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1 Studierendenschaft der Universität Konstanz Das Legislative Organ Fach D Konstanz Az. LeO Protokoll Protokoll der 6. Sitzung des 2. Legislativen Organs - unbeschlossen Termin Ort Sitzungsleitung Redeleitung Protokoll um 18:45 Uhr R511 Sina Feil Eva Zimmermann Dominik M. Schuler ÄA Änderungsantrag MB Meinungsbild GO Geschäftsordnungs-Antrag (x:y:z) Abstimmungsergebnisse soweit nach Zahlen erfasst in der Form (Ja::Enthaltung)

2 Anwesenheit: erweiterte FSK Name, Vorname Fachschaft Unterschrift Ammann, Jana Soziologie Bahner, Jochen Chemie Bio Unleserlicher Name Stelling, Konrad MFÖ Bruder, Annelie Informatik Denecke, Jannis Psychologie Ellenbeck, Aaron Psychologie Friedle, Theresa Jura Hug, Nicola Chemie Windsheimer, Peter Politik und Verwaltung Höch, Rebekka Bio Mahling, Jonas Sport Nüssle, Lara WiWi Reinbold, Steffen Geschichte Riez, Kilian LitLing Schlegel, Adrian Politik und Verwaltung Schrumpf, Maximilian LitLing Steinmeier, Pia Mathe Stürner, Nicola Jura Nüßle, Lara Weinert, Katharina Westermann, Niklas Zimmermann, Eva WiWi Philosophie Physik Koordination 2

3 Anwesenheit: StuPa Behler, Antje Name, Vorname Stimmabgabe Bischofberger, Alexandre Brinkmann, Maximilian Buchmann, Jan Fendt, Andrea Filsinger, Maximilian Kraft, Anna Krell, Adrian Lindemann, Jens Lorenz, Marc Alex Knoche, Christoph Raab, Marvin Radojevic, Marco Roser, Lukas Johann Scharf, Malte Scharnhorst, Victor Scherer, Andreas Schuler, Dominik Schüler, Madeleine Thömmes-Jeltsch, Ilmari Weis, Leoni Winkhardt, Hendrik Winkler, Jonathan 3

4 Name, Vorname Unterschrift FSK AStA Feil, Sina Angestellt Studierendenschaft Gast Schlitt, Tilman (KuK) Heckmann, Markus Greger, Marc Haiber, Patrick Luther, Felix havit, Hyseni Ioanna, Thonou Brüderlin, Jonas Kallusek, Annabelle Raab, Maximilian 4

5 Tagesordnung Unter Berücksichtigung aller Änderungen vor und während der Sitzung: 1. Begrüßung und Formalia 2. Entfristung Marc Greger 3. Beschluss Nachtragshaushalt 4. Streichung KuK-Topf im Haushalt 5. Frühe Kindheit / Gender Studies TOP 1: Begrüßung und Formalia Eva Zimmermann eröffnet die Sitzung um 18:50 Uhr. Das LEO ist beschlussfähig mit 28 stimmberechtigten Mitgliedern. Die Tagesordnung wird vorgestellt, diskutiert und beschlossen (siehe oben). Eva Zimmermann (Redeleitung), Sina Feil (Sitzungsleitung) und Dominik M. Schuler (Protokollant). TOP 2: Entfristung Marc Greger Abstimmung über die Entfristung von Marc Greger gem. Antrag mit dem Ergebnis 27/0/1 (Antrag angenommen). TOP 3: Beschluss Nachtragshaushalt Patrick Haiber weist daraufhin, dass der Nachtragshaushalt notwendig sei, damit die VS das Campusfestival mit 16% des Gesamtvolumens (ca ) der Ausgaben des Campusfestivals unterstützen kann. Frage: Wieso das Campusfestival finanziell unterstützt wird? Patrick Haiber antwortet, dass das Campusfestival als Festival des Asta wahrgenommen wird und es ein Festival von Studierenden für Studierende ist, daher sei eine finanzielle Unterstützung geboten. 5

6 Frage (Lukas Roser): Aus welchem Topf würden finanzielle Verluste des Campusfestivals bezahlt? Patrick Haiber antwortet, dass es vielerlei Töpfe gäbe, welche noch ausgeschöpft werden könnten. Es folgen weitere Fragen zu verfügbaren Finanzmitteln und dem Kultursemesterticket sowie ob diese mit eventuellen Kosten für das Campusfestival kollidieren könnten. Abstimmung über den Nachtragshaushalt mit dem Ergebnis 25/1/2 (Antrag angenommen). TOP 4: Streichung KuK-Topf im Haushalt Antje Behler begründet ihren Antrag und erläutert, dass dieser von ihr gestellt wurde, da wiederholt kein Asta-Logo auf Printobjekten des KuK sichtbar war. Der Vorsitzende vom KuK entgegnet, dass es lediglich ein Missverständnis sei, dass kein Asta-Logo auf den Printobjekten des KuK sichtbar war, da er die Printobjekte nicht mehr vor Printbeginn in Augenschein genommen habe. Er äußert weiterhin, dass die Verantwortung bei Claudio (ehemaliger Senator) zu suchen sei, da dieser für die Plakatgestaltung zuständig gewesen sei und es lediglich um eine Kooperation mit dem KuK gehandelt habe. Weiterhin wird angemerkt, dass der KuK sich als Teil des Asta sieht und das Asta-Logo auf bisherigen Printkampagnen sichtbar war. Frage (Felix Luther): Spricht Claudio für den KuK? Der KuK-Vorsitzende antwortet, dass Claudio nicht für den KuK spricht. Frage: Können Plakate, welche vom Designer gestaltet wurden nachträglich (vor Printbeginn) nochmal verändert werden? Der KuK-Vorsitzende antwortet, dass dies nicht möglich sei. Das Plakat welches vom Designer erstellt wird sei entweder so zu drucken oder in Gänze zu verwerfen (ohne anschließenden Neuentwurf). Antrag (Nikki): Schließung der Rednerliste und Schluss der Debatte. Bevor es zu einer Abstimmung des Antrags kommen kann zieht Antje Behler (Antragsstellerin) den Antrag zurück. Marvin Raab möchte den Antrag in folgender Form wiederaufnehmen: Hiermit beantragen wir die Streichung von 300 des Haushaltspostens für den KuK. Die 300 gehen in Rücklagen. Meinungsbild zum Antrag von Marvin Raab: Mehrheitlich GO-Antrag (Antje Behler) auf Nichtbehandlung: Mehrheit auf Sicht Antrag wird nicht behandelt. 6

7 TOP 5: Frühe Kindheit / Gender Studies Frage (Felix Luther): Was sind die Inhalte von Frühe Kindheit? Es folgt eine Diskussion über die Inhalte und möglichen Zuordnungen von Frühe Kindheit zu verschiedenen Fachbereichen. Änderungsantrag (Alexandré): Zuordnung zu Rechtswissenschaften. GO-Antrag (Ilmari) auf sofortige Abstimmung des Antrags und des Änderungsantrages: Mehrheit auf Sicht für sofortige Abstimmung. Es folgt die Abstimmung der einzelnen (Änderungs-)Anträge: Antrag Soziologie durch Jura ersetzen: 5/18/2 (Antrag abgelehnt). Antrag auf Geheime Abstimmung des Ursprungstextes (Alexandré). Es folgt eine geheime Abstimmung über den ursprünglichen Antrag mit dem Ergebnis 15/2/6 mit 3 ungültigen Stimmen (Antrag angenommen). Sina Feil schließt die Sitzung um 19:46 Uhr. Datum Sitzungsleitung ProtokollantIn 7

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