16. Sitzung des AStA der XXIV.Amtsperiode

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1 Frankfurt (Oder), Sitzung des AStA der XXIV.Amtsperiode Zeit: Dienstag, 21. April 2015, um 18:00 Uhr (c.t.) Ort: AStA Büro, Große Scharrnstraße 17a Anwesende Referentinnen und Referenten: Entschuldigte Referentinnen und Referenten: Hanno, Max, Nico, Adrian, Nhung, Ronny Bart, Aylin, Malwina, Valentina Unentschuldigte Referentinnen und Referenten: Gäste: Lennart Börgmann (StuPa), Friederike Hartmann (StuPa), Miriam Büxenstein (Berufene Öffentlichkeitsarbeit), Kathleen Strobach (fforst), Benedikt Krüger (fforst), Sasha Becker (Unithea), Philip Murawski (Unithea) Genehmigte Tagesordnung: 1. Eröffnung Hanno eröffnet die Sitzung um 18:29 Uhr Bestimmung eines Protokollführers Nico erklärt sich bereit das Protokoll zu führen Feststellung der Beschlussfähigkeit Der AStA ist mit 5 Anwesenden Referent*innen beschlussfähig Annahme der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der bestehenden Form angenommen.

2 1.4. Annahme des Protokolls der vorherigen Sitzung Über das Protokoll der 15. Sitzung wird abgestimmt. Protokoll mit 5/0/0 angenommen. Die restlichen Protokolle werden auf die nächste Sitzung verschoben Beschlussbuch Beschlusskontrolle stv. Vorsitzender Es liegen keine Beschlüsse vor, die umzusetzen sind. 2. Fragestunde für Studierende Anwesende Studierende haben keine Fragen an den AStA. 3. Projektanträge 3.1. Projekt des fforst für fforstissimo VII 150 Benedikt stellt das Projekt vor. Es wird so sein wie das letzte Mal, die Bands werden durch die Einnahmen am Abend bezahlt. Die ffortissimo Konzertreihe findet zum siebten Mal statt, Forever Unclean und Terrafraid aus Schottland werden diesmal anwesend sein. Max weist noch einmal auf das neue Formular auf der Website hin. Das fforst stellt einen Antrag auf Förderung in Höhe von 150. Beschluss: Antrag des fforst für fforstissimo VII mit 5/0/0 angenommen Projekt von Unithea Sasha berichtet über das Projekt. Ein Spielplan ist seit 2 Wochen fertig. Es gibt 8 Theatergruppen, 3 Workshops, ein Videoclip und noch weitere Konzerte. Der polnische Anteil ist diesmal höher als im letzten Jahr. Workshops sollen im Medienkomplex und draußen in der Studimeile statt finden, aber auch im Theater des Lachens und im Gräfin Dönhoff Gebäude. Im Vordergrund soll dieses Jahr die Völkerverständigung stehen, durch ein Theaterstück sollen auch direkt Asylbewerber*innen angesprochen werden. 20% der Tickets sollen verschenkt werden, für Menschen, die sich keine Karten leisten können. Unithea soll dieses Jahr weiter entwickelt werden, deswegen wird dieses Jahr ein Antrag mit solch einer Summe gestellt, so Philip. In den letzten Jahren gab es insgesamt immer durch die Studierendenschaft. Dieses Jahr wird die Stadt leider nicht unterstützen, deswegen fehlen insgesamt bei der Finanzierung, die durch den gestellten Antrag aufgefangen werden sollen. Der Förderkreis würde auch noch dazu geben, wenn die Stadt endgültig nichts dazu gibt. Das Crowd Founding läuft auch weiter und das Video muss nochmal neu gedreht werden.

