Protokoll zur ersten öffentlichen Studierendenparlamentssitzung (StuPa-Sitzung) am um 20:40 Uhr am Standort Höxter

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1 Protokoll zur ersten öffentlichen Studierendenparlamentssitzung (StuPa-Sitzung) am um 20:40 Uhr am Standort Höxter Anwesende StuPa-Mitglieder: Nils Wallmeyer, Malte von Holten, Stefanie Burchartz, Aaron Marquardt, Tobias Tölle, Jens Wittlage, Arne Ross, Linda Richter, Ferus Nasiry, Manuel Kowalski, David Wagner, Kai Ratte, Billie Kantor, Kim Blaschke, Olivier Tene, Alexander Quack, Tobias Hennes Entschuldigt StuPa-Mitglieder: Carsten Nitsche Teilnehmende Gäste: Kerstin Kornmayer, Robin Scheunemann, Anna Bellmann, Anita Tauber, Lukas Geier, Andreas Berginow, Marc Kreft, Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den StuPa Vorsitz und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des vorliegenden Protokolls 3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung 4. Behandlung vertagter und nicht behandelter Tagesordnungspunkte 4.1 Karsten Borges, Vertreter für die Studierendenschaft der HS-OWL im Studentenwerk Bielefeld 5. Bericht des StuPa 5.1 Bericht StuPa-Vorsitz 5.2 Bericht der Ausschüsse des StuPa 5.3 Kommunikationskommission 5.4 Wahlausschuss 5.5 HFPA 5.6 Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit 6. Bericht des AStA Bericht AStA-Vorsitz 6.2 Abteilung Detmold 6.3 Abteilung Höxter 6.4 Abteilung Lemgo 6.5 Bericht AStA Finanzen 7. Abstimmung Referentenliste 8. Informationen der Fachschaften und des Fachschaftsrats Vorsitzenden 9. HOPO 10. Behandlung von beim StuPa Vorstand eingegangenen schriftlichen Anträgen 11. Verschiedenes, Ankündigungen 12. Sitzungsende

2 Beginn der Sitzung 20:45 Uhr 1. Eröffnung der Sitzung durch den StuPa Vorsitz und Feststellung der Beschlussfähigkeit Eröffnung der Sitzung durch den 1. Vorsitz Manuel Kowalski. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, 17 von 18 Mitgliedern sind anwesend. 2. Genehmigung des vorliegenden Protokolls Genehmigung des Protokolls vom Abstimmung: Enthaltungen Dafür 9 Stimmen 8 Stimmen Somit ist das Protokoll vom genehmigt. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung am Die Abstimmung über das Protokoll vom wird auf die nächste Sitzung verschoben. 3. Endgültige Festlegung der Tagesordnung Tagesordnung bleibt wie vorgeschlagen bestehen. 4. Behandlung vertagter und nicht behandelter Tagesordnungspunkte 4.1 Karsten Borges, Vertreter für die Studierendenschaft der HS-OWL im Studentenwerk Bielefeld David Wagner (ehemaliger 1. Vorsitzender) hatte die Aufgabe vom StuPa erhalten, Karsten Borges mitzuteilen, dass das StuPa mit seiner Arbeit nicht zufrieden ist. Das Weitern sollte ihm mitgeteilt werden, dass er doch bitte von seinem Amt zurücktreten soll und dieses Amt Olivier überlassen. Karsten Borges war in der letzten Wahlperiode nur einmal im StuPa erschienen und auch s wurde erst sehr spät oder gar nicht beantwortet. Die von David Wagner war allerdings nicht klar formuliert und somit ist Karsten Borges immer noch auf diesem Posten. Nach Aussage eines StuPa-Mitgliedes wird nächstes Jahr erst ein neuer Vorstand im Studierendenwerk gewählt und bis dahin möchte Karsten Borges noch sein Amt weiterführen. Manuel Kowalski wird vom StuPa aufgefordert eine weitere Mail an Karsten Borges zu senden und den Wunsch des StuPa klar auszudrücken. David Wagner leitet den Schriftverkehr den er mit Karsten Borges geführt hat an Manuel Kowalski weiter. 5. Bericht des StuPa 5.1 Bericht StuPa-Vorsitz

