Vorläufiges Protokoll 4. Sitzung des 8. StuPa der TU Dortmund am

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1 Vorläufiges Protokoll 4. Sitzung des 8. StuPa der TU Dortmund am Regularien 1.1. Eröffnung Das Präsidium eröffnet die Sitzung um Uhr Feststellung Beschlussfähigkeit 35 anwesende Parlamentarier*innen, daher ist die Sitzung beschlussfähig. 1.3 endgültige Tagesordnung keine Meldungen Abstimmung über die TO: (P-C-E) Damit ist die TO angenommen. 1.4 Protokolle der letzten Sitzungen Abstimmung: - 7. Sitzung des 7. StuPa: (P-C-E) - 1. Sitzung des 8. StuPa: (P-C-E) - 2. Sitzung des 8. StuPa: (P-C-E) Das Protokoll der 3. Sitzung wird auf die nächste Sitzung verschoben, da noch Änderungen anhängig sind. 2. Berichte und Diskussion 2.1 AStA Sämtliche Berichte lagen im Vorfeld digital vor. - HoPo/Lehre: LAT: VRR-Ticket, Ausbau Masterplätze, Promotionsrecht FH, Zwangsexmatrikulation (HZG); Bildungsstreik 2014 wird nicht unterstützt, da zu plakative Aussagen; Positionierung des AStA zu den LAT-Themen; weitere Antworten dazu kommen per Mail an die Fragenden - Finanzen: Copyshop (Umbau bis Mitte Oktober, Paketannahmestation der Post), Bewirtschaftung Fachschaften angemahnt, Nachtragshaushalt fertig gestellt (HHA wird einberufen), Gespräch mit UFC - Vorsitz: Gespräch mit Prof. Dr. Tolan (Diskussion im StuPa wurde seinerseits angeboten, Fachschaftenbrief weiter im Gespräch), Vorstellungsrunde bei Dekanaten, Umbau UniBib in den nächsten fünf Jahren angekündigt, Systemumstellung LSF, BOSS etc., Theater: Vertrag dort bisher

2 nicht angekommen; Übergabe AStA Büros, - Treffen Unruh: Frage aus dem Plenum: Wie verpflichtende Studierendenberatung umsetzen? Beispiel an anderen Unis? - Ordnung AStA - Reinigung/Litfaßsäule Jegliche Plakatiervorgänge werden durch das Kulturteam angenommen und überprüft Nextbike? Neue Fahrradstationen möglich, soll evaluiert werden wie die vorhandene Stationen laufen Veranstaltung fzs zur Hochschulpolitik warum hat der AStA nicht teilgenommen? Terminflut - Kultur: Vorstellungstermin für AGs und Teams in der ersten Semesterwoche, Tag der offenen Tür der TU am (jeweils Teilnahme); Haus Dörstelmann: wird nächste Woche freigegeben, neue Tische und Stühle, barrierefreier, Spiele wurden überprüft, Kühlschränke aufgeräumt, Spieleabend wieder ab Oktober, Gespräche mit AGs und autonomen Referaten; Nachfrage: zukünftige Nutzung des Haus D? AGs und Fachschaften, Schankgenehmigung weiterhin kritisch, keine Partylokation - Soziales: Studiplaner (bisher 8 Sponsoren für insgesamt 2800 Euro gefunden, Termine aktualisiert), Liste der Sponsoren kommt, Unterstützung FSRK wird nachgefragt, soll in Zukunft komplett über Sponsoren finanziert werden; Semesterticket: Austausch mit anderen Unis, auf LAT alle einstimmig gegen neuen Vertrag, Besuch bei Verwaltungsrat VRR; Kontaktaufnahme zur Vernetzung: autonome Referate, allgemeine Beratungen - Campus: Aufräumen, Konzept W-Lan Abdeckung (Brainstorming, Austausch mit ITMC geplant), Vorstellung bei Dez. 6 (gemeinsames Gespräch inkl. AStA Vorsitz geplant), Persönliche Erklärung: Katrin Lögering (SfS) 2.2 Andere Gremien - Forum gegen Rassismus: Kooperation mit Diskriminierungsstelle Stadt Dortmund, Blockado, Fahrt nach Dresden organisiert (Demo), Filmvorführung zur Fußball-WM, Theaterstück für Bewegungsfreiheit, Vortrag zur Lage in der Ukraine, Verteilung alternativer Ersti-Tüten Nachfrage: Veranstaltungen bitte über Verteiler schicken. Warum Vortrag in Semesterferien? Zeit wegen des Referenten so gewählt. - AAR: Infostände für Erstis geplant (zu Semesteranfang wöchentlich), Sprechstunden sind zeitlich festgelegt, Teilnahme come2campus, SecondMonday wird Januar übernommen, Zusammenarbeit mit AStA 2.3 Arbeitsgruppen - Wahlprüfungskommission ist konstituiert.

