N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t 19. SSKJA 18 über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses am 28. November 2017 in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld Am Dienstag, dem 28. November 2017 findet um Uhr in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld eine öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses statt. Anwesend sind: Ausschussvorsitzender stellv. stellv. Es fehlen entschuldigt: Von der Verwaltung sind anwesend Bürgermeister Protokollführerin Angestellte Als Gäste sind anwesend: Bürgerliches Mitglied Direktor Wilhelm-Wisser-Schule Eutin Konrektor Wilhelm-Wisser-Schule Eutin kommissarische Rektorin der Heinrich-Harms- Schule Hutzfeld Seniorenbeirat Offene Ganztagsschule stellv. Dorfvorsteherin Hutzfeld Dorfvorsteher Hutzfeld Mitglied des Treckertreffs Ferienpass / BSV VHS Kinderschutzbund Kinderschutzbund Burkhard Klinke, Bosau, Christian Lüth, Bosau, Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf, Manfred Wollschläger, Bosau, Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, -für Dr. Matthias Botzet, Bosau,- Dr. Joachim Rinke, Bosau, -für Roland Bickel, Bosau,- Helge Weiland, Wöbs, Susanne Schütt, Bosau, Carina Winkeltau, Hutzfeld, Dr. Matthias Botzet, Bosau, Roland Bickel, Bosau, Andreas Isenberg, Travenhorst, Mario Schmidt, Bosau, Kirsten Splettstößer, Hutzfeld, Hellen Harder, ab Uhr, Rolf Kotthoff, Bosau, Sven Ulmer, Eutin, bis Uhr, Rainer Siemers, Hutzfeld, bis Uhr, Heike Krüger, bis Uhr, Sylvia Schumacher, Hassendorf, bis Uhr, Torsten Timm, Bosau, bis Uhr, Nicole Anders, Hutzfeld, bis Uhr, Helmut Schröder, Hutzfeld, bis Uhr, Sven Witt, Hutzfeld, bis Uhr, Roswitha Stenzel, Hassendorf, bis Uhr, Annemarie Rohe, Hassendorf, bis Uhr, Herr Reimann, bis Uhr, Frau Simonmeier, bis Uhr. Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen und der Ausschuss beschlussfähig ist.

2 Einwendungen gegen die Einladung und Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben. 2 Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, schlägt vor die Tagesordnungspunkte 30 Jahre Ferienpass und 40 Jahre Volkshochschule Bosau vorzuziehen und zwar auf die Tagesordnungspunkte 4 und 5. Die Tagesordnungspunkte 30 Jahre Ferienpass und 40 Jahre Volkshochschule Bosau werden auf die Tagesordnungspunkte 4 und 5 vorgezogen. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend. T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 2. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Sozial-, Schul-, Kulturund Jugendausschusses (19. SSKJA 17) am 18. September Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung Jahre Ferienpass in der Gemeinde Bosau -Es wird vorgetragen- -Bericht durch die Ferienpassbetreuerin Jahre Volkshochschule Bosau -Es wird vorgetragen- 6. Bericht des Bürgermeisters 7. a) Bericht der Heinrich-Harms-Schule -Grundschuleb) Bericht der Gemeinschaftsschule Außenstelle Wilhelm-Wisser-Schule 8. Bericht der Offenen Ganztagsschule 9. a) Aktionsplan der Gemeinde Bosau zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen -Sitzungsvorlage 67/2017- b) Aktionsplan der Gemeinde Bosau zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; hier: Auftragsvergabe an den Architekten -Sitzungsvorlage 68/ Heizungsanlagen der Schulen und Heizungsanlage der älteren Turnhalle sowie energetische Situation der Schulen -Sitzungsvorlage 64/ Vereinbarung zur Durchführung des Trecker-Treffs durch die Dorfschaft Hutzfeld -Sitzungsvorlage 62/ Situation der Flüchtlinge in der Gemeinde Bosau -Es wird vorgetragen- 13.Anfragen der er Nichtöffentliche Sitzung 14.Vermietung des Nebengebäudes der Dunkerschen Kate (sogenannte Altenteilerkate) -Sitzungsvorlage 61/ Anfragen der er

