Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldigt Bischofberger, Alexandre X (bis TOP14)

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1 Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Studierendenparlament Fach D Konstanz Protokoll der 8. Sitzung des 1.Studierendenparlaments Termin Ort Leitung Protokoll 5. Dezember 2013, 18:45 Uhr C424 Yilmaz, Mehmet Selim Haupenthal, Lucie Mitglieder des StuPa anwesend entschuldigt unentschuldigt Bischofberger, Alexandre (bis TOP14) Brunn, Felix (bistop14) Charis, Anna Engelke, Judith Frercks, Tabea Fuller, Marcel Greiner, Samuel Haupenthal, Lucie Heger, Manon Juellig, Sebastian Lütgens, Maximilian (bis TOP14) Michaelis, Claudio Müller, Johannes Naczenski, Leonie Raab, Maximilian Radojevic, Marco Scherer, Andreas Schießl, Bernhard Schmid, Lisa Schonbacher, Jonas Schütze, Nora Ullrich, Nils Yilmaz, Mehmet Selim Anwesende weitere Mitglieder des AStA Alexander Schmid Anwesende weitere Mitglieder des LEO Stephanie Marx, Benjamin Kohler Anwesende Angestellte der Studierendenschaft keine Anwesende Mitglieder der Studierendenschaft Konstantin Eisel, Darja Yobownikow (bis TOP9), Selina Seigel (bis TOP9), Dominik Wiedmann, Marvin Raab, Maximilian Brinkmann (bis TOP 8) Anwesende Gäste, denen das Teilnahme- oder Rederecht erteilt wurde keine

2 Tagesordnung unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung/Formalien 2. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung vom Wahl des/der ReferentIn für das Referat Zivilklausel 4. Info: Satzungsänderungen 5. Antrag: Filmförderung (1/StuPa/36) 6. Antrag: Finanzierung NUK Logo (1/StuPa/40) 7. Antrag: Referat Kultur Hardwarehacking (1/StuPa/37) 8. Antrag: Hochschulblasorchester (1/StuPa/39) 9. Disskusion: Kulturticket 10. Antrag: Rechtsberatung 11. Info: Senatssitzung vom Mitgliederversammlung des fsz vom in Regensburg 13. Verschobener TOP Referat Kultur Hardwarehacking 14. Mitteilungen und Verschiedenes Abkürzungen ÄA Änderungsantrag MB Meinungsbild GO GO-Antrag (x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja:Nein:Enthaltung) TOP1 Eröffnung der Sitzung/Formalia Beginn 18:45. M. Selim Yilmaz übernimmt die Redeleitung, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Selim stellt die in der Einladung verschickte vorgeschlagene Tagesordnung vor. 1. Eröffnung der Sitzung/Formalien 2. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung vom Wahl des/der ReferentIn für das Referat Zivilklausel 4. Info:Satzungsänderungen 5. Antrag: Filmförderung (1/StuPa/36) 6. Antrag: Finanzierung NUK Logo (1/StuPa/40) 7. Antrag: Referat Kultur Hardwarehacking (1/StuPa/37) 8. Antrag: Hochschulblasorchester (1/StuPa/39) 9. Disskusion: Kulturticket 10. Info: Senatssitzung vom Mitgliederversammlung des fsz vom in Regensburg 12. Mitteilungen und Verschiedenes Claudio Michaelis schlägt einen neuen TOP vor: neuer TOP 10: Antrag Rechtsberatung > Initiativantrag auf Überbrückungsfinanzierung für rechtliche Beratungsangebote etc. TOP2 Verabschiedung des Protokolls vom Es gibt keine Änderungswünsche. Abstimmung: angenommen