3 David Wagner hatte Frau Böck-Heuwinkel und Frau Höfler-Armando kontaktiert in Bezug zur Änderung der Satzung. Sie werden dem StuPa Vorschläge zur Änderung entgegenbringen, damit die Satzung vom Präsidium genehmigt werden kann. 5.2 Bericht der Ausschüsse des StuPa 5.3 Kommunikationskommission Der 1. Vorsitzende des Kommunikationsausschusses ist David Wagner. Der ehemalige Wahlausschuss (Stefanie Burchartz und Kerstin Kornmayer) haben bereits eine Liste angefertigt in denen die Handynummern alle StuPa- Mitglieder eingetragen werden sollen, umso eine einwandfreie Kommunikation zu gewährleisten. 5.4 Wahlausschuss Der Wahlausschuss hat sich darauf geeinigt, dass es keinen Vorsitz gibt sondern die Aufgaben unter allen aufgeteilt werden. 5.5 HFPA Den 1. Vorsitz des HFPA übernimmt Tobias Tölle. Am wurde die Kassenbücher von dem Haushaltsjahr 2014/2015 kontrolliert und für richtig befunden. Auf Grund dessen stellt der HFPA den Antrag die Vorsitzende (Stefanie Burchartz) und die Finanzreferentin (Verena Thöne) des AStA zu entlasten. Abstimmung: Enthaltungen Dafür 3 Stimmen 14 Stimmen Dem Antrag ist stattgegeben. Somit ist der Vorstand des AStA entlastet. Des Weiteren fand am eine Kassenprüfung im AStA in Lemgo statt. Es gab keine Beanstandungen bei den Kassenbüchern. Am fand eine weitere Kassenprüfung im AStA in Detmold statt. Die Kassenbestände waren dort größer als die eigentlichen Kassenbucheinträge. Dort ist Klärungsbedarf, der Finanzreferent (Kai Ratte) wird nochmal die Kassenbücher kontrollieren um die Fehler nachvollziehen zu können. Eine Kassenprüfung am Standort Höxter, wurde noch von Kai Ratte durchgeführt, als er noch Mitglied im HFPA war. In Höxter gab es keine Beanstandungen. Die nächsten Prüfungen sollen unangemeldet im nächsten Semester stattfinden.

4 5.6 Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit Der Ausschuss ist nicht besetzt und wird somit vom Vorstand übernommen. Es besteht der Wunsch die Homepage vom Stupa wieder zu beleben, jedoch liegen die Rechte beim Skim. Kai Ratte wird das Skim kontaktieren. Es besteht auch die Möglichkeit eine StuPa-Seite über das ILIAS zu erstellen, um dort Einladungen und Protokolle für alle Studierende zugänglich zu machen. Der Vorstand wird diese Möglichkeit prüfen. 6. Bericht des AStA Bericht AStA-Vorsitz Momentan werden die ganzen Vollmachten für die Fachschaftskonten erneuert. 6.2 Abteilung Detmold Der AStA Detmold hat Pullover für die AStA-Mitglieder bestellt, um so gezielt Werbung für den AStA zu machen. Zudem laufen die Vorbereitungen für den Summerday. 6.3 Abteilung Höxter Das Sommerfest soll am voraussichtlich stattfinden. 6.4 Abteilung Lemgo Nicht Neues zu berichten. 6.5 Bericht AStA Finanzen Im Haushaltsplan sind folgende Posten für die Referentengelder und Anschaffungen über 60 gestiegen. Mit ist der AStA ins Semester gestartet und aktuell beträgt das Vermögen , allerdings geht noch das Geld für den geplanten Bulli (ca ) davon ab. 7. Abstimmung Referentenliste Abstimmung: Enthaltungen Dagegen Dafür 5 Stimmen 2 Stimmen 10 Stimmen Die Referentenliste ist angenommen. 8. Informationen der Fachschaften und des Fachschaftsrats Vorsitzenden Fachschaft 1: Das Protokoll der konstituierenden Sitzung soll bitte noch an Stefanie Burchartz geschickt werden. Am soll im Herrmanns (Bar) ein Nachgespräch stattfinden, weil es Unstimmigkeiten gab im finanziellen Bereich, nach einer gemeinsamen Veranstaltung.