3 Punkt 1: Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3 Die Tagesordnungspunkte 14 und 15 werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Punkt 2: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses (19. SSKJA 17) am 18. September 2017 Frau Dr. Charlotte Jurenz fordert die Aufnahme vom folgenden Hinweis zu Top 8 Heizungsanlagen der Schulen und Heizungsanlage der älteren Turnhalle : Information einholen über Infrarot Heizung. Der Hinweis Information einholen über Infrarot-Heizung wird aufgenommen. Punkt 3: Einwohnerfragestunde gem. 16c Abs. 1 Gemeindeordnung Es liegen keine Wortmeldungen vor. Punkt 4: 30 Jahre Ferienpass in der Gemeinde Bosau Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, bedankt sich bei Frau Roswitha Stenzel für die jahrelang geleistete Arbeit. Frau Roswitha Stenzel berichtet u.a. über: - 30-zigster Ferienpass im Jahr Verkauf von 120 Exemplaren Rückläufer - Fahrten nach Tolk und Serengetiepark mit je 40 Anmeldungen - Karl-May Bad Segeberg - Zirkus Tribühne - Fahrten zum Bungsberg - Adventuregolf - Hochseilgarten Eckernförde - viele weitere Fahrten - Kochen in der Schule - Backen - Kerzenziehen und weiter Bastelaktivitäten - Dank an den Sportverein, die Gemeindeverwaltung, Vereine und Verbände sowie an die Eltern für die Unterstützung bei den Fahrten. Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, bedankt sich bei Frau Roswitha Stenzel mit einem Präsent. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

4 4 Punkt 5: 40 Jahre Volkshochschule Bosau Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, bittet Frau Annemarie Rohe über die Arbeit der Volkshochschule zu berichten. Frau Annemarie Rohe berichtet u.a. über: - Feier des 40-jährigen Jubiläums des Chores - weiterhin gute Entwicklung - Wechsel im Beirat und in der Kasse - Hoffen auf einen guten Jahresabschluss - Dank an den Ausschuss und an die Verwaltung. Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, bedankt sich bei Frau Annemarie Rohe mit einem Präsent. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Punkt 6: Bericht des Bürgermeisters Herr Bürgermeister Schmidt berichtet über folgende Themen: versandte Unterlagen: - Kostenkalkulation Deutscher Kinderschutzbund; hier. Dank an Herrn Reimann und Frau Simonmeier für die heutige Teilnahme an der Sitzung umverteilte Unterlagen - Vermerk Flüchtlinge - Antrag der Bündnis90/Die Grünen zum Tagesordnungspunkt Heizungsanlagen - Sitzung des Kindergartenfinanzausschusses am ; hier: Jahresabschluss 2016 und Haushalt Beiratssitzung der Kindertagesstätten am ; hier: gestaffelte Gebührenerhöhung zum und probewiese Einrichtung eines Frühdienstes in der Kindertagesstätte Bosau von Uhr - Beratungsprojekt Frau und Beruf - Schulkostenbeiträge für die Grundschule in Sarau; hier: Reduzierung - Weihnachtsgruß für die Senioren; hier: zur Zeit 2.695,00 Euro.. Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, erkundigt sich nach der Zahlungsbereitschaft für die Beiträge zur Offenen Ganztagsschule und wie sich die Erhöhung der Kosten für den Bereich Umweltmanagment ect. zusammenstellt. Herr Reimann vom Kinderschutzbund bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und informiert, dass eine Kostenerhöhung für die IT und die Verwaltungskosten auf die Projekte umgelegt werden musste. Außerdem fand eine Umgruppierung bei den 450,00 Euro-Jobbern statt. Des Weiteren sind Tariferhöhungen durchgeführt worden. Zusätzlich berichtet Herr Reimann, dass die Zahlungsmoral bei den Eltern für die Offenen Ganztagsschule Hutzfeld relativ gut ist. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