3 TOP3 Wahl des/der ReferentIn für das Referat Zivilklausel Konstantin Eisel stellt sich vor, 21 Jahre alt, 1. Semester PolVer, Interesse an Friedenspolitischen Fragestellungen, war in Asta sitzung und leo > hat Vertrauen mit Gremienarbeit. Lisa fragt, ob er in ähnlichen Strukturen gearbeitet hat. Konstantin verneint dies. Max Raab fragt, ob Konstantin sich auch für beidseitige Informationsbereitstellung einsetzten würde. Konstantin bejaht dies. Alexander Schmidt erklärt, dass es eine Ethikkommission als Überwachung der Zivilklausel geben soll. Marco Radojevic und Maximilian Lütgens sprechen sich für Konstantin aus. Lisa Schmid fragt, ob Personaldebatte gewünscht ist. Ist nicht gewünscht. Dominik Wiedmann und Maximilian Brinckmann bilden Wahlausschuss. Wahl (15:1:3) Lisa Schmid fragt, ob Konstantin die Wahl annimmt. Konstantin nimmt Wahl an. TOP4 Info: Satzungsänderung Stephanie Marx stellt Satzungsänderungen vor. Zu 21 (2) Claudio merkt an, dass es auch jede Studienfachschaft heißen müsste. Stephanie Marx stellt fest, dass es Personalmangel auch in der FSK gibt. Zu 22 Manon Heger: Stellt Zwischenfrage: Wenn kein neuer Koordinator zur Verfügung steht, gibt es nach drei Wochen keinen mehr? Zu 28 Manon Heger merkt an dass es mehrere gleichberechtigte Stellvertreter gibt. Claudio stellt ÄA zu 29 Einfügen neuer Absatz 3: Die SenatorInnen als beratende Mitglieder mit allen Rechten außer dem Stimmrecht auszustatten Zu 34 Manon Heger weist darauf hin, dass es schwierig wird gesetzliche VertreterInnen außerhalb des Leos zu finden >> Personalmangel, müssen auch noch Ahnung von Arbeit haben, aber sagt, dass Trennung von Exekutive und Legislative prinzipiell wünschenswert ist, möchte Empfehlung an nächstes LEO, aber momentan sei Umsetzung nicht möglich. Stephanie Marx.weist darauf hin, dass Organe sich gegenseitig Rechenschaft ablegen müssen und zeigt das Problem auf, dass Referenten sich selbst Geld zuschustern könnten. Selim Yilmaz bemerkt, dass Leute sich dann vielleicht gar nicht für das StuPa aufstellen lassen würden, die eigentlich gesetzliche Vertreter werden wollen. Claudio Michaelis bemerkt, dass seiner Meinung nach die Referenten aus dem StuPa kommen könnten, die Zeichnungsberechtigten aber mindestens unabhängig sein sollten. Manon Heger betont noch einmal Personalprobleme und plädiert für soll-regelung. Marco Radojevic spricht sich gegen Satzungsänderung aus und möchte auch keine Soll-Regelung. Claudio Michaelis: GO-Antrag auf Einholen eines MB: Wer ist dafür, dass die beiden gesetzlichen Vertreter Mitglied des Leos sein dürfen? Keine Gegenrede zu GO-Antrag. Mehrheit spricht sich dafür aus. Zu (2) Andreas Scherer: Zwischenfrage: gesetzlichen Vertreter dürfen Befugnisse jedem übertragen? Claudio Michaelis erklärt, dass dies so gedacht sei und es sich zum Beispiel um die Haushaltsbeauftragte handele. Sebastian Juelig schlägt vor, vielleicht eine Grenze einzuziehen, indem man dies nur zweckgebunden erlaubt. Es soll das Justiziariat gefragt werden, ob dies möglich sei. Claudio Michaelis will ÄA zu 34 2/3 Mehrheit zur Änderung der Finanzordnung/Beitragsordnung Zu 36 Selim Yilmaz fragt, ob der Asta auch in den Semesterferien tagen muss. Manon Heger merkt an, dass es keine beschlussfähige Sitzung sein muss und Lisa Schmid, dass kein anderes Gremium einen festen Sitzungsturnus hat. Claudio Michaelis erklärt, dass der Asta auf Beschluss des Leos/Stupas tagen muss als exekutives Organ.

