Protokoll der AStA-Sitzung vom

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1 AStA der Universität Trier Protokoll der AStA-Sitzung vom Sitzungsbeginn: 16:00 Sitzungsort: Studierendenhaus Sitzungsende: 18:00 Protokollführung: Marcel Erfurth Anwesende AStA- Mitglieder: Koordinierendes Mitglied Finanzreferat --- Referat für Hochschulpolitik Referat für Soziales Kulturreferat Referat für Politische Bildung Referat für Ökologie --- Referat für Antirassismus und Antifaschismus Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat Autonomes Schwulenreferat Autonomes Referat ausländischer Studierender Behindertenreferat der Universität Trier Elena Przybylski, Benjamin Kastner (Co) David Willms, Carsten Matlok (Co) Anna Zentis (Co) Anna-Patricia Rickoll (Co) Lennard Schmidt Maximilian Gerlach (Co), Niels Heudtlaß (Co) Fabienne Greis (Co) Lenard Geffert, Andreas Oster (Co) Katrina Minnegaliycva (Co) Anne Klein (Co) Gäste: Christian Trompeter, Michel Jäger Entschuldigt: Lukas Leinen, Sebastian Stein TOP 1: Begrüßung und Formalia Elena Przybylski eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt fest, dass 7 Referate anwesend sind und die Sitzung damit beschlussfähig ist. Elena Przybylski stellt die Tagesordnung vor und fragt nach Änderungswünschen. [Es gibt keine] Die Tagesordnung sieht folgendes vor: Seite 1 von 7

2 TOP 1: Begrüßung und Formalia TOP 2: Anträge an den AStA TOP 3: Referate tauschen sich aus TOP 4: Bestätigung von Referent_innen TOP 5: Sonstiges Elena Przybylski stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen (7/0/0). Elena Przybylski erkundigt sich nach weiteren Fragen. [es gibt keine] Elena Przybylski schließt TOP 1 und eröffnet TOP 2: Anträge Christian Trompeter stellt einen Antrag auf Anschaffung eines Dampfreinigers. [stellt Antrag vor] Elena Przybylski erkundigt sich nach Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag von Christian Trompeter in Höhe von 332,49 Euro (Anhang 1) wird mit einer Enthaltung angenommen. (9/0/1) [Applaus] Anne Klein stellt einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für das AStATIC. [liest Antrag vor] Elena Przybylski erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag von Tobias Gabriel in Höhe von 300 Euro (Anhang 2) wird mit einer Enthaltung angenommen. (10/0/1) [Applaus] Lenard Geffert sagt, dass es um einen Antrag gehe, der an das StuPa weitergeleitet werden solle. Man habe drei Angebote eingeholt und sich nun für ein Angebot entschieden. [liest Antrag vor] Carsten Matlok fragt, was der Grund für die Anschaffung sei. Lenard Geffert erklärt, dass man welche habe, die man an der Universität betreue, nur seien diese Kondomautomaten seit Jahren schon kaputt. Auf Grund der hohen Preise, habe man sich bisher schwer getan, weshalb die Beantragung sich auch bisweilen hinaus gezögert habe. Fabienne Greis fragt, wo die Automaten stehen. Lenard Geffert verweist auf das Studierendenhaus und die hintere Ecke von Hörsaal 3. Anna Zentis fordert, den Automaten beim Hörsaal 3 umzustellen, da dieser zu schwer zu sehen sei. Lenard Geffert erklärt, dass es auf Grund der Brandschutzbestimmungen nicht so ohne weiteres möglich sei. Alex Bermann fügt hinzu, dass man aber noch einmal gegenwärtig eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet habe. Seite 2 von 7

