N i e d e r s c h r i f t N r. 11

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1 1. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom Gemeinde Forchheim Seite 1 N i e d e r s c h r i f t N r. 11 über die öffentliche Gemeinderatssitzung am (Beginn Uhr, Ende Uhr) in Forchheim, Bürgersaal Vorsitzender: Bürgermeister Johann Gerber Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder 8 (Normalzahl 8 Mitglieder) Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder Binder Ottmar Gerber Andreas Weis Daniel Dr. Würtz Jürgen Eckert Ute Gerber Bernhard Pickhardt Christian Weis Eberhard Es fehlten entschuldigt: Es fehlten nicht entschuldigt: Schriftführer: Verwaltungsfachangestellter Marco Krüger Sonstige Verhandlungsteilnehmer: Hauptamtsleiter Michael Kindler Michael Vogginger, Rehatec Nach der Eröffnung der Verhandlung stellte der Vorsitzende fest, dass zu der Verhandlung durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden ist und die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am ortsüblich bekannt gemacht wurde.

2 2. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Erneuerung der Beleuchtung in der Mehrzweckhalle, Vergabe des Auftrags 2. Neuanschaffung einer Lautsprecheranlage für die Mehrzweckhalle, Vergabe des Auftrags 3. Vorberatung des Verwaltungshaushalts Bauantrag a. Erweiterung im Obergeschoss mit 2 Behandlungsräumen und WC auf dem Grundstück Flst.Nr. 5333, Tennenbacherweg 3, Forchheim, Bauvoranfrage Das Grundstück liegt im rechtskräftigen Bebauungsplan Bruckwasen. Mit der Bauvoranfrage soll geklärt werden, ob im Obergeschoss die Baugrenze zum Tennenbacherweg geringfügig überschritten werden kann. Seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken, zumal bereits bei der Bebauung des Grundstücks die Fläche für den Baum innerhalb des Grundstücks verlegt wurde. Die Verwaltung empfiehlt der beantragten Befreiung zuzustimmen. Die sonstigen Vorschriften des Bebauungsplanes sind eingehalten. 5. Abschluss einer Vereinbarung mit der DB Netz AG wegen Ausgleichsmaßnahmen auf Flächen im Eigentum der Gemeinde Forchheim 6. Bekanntgaben 7. Fragestunde Vor Beginn der Sitzung teilt Bürgermeister Johann Gerber mit, dass er den Tagesordnungspunkt 2 von der heutigen Tagesordnung absetzt, da bisher nur 1 Angebot abgegeben wurde und der 2. Anbieter derzeit im Krankenhaus weilt. Vor Beginn des folgenden Tagesordnungspunktes erklärte sich Gemeinderat Daniel Weis für befangen. Er nahm im Zuhörerraum Platz. Tagesordnungspunkt 1 Erneuerung der Beleuchtung in der Mehrzweckhalle, Vergabe des Auftrags Die Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Auswertung der Angebote brachte

3 3. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom folgendes Ergebnis: 1. Fa. Ewald Bauer ,60 2. Fa. Daniel Weis ,96 3. Fa. Etak nicht abgegeben 4. Fa. Bickel nicht abgegeben 5. Fa. Burger nicht abgegeben Die Maßnahme wird mit 25 % seitens des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz bezuschusst. Michael Vogginger von der Fa. Rehatec informiert, dass 30 Leuchten mit insgesamt ca. 500 m Leitung montiert werden müssen. Ebenso muss 1 St Tageslicht und präsenzabhängige Beleuchtungssteuerung eingebaut werden. Der geplante Montagebeginn ist für Januar 2013 vorgesehen. Die Fertigstellung ist auf März 2013 geplant. Gemeinderat Eberhard Weis möchte wissen, ob die Zuleitungen auch erneuert werden. Michael Vogginger erklärt, dass die Zuleitungen ebenfalls erneuert werden. Gemeinderat Andreas Gerber erkundigt sich nach der Technik der neuen Anlage. Michael Vogginger informiert, dass dies Leuchtstoffröhren sein werden. Die LED Technik ist noch nicht so weit fortgeschritten dass sie wirksam in einer Mehrzweckhalle eingesetzt werden kann. Gemeinderat Dr. Jürgen Würtz erkundigt sich, ob die Fördermittel auch für das Jahr 2013 gelten. Die eigentliche Ausschreibung war für das Jahr 2012 gedacht. Michael Vogginger sichert zu, dass die Fördermittel auch 2013 gewährt werden. Beschluss: Der Auftrag wird an die Fa. Bauer zum Preis von ,60 vergeben. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen Tagesordnungspunkt 3 Vorberatung des Verwaltungshaushalts 2013

4 4. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom

5 5. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom Gemeinderat Otmar Binder erkundigt sich, ob der Einkommenssteueranteil geschätzt wurde. Volker Jauch erklärt, dass der Einkommenssteueranteil in ganz Baden-Württemberg bei 4,6 Mrd liegt. Die Gemeinde Forchheim hat mit einem Satz von 4,4 Mrd kalkuliert. Gemeinderat Eberhard Weis erkundigt sich was die Haushaltsstelle beinhaltet. Volker Jauch erklärt, dass hierin die Arbeit des Bauhofes sowie ein Zuschuss enthalten sind , Einrichtung der Sozialhilfe Bürgermeister Johann Gerber erklärt, dass derzeit 2 Asylanten aus Sri Lanka in Forchheim untergebracht sind , Kindergarten St. Johannes, Zuschüsse an andere Träger Volker Jauch erläutert, dass dies die Haushaltsstelle ist, die den Kostenersatz an andere Kindergärten ausweist. Die Gemeinde Forchheim hat einen Kostenersatz zu leisten, wenn Forchheimer Bürger ihre Kinder in Kindergärten anderer Gemeinden bringen , Förderung des Sports Bürgermeister Johann Gerber weist darauf hin, dass hier noch ein Zuschuss an den Turnverein in Höhe von 500,00 fällig wird , Kinderspielplätze Gemeinderat Eberhard Weis fragt an, wieso bei dieser Haushaltsstelle so viel angesetzt wurde. Bürgermeister Johann Gerber erklärt, dass dies nicht bedeutet, dass alles ausgegeben wird. Sollte jedoch ein Gerät zu ersetzen sein, so ist man auf der sicheren Seite , Gemeindewald