5 Punkt 7: a) Bericht der Heinrich-Harms-Schule-Grundschule Frau Heike Krüger berichtet u.a. über: - Tag der Zahngesundheit - Homepage seit Anfang Oktober am Start - Tag der Offenen Tür kurz vor den Herbstferien - nur fünf Abwanderer fürs nächste Schuljahr - Gastschulanträge - Kirchenbezug bezüglich Lutherjahr - Weihnachtsmärchen. 5 Herr Dr. Joachim Rinke erkundigt sich wie viele Flüchtlingskinder zurzeit die Grundschule besuchen. Frau Heike Krüger berichtet, dass zurzeit ein Flüchtlingskind die Grundschule besucht und dass für nächstes Jahr drei weitere Kinder angemeldet sind. b) Bericht der Gemeinschaftsschule Außenstelle Wilhelm-Wisser-Schule Herr Sven Ulmer berichtet u.a. über: - Dank an den Ausschuss für die sehr gute Zusammenarbeit Schulentwicklungstage am und Herr Rainer Siemers berichtet u.a. über: - Werkstatttage für zwei achte Klassen an 10 Tagen in Oldenburg und Lensahn - Defibrator für die Schulen - Vorbereitung eines Schüler-Azubi-Projektes. Die Berichte werden zur Kenntnis genommen. Punkt 8: Bericht der Offenen Ganztagsschule Herr Torsten Timm berichtet u.a. über: - Tag der Offenen Tür; hier: Bastel- und Spielmöglichkeiten durch die Offene Ganztagsschule - Herbstferienbetreuung für eine Woche - Fahrt zum Weihnachtsmärchen nach Lübeck - Buchung Sommerfreizeiten. Herr Reimann berichtet über den Personalwechsel von Frau Hüttmann und stellt Frau Simonmeier vor. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Punkt 9: a) Aktionsplan der Gemeinde Bosau zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen -Sitzungsvorlage 67/2017- b) Aktionsplan der Gemeinde Bosau zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; hier: Auftragsvergabe an den Architekten -Sitzungsvorlage 68/2017-

6 6 a) Dem beigefügten Aktionsplan der Gemeinde Bosau zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird mit folgenden Änderungen zugestimmt: Auf den Seiten 8 und 13 im Aktionsplan muss es statt Spielstraße Verkehrsberuhigte Zone heißen. (Anlage 1) b) Das Architekturbüro Axel Kreutzfeldt, architektur ohne barrieren, wird im Rahmen des Honorarvertragentwurfes vom mit der Erarbeitung der Entwürfe für eine Barrierefreiheit für das Gebäude der Gemeindeverwaltung in Hutzfeld, Hauptstraße 2 beauftragt. Frau Harder nimmt ab Uhr an der Sitzung teil. Punkt 10: Heizungsanlagen der Schulen und Heizungsanlage der älteren Turnhalle sowie energetische Situation der Schulen -Sitzungsvorlage 64/ In den Haushaltsplan 2019 werden ,00 Euro für die Erneuerung der Brenner in der Schule und der alten Sporthalle eingestellt. 2. Herr Heinlein wird beauftragt eine Investitionsplanung zu erarbeiten. Herr Reimann und Frau Simonmeier vom Kinderschutzbund verlassen um Uhr die Sitzung. Punkt 11: Vereinbarung zur Durchführung des Trecker-Treffs durch die Dorfschaft Hutzfeld -Sitzungsvorlage 62/2017- Der beigefügten Vereinbarung wird zugestimmt. (Anlage 2) Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

7 Punkt 12: Situation der Flüchtlinge in der Gemeinde Bosau Herr Bürgermeister Schmidt berichtet über folgende Bereiche: - neue Flüchtlingszahlen laut Vermerk umverteilt - sechs Personen neu zugewiesen - Hochrechnung vom Land für 2018 noch nicht bekannt - Vorhaltekosten für letztes Jahr sind eingereicht - Zustand der Wohnungen nach den Auszügen - neue Kündigungen von Wohnraum - Arbeitszeitreduzierung des Flüchtlingsbeauftragten. 7 Der Ausschussvorsitzende, Herr Burkhard Klinke, erkundigt sich nach dem Laden in Bosau. Herr Bürgermeister Schmidt sieht eine Kündigung zum Ende nächsten Jahres als notwendig an. Der Ausschuss nimmt die Sachlage zur Kenntnis. Punkt 13: Anfragen der er Einwohnerstatistik Frau Dr. Charlotte Jurenz erkundigt sich nach der Altersstruktur in der Gemeinde und fragt, ob die Gemeinde etwas für auswärtige Seniorenbetreuung zahlt. Herr Bürgermeister Schmidt stellt klar, dass die Gemeinde Bosau keine Zahlungen für Seniorenbetreuung an den Kreis leistet. Die Liste über die Altersstruktur in der Gemeinde Bosau wird Anlage 3. Ende der öffentlichen Sitzung um Uhr. Der Ausschussvorsitzende bittet die anwesenden Gäste den Sitzungsraum zu verlassen. Nichtöffentliche Sitzung Die Fortsetzung der Sitzung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung, das Protokoll ist ebenfalls nichtöffentlich. Die nichtöffentlichen Beschlüsse werden auf der nächsten Sitzung dieses Ausschusses bekanntgegeben. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist, beendet der Ausschussvorsitzende die Sitzung um Uhr. Gelesen, genehmigt und unterschrieben: gez. Burkhard Klinke -Ausschussvorsitzender- gez. Kirsten Splettstößer -Protokollführerin-