TU'Darmstadt' Studierendenparlament!

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1 TUDarmstadt Protokoll'' ' TU'Darmstadt' Studierendenparlament Präsident:JustusHoffmann' Vizepräsidentin:ElisabethSteckner Protokoll der Sitzung am Dieses Protokoll ist vorläufig bis zu seiner Verabschiedung durch das Studierendenparlament. Ort:'S Beginn:'19:13UhrEnde:'19:46 Sitzungsleitung:JustusHoffmann Protokoll:'MarioFratzl Tagesordnung TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums TOP 3: Anträge von Gästen TOP 4: Beratung über Berichte TOP 5: Wahl eines Wahlausschusses TOP 6: Weitere Anträge und Resolutionen TOP 7: Sonstiges Anhänge Anwesenheitsliste Verlaufsprotokoll STUPA&PROTOKOLL&& 1&

2 Protokoll TUDarmstadt Protokoll'' ' TOP 0: Genehmigung der Tagesordnung (ende 19:15) Soll die Tagesordnung in vorliegender Fassung genehmigt werden? Dafür: 27 Dagegen: 0 Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt. TOP 1: Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom (ende 19:18) LHG: Änderungsantrag: LHG hat nur zwei Stimmen, nicht vier. Bitte um Korrektur der Nachnamen der Parlamentarier. Dafür: 25 Dagegen: 0 Soll dem Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom die Änderungen der LHG angehängt werden? (19:16) Soll das Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom in vorliegender Fassung genehmigt werden? (19:18) Dafür: 22 Dagegen: 5 Das Protokoll wurde genehmigt. TOP 2: Mitteilungen des Präsidiums (Ende 19:22) Mahnung des Präsidiums: Alle AStA Referenten müssen laut Satzung ihre Rechenschaftsberichte mindestens 2 Tage vor einer Sitzung des Studierendenparlaments veröffentlichen und über den Verteiler schicken. Es wird gebeten, in den Berichten Name, Referat und Datum anzugeben. STUPA'PROTOKOLL'' 2&

3 TUDarmstadt Protokoll'' ' Rechnungsprüfungsausschuss hat sich noch nie Getroffen. Dies solle er unverzüglich tun, sonst kann der letzte AStA nicht entlastet werden. TOP 3: Anträge von Gästen Es liegen keine Anträge von Gästen vor. TOP 4: Beratung über Berichte (Ende 19:37) Vorstellung des Berichtes von David Kreitschmann, anschließende Beratung über die AStATätigkeiten der letzten Wochen. TOP 5: Wahl eines Wahlausschusses (Ende 19:46) Soll der Tagungsordnungspunkt 5 vertagt werden? (19:44) Dafür: 14 Dagegen: 7 Enthaltungen: 6 Der Tagesordnungspunkt 5 wird vertagt. TOP 6: Weitere Anträge und Resolutionen Keine. TOP 7: Sonstiges (Ende 19:46) Justus Hoffmann: Es gab einen Anruf vom Ältestenrat des Studierendenparlaments. Einer Beschwerde wegen eines nicht genehmigten Antrages wurde nicht stattgegeben.. 19:46: Justus Hoffmann schließt die Sitzung STUPA&PROTOKOLL&& 3&

4 Anhang I: Anwesenheitsliste Anhang&I:& Anwesenheitsliste& RCDS&3&Die& Studentenunion& Wörfel, Florian Nicht Wandrey, Paul Georg Thalmann, Sissy Bel Adasme, Magali Henke, Jan Christopher LHG&Darmstadt& Zittel, Martin Kloos, Konstantin Nicht Jusos&und&Unabhängige& für&&den&vierten& Prüfungsversuch& Wende, Franziska Berchtenbreiter, Steffen El Haiti, Bouchra Nicht Eminovic, Edis Güls, Katharina & & & masch+& Jacob, Tim Steckner, Elisabeth Bay, Stephan Wagner, Gerrit Fratzl, Mario Kind, André Spießhofer, Nico Nicht Fachwerk& Voeth, Stephan Werner, Melanie Rauschkolb, Max Hoffmann, Justus Thomas Weißheit, Susann Steitz, Jan Martin Nicht Weißheit, Susann Sepehri, Manuel Hamed Euler, Sascha Kreitschmann, David Sukumar, Ramkumar GfS& & Gerechtigkeit& für& Studierende& Daimer, Christian Nicht Iyi, Seyma Nur Campusgrüne& Lang, Alexander Kowarzik, Alexander Nicht Vollrath, Marco Bochmann, Larissa Deisenberger, Laura Kätzinger, Marcel Hunkel, Daniel Gäste& Krämer, Philip StuPa Anhang I: Anwesenheitsliste 1

5 Anhang II: Verlaufsprotokoll Anhang&II:&Verlaufsprotokoll& TOP&0:&Genehmigung&der&Tagesordnung&(ende&19:15)& Soll die Tagesordnung in vorliegender Fassung genehmigt werden? Dafür: 27 Dagegen: 0 Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt. TOP&1:&Genehmigung&des&Sitzungsprotokolls&vom& &(ende&19:18)& LHG: Änderungsantrag: LHG hat nur zwei Stimmen, nicht vier. Bitte um Korrektur der Nachnamen der Parlamentarier. Soll dem Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom die Änderungen der LHG angehängt werden? (19:16) Dafür: 25 Dagegen: 0 Soll das Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom in vorliegender Fassung genehmigt werden? (19:18) Dafür: 22 Dagegen: 5 Das Protokoll wurde genehmigt. TOP&2:&Mitteilungen&des&Präsidiums&(Ende&19:22)& Mahnung des Präsidiums: Alle AStA Referenten müssen laut Satzung ihre Rechenschaftsberichte mindestens 2 Tage vor einer Sitzung des Studierendenparlaments veröffentlichen und über den Verteiler schicken. Es wird gebeten, in den Berichten Name, Referat und Datum anzugeben. StuPa Anhang II: Verlaufsprotokoll 1

6 Anhang II: Verlaufsprotokoll Rechnungsprüfungsausschuss hat sich noch nie Getroffen. Dies solle er unverzüglich tun, sonst kann der letzte AStA nicht entlastet werden. TOP&3:&Anträge&von&Gästen& Es liegen keine Anträge von Gästen vor. TOP&4:&Beratung&über&Berichte&(Ende&19:37)& Vorstellung des Berichtes von David Kreitschmann. Er hat in den Letzten Wochen diverse QSL Anträge gestellt. Studentenwerk: Am fand eine Sitzung des Verwaltungsrates statt. Das Studentenwerk wird ein Nachhaltigkeitskonzept entwickeln. Die Karlshof Innensanierung geht dieses Jahr los, wobei die WGs saniert werden. In diesem zuge wird die WG Selbstverwaltung für die Umbauzeit aufgehoben. Begründung der Kaffeepreiserhöhung: es wurde auf Biokaffee umgestellt, aber vor allem sind die gestiegenen Lohnkosten schuld am höheren Preis. Es wurde mit Geschäftsführung telefoniert um zu erreichen das die zu hoch gegriffene Erhöhung heruntergesetzt wird. Martin Zittel: Was für QSLAnträge wurden gestellt? David Kreitschmann: Es wurden QSL Anträge gestellt zur Finanzierung neuer Ringvorlesungen, zur Finanzierung einer Koordinierungsstelle für Internationale Angebote, sowie zur Digitalisierung und Archivierung von zeitgeschichtlichen Dokumenten der Studierenden. Diese sollen in einer öffentlich zugänglichen Datenbank veröffentlicht werden. (z.b.: alte AStA und StuPa Protokolle, Zeitungen des AStAs aus ) Martin Zittel: Sollen auch Sukzessive aktuelle Protokolle dort veröffentlicht werden? Stephan Voeth: Es sollen 250 Aktenordner auf 2 Jahre digitalisiert werden, was wohl nicht zu schaffen sein wird. Wenn das Projekt erfolgreich wird kann es sein das es fortgeführt wird Justus Hoffmann: Ist die Aufhebung der Selbstbelegung temporär David Kreitschmann: Ja, aber angelegt für mindestens 5 Jahre, also so lange wie die Sanierung dauert. StuPa Anhang II: Verlaufsprotokoll 2

7 Anhang II: Verlaufsprotokoll Martin Zittel: Was ist mit der neuen AStA Homepage? Wieso ist sie noch nicht online? Wo liegt das Problem? David Kreitschmann: Inhalte müssen herübergepflegt werden, News müssen portiert werden. Die Homepage soll auf English kommen, und Referate haben zur Zeit keine zeit um sich darum zu kümmern. Sie soll demnächst kommen. Konstantin Kloos: Wer im AStA kümmert sich um Antisemtismus? In der TU (ULB) sind Karten aufgehängt, wo Israel schwarz durchgestrichen wurde Philip Krämer: Grundsätzlich haben Nationalstaaten nichts in der Universität verloren, er wird diesen Hinweis aber an das AntifaReferat weitergegen. Es sind viele rechte Tendenzen an der TU spürbar. Franziska Wende: In Zukunft sollen solche Vorkomnisse photographisch dokumentiert werde. Sie nimmt verstärkt Antisemtismus wahr und will was dagegen unternehmen. TOP&5:&Wahl&eines&Wahlausschusses&(Ende&19:45)& Justus Hoffmann: Es muss ein Wahlausschuss für die Wahlen im Juni gewählt werden. Es dürfen keine Listenführer gewählt werden und am besten sollen auch keine Listenangehörigen mitmachen Der Ausschuss muss aus mindesten 3 Personen bestehen, und es muss eine ungerade Zahl sein. Es sollen aber erst einmal Personennamen gesammelt werden. Der Wahlausschuss kümmert sich nur um die Wahl von FBR und StuPa Vorschlagsliste: Jan Christopher Henze Andreas Arnold Justus Hoffmann Justus Hoffmann stellt Antrag für Mario Fratzl auf Vertagung des Tagesordnungspunkt. Begründung: Es melden sich zu wenig Kandidaten, und soll Zeit geschaffen werden um mehr Kandidaten zu begeistern (auch StuPaExterne). StuPa Anhang II: Verlaufsprotokoll 3

8 Anhang II: Verlaufsprotokoll Soll der Tagungsordnungspunkt 5 vertagt werden? (19:44) Dafür: 14 Dagegen: 7 Enthaltungen: 6 Der Tagesordnungspunkt 5 wird vertagt. TOP&6:&Weitere&Anträge&und&Resolutionen& Keine. TOP&7:&Sonstiges&(Ende&19:46)& Justus Hoffmann: Es gab einen Anruf vom Ältestenrat des Studierendenparlaments. Einer Beschwerde wegen eines nicht genehmigten Antrages wurde nicht stattgegeben.. 19:46: Justus Hoffmann schließt die Sitzung StuPa Anhang II: Verlaufsprotokoll 4