STUDIERENDEN- PARLAMENT

Transkript

1 Protokoll der 7. Sitzung des es am Protokollant: Zahl der Anwesenden: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Kerstin Stolten, SpLit 21 Mitglieder (29 Stimmen), 2 Gäste 20 Uhr Uhr TOP 1: Begrüßung Paul Schwartz begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung, und bestimmt Michael Orlishausen zur Mitleitung der Sitzung. Die Beschlussfähigkeit des Stupas wird durch eine Anwesenheitsliste überprüft. Die Tagesordnung wird um TOP 11 Haushaltsansatz und TOP 12 Finanzantrag erweitert und genehmigt. TOP 2: Genehmigung des Protokolls (vgl ) Das Protokoll der 6. Sitzung wird genehmigt. TOP 3: Wiedereinsetzung AK Webradio Der AK Webradio bietet jeden Abend ein Programm über das Internet an. Nachfrage: - Wie sehen die aktuellen Hörerzahlen aus? Die Hörerzahlen steigen kontinuierlich, die Facebook-Seite hat schon ca. 550 likes. - Stehen Finanzierungen an? Nur die Fixkosten für GEMA und GVL, die werden jedoch vom Studentenwerk bezahlt und nicht vom StuPa. Der AK Webradio wird einstimmig wiedereingesetzt. TOP 4: Berichte 1) Der Vorsitzenden Der Bericht ist schriftlich zugegangen. Nina Braun und Paul Schwartz waren in der Hochschulleitung und haben als Hauptpunkt die Evaluation des Sprachenzentrums angesprochen. Die Resonanz war positiv und die Hochschulleitung möchte an der Verbesserung mitarbeiten. Außerdem regten Präsident und

2 Kanzler an, aus Studienzuschüssen feste Stellen für das Sprachenzentrum zu schaffen. Weitere Themen (Burschenschaften, Flyern etc.) werden bei der nächsten Sitzung im Januar besprochen. 2) Der Mitglieder im Senat und Hochschulrat Die nächste Sitzung findet erst im Januar statt. 3) Der Sprecherräte StuZ: Der Bericht ist schriftlich zugegangen. LuSt: Der Bericht ist schriftlich zugegangen. FuR: Kein Bericht, jedoch mündlich vorgetragen. ÖÄ: Der Bericht ist schriftlich zugegangen. Es fehlen noch Informationen einzelner Personen für die Website des StuPa, es wird darum gebeten diese möglichst schnell nachzureichen. TUS: Der Bericht ist schriftlich zugegangen. Zur Änderung der Buslinien wurde eine genaue Aufstellung rumgeschickt. KuCuC: nächste Sitzung ist im Januar. 4) Der Fachschaften FS I: Tagesgeschäft FS II: Tagesgeschäft. Es steht eine neue Professur an und die Niko-Fete hat leider durch die geringen Besucherzahlen (Sturm) keinen Gewinn eingebracht. FS III: Es steht die Weihnachtsfeier an. Außerdem wird am Dienstag Glühwein verschenkt und am findet ein Masterevent statt. Er dient zum Kennenlernen der Masterstudierenden unter sich. FS IV: Die letzten zwei Sitzungen sind wegen Krankheitsfällen ausgefallen. Es steht noch die Weihnachtsfeier am an. FS V: Am gibt es Feuerzangenbowle und Popcorn. Ein Problem stellt die Finanzierung des Events Summerfeeling der Fachgruppe Sport dar. Er läuft über die Unterkostenstelle der FS KuWi. Der Event ist genehmigt, jedoch ist noch nicht geklärt wer bezahlt und zuständig ist. FS VI: Die Fakultätsfeier verlief gut. Im Fakultätsrat wurde über die Modulisierung der Studiengänge gesprochen und ein Fortschritt erzielt. Außerdem findet am die Weihnachtsfeier statt. 5) Der Beauftragten/Mitglieder in PKs

3 PK Bib: Es gab eine Sitzung mit den Zuständigen für die Zentralbibliothek, unter anderem Herrn Dr. Kiel. Das Hauptthema war die schlechte Klimatisierung der Zentralbibliothek (im Sommer zu warm und im Winter zu kalt). In dem Gebäude gibt es allerdings nur eine Luftumwälzungsanlage und es wäre sehr teuer etwas anderes einzubauen. Eine angedachte Lösung ist die Bereitstellung von Kühlgeräten im Sommer, jedoch ist auch dies sehr teuer. Ein großes Problem stellt die Undichte der Dächer einiger Teilbibliotheken dar. In erster Linie müssen erst die Dächer repariert werden und dann kann über andere Projekte nachgedacht werden. Ein finanzielles Entgegenkommen des StuPa könnte den Prozess beschleunigen. Ein schriftlicher Bericht wird folgen. PK Sprachenzentrum: Das DAAD-Sprachgutachten wird umstrukturiert, da im Moment eher die sprachlich Talentierten ins Ausland gehen können und nicht die fachlich guten Studierenden. PK Internationale Angelegenheiten: Es wird eine gute Kooperationen mit anderen Universitäten angestrebt. Außerdem sollen mehr ausländische Studierende eine Chance auf eine Hiwi-Stelle bekommen. Dazu werden gerade alle Hiwis gezählt, um dann feststellen zu können wo der Anteil an ausländischen Studierenden erhöht werden sollte. Es wird auch versucht mehr chinesische Studierende an die Uni zu holen. Der Bericht wird nachgereicht. PK Lehre und Studium: Die SPO der Juristen wird morgen in der Hochschulleitung Thema sein. Die bedenken werden nur hingenommen, eine bessere Lösung des Problems der Überfüllung der Spezialisierungen im Jurastudium scheint nicht sichtbar. 6) Von der LAK Ein Bericht wird nachgereicht. 7) Der Hochschulgruppen Die Liste: Tagesgeschäft RCDS: Tagesgeschäft und Weihnachtsfeier GHG: Es wird an der Zivilklausel gearbeitet. Die Feier wird in den Januar verschoben.

