Studierendenparlament der TUD

Transkript

1 Protokoll Studierendenparlament 31. Juli 2018 Protokoll nicht genehmigt Sitzungsleitung: Johanna Saary, Marc-Pascal Clement Protokoll: Yannis Illies, Viet Anh Nguyen Duc Wahlausschuss: Sitzungsbeginn: 19:18 Uhr Sitzungsende: 19:50 Uhr Zu Sitzungsbeginn Stimmberechtigte: 16 TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung [19:18 Uhr] Es gibt keine Änderungsvorschläge zur Tagesordnung. 19:18 Uhr: Abstimmung über die Tagesordnung Dafür: 16 Enthaltung: 0 Damit ist die Tagesordnung wie folgt genehmigt: TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung TOP 1: Genehmigung der Protokolle vom und TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums TOP 3: Anträge von Gästen a) Aufwandsentschädigung für Protokollierende der FSK (A1) TOP 4: Beratung über Berichte TOP 5: 1. Nachtragshaushalt 2018 (A2) TOP 6: Semesterbeitragsänderung SoSe WiSe 2019/20 (A3) TOP 7: Sonstige Anträge und Resolutionen

2 TOP 1: Genehmigungen des Protokolls vom und [19:20 Uhr] Diskussion zum Protokoll vom Die mit der Einladung zum Studierendenparlament verschickte Version beinhaltet noch nicht die Anlagen. In der aktuell abrufbaren Version sind diese angehängt. 19:23 Uhr: Abstimmung über das Protokoll vom Dafür: 16 Enthaltung: 0 Damit ist das Protokoll vom genehmigt. Diskussion zum Protokoll vom Die mit der Einladung zum Studierendenparlament verschickte Version beinhaltet noch nicht die Anlagen. In der aktuell abrufbaren Version sind diese angehängt. 19:23 Uhr: Abstimmung über das Protokoll vom Dafür: 15 Enthaltung: 1 Damit ist das Protokoll vom genehmigt. TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums [19:24 Uhr] Die Satzung liegt zur Prüfung noch bei der Rechtsaufsicht. Fragen bezüglich der Fachschaft LaB wurden ans Präsidium weitergeleitet. Die Unterlagen des Studierendenparlaments auf der Homepage werden neu sortiert. TOP 3: Anträge von Gästen [19:46 Uhr] a) Aufwandsentschädigung für Protokollierende der FSK (A1)

3 Um der fehlenden Struktur und Qualität der freiwillig von verschiedenen Studierenden erstellten Protokollen entgegen zu wirken soll die Erstellung und Formatierung des Protokolls mit 20 entschädigt werden. Diskussion des Antrags A1 Nachfrage: Um wie viele Protokolle pro Jahr handelt es sich? Antwort: Die Fachschaftenkonferenz tagt normalerweise jeden Monat und hat selten zusätzliche Sondersitzungen. 19:48 Uhr: Abstimmung über Antrag A1 Dafür: 16 Enthaltung: 0 Damit ist Antrag A1 genehmigt. TOP 4: Beratung über Berichte [19:25 Uhr] Es liegen keine Berichte vor. TOP 5: 1. Nachtragshaushalt 2018 (A2) [19:25 Uhr] Diskussion von Antrag A2 Die Antragssteller*innen stellen den Antrag vor: Beim Erstellen des letzten Haushalts wurden die Einnahmen nicht korrekt abgebildet. Dies ist nun korrigiert. Der Posten zur Einnahme der Studierendenbeiträge für den fzs wurde erstellt. Getränkekosten wurden in den Personaltopf verschoben. Beim 806qm Veranstaltungsbetrieb werden die vorgesehenen Investitionskosten aufgeführt. Sie waren bereits beschlossen, wurden aber noch nicht abgerufen. Nachfrage: Es sollten mit dem Beitritt zum fzs keine Zusatzkosten entstehen, die Ausgaben insgesamt sind aber höher. Antwort: Die Einnahmen wurden falsch abgebildet. Nachfrage: Die Studierendenzahlen sind nicht die aktuellen? Antwort: Darauf konnte noch keine Rücksicht genommen werden, sie werden im nächsten Nachtragshaushalt berücksichtigt. Nachfrage: Kann die Auszahlung an das 806qm nicht geschehen, bevor der Posten im Haushalt festgeschrieben ist? Antwort: Nein, das muss vorher geschehen.

