S T A D T E T T L I N G E N. Stadtteil Bruchhausen N I E D E R S C H R I F T

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1 S T A D T E T T L I N G E N Stadtteil Bruchhausen N I E D E R S C H R I F T über die öffentlichen Verhandlungen des Ortschaftsrates Bruchhausen am Donnerstag, 15. September 2016 in Bruchhausen, Bürgersaal des Rathauses Bruchhausen Beginn: Uhr Ende: Uhr Vorsitzender: Ortsvorsteher Wolfgang Noller Zahl der anwesenden Mitglieder: 10 (Normalzahl 12) Namen der nicht anwesenden Mitglieder: Dr. Ditzinger, Albrecht (v) Schrieber, Reinhard (v) Schriftführer: StHSekr. Reiser Urkundspersonen: Hänssler, Katharina Schosser, Jörg Sonstige Verhandlungsteilnehmer: Zu der Verhandlung wurde durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen. Die Sitzung wurde ortsüblich am im Amtsblatt der Stadt Ettlingen bekannt gegeben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates fest. * Kurzzeichen: (k) krank, (v) verhindert mit Entschuldigung, (u) unentschuldigt ferngeblieben

2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Bruchhausen am Donnerstag, , Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Bruchhausen - Anwesend: Ortsvorsteher Wolfgang Noller Ortschaftsräte: Baum, Hans-Joachim Haas, Helmut Hänssler, Katharina Hinse, Helga Kiefer, Frank Papp, Marius Peters, Heinz Schosser, Jörg Speck, Ernst entschuldigt fehlten: Dr. Ditzinger, Albrecht Schrieber, Reinhard sonstige Verhandlungsteilnehmer: Schriftführer: Zuhörer: StHSekr. Reiser 6 Personen

3 T a g e s o r d n u n g Bürgerfragestunde 2. Ehrung von Pflegepaten 3. Haushaltsmittel 2016 hier: Stand der Maßnahmen 4. Verschiedene Bekanntgaben 5. Bürgerfragestunde

4 Bürgerfragestunde Die anwesenden Bürger haben keine Fragen an den Ortsvorsteher. R. Pr. Nr. 30

5 Ehrung von Pflegepaten R. Pr. Nr. 31 OV Noller ist stolz darauf, in einer öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates sechs Pflegepaten aus Bruchhausen ehren zu können. Diese Personen haben sich bei der Stadt Ettlingen als Pflegepaten für eine öffentliche Grünfläche registrieren lassen. Für dieses beispielhafte Engagement möchte sich die Stadt Ettlingen mit einem Geschenkgutschein bedanken. Im Einzelnen werden folgende Personen geehrt: Herr Michael Bliß für die Heckenpflege entlang der Grundstücke Fère-Champenoise-Str. 7a - 7d. Frau Gisela Fluck Vorsitzende des Vereins für Obstbau, Garten und Landschaft Bruchhausen der Verein pflegt und bepflanzt seit vielen Jahren schon das Wegkreuz Durmersheimer Straße/Ecke Herbststraße. Herr Klaus Krusch für die Pflege einer Baumscheibe mit Unterpflanzung. Herr Elmar Pedajas Vorsitzender des Schäferhundevereins Bruchhausen der Verein mäht den Zugangsweg in den Wald neben dem Vereinsgelände und der angrenzenden Wohnbebauung. Die Eheleute Andrea Tockweiler-Kunz und Thomas Kunz pflegen die Fläche parallel ihres Grundstückes zum Malscher Landgraben hin. Herr Gerhard Wölfle für die Patenschaft für den Froschbrunnen in der Luitfriedstraße. OV Noller bedankt sich bei den Pflegepaten und verknüpft mit der Berichterstattung im Amtsblatt die Hoffnung auf möglichst viele Nachahmer.

6 Haushaltsmittel 2016 hier: Stand der Maßnahmen R. Pr. Nr. 32 OV Noller gibt hierzu den Stand der Maßnahmen aus den Haushaltsmitteln des Stadtteils Bruchhausen aus den Jahren 2015 und 2016 bekannt. Die Mitglieder des Ortschaftsrates erhalten hierzu folgende Tischvorlage: Haushaltsstelle Maßnahme Betrag Stand der Maßnahme Betonsanierung der Aus Maßnahme soll 2017 erfol- segnungshalle Barrierefreies Rathaus Bruchhausen Abgasabsauganlage Feuerwehrgerätehaus Schallschutzfenster und Sonnenschutz GS-Schule Schulhaus Umbau/Erweiterung gen verschoben auf Maßnahme erledigt Maßnahmen sollen voraus- Sichtlich 2017 erfolgen Maßnahmen laufen noch Fertigstellung Mensa/Bildungszentrum Maßnahme läuft noch Fertigstellung Fuß- und Radweg entlang des Malscher Landgrabens von der Franz verschoben auf 2021 Kühn-Halle bis zur Badstraße in naturnaher Ausführung Einrichtung einer verkehrs Maßnahme soll im 2. Halb- beruhigten Zone im Baugebiet "Am Sang" in entsprechender Ausführung und Gestaltung jahr 2016 erfolgen Anschluss eines Radweges Maßnahme erledigt von Auto- von Malsch kommend ab der Autobahnbrücke bis zur Hornisgrindestraße Deckensanierung Amalienkreisel brücke bis Fuß- und Radwegquerung südlich der Hornisgrindestraße Reststück bis Hornisgrindestraße im HH 2017 gefordert ( ) Maßnahme erledigt

