Niederschrift über die öffentliche Ortsbeiratssitzung in Rauenthal am Donnerstag, den

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1 Niederschrift über die öffentliche Ortsbeiratssitzung in Rauenthal am Donnerstag, den Anwesenheitsliste: 1. Edgar Russler ( Ortsvorsteher) 2. Wolfgang Ott ( stellvert. Ortsbeiratsvorsitzender) 3. Klaus Bruns 4. Rüdiger Grund 5. Uwe Rußler ( Schriftführer) 6. Monika Fiala 7. Patrik Kunkel ( Bürgermeister) 8. Michael Stutzer ( Ordnungsamt) 9. Schon, Ingo ( Stadtverordneter) 10. Junghans,D. RTV 11. Greve, C. RTV Jutta Scholl- Seibert ( FDP ) ist entschuldigt. Herr Edgar Russler begrüßt die Rauenthaler Bürger und Ortspolitiker und eröffnet um Uhr die Bürgerfragestunde. Bei der Bürgerfragestunde wird das Thema TOP 2, Busverbindungen öffentlich diskutiert. Herr Junghans und Herr Greve stellen die geplanten Busverbindungen für den neuen Sommerfahrplan vor. Der Entwurf soll ab Sommer 2007 umgesetzt werden. Der Ortsbeiratsvorsitzender teilt mit, das die Bürger die Mitarbeiter des RTV befragen dürfen; diese Chance wurde rege genutzt. Zum Schluss waren alle Bürger mit den Informationen zufrieden. Des weiteren wird in der Bürgerfragestunde nach dem Sachstand des Baus eines Weinprobierstand in der Gemarkung gefragt. Da der OBR noch keine Informationen darüber hat können keine Auskünfte erteilt werden.

2 20.30 Uhr Der Ortbeiratvorsitzende eröffnet die Sitzung. TOP 1) Neubau Feuerwehrgerätehaus: BGM Kunkel informiert über den geplanten Baubeginn im Sommer 2007, die Einweihung sei für Sommer 2008 geplant. Herr Stutzer erläutert das die Baulasterklärung am an die Grundstücksbesitzer geschickt wurde. Der OBR Vorsitzende genehmigt dem Rauenthaler Wehrführer T.Gräf das Wort. Er sagt das Frau Hell krank ist und nicht unterzeichnen kann! Er erklärt die Probleme die seitens der Feuerwehr beim Bauamt gesehen werden. Herr Kunkel sagt das er persönlich für die fehlelenden Unterschriften einsetzten wird. TOP 2) Busverbindungen Rauenthal Der OBR soll umgehend mit dem Ergebnis der Verhandlung der RTV und der ESWE informiert werden, um ggf. Nachbesserungen zu fordern. 6:0:0 TOP 3) Poststelle in Rauenthal Herr Kunkel informiert über die Bemühungen der Stadt für den Erhalt der Poststelle Rauenthal. Es entsteht eine Rege Diskussion wie es weitergehen sollte. Der OBR dringt auf weitere Verhandlungen mit der Post. Der OBR weist auf die Beschlussvorlage von Frau Fiala hin die als Anlage für TOP 3 beigefügt ist und stimmt darüber 6:0:0 ab. TOP 4) Grünschnittstelle in Rauenthal Herr Bruns äußert sich kritisch zur Öffnungszeit des Grünschnittplatzes bis Uhr. Herr Ott fragt warum jetzt nur bis Uhr geöffnet sein soll. Frau Fiala sagt der Platz ohnehin nicht kontrolliert wird warum sollte dann nicht einfach später geschlossen werden. Die Stadt sagt eine Verbesserung zu. Der OBR verweist auf

3 die Beschlussvorlage von Frau Fiala, die als Anlage beigefügt ist und stimmt darüber 6:0:0 ab. TOP 5) Neubau der Grundschule in Rauenthal Herr Kunkel erklärt warum die Grundschule neugebaut werden soll. Er will sich als Bürgermeister für den Erhalt und Neubau der Schule einsetzten. Weiterhin sagt er auch, das der Elternbeirat sich sehr stark engagiert um den Neubau voran zutreiben und auch wieder eine Schule zu haben an der Rauenthaler und Martinsthaler Schüler gemeinsam unterrichtet werden können. Er weist darauf hin das am Haushaltsgespräche beim Landkreis RHG-Ts. Sind bei der die Schule wohl auch Thema ist. Herr Schon fordert den OBR auf eine Resolution aufzustellen, um als OBR die Stärkung des Schulbezirk Rauenthal / Martinsthal zu fordern. Der OBR spricht sich für den Neubau am jetzigen Standort aus und bittet die Kremien um positiven Bescheid. Weiterhin bittet der OBR den Magistrat sich mit dem Schulamt auseinander zu setzten um einen Schulbezirk Rauenthal / Martinsthal zu erwirken. Pressemitteilung durch den OBR Vorsitzenden Der OBR stimmt 6:0:0 ab. TOP 6) Aufgabenliste Herr Kunkel erläutert die Vorteile der Neuen Aufgabenliste für OBR Schlüsse für die Verwaltung. ( siehe Anhang) In die neue Liste soll folgendes aufgenommen werden: 1)Beseitigung des Schilderwald Rauenthal, hier besonders Ortsmitte

4 2) absolutes Halteverbot im vorderen Bereich der Reitschulgasse, da dort eine Engstelle ist die regelmäßig zugeparkt ist ( hier Probleme mit Müllautos und Rettungs- und Feuerwehrwagen) 3) Was ist los mit dem Bau Labonte auf der Großen Straße die Verwaltung soll darauf achten das nicht übermäßiges Privatbauen stattfindet, sonst soll eine Nutzungsänderung von der Kreisverwaltung ausgesprochen werden. Herr Bruns möchte genau wissen was da gebaut wird. 4) Aus der letzen Liste: Der Ist Zustand des neuen Zauns am neuen Friedhof der Zaun sollte ordentlicher hergerichtet werden ( hier linksseitiger Überstand in den Friedhof. 5) Prüfung der Nutzung der Martinsthaler Straße zum Weinfest Damit verbundene Sperrung von Kirchgasse bis Naspa/ Hauptstr. ( Umlegung der Bushaltestelle) 6) Nutzung der Bubenhäuser Höhe wer vergibt den Schlüssel zur Schranke, es wurde u.a im letzten Jahr eine Hochzeit da oben gefeiert. 7) Wo sind die alten Archivakten aus dem Rauenthaler Rathaus. 8) Was ist mit der Beschilderung Sozialbüro am Bauzaun am ehemaligen Rathaus Rauenthal. 9) Neubaugebiet Sachstand der Bauanträge / ist da ein Bauträger am Werk? 10 ) Was ist mit dem Thema der Sperrung Martinsthaler Hauptstraße? Wir Rauenthaler wollen nicht das unser direkter Weg nach Eltville gesperrt wird! Herr Kunkel erläutert dabei das LKW Problem in Martinsthal. 11) Parkplatz Fehlinger was ist mit dem 2. Bauabschnitt?

5 12) EDV für die Verwaltungsstelle Rauenthal sowie ein Internetzugang, um mehr Arbeiten für die Rauenthaler Bürger direkt vor Ort zu erledigen, sowie längere oder mehr Öffnungszeiten. TOP 7) Sitzungstermine: Der OBR beschließt das folgenden Termine für Sitzungen aufgenommen werden: Siehe Anlage Der OBR einigt sich auf diese Termine laut Anlage 6:0:0 Sitzungsende ist um Uhr Edgar Russler Ortsbeiratsvorsitzender Uwe Rußler Schriftführer