Nicht- Öffentlich. Protokoll der dritten Sitzung des 02. Studierendenrats der Universität Osnabrück

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1 Nicht- Öffentlich Protokoll der dritten Sitzung des 02. Studierendenrats der Universität Osnabrück TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 TOP 9 Tag: Ort: Raum 01/B02 Sitzungsbeginn: Uhr Ende: Protokollant_In: Nico Feyer Tagesordnung: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Formalia und Genehmigung der Tagesordnung Wahltermine (Drs. 02/XX) Berichte des/ Anfragen an den AStA Berichte aus den universitären Gremien Berichte der/ Anfragen an die studentischen Vertreter_Innen in den Gremien des Studentenwerks Bericht des Kulturreferenten zum Fairytale Festival (Drs. XX) Wahl der Mitglieder des studentischen Beirats für Raumfragen Wahl der/des studentischen Wahlleiter_In TOP 10 Bildungsstreik (Drs. 02/10) TOP 11 Verschiedenes (Drs. 02/11)

2 b) TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. c) TOP 2 Formalia und Genehmigung der Tagesordnung Nico Feyer (AStA-Verwaltung) bittet darum, den TOP 9 Aussprache über die Wahltermine vorzuziehen. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) schlägt vor, den TOP als neuen TOP 3 zu behandeln. Es gibt keine Gegenrede. Die Nummerirung der nachfolgenden TOPe ändert sich entsprechend. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet, das Jan Lukas Görnemann (AStA Hochschulpolitik) vorgeschlagen habe, einen neuen ständigen TOP Anfragen an die universitäre Leitung einzufügen, unter welchem Eingaben für den monatlich stattfindenen Jour-Fixe mit dem Vizepräsidium für Studium und Lehre gesammelt werden sollen. Eine kurzer Austausch ergibt, dass dies in Zukunft unter den bereits bestehenden Berichts-TOPen geschehen soll. d) TOP 3 Wahltermine (DRS.x.x) Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet, dass Marion Niekamp (Buchhaltung) und Nico Feyer (Verwaltung) einen Zeitplan für die kommenden Wahlen zu den Organen der Studierendenschaft im Wintersemester 14/15 vorgeschlagen haben (Siehe Drs. X/y) Der Zeitplan sehe den 14. und 15. Januar als Wahlzeitraum vor. Jan Gerrit Leelkok (Jusos) fragt, ob es möglich sei den Wahlzeitraum um eine Woche nach hinten zu verschieben, da nach der Weihnachtspause nur wenig Zeit bliebe die Wahlen zu bewerben. Nico Feyer (Verwaltung) erläutert, dass ein Verschieben der Wahltermine grundsätzlich möglich sei, einzelne Fristsetzungen jedoch anhand der Wahlordnung überprüft werden müssten. Um zeitliche

3 Engpässe bei der Erstellung des Haushalts zu vermeiden seien die Wahltermine im Vergleich zum Vorjahr angepasst worden. Die Ausschreibung der Wahlen und die damit verbundene Aufstellung des Wählerverzeichnis wurden auf den frühst möglichen Zeitpunkt im Wintersemester gelegt. Das Einreichen der Wahlvorschläge soll bis zur Weihnachtspause abgeschlossen werden, sodass über die Weihnachtspause genügend Zeit bleibe die notwendigen Drucksachen wie Stimmzettel usw. zu erstellen. Jan Gerrit Leelkok (Jusos) wendet ein, dass den Hochschulgruppen nur wenig Zeit bliebe, Kandidat_Innen zu finden. Nico Feyer (Verwaltung) erläutert, der vorgeschlagene Zeitplan berücksichtige, dass mit der Erstellung der Budgetpläne der Fachschaften erst nach Abschluss der Wahlen begonnen werden könne. Ein Abgeordneter stimmt Jan Gerrit Leelkok's (Jusos) Vorschlag zu, die Wahlen um eine Woche nach hinten zu verschieben. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) schlägt vor ein Stimmungsbild einzuholen. Benedikt Ehinger (Jusos) fragt, ob außer den Antragssteller_Innen jemand die zweite Januarwoche präferiere. Dies ist nicht der Fall. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) weißt darauf hin, dass der Wahlausschuss die Wahltermine festlege. Jan Gerrit Leelkok (Jusos) ( ). Horst Riedewald schlägt vor, dass Diskussionsergebnis als Arbeitsauftrag an Herrn Feyer zu begreifen einen Zeitplan zu erstellen, welcher Wahlen in der dritten Januarwoche vorsieht und ggf. noch einmal Bericht zu erstatten, sollte es dabei zu Problemen kommen. Isabell Senske (Grüne HSG) fragt, wann die Wahlen zu den universitären Gremien stattfinden sollen. Horst Riedewald antwortet, die Wahlen zu den universitären Gremien sollen voraussichtlich am

