N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T Blatt 73 über die e Verhandlung des Technischen Ausschusses am 21. Mai 2012 (Beginn Uhr, Ende Uhr) im Sitzungsraum des Rathauses Erbach, Erlenbachst. 50, Erbach Vorsitzender: Bürgermeister Achim G a u s Zahl der anwesenden Mitglieder 11 (Normalzahl 13 + Vorsitzender ) Namen der nicht anwesenden Mitglieder: StR Füss entschuldigt StR Gall bis Uhr entschuldigt StRin Hemmler entschuldigt, vertreten durch StRin Braun StR Koch entschuldigt StR Koßbiehl entschuldigt, vertreten durch StRin Killmann StR Dr. Schilling entschuldigt StR Weber entschuldigt, vertreten durch StRin Knöpfle Sonstige Verhandlungsteilnehmer: Stadtbaumeisterin Dolderer Schriftführer: Herr Gerstlauer Nach Eröffnung der Verhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 7.Mai.2012 ordnungsgemäß eingeladen worden ist, 2. die Tagesordnung für den en Teil der Verhandlung am 16. Mai 2012 ortsüblich bekannt gemacht worden ist, 3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 8 Mitglieder anwesend sind. Hierauf wird in die Beratung eingetreten und folgendes beschlossen:

2 Vorbemerkung: Vor Beginn der Sitzung wird bei einem Ortstermin um Uhr in der Schillerschule über die dort anstehenden Sanierungsarbeiten (TOP 1) informiert. Anschließend gegen Uhr findet die weitere Beratung im Sitzungsraum des Rathauses Erbach, Erlenbachstraße 50, Erbach statt Tagesordnung Schulzentrum Erbach 1.1. Sanierung der Lehrküche in der Schillerschule, Vorstellung der Planung 1.2. Dachsanierung Trakt II, Auftragsvergabe 1.3. Sanierung der Steuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage, Schulzentrum und Erlenbachhalle, Auftragsvergabe 2. Straßenbeleuchtung Erbach, Austausch der Beleuchtung gegen LED- Lampen; Auftragsvergabe 3. Baugesuche 3.1. Erbach Erweiterung eines Maschinenschuppens, Herdgasse 1, Außenbereich Erstellen eines Einfamilienwohnauses mit Garage, Ziegelberg 15, Befreiung von den Festsetzungen der Firstrichtung, Abweichung Bauvoranfrage, Benzstrasse 21, Erstellen eienr PKW-Ausstellungsfläche außerhalb der Baugrenze Werbeanlagen, Benzstraße Werbeanlagen, Heinrich-Hammer-Straße Werbeanlagen, Donaustetter Straße 21/ Dellmensingen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Überschreitung der Baugrenze, Befreiung von Dachneigungsfestsetzungen, Überschreitung des Kniestockes 4. Bekanntgaben, Verschiedenes

3 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt Schulzentrum Erbach Sanierung der Lehrküche in der Schillerschule, Vorstellung der Planung Die fast 30 Jahre alte Schulküche in der Schillerschule ist nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer dringenden Sanierung. Da das Lernprofil WAG - Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit die Schüler auf ihren späteren Lebensweg vorbereiten soll, sollte auch der Ablauf der neuen Schulküche einer Haushaltsküche gleichen. Die Planung sieht in der Mitte des Raumes einen rechteckigen Herdblock mit Dunstabzug vor, wo alle Schüler gemeinsam kochen können. Jede Kochgruppe erhält dazu eine Arbeitsfläche zum zubereiten der Speisen sowie eine Spüle. Die Arbeitsflächen, Vorratsschränke und Kühlschrank werden farblich auf 4 Kochgruppen abgestimmt. Der hintere Bereich des Raumes wir so ausgestattet, dass hier gegessen sowie der theoretische Unterricht stattfinden kann. Die Bemusterung und Farbgestaltung der neuen Schulküche wird in der Sitzung des Technischen Ausschuss am vor Ort vorgestellt. Die Umbauarbeiten werden in den Sommerferien durchgeführt. Kosten und Finanzierung Kostenschätzung April ,00 Im Vermögenshaushalt 2012 eingestellt ,00 Der Sanierung der Schulküche wird zugestimmt. Die Arbeiten werden beschränkt ausgeschrieben.