5 Es soll ein Gespräch mit der Pressestelle in Lemgo stattfinden, da auf Facebook nur Informationen aus Lemgo und nicht aus den anderen beiden Standorten gepostet wird. Fachschaft 2: Nicht anwesend Fachschaft 3: Nicht anwesend Fachschaft 4: Die Fachschaft hat sich bereits auf ihrer konstituierenden Sitzung neu aufgestellt. Fachschaft 5: Am fand die konstituierenden Sitzung statt, in der sich ein neuer Vorstand gebildet hat. Fachschaft 6: Die Veranstaltungen für das kommende Semester sind bereits grob geplant. Die Mozufe (Party des Fachbereiches) ist ebenfalls schon in Planung. Anfang April soll dazu eine Probeparty starten. Des Weiteren ist eine Exkursion nach Amsterdam geplant. Fachschaft 7: Nicht anwesend Fachschaft 8: Die Fachschaft 8 ist noch nicht konstituiert, die konstituierenden Sitzung soll erst am stattfinden. Fachschaft 9: Die konstituierende Sitzung fand bereits schon im Dezember statt. Es wurden Pullover für die Fachschaftsmitglieder angeschafft. Ein Illustrator Workshop hat stattgefunden. Diverse Anschaffungen wurden bereits von dem genehmigten Geld getätigt. In der Nächsten Woche ist wieder ein Kinoabend geplant. Ende Januar soll ein Vektor-Works Workshop stattfinden. Zudem steht der Besuch des Galabau-Symposiums in Münster an. Es wird eine Pause von 21:45 Uhr bis 21:55Uhr eingeschoben Ferus Nasiry verlässt die Sitzung um 21:55Uhr 9. HOPO Die Punkte wurden bereits unter StuPa-Vorsitz erwähnt. 10. Behandlung von beim StuPa Vorstand eingegangenen schriftlichen Anträgen Ein an dem Tag eingegangener Antrag (Sonder AWE für StuPa-Mitglieder die regelmäßig an den Sitzungen teilgenommen haben), von Kai Ratte steht zu Diskussion um Behandlung. Der Antrag wird vom Vorstand zugelassen. Mitglieder mit einer Anwesenheit von 75 % sollen 390 erhalten und für die mit 100% 490. Es wird sich darauf geeinigt, dass für 75% Anwesenheit 400 und für

6 100% 500 angesetzt werden. Die Summe kann nicht bar ausgezahlt werden, sondern soll für den Erwerb von Sachwerten eingesetzt werden. Dies betrifft von 25 Mitglieder 10 Mitglieder, von diesen waren vier Mitglieder 75% (Kerstin Kornmayer, Pia Brodde, Sebastian Dopp und Philipp Bergmeier) anwesend und 6 Mitglieder 100% (Stefanie Burchartz, Tobias Tölle, Kai Ratte, Simone Flohr, David Wagner und Ariane Kruel) anwesend. Insgesamt ist dies ein Betrag von 4600 der zur Abstimmung steht. Abstimmung: Enthaltungen 5 Stimmen Dagegen 0 Stimmen Dafür 11 Stimmen Somit ist der Antrag genehmigt. 11. Verschiedenes, Ankündigungen Es wird dazu angeregt, dass es einfacher wäre wenn die Sitzungen jedes zweite Mal in Höxter stattfinden können, da 2/3 der gewählten StuPa-Mitglieder aus Höxter kommen. Es wird um Abstimmung gebeten. Enthaltungen Dafür Dagegen 5 Stimmen 8 Stimmen 3 Stimmen Somit werden die Sitzungen in dieser Wahlperiode jedes zweite Mal in Höxter stattfinden. Die Nächste Sitzung findet am am Standort Detmold statt, der Raum und die Uhrzeit werden noch in der Einladung bekannt gegeben. 12. Sitzungsende Der 1. Vorsitzende schließt die Sitzung um 22:40Uhr. Manuel Kowalski, 1. Vorsitzender Stefanie Burchartz, Protokollantin

7 Anlagen - Antragg für Sonder AWE für StuPa-Mitglieder die regelmäßig an den Sitzungen teilgenommen haben - Protokoll zur Prüfung des Haushaltsjahres 2014/2015 durch den HFPA - Anwesenheitsliste

8 Antrag an das StuPa der HS OWL. Hiermit beantrage ich die Anwesenheit an StuPa-Sitzungen durch ein Präsent zu würdigen. Präsent: Nach langem hin und her bin ich zu dem Schluss gekommen diejenigen belohnen zu wollen die regelmäßig an den Sitzungen des StuPa teilgenommen haben. Mitgliedern die bei min. 75 % aller neun Sitzungen teilgenommen haben würde ich gerne ein I-Pad-Mini-4 (16GB) schenken. Mitgliedern die an allen neuen Sitzungen teilgenommen haben würde ich gerne ein I-Pad-Mini-4 (64GB) schenken. Begründung: Das StuPa und der AStA funktionieren nur, wenn ausreichend Mitglieder aktiv mitarbeiten. Besonders im StuPa ist oft für wichtige Entscheidungen eine entsprechende Mehrheit aller Mitglieder nötig. Wenn nicht einige wenige so pflichtbewusst an der Mehrheit der bzw. allen Sitzungen teilgenommen hätten, wäre der AStA / die Studierendenschaft im nächsten Geschäftsjahr nahezu handlungsunfähig und wichtige Änderungen hätten nicht vollzogen werden können. Dies soll nicht nur eine Belohnung der pflichtbewussten Mitglieder des StuPa 2015 sein, sondern vielleicht auch Anreiz für die künftigen StuPa-Mitglieder ihre Pflicht zu erkennen und regelmäßig zu den Sitzungen zu erscheinen. Kai Ratte

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