4 XXXXX stattfinden.die Wahlen seien aufgrund der geplanten Zusammenlegung der Fachbereiche 01 und 02 vorverlegt worden. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) fasst die Diskussion zusammen. Das StuRa äußert den Wunsch die Wahltermine auf die dritte Januarwoche zu verlegen. e) TOP 4 Berichte des/ Anfragen an den AStA Benedikt Ehinger (Jusos) bemängelt, dass nur zwei AstA-Referent_Innen anwesend seien, obwohl derzeit noch alte und neue Referent_Innen im Amt seien. Er bittet darum, dies an die nicht Anwesenden weiterzuleiten. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet stellvertretend von einem Treffen des AStA mit abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion. Unter anderem sei über den Neubau des AVZ, die LAK und die Möglichkeit eines landesweiten Semestertickets gesprochen worden. f) TOP 5 Berichte aus den universitären Gremien Fabian Kinz (Kultur) berichtet aus dem Fachbereichsrat des Fachbereich 3, dass das neue Gebäude des Sachunterricht (Gebäude 52, ehem.hypovereinsbank am Neumarkt) am feierlich eröffnet werden soll. In dem Gebäude seien außerdem das Zentrum für Lehrerbildung und die Gleichstellungsbeauftragte untergebracht. Laura Boese (htw + Friends) berichtet aus dem Fachbereichsrat des Fachbereich 2, dass die Universität plane, die Länge der beiden Semester eines Jahres ab dem WS 16/17 auf jeweils 14 Wochen anzugleichen. Fabian Kinz (Kultur) ergänzt, dass es den Vorschlag gäbe das Amt einer/s weiterer/n hauptamtlichen Vizepräsident_In einzurichten, welche_r sich unter anderem mit Informationsmanagement befassen solle. Es wurde in diesem Rahmen auf 'das göttinger Modell' verwiesen. NÖ: Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) ergänzt, das er Gerüchte gehört habe, dass die derzeitige

5 Vizepräsidentin für Forschung und Nachwuchsförderung dieses Amt bekleiden solle und für ihre bisherige Stelle jemand neues gewählt werde. g) TOP 6 Berichte der/ Anfragen an die studentischen Vertreter_Innen in den Gremien des Studentenwerks Paul Wiesehöfer (Grüne HSG) berichtet, es gäbe keine Neuigkeiten. h) TOP 7 Bericht des Kulturreferenten zum Fairytale Festival (Drs. XX) Fabian Kinz (AStA Kultur) stellt eine Kalkulation der erwarteten Ausgaben und Einnahmen zum diesjährigen Fairytale-Festival vor (Siehe Drs.XXX). Ausgaben: Die Gagen für Bands würden im Vergleich zum Vorjahr sinken, dafür stiegen die Unterbringungskosten, da insgesamt mehr Künstler_Innen eine Übernachtung ermöglicht werden müsse. Die Personalkosten seien gesunken, da viele Auftragsarbeiten dieses Jahr innerhalb des AStA erledigt worden seien. Neu seien Ausgaben für Dokumentation und Presse. Es werde geplant die diesjährige Veranstatung aufzuzeichnen. Die Verpflegungskosten seien aus oben genannten Gründen gestiegen. Bei den Getränken sei großzügig kalkuliert worden, da diese im letzten Jahr knapp wurden. Die Ausgaben für Versicherungen seien gesunken, da in diesem Jahr keine Zusatzversicherungen mehr abgeschlossne werden müssten. Ausgaben unter Sonstiges seien insgesamt auch leicht angestiegen. Dies wird mit einer zusätzlichen Sicherheitskraft und zusätzlichen Toiletten für den Backstagebereich begründet. Einnahmen:

6 Für die Aftershow wurde mit Einnahmen von 800 kalkuliert. Hinzu kämen etwa 200 Einnahmen aus von den Verkaufständen erhobenen Gebühren. In diesem Jahr würde es zudem einen Vorverkauf der Merchandise Artikel im UniShop geben. Auch gäbe es dieses Jahr wieder eine Rückvergütung über die Brauerei Krombacher. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) fragt, wie hoch Fabian Kinz (AStA Kultur) die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben einschätze. Fabian Kinz (AStA Kultur) antwortet, er rechne mit einer Differenz von 21000, in jedem Fall nicht mehr als im letzten Jahr, sofern es keinen starken Regen am Veranstaltungstag gäbe. i) TOP 8 Wahl der Mitglieder des studentischen Beirats für Raumfragen Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) erläutert, es seien zwei neue Mitglieder in den studentischen Beirat für Raumfragen zu entsenden. Er erläutert die Funktion des Beirats und Berichtet, dass Simon Berning den Wunsch geäußert habe weiter am Beirat mitzuwirken. Berning sei nicht Mitglied des StuRa und in der letzten Wahlperiode als zufällig aus der Studierendenschaft ausgewähltes Mitglied im Beirat tätig gewesen. Benedikt Ehinger (Jusos) bemerkt, dass nicht über die Gremien entsandte Mitglieder als sog. interessierte Mitglieder beisitzen können. Es wird kurz über die Zusammensetzung des Beirats und das Wahlverfahren beraten. Andy Uphoff (kliene Strolche) schlägt Simon Berning vor. Horst Riedewald merkt an, dass er es für sinnvoll halte, dass die vom StuRa entsendeten Mitglieder dort auch ein Mandat wahrnehmen, damit eine regelmäßige Berichterstattung gewährleistet sei. Ramon Genau (SpuG) schlägt Wiebke Brackhuis (SpuG) vor. Isabell Senske (Grüne HSG) schlägt Fenna Kleiner (Grüne HSG) vor.