3 Elena Przybylski erkundigt sich, ob man verschiedene gleichwertige Angebote eingeholt und das Günstigste genommen habe. Alex Bermann bestätigt das. Elena Przybylski erkundigt sich nach Fragen [es gibt keine] und stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag von Lenard Geffert (Anhang 3) wird einstimmig angenommen. (11/0/0) [Applaus] Elena Przybylski erkundigt sich nach weiteren Fragen. [es gibt keine] Elena Przybylski schließt TOP 2 und eröffnet TOP 3: Referate tauschen sich aus Referat für Hochschulpolitik David Willms verweist auf die Kämpfe für mehr studentische Mitbestimmung und fügt hinzu, dass man nun auf einige Erfolge zurückblicken könne, wobei natürlich weiterhin noch Bedarf an weiteren Gesprächen bestehe. Ansonsten sei erneut auf den City-Campus hinzuweisen. Carsten Matlok ergänzt, dass der Präsident zugesichert habe, die studentische Initiative zu unterstützen, was ein sehr gutes Zeichen sei. Es sei auch schön zu sehen, dass viele der von ihnen aufgegriffenen Themen nun im Senat diskutiert würden. Er verweist auf den Gremientag und das Konzept bezüglich eines beratenden Mitglieds im Senat und erklärt, dass dies schon mehr sei, also man habe erwarten dürfen. Man werde jedoch weiterhin über diese Thematik im AStA informieren. [Applaus] Autonomes Referat ausländischer Studierender Katrina Minnegaliycva sagt, dass man gestern eine Sitzung gehabt und das kommende Semester geplant habe. Man plane etwa eine Kooperation mit dem CineAStA sowie dem Referat für Antirassismus und Antifaschismus, außerdem sei in Planung, Workshops zum Thema Zeit- Management anzubieten, zusammen mit dem IZ Parties zu organisieren, die Homepage werde aktualisiert und man plane einen weiteren Länderabend. Schwulenreferat Lenard Geffert berichtet von der Planung des kommenden Semesters und sagt, dass man nun hoffentlich dald mit der Geschichte mit den Kondomautomaten durch sei. Er sei mit Vernetzungsaufgaben beschäftigt und auf dem CSD in Hamburg gewesen. Man werde auch mit Bezug auf die Fragebögen schauen, inwiefern man sich verbessern könne in Zukunft. Mit Daniel Koenen arbeite man daran, dass die Vorträge übrigens demnächst alle auf der Homepage seien. Behindertenreferat Anne Klein sagt, dass man sich auf den Schüler_innentag im September konzentreire, wofür man auch extra eine Broschüre anfertigen werde. Referat für Soziales Anna Zentis berichtet von der Arbeit für die Erstsemesterstudierenden und fügt hinzu, dass man den Flyer für Wohnungssuchende überarbeitet habe. Ferner plane man eine Babysitter- Börse, wobei dafür noch kein Termin feststehe. Auch plane man eine soziale Woche, welche eine Kooperation mit dem CineAStA sei. Seite 3 von 7

4 Referat für politische Bildung Lennard Schmidt verweist auf die anstehenden Vorträge und ergänzt, dass natürlich noch die Zivilklausel auf der Tagesordnung stehe. Carsten Matlok fragt, ob man bereits eine_n Referent_in habe für den Vortrag zur Rolle der Gewerkschaften. Lennard Schmidt bestätigt das. Referat für Antirassismus und Antifaschismus Niels Heudtlaß berichtet von der Demonstration über Montagsdemonstrationen und sagt, dass dieser sehr gut besucht gewesen sei mit bis zu 30 Teilnehmer_innen, auch sei der Vortrag inhaltlich löblich gewesen. Die Filmreihe sei nun fertig und man plane jetzt bereits das kommende Semester, wobei der Schwerpunkt auf der antifaschistischen Basic-Reihe liegen werde. Autonomes queerfeministisches Frauenreferat Fabienne Greis berichtet von den anstehenden Veranstaltungen. Finanzreferat Markus Rieg berichtet vom Tagesgeschäft. Kulturreferat Anna-Patricia Rickoll sagt, dass man einen potentiellen neuen Hauptreferenten kennen gelernt habe. Alles weitere falle mit ihm. Koordinierendes Mitglied Elena Przybylski sagt, dass in der 38. Woche die alte Küche herausgerissen werde und in der darauf folgenden Woche die neue Küche komme. Sie habe sich mit Christian Trompeter unterhalten und sobald die neue Küche da sei, werde man ein paar generelle Änderungen im Studierendenhaus forcieren. Ferner sei nun in Planung, dass man vor B15 die komplette Bandbreite bekomme, so dass alle Referate gebündelt präsentiert werden können. Anna Zentis, wie lange das noch dauere. Elena Przybylski sagt, dass das von Frau Mich abhänge. Sie fährt fort, dass man ferner mit dem Grünschnabel beschäftigt sei, bei dem Formatierung und Inhaltliches soweit stehe, es müsse jedoch noch das Kneipenregister aktualisiert werden. Sie wolle noch einmal daran erinnern, dass der Einsendeschluss für die Referate der sei. Ansonsten plane man den Markt der Möglichkeiten und in naher Zukunft werde sie ein Dokument für die Kneipentouren hochladen. Elena Przybylski erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine], schließt TOP 3 und eröffnet TOP 4: Bestätigung von Co-Referent_innen Katrina Minnegaliycva wird vorgeschlagen. Katrina Minnegaliycva sagt, dass sie beim IZ arbeite und nun seit kurzem nun beim Referat für ausländischer Studierender mitwirken wolle. Sie studiere Englisch und Medienwissenschaften. Elena Przybylski erkundigt sich nach Fragen [es gibt keine] und stellt die Wahl zur Abstimmung. Seite 4 von 7

5 Katrina Minnegaliycva wird einstimmig als Referent bestätigt. (10/0/0) [Applaus] Elena Przybylski erkundigt sich nach weiteren Fragen [es gibt keine], schließt TOP 4 und eröffnet TOP 5: Sonstiges Maximilian Gerlach hält eine Flipchart-Präsentation. [Applaus] Anna Zentis merkt an, dass Matthias Wolfger für die kommende StuPa-Sitzung Rechenschaftsberichte erwünscht habe. Elena Przybylski schlägt vor, die Präsentationen von der VV zu nehmen und um ein paar Veranstaltungen zu ergänzen. Fabienne Greis fragt, warum denn dies überhaupt nötig sei. Lennard Schmidt erklärt, weil er ein Schwachkopf sei. Elena Przybylski verweist auf die Rechenschaftspflicht. Fabienne Greis fragt, ob dafür nicht die VV reiche. Elena Przybylski antwortet, dass dies aus Sicht der Opposition nicht der Fall sei. Carsten Matlok sagt, dass der Weg zwischen Studierendenhaus und dem C-Gebäude zu sei, was unpraktisch sei und weshalb sich man nachfragen müsse, wie lange dies noch so sei. Lennard Schmidt erklärt, dass nun die Zivilklausel anstehe, wobei er die Frage stellen wolle, ob es weiterhin bei seinem Referat bleibe, oder ob gewünscht sei, dass etwa ein Arbeitskreis eingerichtet werde. David Willms merkt an, dass man vorher noch die Universitätsleitung kontaktieren solle, bevor man Aktionen starte. Lennard Schmidt fragt, wie man wegen der Kart-Marx-Universität vorgehen solle. David Willms erklärt, dass dies gerade hinsichtlich finanzieller Faktoren problematisch sein könne. Elena Przybylski sagt, dass es ein Treffen wegen der anstehenden AB-Foyer gegeben habe. Es werde weiterhin versucht, die Kosten zu senken und neue Sponsoren zu finden, ebenso, den Antrag soweit zu gestalten, dass er durch das StuPa könne. Auf Grund nicht negierbarer Risiken werde es aber so sein, dass Yvonne Romes und sie sich vorbehalten würden, sich gegen den Antrag zu entscheiden. Yvonne Romes ergänzt, dass es darum gehe, dass der gemeinsame Titel für Feste und solche Veranstaltungen durch das ASTATIC angekratzt sei und nun weniger Kapazitäten für die AB- Foyer zur Verfügung stünden. Eine abgespeckte Version der AB-Foyer sei aber möglich, worüber man sich auch bereits Gedanken mache. Das Kernproblem sei aber, dass gemäß dem Fall, dass man die AB-Foyer wie üblich ausführe, kein Puffer mehr gegeben sei, was bedeute, das falls etwas passiere, die Kosten nicht über die Hausmittel gedeckt werden könnten. Elena Przybylski fügt hinzu, dass solche Aspekte auch schwer gegenüber dem StuPa rechtfertigbar seien. Sie sagt, dass sie in dieser Hinsicht zweigeteilt denke. Auf der einen Seite wolle sie nicht dafür verantwortlich sein, dass die AB-Foyer nicht stattfinde. Auf der anderen Seite wolle sie aber auch keine Schulden haben. Anne Zentis wirft ein, dass die AB-Foyer doch ein Selbstläufer sei und solche Befürchtungen daher gar nicht aktur seien. Sie fragt, inwiefern bereits Ideen existierten bezüglich der Möglichkeiten, Kosten zu sparen. Elena Przybylski sagt, dass man kostspielige Bands weglassen könne oder auch Bars outsourcen könne. Carsten Matlok sagt, dass so lange der Umsatz hoch genug sei und man es rechtfertigen könne, müsse es doch passen. Yvonne Romes fragt, wer die Kosten denn finanzieren solle. Alex Bermann fragt, ob man nicht einen Kredit aufnehmen könne. Seite 5 von 7

