über die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg im Dorfgemeinschaftshaus am Donnerstag, den

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1 Stadt Alsfeld Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Altenburg im Dorfgemeinschaftshaus am Donnerstag, den Anwesend: Ortsvorsteher Ralf Kruse Stellvertretende Ortsvorsteherin Dr. Eva Höll-Stüber ab 19:10 Uhr Ortsbeiratsmitglied Alexander Heinz als Schriftführer Ortsbeiratsmitglied Hans Herbst Ortsbeiratsmitglied Michael Lotz Ortsbeiratsmitglied Martina Paul Ortsbeiratsmitglied Martin Räther ab 19:20 Uhr Ortsbeiratsmitglied Dr. Christoph Stüber Ortsbeiratsmitglied Ursula Süß Einige Gäste Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Sperrung der Gehwege im Zuge der Kabelverlegung 3. Status Multifunktionsplatz und Geländer zur Böschungssicherung 4. Status Sanierung der Schwalmbrücke im Keidelsweg im Rahmen des KIP-Programms 5. Status: Zugang zum Eselsborn nach der Sanierung der Straße 6. Rückblick auf Offizielle Einweihung Spielplatz Erlenwiese 7. Lagerung von Steinen auf dem Friedhof und Maifeuerplatz 8. Pflege des Friedofs durch städtischen Baubetriebshof 9. Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung in der Erbsengasse 10. Pflege der städtischen Grünflächen im Dorf 11. Verschiedenes Seite 1 von 5

2 Sitzungsergebnis: 1. Begrüßung Der Ortsvorsteher begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:01 Uhr die Sitzung des Ortsbeirats. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. OV Kruse begrüßt das OB-Mitglied Ursula Süß als Nachrückerin für das ausgeschiedene OB-Mitglied Heinz Heilbronn, dem er ausdrücklich für sein langjähriges Engagement im Ortsbeirat als Ortsvorsteher dankt. 2. Sperrung der Gehwege im Zuge der Kabelverlegung In der Zeit vom bis erfolgt aufgrund von 20KV- Kabelverlegearbeiten der Firma OVAG Netz AG in den Straßen Wehrgasse, Lauterbacher Straße, Rosenweg, Nelkenweg, Dahlienweg und Stockwiesenweg eine zeitweilige Sperrung der Gehwege. Zusätzlich kann eine zeitweilige Zufahrtsbeeinträchtigung erfolgen. Grundsätzlich wird der Verkehr an der Baustelle vorbeigeführt. OB-Mitglied Stüber regt an, wenn am Schloßberg am Gehweg im Zuge Kabelverlegung gearbeitet wird, an den barrierefreien Zugang zum alten Friedhofsteil zu denken. Der Ortsvorsteher wird mit Herrn Michael Ochs sprechen, ob es eine Möglichkeit gibt. 3. Status Multifunktionsplatz und Geländer zur Böschungssicherung Es wurden Geländer zur Böschungssicherung montiert. Die erste Ausführung erfüllte nicht die Anforderungen zur Absturzsicherung, Kinder laufen unter dem Geländer durch und es ist leicht zu entfernen. Die zweite Ausführung gewährleistet im vorderen Bereich zwischen Zufahrt und Treppe die Absturzsicherung, jedoch ist das aufgestellte Geländer sehr leicht zu entfernen. Sehr große Diebstahlgefahr. Zwischen Treppe und Schwalmbrücke fehlt auf ca. 3 m das Geländer komplett. Seite 2 von 5

3 4. Status Sanierung der Schwalmbrücke im Keidelsweg im Rahmen des KIP- Programms Im Jahr 2012 wurde eine BHP an der Schwalmbrücke durchgeführt, diese weist eine angemessene Zustandsnote 2,9 auf. Standsicherheit und Verkehrssicherheit sind gewährleistet, und in 2018 findet die nächste BHP statt. Weiterhin ist in der Planung, das die Brücke im Zuge der Sanierung der Straße Keidelsweg mit saniert wird. An einer Stelle rutscht jedoch Erde und Teer ab und es besteht eine Sicherheitsgefahr durch ein Loch unter dem Geländer. 5. Status: Zugang zum Eselsborn nach der Sanierung der Straße Stützmauer ist gesetzt worden, Treppenstufen werden laut Herrn Ochs nach dem Aufbringen der Teerdeckschicht in der Straße erfolgen. Zeitnah zu den Stufen erfolgt auch das Aufstellen des Geländers aus Stahl. Eine vom OB gewünschte Pforte oder Tor ist nicht mit in der Planung. Der OV prüft die Kosten einer Torlieferung und Montage durch ortsansässige Firmen und nimmt entsprechenden Kontakt auf. Eine Lösung für die am Flüchtlingswohnheim angebrachten Sat-Antennen muß gefunden werden. Diese hängen sehr tief und über dem öffentlichen Grund und behindern den Zugang zum Eselsborn. Vielleicht können die Sat-Antennen an einem zentralen Mast und höher befestigt werden. 6. Rückblick auf Offizielle Einweihung Spielplatz Erlenwiese Die Einweihung fand mit Beteiligung der Anwohner, Eltern und Kinder statt und war eine schöne Veranstaltung. Zwei direkte Nachbarn des Spielplatzes haben im Zuge der Neueinweihung um ein Gespräch beim Ortsvorsteher gebeten. Seite 3 von 5

4 7. Lagerung von Steinen auf dem Friedhof und Maifeuerplatz In einem Gespräch zwischen Ralf Kruse und Heinz Heilbronn wurde geklärt, daß die auf dem Friedhof gelagerten Steine vom städtischen Baubetriebshof abgeholt werden können. Am erhielt der OV Ralf Kruse von Herrn Heilbronn ein Schreiben, in dem die Rechtslage bezüglich der Steine aus seiner Sicht beschrieben worden ist. Dieses Schreiben wurde zur Überprüfung am an den Bürgermeister weitergeleitet. Eine Entscheidung des Magistrats steht zurzeit noch aus. 8. Pflege des Friedhofs durch städtischen Baubetriebshof Die Treppen und die Wege auf dem Friedhof sind in einem schlechten Zustand. Treppenstufen vermoost => bei Regen sehr glatt. Wege halb zugewachsen => schlechte Zugänglichkeit. An der Aussegnungshalle sind Bodenplatten gebrochen und stark vermoost. OV Kruse hat bereits mit Herrn Schmidt telefoniert und er kümmert sich in nächster Zeit darum. 9. Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung in der Erbsengasse Die Ergebnisse sind den OB-Mitgliedern zugegangen. Über mögliche Maßnahmen auch in anderen Straßen in Altenburg wird diskutiert. Über ein Verkehrskonzept für andere Straßen und auch den gesamten Ort, soll in einer späteren Sitzung gesprochen werden. Der OB empfiehlt mit 8 Stimmen bei einer Gegenstimme, dass in der Erbsengasse mittels mobiler Geschwindigkeitsmessung der Verkehr überwacht wird. 10. Pflege der städtischen Grünflächen im Dorf Der Ortsvorsteher hat von der Stadt die Übersicht über die städtischen Grünflächen erhalten und erstellt eine Liste. Dann sollen Bürger und Bürgerinnen für die Pflege von Flächen gewonnen werden. Seite 4 von 5

5 In der Erstattung (ZiD-Mittel) für die jeweiligen Flächen ist alles enthalten (Sprit, Entsorgung Grünschnitt, Wartung etc.) Der OB beschließt einstimmig, alle Altenburger Haushalte zunächst über die Möglichkeit der ZiD-Mittel zu informieren, um dann im zweiten Schritt Personen zu finden, einzelne Flächen zu übernehmen. '11. Verschiedenes Aus den auf dem Homberg geplanten sieben Windkraftanlagen sind drei vom RP wegen eines Rotmilanvorkommens herausgestrichen worden, eine weitere steht außerhalb der VVindvorrangfläche. Somit bleiben auf dem Homberg nur noch drei Anlagen übrig. Am 22. September findet eine Bürgerversammlung zum Thema Windkraft statt. Einheitliche Benennung Schloßbergstraße/ am Schloßberg o Am hatte der OV ein Gespräch mit Frau Hedrich vom Ordnungsamt, Bedingung des OB für die Umbennung ist eine für die Anwohner kostenfreie Umsetzung der verwaltungstechnischen Formalitäten. Einschließlich der Erstellung der neuen Dokumente. Breitbandversorgung: Altenburg ist zu 80 Prozent Gebiet der Telekom. Diese hat ein schnelleres Netz bis Ende 2017 in Aussicht gestellt. Grundstück gegenüber Flüchtlingsunterkunft, ehemals Gaststätte Ebeling ist in schlechtem Zustand. Es gab eine Anfrage. Dies ist jedoch ein Privatgrundstück. Fußweg Kirchpfad wird als Mountainbikestrecke genutzt. Es ist bereits zu gefährlichen Situationen an den Häusern im unteren Bereich gekommen. Der Ortsvorsteher hat bereits mit dem Ordnungsamt gesprochen. Dort wird die Einrichtung als Fußweg mit blauem Schild geprüft. Die Gemeinschaftsurnengrabstätte erhält einen historischen Grabstein als Gedenkstein. Sitzungsende: 21:03 Uhr DER ORTSVORSTEHER: DER SCHRIFTFÜHRER: (Alexander Heinz) Seite 5 von 5