4 Der Haushalt soll nun so wie er vorliegt verabschiedet werden und in einem weiteren Nachtragshaushalt vor Ende des Jahres sollen die Studierenden- und alle weiteren Zahlen aktualisiert werden. Änderungsantrag ÄA1 zu A2: Die Kosten der Vollmitgliedschaft für den fzs wurde angepasst, sie war zu hoch berechnet. In den ersten beiden Semestern der Mitgliedschaft muss nur die Hälfte des Beitrags gezahlt werden. Der Änderungsantrag wird von den Antragssteller*innen übernommen. 19:43 Uhr: Abstimmung über Antrag A2 Dafür: 16 Enthaltung: 0 Damit ist Antrag A2 genehmigt. TOP 6: 1. Semesterbeitragsänderung SoSe WiSe 2019/20 (A3) [19:43 Uhr] Diskussion von Antrag A3 Änderungsantrag ÄA2 zu A3 Siehe Anhang. Der Änderungsantrag wird von den Antragssteller*innen übernommen. Die Begründung ist dem Antrag zu entnehmen. 19:45 Uhr: Abstimmung über Antrag A3 Dafür: 15 Enthaltung: 1 Damit ist Antrag A3 genehmigt.

5 TOP 6: Sonstige Anträge und Resolutionen [19:49 Uhr] Es liegen keine sonstigen Anträge oder Resolutionen vor. Johanna Saary StuPa-Präsidentin Marc-Pascal Clement StuPa-Präsident

6 Anwesende Campusgrüne: Anika Schmütz, Johanna Saary, Johanna Brust, Yannis Illis Fachwerk: Teresa Plauk, Thomas Kolb, Melanie Albert, Felx Dörnfeld JUSOS & Unabhängige: David Maier,Arendt, Laura Helena Wolf, Jana Woydt, Viet Anh Nguyen Duc Linke Liste - SDS: Berfin Kormaz RCDS: Die Unabhängigen: Fabian Drywa, Jannik Vornefeld Gäste: Johannes Richter, Sebestian Henschel Anlagen Eingebrachte Fassung Beschlossene Fassung Zu TOP 3a) A1 A1 Zu TOP 5 A2 ÄA1 zu A2 Zu TOP 6 A3 ÄA2 zu A3 A1 Antrag: Das Studierendenparlament der TU Darmstadt möge beschließen, dass für den Protokollanten oder die Protokollantin jeder FSK-Sitzung eine Aufwandsentschädigung von 20 Euro bereit gestellt wird, falls das Protokoll den in der FSK-Sitzung vom beschlossenen Kriterien für die Vergabe einer Aufwandsentschädigung genügen. Hierfür muss das Protokoll insbesondere auf der FSK im Konsens angenommen werden. Die Aufwandsentschädigung soll für das Erstellen des formalen Protokolls gezahlt werden, die Protokollierung während der Sitzung ist hiervon nicht betroffen. A2 Das Studierendenparlament möge beschließen: Der Haushalt der Studierendenschaft wird gemäß der Vorlage angepasst. A3 Das Studierendenparlament möge beschließen: Der Semesterbeitrag wird gemäß der Vorlage angepasst.

7 ÄA2 zu A3 Ändere die Vorlage wie folgt: Titel Beitrag SoSe 18, WiSe 18/19 BeitragSoSe 19, WiSe 19/20 Studentische Selbstverwaltung 12,50 12,10 Semesterticket 123,39 123,39 FZS-Mitgliedschaft (1) 0,00 0,20 SoSe19 + 0,20 WiSe 18/19 Nacherhebung 0,40 WISe 19/20 Härtefallbeitrag 0,20 0,20 Kooperation Staatstheater (2) 0,50 0,75 SoSe19 bzw. 1,00 WiSe 18/19 Kooperation Mollerhaus Kooperation DB Connect 0,25 0,25 1,50 1,50 Gesamt 138,34 138,99 bzw. 139,24

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