Abs. 6 Satz 1 der Reupsch, Herr Fischer, Herr Dr. Jäckel. Satzung) Herr Zölsmann, Frau Kosbahn, Teilnehmende Gäste: RA'e Herr Dr. Jörg Fecker und Dr. Stennes angenommen einstimmig Herr Dr. Volker NiII, BRP Stullgart Teilnehmende Pressevertreter Ä Herr Trappe. änd Dr. Stennes angenommen 1 Enthaltung 1.3 Genehmigung der Tagesordnung Dr. Stennes genehmigt

4 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP Thema/Antraq von Beschluss Anmerkunq 1.4 Genehmigung des versandten Wort- IErgebnisprotokolls 1.4 Genehmigung des Ergebnisprotokolls des Dr. Stennes angenommen 5 Enthaltungen öffentlichen Teils der W vom

5 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin TOP Thema/Antrao von Beschluss Anmerkuno 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin Antrag zu TOP 2.1, ohne Pressevertreter zu Dr. Stennes angenommen mehrheitlich berichten 2.1 Bericht der Vorsitzenden der Dr. Stennes Vertreterversammlung Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes Dr. Prehn Bericht des stellvertreten Vorsitzenden des Dr. Kraffe! Vorstandes Bericht des Vorstandsmitglieds Hr. Bratzke

6 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 2 Berichtean die Vertreterversarnrnlungder KV Berlin 2.3 Anfragen an den Vorstand gern. ~ 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung

7 56. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin 2.4 Berichte aus den Beratenden Fachausschüssen und anderen Ausschüssen

8 57. Sitzung der Vertreterversammlung der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 """-~mt"'h. K~ Vorefntgung ~~ ~d ~ 0M-.0U1dlwl Ra<:_ TOP4 Verwaltungs- und Investitionshaushalt 2016 Antrag 1 von: Vorstand (Herr Bratzke) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Der vom Vorstand aufgestellte und vom Haushalts- und Finanzausschuss in der Sitzung am beratene Haushaltsplan 2016 einschließlich des Investitionshaushaltes wird festgestellt. Für das Haushaltsjahr 2016 (Quartale 4/2015 bis 3/2016) wird eine Verwaltungskostenumlage Höhe von 2,40% (ADT/Online) und 3,80% (Manuelle u.a. Z-Impfstelle) festgelegt. in Begründung: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am einstimmig beschlossen, der Vertreterversammlung die Feststellung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans 2016 einschließlich des Investitionshaushaltes und auf Basis der regulären und unveränderten Verwaltungskostenumlage in Höhe von 2,40% (ADT/Online) und 3,80% (Manuelle u.a. Z- Impfstelle), zu empfehlen. X angenommen o zurückgezogen o vertagt o abgelehnt o Nichlbefassung 14 Ja-Slimmen 4 Nein-Stimmen 7 Enthaltungen

9 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 5 Überprüfung der Einhallung des Versorgungsauftrages!der Versorgungsaufträge TOP Thema! Anlrao von Beschluss Anmerkuno 5 Uberprüfung der Einhaltung des Dr. Kraffel Verso rg ungsauftrages/der Versorgungsaufträge

10 56. Sitzung der Vertreterversammlung der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 5. November 2015 K lch. KI~ V~etnigung ~~ kar,..-.cto.1i ~ ~ _ TOP 5 Überprüfung der Einhaltung des Versorgungsauftrages/der Versorgungsaufträge Antrag von: Vorstand - Dr. med. Uwe Kraffel Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Die W wird um Kenntnisnahme gebeten. Begründung: S 95 SGB V normiert, dass Vertragsärzte verpflichtet sind, im Umfang ihrer Zulassung an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Ist dies nicht der Fall, ist die Zulassung hälftig oder gar ganz zu entziehen. Das VSG hat nunmehr S 95 SGB V Absatz 3 in den Sätzen 4 und 5 ergänzt: "Die Einhaltung der sich aus den Sätzen 1 und 2 ergebenden Versorgungsaufträge sind von der Kassenärztlichen Vereinigung zu prüfen. Die Ergebnisse sind den Landes- und Zulassungsausschüssen mindestens jährlich zu übermitteln." Über die Strategie der Umsetzung in der Vergangenheit und der Zukunft wird berichtet. o angenommen o zurockgezogen o vertagt o abgelehnt o Nichtbefassung Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

11 57. Sitzung der Vertreterversammlung der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 """""nli. "'h. KW V4H'ein~ung ~~ K",,~ liw4~_ TOP 5 Antrag 1 von: Ver- Überprüfung der Einhaltung des Versorgungsauftrages/der sorgungsaufträge Dr. Wessei Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Der Vorstand wird beauftragt, sich über die Strategie der Umsetzung der Überprüfung des Versorgungsauftrages für die Zukunft, also im Voraus, von den Fachausschüssen beraten zu lassen und der Vertreterversammlung zu berichten. Begründung: mündlich X angenommen D zurückgezogen o vertagt D abgelehnt D Nichtbefassung 18 Ja-Stimmen 0_ Nein-Stimmen 5_ Enthaltungen

12 57. Sitzung der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 19. November 2015 TOP 6 Zeitraum KV-Wahlen 2016 TOP Thema/Antrao von Beschluss Anmerkuno 6 Zeitraum KV-Wahlen 2016 Dr. Stennes Antrag auf Vertagung (nächste Sitzung am Dr. Stennes angenommen einige ) Enthaltungen