6 6. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom Volker Jauch erläutert, dass der Ansatz von auf gekürzt wird, da Herr Umhauer zusätzlich den Bestattungswald in Endingen betreut. Bürgermeister Johann Gerber erklärt, dass der Vermögenshaushalt erst im Januar beschlossen wird. Tagesordnungspunkt 4 Bauantrag Erweiterung im Obergeschoss mit 2 Behandlungsräumen und WC auf dem Grundstück Flst.Nr. 5333, Tennenbacherweg 3, Forchheim, Bauvoranfrage Das Grundstück liegt im rechtskräftigen Bebauungsplan Bruckwasen. Mit der Bauvoranfrage soll geklärt werden, ob im Obergeschoss die Baugrenze zum Tennenbacherweg geringfügig überschritten werden kann. Seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken, zumal bereits bei der Bebauung des Grundstücks die Fläche für den Baum innerhalb des Grundstücks verlegt wurde. Die Verwaltung empfiehlt der beantragten Befreiung zuzustimmen. Die sonstigen Vorschriften des Bebauungsplanes sind eingehalten. Gemeinderat Andreas Gerber ist der Meinung, dass die Parksituation sicherlich ein Thema werden wird. Er fragt an, ob die bereits geklärt wurde. Beschluss: Dem Bauvorhaben wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen Tagesordnungspunkt 5 Abschluss einer Vereinbarung mit der DB Netz AG wegen Ausgleichsmaßnahmen auf Flächen im Eigentum der Gemeinde Forchheim Die DB Projektbau GmbH legt die beabsichtigte Ausgleichs- und Ersatzmaßname E8 der Verwaltung zur Kenntnisnahme vor. Die Vereinbarung wurde dem Gremium mit den Sitzungsunterlagen übersandt, ebenso die Berechnung der Ausgleichsmaßnahmen. Die Maßnahme wurde zuvor mit Herrn Umhauer und Herrn Forstdirektor Schmidt besprochen. Die waldbaulichen Maßnahmen wurden vom Forstsachverständigen Klaus Frei bewertet. Inzwischen wurde auch ein Vertragsmuster in Abstimmung mit der Landesforstverwaltung erarbeitet. Die Entschädigungs- und Aufwandspositionen wurden aus dem Gutachten übernommen. Gemeinderat Otmar Binder erkundigt sich, wer die Zahlen ermittelt hat. Hauptamtsleiter Michael Kindler erklärt, dass die Zahlen Herr Umhauer zusammen mit

7 7. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom Forstdirektor Schmidt ermittelt hat. Gemeinderat Otmar Binder bezweifelt, dass einige Ansätze ausreichend sind. Beschluss: Der Vereinbarung mit der DB Netz AG bezüglich der Ausgleichsmaßnahmen auf Gemarkung Forchheim wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen Tagesordnungspunkt 6 Bekanntgaben Klimaschutzkonzept Bürgermeister Johann Gerber erklärt, dass der Zuschuss bewilligt ist und das Projekt demnächst anläuft. Neujahrsempfang Bürgermeister Johann Gerber informiert, dass der Neujahrsempfang am stattfindet. Dankandacht Bürgermeister Johann Gerber gibt bekannt, dass am um Uhr eine Dankandacht stattfindet. Hier besteht auch noch die Möglichkeit sich in die Schriftrolle einzutragen. Zum Abschluss bedankt sich der Bürgermeister noch beim Gemeinderat und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit im Jahr Tagesordnungspunkt 7 Fragestunde Gemeinderat Otmar Binder erkundigt sich nach dem Rücklauf des DSL Bogens, der an die Haushalte verschickt wurde. Hauptamtsleiter Michael Kindler erklärt, dass er hierzu keine Angaben machen kann, da diese direkt in Forchheim bei Frau Staiblin abgegeben werden. Gemeinderat Dr. Jürgen Würtz ist der Meinung, dass der Bogen sehr kompliziert auszufüllen war. Er möchte wissen, ob die Umstellung noch auf dieses Jahr klappen wird. Hauptamtsleiter Michael Kindler hält dies für unwahrscheinlich, da der Gemeinderat zunächst beschließen muss, wie hoch die Kostenbeteiligung der Gemeinde Forchheim

8 8. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 11 vom ausfällt. Gemeinderat Dr. Jürgen Würtz weist darauf hin, dass sich die Feldwege derzeit wieder in einem sehr schlechten Zustand befinden. Gemeinderat Bernhard Gerber fragt an, ob es möglich ist, die Feldwege zusammen mit der Gemeinde Riegel zu sanieren. Bürgermeister Johann Gerber hält dies für ein schwieriges Thema. Eine Sanierung zusammen mit der Gemeinde Riegel muss erst geklärt werden. ZUR BEURKUNDUNG: Der Vorsitzende: Die Gemeinderäte: Der Schriftführer: