19. WTA 13. N i e d e r s c h r i f t

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1 1 N i e d e r s c h r i f t 19. WTA 13 über die öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses am 22. November 2016 im Haus des Kurgastes in Bosau Am Dienstag, dem 22. November 2016 findet um Uhr im Haus des Kurgastes in Bosau eine öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses statt. Anwesend sind: Ausschussvorsitzender Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Protokollführer Als Gäste sind anwesend: Gemeindevertreter Gemeindevertreter Seniorenbeirat Betreuer Dunkersche Kate Vorsitzender Tourismusverein Max Plieske, Brackrade, Eberhard Rauch, Bosau, Jan Rohe, Hassendorf, Jochen Veen, Braak, Birgit Steingräber-Klinke, Bosau, Jürgen Storm, Bosau, Dr. Joachim Rinke, Bosau, Detlef Martwich, Braak, Rolf Kotthoff, Bosau, Mario Schmidt, Bosau, Thomas Hökendorf, Eutin, Dr. Matthias Botzet, Bosau, Ernst-Günther Schneider, Malente, Jürgen Sibbert, Bosau, Torben Arendt, Bosau, Sven Sacknieß, Bosau. Der Ausschussvorsitzende, Herr Max Plieske, eröffnet die Sitzung um Uhr, begrüßt die Erschienenen und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die Einladung und Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben. Während der Diskussion zum TOP 4 wurde einstimmig beschlossen einen TOP 5 Einstellung eines Betrages von für eine Badeinsel in den Haushalt 2017 einzustellen. Danach ergibt sich folgende Tagesordnung:

2 2 T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses (19. WTA 12) am 13. September Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Bericht aus der AktivRegion / des Vorsitzenden des Tourismusvereines / der Touristinformation Plön 5. Beschaffung einer Badeinsel in Nutzung von Außenflächen der Dunkerschen Kate -Ein Entwurf der geänderten Benutzungsordnung ist beigefügt- 7. Steuerlicher Jahresabschluss 2015 für den Kurbetrieb der Gemeinde Bosau -Sitzungsvorlage 54/ Anfragen der er Öffentliche Sitzung Punkt 1: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses (19. WTA 12) am 13. September 2016 Es liegen keine Einwendungen vor. Punkt 2: Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung Herr Meier, Bosau, fragt nach dem Standort der Hängematte und regt als Standort den Strand an. Herr Hökendorf erklärt, dass der Standort bereits vor 5 Monaten gemeldet werden musste und man sich aus praktischen Gründen für den kleinen Spielplatz am Haus des Kurgastes entschieden hat. Frau Gammon, Bosau, fragt nach dem Termin für die Fertigstellung des Anlegers. Herr Bürgermeister Schmidt erklärt, dass es sehr lange gedauert hat, bis der Förderbescheid Zugegangen ist und auch durch das Kreisbauamt immer wieder neue Unterlagen und Gutachten gefordert wurden. Zurzeit bestehen noch Probleme mit der Gründung und Statik. Die Fertigstellung ist aber zu Saisonbeginn der Seenfahrt geplant.

3 3 Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters Herr Bürgermeister Schmidt informiert den Ausschuss über folgende Sachstände: - Vorstandssitzung Aktivregion am Erhöhung der Fördersummer Fähranleger - Masterplan Daseinsvorsorge - Förderbescheid vom für Anleger, Schwierigkeiten mit der Gründung - Einnahme Fremdenverkehrsabgabe , Ansatz erste Sitzung Breitbandausschuss im ZVO - Sanierung Dunkersche Kate, Summe im Haushalt Vorschlag Vorstellung sanierungsgutachten in der nächsten Sitzung - Geflügelpest, Beobachtungs- und Sperrgebiete, bisher 6 Vögel aufgefunden Folgende Unterlagen wurden verteilt: - Liste zur Erklärung des steuerlichen Jahresabschlusses für den Kurbetrieb - von Frau Frerichs zum Thema Windenergie - Einflussanalyse erneuerbare Energien und Tourismus (NIT) Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Punkt 4: Bericht aus der AktivRegion / des Vorsitzenden des Tourismusvereines / der Touristinformation Plön Frau Backmann ist nicht anwesend, somit berichtet Herr Sacknieß. Der Vorsitzende des Tourismusvereines informiert u.a. über folgende Sachstände: - es gibt ein neues Gastgeberverzeichnis - zu den bisherigen 4 großen Aktionen wird es 2017 noch eine Aktion Gartenvielfalt geben - die roten Bänke sind eingetroffen und lagern in der Schule - beim Vermieterstammtisch gab es zur Windenergie unterschiedliche Meinungen - das Problem Zekarien wird sehr ernst genommen - in Bosau besteht in der Zeit von Ostern bis Oktober weiterhin der Wunsch danach, dass die Straßenbeleuchtung bis 24 Uhr an bleibt - Herr Sacknieß bittet darum, dass Veranstaltungen, die im Flyer erscheinen sollen, bis Mitte Januar an ihn gemeldet werden - er bittet darum, dass über die Anschaffung einer Badeinsel nachgedacht wird Es wird der zusätzliche TOP 5 Badeinsel aufgenommen. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

4 4 Punkt 5: Beschaffung einer Badeinsel in 2017 In den Haushalt 2017 wird ein Betrag in Höhe von für die Beschaffung einer Badeinsel eingestellt. Die Verwaltung wird gebeten, die Folgekosten zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig (9 Stimmen) Punkt 6: Nutzung von Außenflächen der Dunkerschen Kate -Entwurf der geänderten Benutzungsordnung- Der Punkt 7 in der Benutzungsordnung lautet: Katengarten / Gartengruppe Der Katengarten wird von der Gartengruppe betreut. Die Gartengruppe stellt ihre Gerätschaften im Hauswirtschaftsraum und im Vorraum zur Küche an der Treppe ab. Durch die Ausstellungen darf die Arbeit der Gartengruppe in keinem Fall beeinträchtigt werden. Der von der Gartengruppe genutzte Schrank darf während der Ausstellungen nicht verrückt oder in andere Räume gestellt werden. Der Punkt 13 in der Benutzungsordnung lautet: Beschilderung / Plakate Das Anbringen (Kleben, Heften, Nageln) von Plakaten, Hinweisschildern u. ä. an den Türflächen und Außenwänden ist mit Rücksicht auf das denkmalgeschützte Bauwerk ausgeschlossen. Ein bloßes Hinweisschild auf die Ausstellung gilt nicht als Nutzung der Außenfläche. Der Punkt 14 in der Benutzungsordnung lautet: Außenbereich Der Zusatz Garten wird gestrichen.

5 5 Zu Punkt 14 in der Benutzungsordnung: Das Entgelt beträgt 50,00. Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Das Entgelt beträgt 30,00. Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Punkt 7: Steuerlicher Jahresabschluss 2015 für den Kurbetrieb der Gemeinde Bosau -Sitzungsvorlage 54/2016- Der steuerliche Abschluss für den Kurbetrieb zum 31. Dezember 2015 entsprechend der Ermittlung des Steuerberaters wird zur Kenntnis genommen und wie vorgelegt festgestellt. Punkt 8: Anfragen der er Es liegen keine Anfragen vor. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende, Herr Max Plieske, die Sitzung um Uhr. Gelesen, genehmigt und unterschrieben: gez. Max Plieske -Ausschussvorsitzender- gez. Thomas Hökendorf - Protokollführer-