7 Ausbau Hohburgstraße mit Maßnahme soll im Jahr Kanal 2017 erfolgen Hochwasserkonzeption Konzeption wird dem Ort- Bruchhausen Planungsrate schaftsrat noch vorgelegt Fortführung der Hallensa Wasserenthärtungsanlage - nierung Franz-Kühn-Halle Maßnahme in Ausschreibung Neubau Kindergarten- Fortführung der Maßnahme mit einer verkehrssicheren Erschließung Neue Maßnahmen im Haushaltsjahr Maßnahme Toiletten und Foyer auf 2023 verschoben Maßnahme erledigt Verbesserungen am Feuer Maßnahme in Umsetzung wehrgerätehaus Teilabriss Luitfriedstr Maßnahme erledigt Unterstellplatz für Sargwa Maßnahme läuft noch - gen Holzlösung ist angedacht Verbesserungen Außenbe Planungsrate - Maßnahme reich Geschw.-Scholl-Schule VE 2016 soll in 2017 erfolgen Ausbau Geh- und Radwege Maßnahme abgeschlossen Verbesserung Verkehrssi Maßnahme abgeschlossen cherheit Landstraße Ausbau Winterstraße Planungsrate - Maßnahme soll in 2017 erfolgen Neubau Reutgrabenbrücke Planungsrate - Maßnahme VE 2016 soll in 2017 erfolgen Umbau Parkplatz Rathaus Abwicklung im 2. HJ Verb. Straßenbeleuchtung Maßnahme erledigt Sanierung Friedhofswege Abwicklung im 2. HJ Budget Ortschaftsrat Rest ca Stand 09/ Anschaffung Spielgeräte bzw Abwicklung im 2. HJ Sonnensegel

8 Verschiedene Bekanntgaben OV Noller gibt folgendes bekannt: R. Pr. Nr. 33 Nach der Beseitigung der Bodenwellen im Bereich des Kreuzungsbereiches Landstraße/ Lindhardter Straße soll nun die Tempo 30-Zone von der Kreuzung Landstraße/Fère-Champenoise-Straße/Rheintalstraße bis zur Kreuzung Landstraße/Hornisgrindestraße/Lindhardter Straße ausgedehnt werden. Diese Maßnahme kommt später dann auch der geplanten Senioreneinrichtung in der Fère- Champenoise-Straße zu gute. Zu einer Anfrage aus dem Ortschaftsrat bezüglich gesundem Essen im Kiosk des Badesees Buchtzig, hat die Bäderverwaltung wie folgt Stellung genommen: Unser Kioskbetreiber orientiert sich hauptsächlich an der Nachfrage von den Badegästen. Dies ist in einem Schwimmbad bzw. an einem Badesee Eis und Pommes. Unsere Pächter am Buchtzig bieten aber auch Salate an. Derzeit sind wir aber mit der kleinen Küche noch eingeschränkt. Die Bäderverwaltung wird die Anregung von Frau Hinse mit in das Saisonabschlussgespräch der Pächter nehmen. Bestimmt kann nach dem Umbau das Angebot noch erweitert werden. Mit den restlichen Erschließungsarbeiten im Baugebiet Am Sang wird Mitte bis Ende Oktober begonnen. Die Einrichtung des verkehrsberuhigten Bereiches soll bis Weihnachten beendet sein. Bei fünf Geschwindigkeitsmessungen im Zuge der Landstraße gab es Beanstandungen von 3,60 % und 5,76 % ortseinwärts und von 8,81 %,13.10 % und 23,89 % ortsauswärts. Vier Verkehrsteilnehmer waren mit bis zu 70 km/h in der Tempo 30-Zone unterwegs und müssen mit einem Bußgeld von 100 rechnen. Bei einer Geschwindigkeitsmessung in der Fère-Champenoise-Straße, Höhe des Spielplatzes, wurden Richtung Herbststraße 14,29 % und Richtung Landstraße 22,22 % der gemessenen Fahrzeuge beanstandet. Die Höchstgeschwindigkeiten lagen hier bei 41 bis 45 km/h und wurde von vier Verkehrsteilnehmern erreicht. OV Noller sieht bei diesen relativ guten Zahlen auch eine Bestätigung für die Geschwindigkeitsanzeigetafeln an den Ortseinfahrten.

9 Bürgerfragestunde Die anwesenden Bürger haben keine Fragen an den Ortsvorsteher. R. Pr. Nr. 34 Der Vorsitzende: gez. Wolfgang Noller Ortsvorsteher