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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Behinderte Protokollführung: Verkehr Beginn um 17:18 Uhr Ende um 21:35 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Sven Umut Kira Carina, Janosch Dominik Markus, Stephan Thorsten, Celina Anastasia, Sebastian, Rebecca Christoph Ina Gäste (Name und Organisation): Wolf Iryna Miller Viktor Schmitt Damaris Becker Julian Lang Carina Neumann Marvin Phillip Seidel Ukrainische Hochschulgruppe Campus Connect Campus Connect Politik & Gesellschaft Juso HSG CampusTV Mainz StuPa Präsidium TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Sind beschlussfähig. Top 2 Vorstellung der Tagesordnung: Top 10 und Top 11 werden zusammengelegt. Die neue Tagesordnung wurde angenommen.

2 Top3 Gästeanträge: Marvin Neumann von Campus TV: Beantragt 100 Plakate DinA 3 durch das Plakatierteam aufhängen zu lassen. Kultur übernimmt Abstimmung: Einmütig angenommen Umut von Israel AG Beantragt 6 A3 Plakate durch das Plakatierteam aufhängen zu lassen und 200 Euro Honorar plus Fahrtkosten für den Lektor aus Bad-Kreuznach. Hopo übernimmt Abstimmung: Einmütig angenommen Ukrainische Hochschulgruppe Beantragt 150 Euro für das Honorar einer Violinistin, 100 Euro Bastelutensilien, 100 Euro für Kostüme, 1000 Flyer und 60 Plakate drucken plus verteilen für Nikolausfest. Insgesamt nicht mehr als 500 Euro. Eltern übernimmt Abstimmung: einmütig angenommen Campus-Connect Beantragt die Verteilung von 10 Plakaten und die Verteilung von Flyern für eine Veranstaltung im Schon Schön. HoPo übernimmt Abstimmung: 5x nein;4x Enthaltung;4x ja Julian von Politik und Gesellschaft Beantragt Honorare von 300 Euro für einen Vortrag zum Klimagipfel, die Verteilung von 600 Flyern und das Kleben von 20 Plakaten, wenn die Aussage Never trust a cop geändert wird, damit klar wird, dass nicht Polizisten gemeint sind und nicht mehr zum zivilen Ungehorsam aufgerufen wird. Kontrollieren soll dies PolBi. Zudem 200 Euro Honorar für den Vortrag Politische Dimension von Mystik, die Verteilung von 1200 Flyer und das Kleben von 40 Plakaten. PolBi übernimmt Abstimmung: 1x nein;4x Enthaltung; 9x Ja

3 TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese Ina ist Freitag den nicht da TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Phillip Seidel: Stupa hat gewählt, Sarah Fleck und Jonathan Brahms sind jetzt im Präsidium und der Finanzausschuss wurde besetzt. Schwule: :00 Uhr findet das erste Treffen des AG Queer statt. Er ist als langfristiges Projekt gedacht. Der AStA wurde aufgerufen sich reichlich zu beteiligen. Aurel: Erinnerung zur Eintragung beim Doodle zum AK Zwangsexmatrikulation. HoPo: Zur Renovierung: Couch kommt auf den Müll! Stühle sollen ersetzt werden. Es soll ein Termin gefunden werden um das Plenumszimmer zu streichen. Wem gehört eigentlich die Spülmaschine? Am wurde das Transparenzgesetz verabschiedet es habe sich nichts geändert. Gespräch mit Urschbach zur Zwangsexmatrikulation war produktiv. Behinderte: Es wurde ein autonomer Schredder bestellt. Wird zur sinnvollen allgemeinen Benutzung freigegeben. Phillip: Kommt Ingo heute noch? Bittet um Infos zum AK Zwangsexmatrikulationen. Vorstand: Will am kommenden Mittwoch um 20:00 Uhr ein Sonderplenum zum Haushalt des AStA für 2016 abhalten. Corinna: Gibt es Zahlen zur SÖF? Umsatz: c.a Euro Will der AStA eine Evaluation machen? Kultur: Ja Gibt es neue Zahlungen zum Sommerfest? Ja Welche AKs gibt es derzeit im AStA? -Selina: Zwangsexmatrikulation, Queer, Flüchtlingshilfe, Wohnkampange, Interne Kommunikation Gibt es den Campusgarten noch? Wenn nein, warum hat der AStA die Garage noch? Kultur: Schon Schön und 50 Grad und Hechtsheim flyert ohne Genehmigung auf dem Campus! Soll abgemahnt werden! Ina: Die Uni plakatiert auch auf unseren Flächen! TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit

4 Celina: Die Kleine Riesin ist da! Leider wurde nicht die endgültige Version in den Druck gegeben. Kultur: Der Arbeitsbereich heißt jetzt auf Facebook Mainzer Kultutkeller. Dadurch hat sich der Facebook Link geändert! Dies muss vom Pressereferat berücksichtigt werden. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) TOP 9 Diversität und Flüchtlingshilfe Schwule: Das Schwulenreferat stellt sich am im von der Uni gegründeten AK Diversität vor. Es soll in dem AK um die freie Entfaltung aller Angestellten der Uni gehen. Zusammen mit Elternreferat soll sichergestellt werden, dass diverse Gruppen berücksichtigt werden. Die politischen Refs sind aufgerufen sich zu beteiligen. TOP 10 AK Flüchtlingshilfe Anastasia: Ruft die politischen Refs auf, sich auch aktiv an dem AK zu beteiligen, weil sich an diesem wichtigen Thema nicht genug qualifizierte Leute beteiligten. Zudem sei die Einführung eines gesonderten Arbeitsbereiches dafür gut. Celina: Die Uni hat Bedenken, dass bei einem Treffen, bei dem viele Flüchtlinge anwesend sind es zu einem Auflauf rechter Aktivisten kommen könnte. Die Polizei erarbeitet ein Sicherheitskonzept. TOP 11 Kooperation mit einem Transportunternehmen Ist es sinnvoll eine Kooperation mit Studibus einzugehen? Dies soll nicht geschehen. TOP 12 Prekär im öffentlichen Dienst und Care Revolution Eltern: Berichten zur Veranstaltung Prekär im öffentlichen Dienst und Care Revolution. Vorträge von Gewerkschaftlern. Probleme der Unterversorgung bei care-arbeit. TOP 13 Sonstiges

5 TOP 14 Sonstiges (nicht öffentlich) Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 3 Anträge von Gästen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 9 AK Diversität... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 10 AK Flüchtlingshilfe... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 11 Kooperation mit einem Transportunternehmen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 12 Prekär im öffentlichen Dienst und Care Revolution... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 13 Sonstiges... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 14 Sonstiges (nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert.

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