4 Jusos: Tagesgeschäft TOP 5: Qualitätssicherungs- und Evaluationssatzung (vgl ) Das Dokument ist schriftlich zugegangen. Es gibt einige wichtige Änderungen: - In 8 wird hinzugefügt: können einberufen werden - In 8 Abs. 3 wird die Änderung übernommen, dass einmal pro Jahr eine verpflichtende Vollversammlung in jedem Studiengang stattfinden muss. Es wird ein Gremium für die Qualitätssicherung gebildet. Dieses Gremium soll die Stabsstelle Qualitätssicherung kontrollieren. Im Rahmen der Qualitätssicherung sollen alle Studiengänge alle sechs Jahre intern akkreditiert werden. Zusätzlich soll jeder Studiengang bei schwerwiegenden Änderungen akkreditiert werden. Es wurde darüber abgestimmt. Enthaltungen: 7 Ja: 22 Gesamt: 29 Die Bedingungen der internen Akkreditierung wurden angenommen. TOP 6: Antrag der FS MPI zur Finanzierung eines Laptops (vgl , ) Der Antrag ist zugegangen. Es geht um die Tragung von 50% der Kosten eines Laptops für Fachschaftsarbeit (UniKino etc.). Die Gesamtkosten betragen 468,80. Es wird über den Antrag abgestimmt. Enthaltung: 1 Ja: 28 Gesamt: 29 Der Antrag wird angenommen. TOP 7: Wahl eines Kassenprüfers Paul Schmidt wird gesetzt, da er den Sprecherratsposten für Finanzen und Recht übernommen hat. Paul Schwartz wird aufgestellt. Es wird abgestimmt. Enthaltungen: 3 Ja: 26 Gesamt: 29 Paul Schwartz wird als zweiter Kassenprüfer gewählt. TOP 8: Neuauflage UBT Aktuell Das UBT Aktuell gibt es schon seit längerem und beinhaltet interne Berichte, Forschungsberichte etc. für Mitarbeiter. Jetzt soll es jedoch auch ansprechend für Studierende werden. Es wird vier Mal pro Jahr aufgelegt und das StuPa soll in jeder Ausgabe eine Doppelseite zur Verfügung gestellt bekommen. Die

5 Zeitschrift wird auch über das Internet abrufbar sein. Sie soll der Transparenz der Universität und der internen Kommunikation dienen. Im Meinungsbild wird die Idee einstimmig angenommen. Jedoch gilt dies erst für die erste Ausgabe TOP 9: Antrag auf Finanzierung der Fahrt zur LAK nach München (vgl ) Der Antrag liegt schriftlich vor. Es wird über die Finanzierung der Fahrtkosten in Höhe von 69,39 abgestimmt. Der Antrag wir einstimmig angenommen. TOP 10: Antrag auf Änderung der TO (vgl ) Der Antrag ist schriftlich zugegangen. Die Änderung soll sein, dass neue TO-Punkte immer mindestens vier Tage vor der Sitzung schriftlich bei den Vorsitzenden eingehen müssen. Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen. TOP 11 (neu): Antrag auf Haushaltsansatz der Fachschaftsmittel Es wird über die Dringlichkeit des Antrags abgestimmt. Nein: 3 Enthaltungen: 8 Ja: 16 Gesamt:27 Die Dringlichkeit des Antrags ist gegeben. Es wird über die Finanzmittel der Fachschaften abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 12 (neu): Antrag auf Begleichung der Schlüsseldienstrechnung Es wird über die Dringlichkeit des Antrags abgestimmt. Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt. Der Antrag liegt per Tischvorlage vor. Es wird über die Ersetzung der Kosten des Schlüsseldienstes zur Öffnung des Safes in Höhe von 123,17 abgestimmt. Nein: 2 Enthaltungen: 13 Ja: 13 Gesamt:28 Der Antrag wird mit einfacher Mehrheit angenommen. TOP 13 (neu): Sonstiges Anmerkung: Es besteht Dringlichkeit bei der Anschaffung eines StuPa-Laptops da dieser eigentlich für das kommende StuPa-Wochenende im Januar schon benutzt werden sollte.