3 - RPA noch nicht mit dem Stenographen der vergangenen Sitzung beschäftigt. 3. Beschlussausführungskontrolle Nichts vorhanden. 4. Umbau AStA-Copyshop Ihno berichtet dazu. Geld soll für neues Equipment (siehe Vorlage) bereitgestellt werden, wobei eine gewisse Dringlichkeit vorhanden ist. Der HHA hat sich mehrheitlich für Unterstützung ausgesprochen. Nachfrage: Was macht 10 HWVO aus? Ihno: Es wird aus Rücklagen finanziert. Es wird auf den Begriff der unabwendbaren Ausgaben hingewiesen. Allerdings kann das StuPa seinen Willen durch diesen Beschluss ausdrücken und die Ausgabe dann im Nachtragshaushalt festgehalten werden. Problem ist, dass der Copyshop ansonsten später öffnen müsste, wodurch Nachteile für die Studierenden entstünden. Es handelt sich um eine außerplanmäßige Ausgabe, jedoch besteht bis zum Beschluss zum Nachtragshaushalt ein gewisses Risiko für den Finanzreferent. Sebastian (SfS): Was sind die Nachteile für die Studierendenschaft? Nutzung eingeschränkt, ansonsten müsste mitten im Semester umgebaut werden; Einbußen der Einnahmen sind zu erwarten Marc (SfS): Wie sieht es mit den Aufträgen der UniBib aus? Moritz: Der Copyshop soll Druckauftäge übernehmen, kann aber mit dem aktuellen System nicht geleistet werden. Die bisherigen Möglichkeiten der UniBib sind für die Studierenden nicht zufriedenstellend. Wie ist der konkrete Verlust? Wie lange kann provisorisch betrieben werden? Ihno: Tagesverlust nicht ermittelbar, aufgrund der nicht vorhandenen Leistungen ist er aber vorhanden, bei kompletter Schließung noch einmal deutlich mehr. Der Service für die Studierenden soll verbessert werden. GO-Antrag (Adem, Jusos): Schließung der Debatte und sofortige Abstimmung, Begründung: noch andere wichtige TOP Abstimmung: Antrag abgelehnt. (Anw.): Inwiefern haben die Systeme der UniBib Auswirkungen? Moritz: Die aktuellen Systeme des Copyshops sind das Probl GO-Antrag (Marc, SfS): Vertagung des TOPs, Begründung: Gutachten des Justiziariats, Gegenrede formal Abstimmung: Antrag abgelehnt. Sebastian (SfS): Was passiert, wenn der Nachtragshaushalt dann abgelehnt wird?

4 Ihno: Er haftet dafür privat. Antrag auf geheime Abstimmung (Marcel C., SfS). Das Präsidium schlägt eine 15minütige Pause vor, danach folgt die geheime Abstimmung. Keine Gegenrede. Abstimmung (Wahl E): (P-C-E), 1 ungültig. Antrag angenommen. Persönliche Erklärungen: Robert Rauter, Marc Hövermann Sondervoten: Marc Hövermann, Sebastian Lau 5. Neue Leinwand des UFC Hat sich nach Informationen des Finanzreferenten erledigt. 6. Versicherung Elektronik UFC Frage: Was ist mit dem Antrag abgedeckt? Moritz: Nur der Projektor. Die genauen Versicherungsbedingungen werden in Zukunft nachgereicht. Beschlussvorschlag: Der vorgelegte Vertrag über die Versicherung wird verlängert. Abstimmung: (P-C-E) angenommen. 7. Versicherung AstA-Auto Problem: Bisher können wegen einer Altersgrenze nicht alle Studierenden das Auto nutzen. GO-Antrag auf Vertagung: keine Gegenrede 8. Nachwahl Präsidium Vorschläge: Djine, Kämper Vorstellung der Kandidierenden: - : studiert Elektro- und Informationstechnik, StuPa seit drei Jahren Aufgaben zur Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen - : studiert Physik, StuPa seit einem Jahr Vermittlung zwischen Koalition und Opposition, neutrale Position Wahl (Wahlen F, G, H): Option A: Option B:

5 1. Wahlgang: 15 Ja, 17 Nein, 1 ungültig 19 Ja, 12 Nein, 1 Enthaltung, 1 ungültig Damit ist keiner der beiden Kandidaten gewählt (s. 44 SdS), es kommt zum zweiten Wahlgang. 2. Wahlgang: 16 Ja, 15 Nein 15 Ja, 13 Nein, 1 Enthaltung, 2 ungültig Damit ist keiner der beiden Kandidaten gewählt, es kommt zum dritten Wahlgang. 3. Wahlgang: 15 Ja, 17 Nein 17 Ja, 14 Nein, 1 Enthaltung Damit ist Kämper gewählt, der die Wahl annimmt. GO-Antrag (Marcel C., SfS): Verlängerung um eine Stunde; Gegenrede formal Abstimmung: Antrag abgelehnt. Die Sitzung wird um Uhr vom Präsidium unterbrochen.