7 Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) ruft den ersten Wahlgang auf. Es findet eine geheime Wahl statt. Während der Auszählung erläutert Nico Feyer die Aufgaben des studentischen Wahlleiters/ der studentischen Wahlleiterin, der/die im Anschluss gewählt werden soll. Laura Boese bekundet Interesse an dem Amt. Benedikt Ehinger (Jusos) berichtet, dass der HHA überlege die Aufwandsentschädigung für das Amt der/der Wahlleiter_In zu streichen, da das Groß der Aufgaben an den ausführenden Koordinator übertragen würden. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs lautet: Fenna Kleiner: 22 Stimmen. Wiebke Brackhuis: 24 Stimmen Simon Berning: 14 Stimmen Wiebke Brackhuis (SpuG) und Fenna Kleiner (Grüne HSG) lassen mitteilen, dass sie die Wahl annehmen. Damit sind Wiebke Brackhuis (SpuG) und Fenna Kleiner (Grüne HSG) als entsandte Mitglieder im studentischen Beirat für Raumfragen gewählt. j) TOP 9 Wahl der/des studentischen Wahlleiter_In Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) fragt,ob es Wahlvorschläge gibt. Laura Boese (htw + Friends) wird vorgeschlagen. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) schlägt eine offene Abstimmung vor. Es gibt keine Gegenrede. Laura Boese (htw + Friends) wird mit (32/0/1) Stimmen gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) bittet um Wahlvorschläge für eine_n Stellvertreter_In der studentischen Wahlleiter_In.

8 Theresa Aengenheyster (Grüne HSG) schlägt Sewda Yavari (Grüne HSG) vor. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) schlägt eine offene Abstimmung vor. Es gibt keine Gegenrede. Sewda Yavari (Grüne HSG) wird mit (32/0/1) Stimmen gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt. k) TOP 10 Bildungsstreik (Drs. 02/10) Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet, dass die Vorliegende Resolution (Drs. 02/10) bei einem Treffen in Halle von den Anwesenden Studierenden beschlossen wurde. Der AStA der Universität Bremen sei angeschrieben worden mit der Bitte Informationen über die geplante Demonstration am mitzuteilen. Bisher habe ihn noch keine Antwort erreicht. Er weißt darauf hin, dass er sich eine Auseinandersetzung mit dem Inhalt der Resolution wünsche, jedoch keinen Antrag dazu stelle. Das Plenum solle darüber entscheiden, wie es sich zu den dort formulierten Positionen verhalten möchte. Andy Uphoff (kleine Strolche) stellt den Antrag, dass StuRa möge sich mit den Forderungen des Bildungsstreik 2014 entsprechend der in Halle verabschiedeten Resolution solidarisieren. Der AStA wird beauftragt zur geplanten Demonstration am in Bremen zu mobilisieren. Der Antrag wird mit (26/0/7) Stimmen angenommen. Horst Riedewald bittet Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) dem AStA noch weitere Informationen zukommen zu lassen, da im Internet nur unzureichende Informationen zur Demonstration zu finden seien. Jan Gerrit Leelkok (Jusos) weißt darauf hin, dass nicht der AStA allein, sondern alle Vertreter_Innen der Studierendenschaft gefragt seien auf den Bildungsstreik aufmerksam zu machen. TOP 11: Verschiedenes (Drs. 02/11) Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet, dass die nicht besetzten Stellen im AStA erneut

9 ausgeschrieben wurden und es bereits Bewerbungen gäbe. Die Wahl wird auf der nächsten Sitzung am stattfinden. Ein Termin für die Sitzung im Juli steht noch nicht fest. Thorge Babbe (Präsident, Grüne HSG) berichtet, der Titel für die Rückerstattung des Semesterticket sei überzogen worden und werde im Nachtragshaushalt entsprechend angepasst (Siehe Drs. 02/11). ( )