3 Hanno fragt, ob es Posten gibt, die entbehrlich sein könnten. Sasha und Philip meinen, es muss auf alle Fälle gekürzt werden an der Technik sollen eingespart werden. Die Festivalpässe werden zwischen 17 und 20 liegen, Tagestickets sollen 5 kosten. Max fragt, was die Verwaltungs und Bürokosten sind. Philip erläutert dies kurz. Adrian sagt, dass noch ca von ins Gesamt im Topf für die Projektförderung sind. Max hat Bedenken zu dieser Summe, er meint das im Sommer immer mehr Projektanträge eingereicht werden als in der kälteren Jahreszeit. Nach kurzer Beratung über die Finanzierung des Projekts, stellt Hanno einen Änderungsantrag auf Änderungsantrag Kürzung auf : mit 6/0/0 angenommen. Danach wird über das Projekt von Unithea mit dem Änderungsantrag von abgestimmt. Beschluss über den geänderten Projektantrag mit : mit 6/0/0 angenommen. Hanno stellt den Antrag, Unithea die Möglichkeit einzuräumen, die Pressekonferenz mit bis zu 250 aus dem Haushaltstopf (7010) Mittel für Kommunikationskonzept zu fördern. Antrag: mit 6/0/0 angenommen. 4. Bericht des StuPa Präsidiums Lennart berichtet, dass sich bei dem Ideenwettbewerb zur Lindenstraße 7 neue Entwicklungen ergeben haben. Es stellt sich heraus, dass nach Absprache mit Herr Gaber (Kulturbeauftragter des Studentenwerks), alles neu aufgezogen werden muss. Die Ausschreibung zum Ideenwettbewerb soll am Mittwoch auf der nächsten StuPa Sitzung beschlossen und danach ausgeschrieben werden. UniCert II und Wahlprüfungskommission wurden ebenfalls neu ausgeschrieben. Der Haushaltsentwurf wurde hochgeladen und ausgehangen. Am findet die 2. Lesung und am die 3. Lesung zum Haushalt statt, da soll auch der Haushalt beschlossen werden. 5. Bericht aus dem RSS Max stellt den Antrag diesen Punkt zu streichen. Dieser wird einstimmig angenommen.

4 6. Berichte der Referent_innen 6.1. Nico, Referent für Sport: Nico berichtet, dass er gestern an einem Treffen mit Hanno, der Studimeile und den übrigen Mitnutzern unseres Nebenraumes teilgenommen hat. Themen waren dabei das Repair Café und die allgemeine Ordnung und Nutzung der Räumlichkeiten. Am wird das erste Training für die Ruderregatta; im April und Mai werden dann die ausstehende AStA Cups statt finden. Nico berichtet weiterhin, dass er neue Fahrradschläuche und Bremsen für die Fahrradwerkstatt angeschafft hat. Zudem fand am Wochenende ein Treffen mit Hanno und Tom über den AStA Online Shop statt Aylin, Referentin für HOPO Innen Die Referentin ist entschuldigt Bart, Referent für Städtepolitik Der Referent ist entschuldigt Valentina, Referentin für Soziales Die Referentin ist entschuldigt Max, Referent für Verwaltung und EDV Max hat sich Gedanken über eine weitere Bestellung gemacht. Damit könnte es allerdings Probleme geben. Max stellt folgenden Antrag: Der AStA beschließt, den Referenten für Verwaltung und EDV zu beauftragen einen neuen Aufsteller und ein Moderationskoffer im Gesamtwert von 200 inklusive MwSt anzuschaffen. Beschluss: mit 6/0/0 angenommen. Des Weiteren hat er sich auch über Sackkarren informiert, diese gibt es in verschiedenen Ausführungen. Diese soll aus dem Topf Arbeitsgeräte angeschafft werden. Hanno stellt den Antrag, 100 für Sackkarren mit Treppensteiger. Der AStA beschließt den Referenten für Verwaltung und EDV damit zu beauftragen eine Sackkarre mit Treppensteiger im Wert von maximal 100 anzuschaffen. Beschluss: mit 6/0/0 angenommen. Ronny merkt an, dass der Toner Anfang April bereits ausgewechselt wurde und dieser war letzten Montag schon wieder leer. Max hat sich dies notiert und wird neue Toner anschaffen.

5 Max hat außerdem noch Beratungen für Projekt und Initiativanträge gemacht Ronny, Referent für Hopo Außen Ronny berichtet, dass die neue Integrationsbeauftragte eingeladen hat, um über den Naziaufmarsch am Wochenende zu reden. Die Gegendemonstranten werden sich am Samstag, Uhr am Kleistpark treffen. Ansonsten hat er dazu alles in die Wege geleitet. Außerdem hat Malwina ihn noch gebeten den Science Slam an die Presse zu geben Nhung, Referentin für Gleichstellung und Nachhaltigkeit Nhung berichtet, dass sie das Projekt Frauenorte unterstützt hat. Die Gewinner des Energiesparwettbewerbs stehen fest, für die Gewinner soll eine Grillparty gemacht werden. Diese Party soll am stattfinden. Des Weiteren findet eine Filmvorstellung am statt. Nhung bearbeitet dazu noch Texte und Plakate mit den Herstellern der Bilder und des Films Malwina, Referentin für Kultur Die Referentin ist entschuldigt Hanno: Öffentlichkeitsarbeit und Vorsitz Hanno berichtet, dass sich Miriam entschieden hat zum als Berufene zurückzutreten. Es gibt vielleicht 2 neue Kandidaten*innen, so dass der Übergang möglichst reibungslos über die Bühne gebracht werden kann. Hanno sagt, dass die AStA Pronto und das Uni ABC raus sind. Er hat außerdem noch Werbung auf Facebook für den Science Slam gemacht. Zur Vorstandsarbeit; es gab eine Anfrage zum Semesterticket. Hanno war am Wochenende bei einem Treffen mit Nico und Tom wegen dem AStA Online Shop. Ronny fragt nach, was passiert, wenn die Leute aufgrund des Streiks nicht zum Science Slam kommen können. Hanno mein, dass Malwina das planen wird und alles in die Wege leitet. Auf Facebook gab es schon 111 Zusagen zum Science Slam, es wird auch noch in der Presse erscheinen. Hanno hat die von Frau Kocher wegen des Briefes der SHK Kürzungen beantwortet und ihr vorgeschlagen, dass er und Ronny für ein persönliches Gespräch zur Verfügung stehen Adrian, Referent für Finanzen Er berichtet, dass er jetzt Zugang zu dem Online Banking hat. Ansonsten hat er den Haushalt nochmal überarbeitet.

6 7. Bericht über Planungen Sommerfest Wird auf die nächste Sitzung verschoben. 8. Überarbeitung der GO AStA Ronny beantragt eine Verschiebung auf die nächste Sitzung. Antrag: mit 6/0/0 angenommen. 9. Weitere Anträge 9.1. Aufruf zur Gedenkminute Sebastian Pape hat Hanno einen Aufruf zu einer Gedenkminute geschickt. Ein Bekannter von ihm organisiert diesen Aufruf. Hanno möchte wissen, wie wir das als AStA umsetzen wollen. Miriam schlägt die Mensa als Veranstaltungsort vor, jedoch soll die Gedenkminute am Abend stattfinden. Hanno merkt eventuell eine frühere Uhrzeit an. Ronny fragt, wer genau hinter der Organisation steht; Hanno sagt, dass Florian Fehlig alles organisiert. Nico schlägt die vorgeschlagene Uhrzeit und den Ehrenhof vor der Bibliothek als Ort vor. Ronny findet eine Textstelle in dem Aufruf fraglich und bittet um Vorsicht; er schlägt auch 21 Uhr und den Ehrenhof als Veranstaltungsort vor. Nhung merkt an, dass um diese Uhrzeit zu wenig Leute in der Nähe der Universität sein könnten. Adrian schließt sich wegen der Uhrzeit Nhung an. Max gibt zu Bedenken, dass es nicht auf die Mehrheit der Leute ankommt, sondern auf den Sinn der in dieser Maßnahme steckt. Ronny merkt an, dass die Beteiligung bei solch einem Thema viele Studierende ansprechen könnte und daher viele kommen könnten. Beschluss: Gedenkminute wird am , 21 Uhr im Ehrenhof der Universität stattfinden. Nhung und Adrian werden dazu Kerzen kaufen; Ronny wird mit der Pressestelle, mit dem Dezernat für Räume und dem Pförtner reden. Außerdem wird er eine Rede halten. Amnesty International und ViaMun könnten ebenfalls mithelfen Gegenproteste Ronny berichtet, dass es eine Gegendemo am um 9 Uhr am Kleistpark geben soll. Es gibt eine neue Seite zu Kein Ort für Nazis. Dabei soll die Solidarität mit Geflüchteten im Vordergrund stehen. Es wird über die Unterstützung zum Aufruf abgestimmt.

7 Beschluss: mit 5/0/0 angenommen ViaRunning Plakat Der AStA beschließt die Verwendung des Logos auf dem Plakat des ViaRunning. Beschluss: mit 6/0/0 angenommen Rechtstexte für den AStA Online Shop Es gab ein Treffen am Wochenende zwischen Hanno, Tom und Nico. Es soll nur einen Überblick über alle im Shop angebotenen Produkte geben. Perspektivisch soll es eine Reservierungs und Versandoptionen geben. Tom hat schon eine Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung vorbereitet. All dies soll im Rechtsausschuss behandelt werden. Ein Widerrufsrecht wäre eventuell viel zu aufwendig mit der Umsetzung. Ronny würde gern den ordnungsgemäßen Verfahrensweg einhalten und es als Antrag an das StuPa geben, mit dem späteren Beschluss des StuPa dieses Projekt in den Rechtsausschuss zu geben. Es ergeht der Antrag an das StuPa: Das StuPa möge die beiliegenden Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) in den Rechtsausschuss zur Überprüfung geben. Beschluss: mit 6/0/0 angenommen. 10. Ideenwettbewerb Lindenstraße 7 Friederike berichtet, dass es ein Treffen mit Herrn Gaber vom Studentenwerk gab. Alles soll möglichst schnell über die Bühne gehen. Friederike stellt alle Änderungen im Einzelnen vor. Der Ideenwettbewerb soll auf der nächsten StuPa Sitzung beschlossen werden. Ronny hat Bedenken wegen des Termins der Vollversammlung und dessen Beschluss zum Ideenwettbewerb. Er würde den bevorzugen und eine 2. Vollversammlung am vorschlagen. Probleme gibt es damit, dass es ab ein neues StuPa geben wird. Ein anderer Plan lässt die erste Vollversammlung am um 14 Uhr und eine Wiederholungsvollversammlung am stattfinden. Die Bewerbungsfrist soll bis zum , 16 Uhr ohne Nachbesserungsfrist gehen. Ein erneutes Treffen mit Herrn Gaber soll am wegen der Durchsicht aller Unterlagen stattfinden. Am werden dann alle Unterlagen versandt und am auf der Vollversammlung beschlossen.

8 Friederike war vor der AStA Sitzung noch im Basswood7 und hat sich einen Überblick über den Zustand des Inventars gemacht. Die alten Betreiber stehen für die Nachfolger noch zur Verfügung. Beschlussempfehlung an das StuPa: mit 6/0/0 für die Unterstützung des Aufrufs zum Ideenwettbewerb der Lindenstraße fzs Beitritt Ronny hat bereits auf der letzten Sitzung alles kurz vorgestellt. Hanno merkt an, dass es wichtige sei eine bundesweite Vertretung zu haben, bei Fragen zu BAföG und allen anderen bildungspolitischen Fragen stehe diese dann zur Verfügung Max meint, dass der fzs Beitrag nicht wieder benutzt werden kann, wenn Ronny aus seinem Referat ausscheidet und die Aufgaben nicht mehr wahrnimmt. Hanno liest die RL zum AStA zur Aufgabenverteilung des Referats HoPo außen vor. Der Beitrag von Max könnte dann in der RL niedergeschrieben werden, um so einen weiteren Beitrag des Referats HoPo Außen zu sichern. Ronny hebt nochmals den großen Nutzen des fzs Beitritts vor. Der Antragstext wird wie folgt geändert: Punkt 4.): (Siehe Anhang) Antrag auf geänderten fzs Beitritt: mit 4/0/2 angenommen. 12. Sonstiges Max fragt nochmal wegen den Büchern im Büro. Ronny sagt, dass diese für den KuKuWa sind. Die nächste Sitzung wird auf Montag, :00 Uhr c.t. festgesetzt. Hanno beendet die Sitzung um 21:00 Uhr. Hanno Schäfer Name, Vorsitzende/r Nico Falk Name, Protokollant

9 Antragstitel: Beitritt zum fzs Antragssteller: AStA der Europa-Universität Viadrina, Beschlossen auf der 16. Sitzung am mit dem Votum 4/0/2 Antragstext: Der AStA spricht sich für einen Beitritt zum einzigen bundesweiten, überparteilichen studentischen Dachverband fzs aus stellt beim Studierendenparlament einen entsprechenden Antrag. Konkret wird Folgendes vereinbart: 1.) Beitritt als Vollmitglied ab dem , Beitritt als Fördermitglied ab dem 1.6. für ) Der Mitgliedsbeitrag und Fahrtkosten zum fzs werden in den Haushalt der Studierendenschaft 15/16 eingestellt. 3.) Zur 2. Lesung des Haushaltes im Studierendenparlament wird der fzs- Vorstand eingeladen, um den fzs zu präsentieren und Fragen zu beantworten. 4.) 4, B) Abs. 1 RL AStA möge wie folgt geändert werden: Das Referat vertritt die Interessen der Studierendenschaft der Europa-Universität Viadrina in der Brandenburgischen Studierendenvertretung, dem freien zusammenschluss von student*innenschaften und gegenüber anderen landes- und bundespolitischen Akteuren. Begründung: Erfolgt mündlich.

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