4 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 75 noch 19 öffenlich Schulzentrum Erbach Dachsanierung Trakt II, Auftragsvergabe Vergabe der Gerüstarbeiten, Abdeck- und Holzbauarbeiten, Dachdecker- und Klempnerarbeiten Die Arbeiten zur Dachsanierung wurden am beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am statt. Die geprüften Submissionsergebnisse werden in der Sitzung als Tischvorlage vorgelegt. Kosten und Finanzierung Im Haushalt 2012 sind für die Dachsanierung eingestellt. Nach kurzer Beratung b e s c h l i e ß t der Technische Ausschuss einstimmig: Die Arbeiten werden jeweils an den wirtschaftlichsten Bieter wie folgt vergeben: Gerüstarbeiten: Fa. Hilpert, Dellmensingen 6.385,54 Abdeck- und Holzbauarbeiten: Fa. H.A. Zimmerei, Erbach 7.691,15 Dachdecker und Klempnerarbeiten: Fa. Müller, Ulm ,41

5 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 76 noch 19 öffenlich Schulzentrum Erbach Sanierung der Steuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage, Schulzentrum und Erlenbachhalle, Auftragsvergabe Vorgesehene Maßnahmen: Erneuerung der vorhandenen Heizung und Lüftungssteuerung des Jahres Einbau eines neuen Schaltschrankes zur Optimierung der Energieeffizienz und Raumklimatischen Bedingungen der Erlenbachhalle. Folgende Punkte sollen umgesetzt werden: 1. Raumkühlung Primär mit der Ansteuerung der Fenster und Rollläden so wie Sekundär mit der Lüftungsanlage. 2. Raumkühlung durch Nachtabkühlung. 3. CO² gesteuerte (Luftqualitätsfühler) Lüftung in Abhängigkeit zur Außentemperatur Sekundäre Fenstersteuerung oder Lüftungsanlagen Betrieb. 4. CO² Regelung zur Anpassung der Luftmengen an den tatsächlichen Bedarf. 5. Frequenzgesteuerte Lüftung zur Energieeinsparung und bedarfsgerechten Lüftungssteuerung. 6. Steuerungs/Leitsystem(Heizung/Regeltechnik) zur Steuerung und Fernüberwachung verschiedener Heizung und Lüftungsanlagen. Mittels einer Beschränkten Ausschreibung wurden 3 Firmen zu Angebotsabgabe aufgefordert. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Sonntag abgegeben. Finanzierung HH Steuerung Lüftung/Heizung HH Heizung/Regeltechnik Haushaltsausgabereste bei /0001 Einbauten Nach kurzer Beratung b e s c h l i e ß t der Technische Ausschuss einstimmig: Die Fa. Sonntag erhält den Zuschlag in Höhe von ,51 zur Sanierung der Steuerung für die Heizungs- und Lüftungsanlage im Schulzentrum Erbach und der Erlenbachhalle.

6 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet Großes Wert auf energieeffizientere LED-Leuchten, Vergabe der Arbeiten Die Stadt Erbach beabsichtigt in der Benzstraße, Daimlerstraße, Großes Wert, Heinrich-Hammer-Straße und Donauwinkel die alte Straßenbeleuchtung durch eine neue energieeffizientere LED-Beleuchtung zu ersetzen. Die Umrüstung auf die moderne LED-Beleuchtung wird an 76 Peitschen- Masten in den oben genannten Straßen durchgeführt. Die Verwaltung hat die dafür notwendigen Arbeiten beschränkt ausgeschrieben und 5 Elektrofirmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Submission fand am statt. Das Ergebnis der Submission wird als Tischvorlage vorgelegt. Nach Prüfung der Angebote ist die Fa. Elektro Waizenhöfer aus Erbach günstigster bieter. Kosten und Finanzierung Kosten Kostenschätzung für Beleuchtungssanierung ,00 Finanzierung ,00 Fördermittel vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft BW ,00 Die Arbeiten zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet Großes Wert auf energieeffiziente LED-Leuchten werden an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Elektro Weizenhöfer aus Erbach, zum Preis von ,64 vergeben.

7 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt Baugesuche Erweiterung eines Maschinenschuppens, Herdgasse 1, Außenbereich Das Bauvorhaben wird erläutert. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

8 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21.Mai 2012 Blatt 79 noch 21 Baugesuche Erstellen eines Einfamilienwohnauses mit Garage, Ziegelberg 15, Befreiung von den Festsetzungen der Firstrichtung, Abweichung 10 Das Bauvorhaben wird erläutert. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

9 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 80 noch 21 Baugesuche Bauvoranfrage, Benzstrasse 21, Erstellen einer PKW-Ausstellungsfläche außerhalb der Baugrenze Das Bauvorhaben wird erläutert. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der beantragten Befreiung PKW-Ausstellungsfläche außerhalb der Baugrenze wird zugestimmt.