4 Zu 37 Claudio Michaelis stellt in Frage, ob KoKo Stimmrecht im Asta haben muss. Selim Yilmaz fragt, ob die Koko überhaupt ein Gremium sei. Bernhard Schießl erklärt, dass der Asta inhaltlich arbeiten will und deshalb Verwaltungsaufgaben an Koko abgibt. Selim Yilmaz gefällt nicht, dass gesetzliche Vertreter in Koko Entschädigungen bekommen und die beiden anderen Mitglieder nicht. Stephanie Marx sagt, dass gesetzliche Vertreter koordinieren müssen, bei ihnen sammle sich alles an. Manon Heger spricht sich gegen eine Hierarchie in der Koko aus. Selim Yilmaz: Was bedeutet Vorsitzender der Koko, was machen die anderen beiden Mitglieder der Koko? Lisa Schmid erklärt, dass sie zum Beispiel die Koko einberufen. Felix Brunn: GO-Antrag auf Einholung eines MB zu 37 Angehörigkeit der zwei gesetzlichen Vertreter in der Koordinationskommission und Vorstand? Formale Gegenrede durch Max Lütgens. Abstimmung: Mehrheit für MB. Mehrheit spricht sich dafür aus. Zu 40 Claudio Michaelis: Warum nennt man Schliko nicht Ältestenrat? Manon Heger sieht Problem der Befangenheit und fehlenden Distanz, welches Stephanie Marx und Lucie Haupenthal betonen, als nicht so groß an, weil Schliko nur Zuständigkeiten regeln soll. Felix Brunn gibt zu bedenken, dass externe Studenten sich erst eingelesen müssten und das gestalte sich schwierig. Nora findet Soll-Regelung nicht sinnvoll und Samuel Greiner ist der Meinung, dass man durch Werbung genug Mitglieder für die Schliko findet. Zu (7) Samuel Greiner findet es nicht geschickt zu fordern, dass 2/3 der Mitglieder anwesend sein müssen, sondern plädiert dafür, dass die Hälfte der Mitglieder da sein soll. TOP5 Antrag: Filmförderung (1/StuPa/36) Antragssteller Maximilian Lütgens stellt den Antrag vor. Felix Brunn ergänzt, dass die HSG ein sechstel ihrer Kosten (1200 Euro) beim StuPa beantragen. Den Großteil haben sie selbst durch z.b. Waffelverkauf erwirtschaftet. Die Frage von Max Raab, ob die Veranstaltung hauptsächlich von Studenten besucht wurde, bejaht Max Lütgens. Selim Yilmaz bemerkt, dass es von Vorteil wäre, möglichst viele Veranstaltungen an der Uni stattfinden zu lassen und nicht an externen Orten (wie dem Zebra-Kino), um Präsenz zu zeigen. Berhard Schießl: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste Rednerliste wird geschlossen. Abstimmung (16/1/2) Antrag wird angenommen. TOP6 Antrag: Finanzierung NUK Logo (1/StuPa/40) Die Antragstellerin ist nicht anwesend. Selim Yilmaz liest den Antrag vor. Berhard Schießl: GO-Antrag auf Vertagung des TOPs TOP wird vertagt. Lisa Schmid merkt an, dass wir neue Logorichtlinie brauchen. TOP7 Antrag: Referat Kultur Hardwarehacking (1/StuPa/37) Antragsteller ist nicht anwesend. Berhard Schießl: GO-Antrag auf Verschiebung des Tops auf vorletzten Punkt der TO Johannes Müller: formale Gegenrede TOP wird neuer TOP 13

5 TOP8 Antrag: Hochschulblasorchester (1/StuPa/39) Der Antragssteller Benjamin Kohler stellt und begründet den Antrag. Rektorat der Uni will kein Geld für Orchester ausgeben, da der Haushalt schon beschlossen war, als das Orchester gegründet wurde. Es soll eine einmalige Unterstützung des StuPas geben für die jetzigen Probearbeiten. Sebastian Juelig spricht sich gegen eine Untertützung zum jetzigen Zeitpunkt aus. Dirigent wird wie HiWi bezahlt. Claudio Michaelis schlägt vor, einen Deal mit der der Uni einzugehen, dass StuPa jetzt Orchester unterstützt, aber die Uni das geld nächstes Jahr zurückzahlt, da sie eigentlich für Förderung des Orchesters zuständig wäre. Manon Heger: Verfahrensvorschlag: Senatoren klären mit Frau Rühmann, ob Zurückzahlen möglich und der Antrag wird in der nächsten StuPa Sitzung abgestimmt. Benjamin Kohler hält diesen Vorschlag für gut. Maximilian Lütgens und Alexandre Bischofberger sprechen sich für Förderung aus. Berhard schießl: GO-Antrag auf Vertagung des TOPS und Schließung der Rednerliste Angenommen. TOP9 Disskusion: Kulturticket Selim Yilmaz liest die vor von Adrian Heermann zum Semester-Kulturticket vor. Felix Brunn fragt, ob es dann auch einen um 10 Euro höheren Semesterbeitrag geben soll. Selim Yilmaz denkt, dass es nach diesem Vorschlag der Fall sein soll. Nora Schütze sieht das Vorhaben kritisch, denn warum sollte man städtisches Angebot fördern. Berhard Schießl zieht den Vergleich zum Sockelbeitrag beim Semesterticket. Er bemerkt, dass das Ticket nur für Theater und Philharmonie sein soll. Manon Heger bemerkt, dass es dann aber nicht so sein darf, dass man nicht mehr reinkommt. Jonas Schonbacher schlägt ein Ticket nur für Interessierte vor. Sebastian Juelig berichtet von Theaterfreunde Konstanz e. V. Felix Brunn erklärt, dass man nicht städtisches Angebot eher fördern könne als eigenes universitäres Angebot wie das Uni Theater. Berhard Schießl : GO-Antrag auf Einholung eines MB: Wollen wir, dass das Kulturreferat sich mit Kulturförderung in Form eines Kulturtickets beschäftigt? Felix Brunn: inhaltliche Gegenrede: erst mal sehen was mit eigenen kulturangebot z.b dem Blasorchester machen. Bernhard Schießl zieht GO Antrag zurück Alexandre Bischofberger fragt, was das Kulturreferat machen kann. Claudio Michaelis erklärt, dass es ein Finanzierungsmodell aushandeln könne. Bernhard Schießl: GO- Antrag auf Einholung eines MB mit oben genannter Fragestellung. Keine Gegenrede. Mehrheit spricht sich dafür aus. TOP10 Antrag: Rechtsberatung Der Antragssteller Claudio Michaelis stellt den Antrag vor. Samuel Greiner spricht sich für den Antrag aus. Nora Schütze bemerkt das es auch im Plenum die Kritik gab, warum nicht früher Rechtsberatung eingeholt wurde und glaubt der Antrag sei aus diesem Grunde im Sinne der Studierendenschaft. Claudio Michaelis sagt, dass es schon nächsten Dienstag einen Termin bei einem Rechtsanwalt gibt. Sebastian Juelig gibt zu bedenken, ob 2000 Euro überhaupt ausreichen. Jonas Schonbacher fragt, was intern passieren könnte, damit eine Rechtberatung notwendig sei. Claudio Michaelis Erklärt die Notwendigkeit gegenüber einer Absicherung, wenn man Fachschaften Verantwortung übergibt, aber insgesamt sei das Ganze noch nicht abschätzbar. Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen.

6 TOP11: Info: Senatssitzung vom Berhard Schießl berichtet, dass in der Senatssitzung eine Arbeitsgruppe zur Zivilklausel eingerichtet wurde und stellt das Konzept der Ethikkommission vor. TOP12: Mitgliederversammlung des fsz vom in Regensburg Lisa Schmid erklärt, dass bei der Mitgliederversammlung des fsz normalerweise die Delegation muss vom stupa entsendet werden muss. Berhard Schießl und Sandro Philippi wollen vielleicht fahren. Berhard Schießl erklärt, dass es eine ungünstige Situation sei, weil das Referat HoPo extern zur Zeit nicht besetzt sei. Zusätzlich bräuchte die Delegation Geld und Berhard Schießl schlägt vor, dass das StuPa das zunächst übernimmt und dann später aus dem Topf des Referats HoPo extern zurück bezahlt wird. Bernhard Schießl fragt, ob die Anträge validiert werden müssen durch das StuPa. Manon Heger glaubt, dass man der Delegation vertrauen könnte, dass sie richtig abstimmen. Berhard Schießl gibt zu Bedenken, dass es Aufgabe des StPa ist, sich politisch zu positionieren und, dass das keine Einzelperson könne. Lucie Haupenthal unterstützt Bernhard Schueßl und bittet darum die Anträge lesen zu können. Samuel Greiner macht Werbung, dass eine größere Delegation fährt. Nora Schütze: GO-Antrag auf Ende der Rednerliste Lisa Schmid: inhaltliche Gegenrede: Wir sollten verfahren festlegen und Anträge zum Beispiel rumschicken. Nora Schütze zieht zurück. Tabea Frercks bemerkt, dass früher Werbung gemacht werden müsse, damit man sich das Wochenende auch frei halten könne. Samuel Greiner erklärt, dass die Kommunikation wahrscheinlich schlecht gelaufen sei, weil die Einladung über den HoPo Verteiler ging. Er nennt einen Verfahrensvorschlag: Man könnte sich treffen und die Anträge zusammen durchgehen oder über eine Ethopad mitentscheiden. Bernhard Schießl: GO-Antrag auf Vertagung Keine Gegenrede. TOP wird vertagt. TOP 13: Verschobener TOP: Kuturreferat Antragssteller zieht Antrag zurück. TOP14: Mitteilungen und Verschiedenes Claudio Michaelis fragt, ob jemand Interesse an der Ethikkommission hat. Jonas Schonbacher berichtet, dass havit gerne die Ersti-Party organisieren würde. Nora Schütze bemerkt, dass das Sache des Astas sei. Manon Heger berichtet von Corinna Palz, dass diese wünscht von uns als Arbeitgeber klare Informationen und Aufgaben zu bekommen, da dies in letzter zeit oft nicht ordentlich geklappt hat. Selim Yilmaz bemerkt dazu, dass es auch schwierig für uns als Arbeitgeber sei und es auch Missverständnisse gab. Lucie Haupenthal sagt, dass es aber sehr wichtig sei Corinna möglichst oft ein Feedback zu geben. Berhard Schießl berichtet, dass es mit den Hiwis aus Unigeldern nicht geklappt hat, weil Frist zu kurzfristig war. Selim Yilmaz berichet, dass er mit Corinna beim Facility Management war und erfahren hat bezüglich der Räumlichkeiten des Asta, dass die frühere StuVe die jetzigen Räumlichkeiten wollten. Nun haben sie noch einen Termin beim Kanzler Herr Prauch.

7 Manon Heger macht Werbung für den Termin wegen Vorlesungszeiten und Räumlichkeiten. Bis jetzt erst eine Rückmeldung aus Sektion 2 und Claudio Michaelis, der den Termin wahrnimmt. Bitte um Mail an Claudio Michaelis. Manon Heger fragt, ob Interesse an einem Treffen im Januar besteht, um über die Perspektiven der StuVe zu reden. Es besteht Interesse. Manon Heger macht einen Doodle. Manon Heger betont, dass jede/r eine Präsenszeit übernehmen sollte und berichtet dass der KuK vielleicht Werbung für den Asta machen würde. Lisa Schmid weist noch einmal auf den Termin der Vollversammlung am hin. Claudio Michaelis erklärt, dass StuPa Stellung zu steigenden Parkgebühren nehmen soll. Selim Yilmaz berichtet, dass es eine neue Asta Website geben soll und Ideen mit Hilfe eines Ethopads gesammelt werden. Samuel Greiner bemerkt, dass niemand bei dem Treffen mit dem Facility Management wegen Werbeaushängen war. Nora Schütze macht noch einmal Werbung für die Weihnachtsfeier des Astas am Dienstag und bittet sich in das Doodle einzutragen! Sebastian Juelig erzählt von einem Treffen mit einer Professorin, die sich mit dem Referat Lehramt treffen will. Ende der Sitzung: 22:28 Präsidentin Stellv. Präsident Stellv. Präsident