NIEDERSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Oberweier am , um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oberweier

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1 NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Oberweier am , um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oberweier Vorsitz: Anwesend: Wolfgang Matzka Vorsitzender Dr. Jörg Schneider Stellv. Vorsitzender Ortschaftsräte: Veronika Bauer Angelika Bier Karlheinz Gräßer Oliver Rübel Jochen Schneider Gäste: Herr Sztatecsny Fa. Interplan zu TOP 1 entschuldigt fehlten: Torsten Schekat Verwaltung: Herr Michael Rindfuß, SBA Zu TOP 1 Zuhörer: 9 Personen Schriftführer: Konstanze Brill

2 Tagesordnung: 1. Beschlussfassung Bewegungspfad 2. Bekanntgaben 3. Verschiedenes Zu Beginn der Sitzung fand eine Bürgerfragestunde statt. Herr Buchmüller moniert den Zustand des Häckselplatzes und zieht den Vergleich zu den Plätzen in Ettlingenweier und Bruchhausen. Warum kann kein festerer Belag aufgebracht werden? OV Matzka erläutert, dass dann der Platz nicht mehr richtig entwässert werden kann, er will sich aber darum kümmern, dass der Platz wieder ordentlich hergerichtet wird.

3 R. Pr. Nr. 19 Beschlussfassung Bewegungspfad Beschluss: (6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen) Der Ortschaftsrat Oberweier stimmt der vorliegenden Planung des Bewegungspfades auf der Wiese vor der Waldsaumhalle zu und bittet daher die Verwaltung die Ausschreibung durchzuführen und die Realisierung für das 1. Halbjahr 2017 in Angriff zu nehmen. OR Rübel vermisst in der heute vorgelegten Planung die Slackline-Poller. Herr Sztatecsny erläutert, dass er aufgrund der letzten Diskussion auf ein festinstalliertes Gerät umgestellt hat, da im OR das Problem gesehen wurde, wer die Slackline mitbringt. OR Dr. Schneider fragt, ob das geplante Trampolin nicht sehr pflegeintensiv sei. Herr Sztatecsny erläutert, dass es in einer Metallwanne ebenerdig eingelassen und angeschüttet wird. Es hat eine Entwässerung, daher nicht sehr pflegeintensiv. OV Matzka fragt, ob einheitlich Hackschnitzel als Fallschutz verwendet werden sollen. OR Bauer ist der Meinung, dass die Befürchtungen der Anwohner, wegen Lärm bis spät in die Nacht, ernst genommen werden sollten. OR Schneider fragt nach der Beleuchtung des Pfades und geht davon aus, dass keine Beleuchtung angebracht wird und daher die Nachtruhe auch gewährleistet sein sollte. OV Matzka schlägt vor, ein Schild aufzustellen, mit dem Hinweis von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang zugänglich. OR Rübel sagt, dass es in Oberweier für Jugendliche kein Angebot gibt und sieht mit der Einrichtung des Pfades eine Lücke geschlossen. OV Matzka erinnert daran, dass der Pfad keinen Spielplatzcharakter erhalten soll. Er wird aber seitens der Stadt wie ein Spielplatz kontrolliert und in Ordnung gebracht werden. Die Geräte sind alle für den Außenbereich konstruiert und damit in robuster Ausführung. Es sind relativ wenig Geräte, da das Budget begrenzt ist. Der OR lässt Zuschauerfragen zu: Frau Oggel fragt nach der Investitionssumme OV Matzka beziffert diese mit OR Dr. Schneider fragt nach dem Zeitplan. OV Matzka erläutert, dass die Ausschreibung, nach der Beschlussfassung erfolgen kann. Im ersten Halbjahr 2017 dann die Ausführung erfolgt.

4 OR Rübel erkundigt sich, dass wenn die Hangrutsche kostenneutral ist, da vorhanden, ob diese nicht auch gleich eingebaut werden kann. Er fragt nach den dadurch entstehenden Mehrkosten. Herr Sztatecsny schätzt mit zusätzlichen Kosten in Höhe von ca OV Matzka schlägt daher vor, den Beschluss zunächst wie vorgegeben zu fassen.

5 R. Pr. Nr. 20 Bekanntgaben Sammlung Kriegsgräberfürsorge OV Matzka dankt dem Verein Kameradschaft ehemaliger Soldaten e.v. für die seit Jahren durchgeführte Haussammlung in Oberweier. Diese erbrachte in diesem Jahr wieder eine neue Rekordsumme in Höhe von Eine offizielle Scheckübergabe wird es im ersten Quartal 2017 geben. Aktueller Stand Sanierungsgebiet Weiter berichtet er über den aktuellen Stand im Sanierungsgebiet: - Anzahl der durchgeführten Beratungsgespräche: 13 - Anzahl der vereinbarten, noch nicht durchgeführten Beratungsgespräche: 1 - Anzahl der abgeschlossenen Vereinbarungen: 4 Weihnachtsbaum Friedhof Oberweier Auf dem Friedhof wurde die Weißtanne gepflanzt. Jetzt muss nur noch für die Beleuchtung gesorgt werden.

6 R. Pr. Nr. 21 Verschiedenes OV Matzka hatte in der letzten nö Sitzung des OR, das Angebot der Fa. Skytron vorgestellt, für öffentliches WLAN auf dem Marktplatz Oberweier. Der OR sieht derzeit keinen Bedarf. OR Dr. Schneider erkundigt sich nach dem Abrisstermin für die ehemalige Sonne. OV Matzka berichtet, dass mit dem Abbruch jeden Tag begonnen werden könne. OR Bier erkundigt sich nach dem Stand des Dorfladens. OV Matzka erläutert, dass der Bauherr die Auskunft gab, dass im Oktober und November keine Zeit sei, da betrieblich sehr eingebunden. Ende der Sitzung: 19:40 Uhr Vorsitzender: gez. Wolfgang Matzka, Ortsvorsteher