N I E D E R S C H R I F T. über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Oberweier

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1 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Oberweier am Donnerstag, im Sitzungssaal des Rathauses Oberweier Anwesend: Ortsvorsteher: Wolfgang Matzka Ortschaftsräte: Karlheinz Gräßer Veronika Bauer Dr. Jörg Schneider Oliver Rübel Dr. Ulrich Eimer Jochen Schneider Entschuldigt fehlt: -- Unentschuldigt fehlt: Angelika Bier Gäste: -- Zuhörer: 22 Schriftführer: Konstanze Brill Urkundspersonen: Karlheinz Gräßer Dr. Ulrich Eimer

2 Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Oberweier am Donnerstag, TAGESORDNUNG 1. Bekanntgaben 2. Verschiedenes OV Matzka begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung. Es wurden keine Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Vor der Sitzung fand die Scheckübergabe aus den Erlösen des 1. Oberweirer Adventsmarktes statt. Ortsvorsteher Wolfgang Matzka begrüßt dazu die unten aufgeführten Personen und freut sich die Scheckübergabe durchführen zu können. Es kam aus dem 1. Adventsmarkt ein ansehnlicher Betrag zusammen, der an Kindergarten St. Raphael, Grundschule Oberweier, die Katholische Bücherei am Ort und an das Diakonische Werk Karlsruhe, zweckgebunden für die Kindertrauergruppe Karlsruhe bereits gegangen ist bzw. jetzt noch geht. Der Adventsmarkt war der gelungene Abschluss des erfolgreichen Jubiläumsjahres. Auch an diesem Abend hat wettertechnisch alles gepasst aber nicht nur das, der Zuspruch zu unserem Adventsmarkt war wirklich sehenswert. Dank auch an den Musikverein der zum Gelingen ebenso beigetragen hat wie die Damen und Herren, die die angebotenen Weihnachtsdekorationsartikel und Handarbeitswaren hergestellt und angeboten haben. Im Namen des Ortschaftsrates Oberweier dankt er allen beteiligten Personen, die zum Gelingen des Adventsmarktes beigetragen haben und die so großzügig unsere Einrichtungen am Ort finanziell unterstützen. August Weber Einnahmen aus Handarbeiten abgegeben von Frau Irmgard Strobel Kuvert Adventskranzbinden von Veronika Bauer Spende vom Kerzenziehen Herr Quellmalz an Grundschule Oberweier Spende von Herrn Gräßer an Kindergarten Spende von Herrn Gräßer an Kinderhospiz Frau Sassenhagen an Diakonische Werk Karlsruhe zweckgebunden an die "Kindertrauergruppe Karlsruhe" vom Kinderhospizdienst Karlsruhe Großteil der Spenden bleibt in Oberweier. Beteiligte: Rainer Quellmalz Michael Kühn Armin Rull, Pfadfinder Christen Rübel Kornelia Hartwich Gereon Seemann

3 Marion Sassenhagen August Weber Isolde Lang Veronika Bauer Karlheinz Gräßer Inge Strobel Frau Kienzle Ingeburg Lanner, hat abgesagt Helma Maisch Katharina Matzka Petra Wiesner Jutta Krieg Nicole Dürr Christian Ebser Pia Fitterer Marianne Petzold Zu Beginn der Sitzung fand eine Bürgerfragestunde statt. Es wurden keine Fragen gestellt.

4 Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Oberweier am Donnerstag, R. Pr. Nr.: 1 Bekanntgaben Sachstand Ortsteilentwicklung OV Matzka erinnert, dass bei der letzten Sitzung des Ortschaftsrates von einem interessierten Bürger nach dem Stand bei der Ortsteilentwicklung gefragt wurde. Dazu führt er aus, dass bekannt ist, dass Oberweier im März 2015 den Zuschlag für die Aufnahme in das Landessanierungsprogramm erhalten hat. Zwischenzeitlich wurde die Ausschreibung für die Ingenieurleistungen vorbereitet. Die Veröffentlichung war am Donnerstag, den 7. Januar 2016 im Amtsblatt zu lesen. Aus den Begehungen, die im Rahmen der Antragsstellung, erfolgt sind, wurde eine Übersicht Zusammenfassung der Ergebnisse der Bürgerworkshops erstellt. Auch wenn der Zuschlag für das Sanierungsgebiet bereits eine Zeit her ist, wurden bereits Punkte in Angriff genommen, deren Umsetzung zeitnah möglich war bzw. ist. Wohnen+Image - Der Bebauungsplan Gässeläcker ist aufgestellt, nicht nur Einfamilien- und Doppelhäuser - Platzhalter für Mehrgenerationenhaus / seniorengerechtes Wohnen ist enthalten - die Verkehrsentlastung der Ortsmitte durch drei Anschlusspunkte ist im Bebauungsplan enthalten, vor allem der Anschluss an die Landstraße - Die Bauherrenberatung wird u.a. durch eine Fibel mit guten Beispielen erreicht - Geld für Geschicklichkeitsparcours ist im Haushalt eingestellt, momentan aufgrund der personellen Situation im verantwortlichen Amt konnte die Planung noch nicht erstellt werden Verkehr - so wurden zwei Parkplätze auf dem Marktplatz eingerichtet - Zur Einhaltung der Geschwindigkeit im Ort wurde regelmäßig an die geschätzte Einwohnerschaft appelliert. Zusätzlich wurden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt - Bezüglich dem Parken in Höfen wurden ebenso entsprechende Artikel im Amtsblatt verfasst - Die Parkierung im Ort wird in regelmäßigen Abständen vom Ordnungsamt überprüft. Infrastruktur - der Dorfladen ist bereits genehmigt und die Umsetzung hat mit dem Abriss begonnen - der Breitbandausbau wurde in Angriff genommen, die Inbetriebnahme läuft - Sanierung der Waldsaumhalle wird Stück für Stück durchgeführt, Bodenbelag wurde gemacht, letztes Jahr wurde eine Entkalkungsanlage eingebaut und eine neue Geschirrspülmaschine installiert

5 Für Punkte wie Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Umgestaltung der Ortsmitte, bzw. verkehrssichere Umgestaltung der Ortsmitte bedarf es aber der Mittel aus dem Sanierungsprogramm. Ebenso der Punkt Aktivierung / Neuordnung mindergenutzter Flächen, Gebäudeerneuerung, Umnutzung, Ersatzneubauten erfordert eine förderprogrammkonforme Vorgehensweise, die nun in greifbarer Nähe ist. OV Matzka erläutert wie es weiter geht: - Die Öffnung der eingegangenen Angebote erfolgte am Anschließend erfolgt die Formalprüfung durch die Zentrale Vergabestelle (Dauer ca. 2-3 Tage). - Im Anschluss daran findet die inhaltliche Prüfung der Angebote statt. - Diese mündet dann in einen Vergabevorschlag, der schließlich im Gemeinderat am entschieden werden soll. Er hofft auf einen baldigen Start und sichert zu, das Thema Sanierungsgebiet nicht aus den Augen zu verlieren.

6 Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Oberweier am Donnerstag, R. Pr. Nr.: 2 Verschiedenes Hier gab es keine Punkte. Die öffentliche Sitzung endete um 19:20 Uhr. Die nächste Sitzung des OR Oberweier ist voraussichtlich am gez. Wolfgang Matzka, Ortsvorsteher.