6 Yvonne Romes bestätigt diese Möglichkeit. Elena Przybylski wirft ein, dass diese Option nicht in Betracht komme. Niels Heudtlaß fragt, ob man sich nicht an den zweckgebundenen Mitteln bedienen könne. Yvonne Romes verneint das. Anna Zentis fragt, wie viel Geld noch im Topf ihres Referates sei. Yvonne Romes wirft ein, dass man Gelder nicht einfach zwischen den Töpfen hin und her schieben dürfe. Lennard Schmidt sagt, dass die einzelnen Referate aber doch die Möglichkeit besäßen, sich zu beteiligen und so den Kostenfaktor zu drücken. Yvonne Romes stimmt dem zu und verweist auf das ASTATIC, bei dem dies nicht anders gewesen sei. Tom Haas wünsche sich beispielsweise für die AB-Foyer einen Essensstand vom Ökoreferat. Solche Aktionen müssten aber gut begründet sein. Lanard Geffert schlägt vor, die Theken an die einzelnen Referate outzusourcen. Alex Bermann fragt, ob man nicht im Nachtragshaushalt die Töpfe umschichten könne. Yvonne Romes verneint die Möglichkeit vom Vorschlag von Alex Bermann. Der Vorschlag von Lenard Geffert sei aber möglich, wobei immer noch die Frage sei, woher man den restlichen Betrag hernehme. Lenard Geffert verweist auf die Option der Kürzung bei den Referaten bei gleichzeitiger Umschichtung. Alex Bermann fügt hinzu, dass man am Ende auch wieder zurück umschichten könne. Lennard Schmidt fragt, was geschehen müsse, um die Bedenken zu beheben. Elena Przybylski verweist auf einen Puffer in Höhe von 3000 Euro. Anna-Patricia Rickoll fragt, ob es auch möglich sei, die AB-Foyer im StuPa zu beantragen und dann doch nicht stattfinden zu lassen. Elena Przybylski bestätigt das. Das Problem sei aber viel mehr, dass eine Kalkulation vorgelegt werden müsse. Lenard Geffert erkundigt sich nach einer kurzen Diskussion [außerhalb des Protokolls] danach, wer überhaupt ein Stimmungsbild wolle. Elena Przybylski erklärt, dass es nunmehr zwei Möglichkeiten gebe, und zwar eine AB_Foyer mit einem Betrag von Euro oder eine, bei der man über die Option der Umschichtung arbeite. Anna Zentis erwidert, dass eine AB-Foyer mit nicht möglich sei, da dieser Betrag in etwa lediglich den Fixkosten entspreche. Elena Przybylski wirft in den Raum, dass sie dann überhaupt nicht verstehe, warum dann damit geplant werde. Yvonne Romes erklärt, dass der Grund darin liege, dass eine entsprechende Kalkulation vorliege, zumindest sei einem das mitgeteilt worden. Benjamin Kastner erkundigt sich nach einem Stimmungsbild für die AB-Foyer. [Stimmungsbild ist positiv] Lenard Geffert fragt, ob bereits ein fester Termin für die AB-Foyer gegeben sei. Weil man das ebenfalls wissen müsse um zu schauen, welche Referate dann da seien und helfen könnten. Anna-Patricia Rickoll verweist auf den 14. November. Yvonne Romes sagt, dass Lenard Geffert einen wichtigen Punkt anspreche und sie hoffe, dass nicht analog zum ASTATIC nur einige wenige Menschen etwas planen und auf diese Weise das Wir-Gefühl verloren gehe. Anna Zentis sagt, dass bei solchen großen Veranstaltungen jede_r helfen müsse, allein schon um die Kosten für externe Personen zu vermeiden. Lenard Geffert wirft ein, dass er lieber weniger Leute aus dem AStA anwesend habe, diese dafür aber motiviert seien. Anne Klein fragt, warum sich das ausschließen müsse. Seite 6 von 7

7 Lenard Geffert sagt, dass es sich nicht ausschließen müsse und merkt zu den Ausführungen von Yvonne Romes an, dass hinter der AB-Foyer noch nie ein gemeinsames Konzept gestanden habe. Yvonne Romes antwortet, dass sich das gemeinsame Konzept darauf bezogen habe, wie man die Veranstaltung ausrichte. Elena Przybylski erkundigt sich nach weiterem Redebedarf [es gibt keinen] und schließt die Sitzung um 18:00 Uhr. für die Richtigkeit (Marcel Erfurth) Trier, den Seite 7 von 7