10 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 81 noch 21 Baugesuche Werbeanlagen, Benzstraße 33 Die Bauvorhaben (alles Werbeanlagen) - Benzstraße 33 - Heinrich-Hammer-Straße 23 - Donaustetter Straße 21/1 werden erläutert. Auf Nachfrage von StRin Braun teilt Herr Gerstlauer mit, dass die Werbeanlagen in der Benzstraße 33 und der Heinrich-Hammer-Straße 23 bereits angebracht wurden. In der Heinrich-Hammer-Straße müssen die 2 Werbeplakate für Fremdwerbung noch abgebaut werden. Mehrere Stadträte stellen fest, dass es ärgerlich und eine Unsitte sei, wenn Baumaßnamen bereits ausgeführt sind und das Gremium die Maßnahme nun nachträglich abnicken solle. StRin Braun teilt mit, dass sich die Stadt Ulm gegen Werbung für Spielotheken ausgesprochen habe. Auch sie frage sich, ob man durch Werbung auf solche Betriebe noch aufmerksam machen solle. StR Gall pflichtet StRin Braun bei. Die beantragten Werbeanlagen haben eine unterschiedliche Qualität. Es stelle sich die Frage der Legitimation für Werbung. Herr Gerstlauer teilt mit, dass es in der Werbeanlagensatzung keine Legitimation für eine unterschiedliche Bewertung der beantragten Bauvorhaben gebe. StRin Killmann stellt fest, dass die Bauvorhaben Benzstraße 33 und Donaustetter Straße 21/1 gute Beispiele dafür seien, wie man auch bei der Innenstadtentwicklung Leute von der B311 abfangen und in ortsansässige Betriebe lenken könne. Bei der Spielothek halte sie die nun angestrebte einheitliche Optik für sinnvoll. StR Gerber pflichtet StRin Killmann bei, insbesondere wenn dann in der Heinrich- Hammer-Straße 21/1 die vorhandene Fremdwerbung abgebaut werden müsse. StR Bohnet gibt zu bedenken, dass bei einer so erheblichen Abweichung von den festgesetzten Größen für Werbeanlagen, dies auch Auswirkungen auf nachfolgende Anträge habe und dies nicht die letzten Anträge für Werbeanlagen seien. StR Braun teilt mit, dass er die vorhandene Werbung in der Benzstraße 33 auf

11 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 82 noch 21 Grund der Größe des Gebäudes eigentlich ganz in Ordnung finde auch die geplante Werbeanlage in der Donaustetter Straße 21/1 halte er für gelungen. Bei der Spielothek sei es ihm lieber, dass die Fremdwerbung entfernt werde und dafür die Fenster mit Eigenwerbung beklebt würden. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der beantragten Befreiung von der maximalen Größe für Werbeanlagen wird zugestimmt.

12 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 83 noch 21 Baugesuche Werbeanlagen, Heinrich-Hammer-Straße 23 Das Bauvorhaben wird erläutert. Diskussion siehe Blatt 81 und Blatt 82 des Protokolls. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der beantragten Befreiung von der maximalen Größe für Werbeanlagen wird zugestimmt.

13 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt 84 noch 21 Baugesuche Werbeanlagen, Donaustetter Straße 21/1 Das Bauvorhaben wird erläutert. Diskussion siehe Blatt 81 und Blatt 82 des Protokolls. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der beantragten Befreiung von der maximalen Größe für Werbeanlagen wird zugestimmt.

14 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21.Mai 2012 Blatt 85 noch 21 Baugesuche Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Überschreitung der Baugrenze, Befreiung von Dachneigungsfestsetzungen, Überschreitung des Kniestockes Das Bauvorhaben wird erläutert. Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Den beantragten Befreiung wird zugestimmt.

15 Verhandlungen des Technischen Ausschusses vom 21. Mai 2012 Blatt Bekanntgaben, Verschiedenes Fahrradabstellanlagen Der Vorsitzende teilt mit, dass es im Rahmen der Fahrradinfrastrukturförderung für Fahrradabstellanlagen mit Verkehrsanbindung Zuschüsse gebe. Er beabsichtige für den Bahnhof 4 5 Fahrradabstellboxen zu beantragen. Es werde ein Zuschuss von 50 % der Kosten gewährt, so dass ein Eigenanteil von rund 5.000, ,00 für die Stadt verbleibe. Mit den Fahrradabstellboxen könne die Attraktivität des Bahnhofs für Radfahrer erheblich gesteigert werden. Das Gremium nimmt zustimmend Kenntnis.

16 Zur Beurkundung: Vorsitzender: Schriftführer: Ausschussmitglieder: