79. Vollsitzung. des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 16. Mai 2017 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß.

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1 79. Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 16. Mai 2017 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Beginn: Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister Roland Kauper 2. Bürgermeister Holger Dremel Schriftführer: Schmidt Stadträte: Bayerlipp, Firnstein, Geheeb, Harnisch, Heinert, Kretschmer, Lindner, Roth, Söder, Stöcklein, Vogt, Zeck, Zillig Entschuldigt: Behr, Dech, Ziegmann, 3. Bgm Nüßlein, Ruppenstein, Schmelzer Von der Verwaltung: Warnecke, Schmidt Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Stadtmauersanierung Scheßlitz a) Vorstellung und Bemusterung des Pflasterbelags b) Vorstellung und Bemusterung der Beleuchtung 2. Vorstellung von integra Mensch durch Herrn Kuno Eichner 3. Bauangelegenheiten a) Grasser Lena und Florian, Hirschaid Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Demmelsdorf, Fl.Nr. 146/4, Gemarkung Demmelsdorf b) Endres Michael und Melissa, Bamberg Antrag auf Baugenehmigung mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Wiesengiech-Süd und Abweichung von den Vorschriften der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in Wiesengiech, Fl.Nr. 157, Gemarkung Wiesengiech c) Gehringer Roland, Dörrnwasserlos Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer zweiten Wohnung mit Aufbau einer Dachgaube in Dörrnwasserlos, Fl.Nr. 13, Gemarkung Dörrnwasserlos d) TEDi GmbH & Co. KG, Dortmund-Brackel Antrag auf Baugenehmigung zur Anbringung von Werbeanlagen in Scheßlitz, Fl.Nr. 415, Gemarkung Scheßlitz e) Hoh Andreas, Scheßlitz Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle für Landschaftsbau in Scheßlitz, Fl.Nr. 1407, Gemarkung Scheßlitz f) Zenk Thomas, Burgellern Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in Burgellern, Fl.Nr. 56, Gemarkung Burgellern g) Bleier Sebastian und Nadine, Scheßlitz Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Pausdorf, Fl.Nr. 574, Gemarkung Roschlaub h) Morgenroth Magdalena, Erlangen Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienwohnhauses in Starkenschwind, Fl.Nr. 428, Gemarkung Wiesengiech i) Uch Werner, Burgellern

2 2 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage in Burgellern, Fl.Nr. 34, Gemarkung Burgellern 4. Antrag 1. MSC Scheßlitz e.v. Genehmigung veranstaltung vom Sonstiges anschließend Nichtöffentlicher Teil Öffentlicher Teil Der 1. Bürgermeister begrüßt die anwesenden Stadträte. Er stellt die ordnungsgemäße Ladungsfrist fest und fragt nach, ob gegen die Tagesordnung sowie über die Niederschrift der 78. Sitzung vom Einwände bestehen. Einwände werden von StR Heinert erhoben, sollen aber im nichtöffenlichen Teil behandelt werden. Zu TOP 1: Stadtmauersanierung Scheßlitz a) Vorstellung und Bemusterung des Pflasterbelags Die Pflasterarbeiten werden durch die Firma RAAB, Ebensfeld, mit dem Pflasterbelag Malta Quartett zum Angebotspreis von 47,24 pro m², zzgl. MwSt., ausgeführt. 12 : 0 Stimmen, bei 12 anwesenden Mitgliedern. 18:54Uhr Stadtrat Stöcklein erscheint zur Sitzung b) Vorstellung und Bemusterung der Beleuchtung Die Beleuchtung wird durch die Bayernwerke mit der gestalterischen Leuchte Cityline zum Angebotspreis von 850,00 pro Stck, zzgl. MwSt., ausgeführt. 13 : 0 Stimmen, bei 13 anwesenden Mitgliedern. Zu TOP 2: integra Mensch Vorstellung des Konzepts Herr Kuno Eichner stellt die Arbeit der Lebenshilfe Bamberg des Projekts integra MENSCH vor. Die Angelegenheit wird in der nächsten Vollsitzung am , behandelt. Herr Eichner lädt zum Ortstermin der Firma Schuh Mücke in Scheßlitz am ein. Treffpunkt ist vor dem Rathaus der Stadt Scheßlitz um 14:45Uhr. 19:18Uhr Stadtrat Roth erscheint zur Sitzung. Zu TOP 3: Bauangelegenheiten a) Grasser Lena und Florian, Hirschaid: Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Demmelsdorf, Fl.Nr. 146/4, Gemarkung Demmelsdorf Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Grasser Lena und Florian in Demmelsdorf, Fl.Nr. 146/4, Gemarkung Demmelsdorf wird zugestimmt. 14 : 0 Stimmen, bei 14 anwesenden Mitgliedern.

3 19:40Uhr Stadträtin Geheeb erscheint zur Sitzung. 3 b) Endres Michael und Melissa, Bamberg: Antrag auf Baugenehmigung mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Wiesengiech-Süd und Abweichung von den Vorschriften der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in Wiesengiech, Fl.Nr. 157, Gemarkung Wiesengiech Dem Antrag auf Baugenehmigung mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Wiesengiech-Süd und Abweichung von den Vorschriften der Bayerischen Bauordnung (BayBo) von Endres Michael und Melissa in Wiesengiech, Fl.Nr. 157, Gemarkung Wiesengiech wird zugestimmt. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. c) Gehringer Roland, Dörrnwasserlos Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer zweiten Wohnung mit Aufbau einer Dachgaube in Dörrnwasserlos, Fl.Nr. 13, Gemarkung Dörrnwasserlos Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer zweiten Wohnung mit Aufbau einer Dachgaube von Gehringer Roland in Dörrnwasserlos, Fl.Nr. 13, Gemarkung Dörrnwasserlos wird zugestimmt. Auf eine fehlende Nachbarunterschrift wird hingewiesen. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. d) TEDi GmbH & Co. KG, Dortmund-Brackel Antrag auf Baugenehmigung zur Anbringung von Werbeanlagen in Scheßlitz, Fl.Nr. 415 und 415/1, Gemarkung Scheßlitz Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Anbringung von Werbeanlagen in Scheßlitz, Fl.Nr. 415 und 415/1, Gemarkung Scheßlitz wird zugestimmt. Auf fehlende Nachbarunterschriften wird hingewiesen. 14 : 1 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. e) Hoh Andreas, Scheßlitz Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle für Landschaftsbau in Scheßlitz, Fl.Nr. 1407, Gemarkung Scheßlitz Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle für Landschaftsbau von Hoh Andreas in Scheßlitz, Fl.Nr. 1407, Gemarkung Scheßlitz wird zugestimmt. Es wird darauf hingewiesen, dass das Bauvorhaben zum Teil im Überschwemmungsgebiet liegt. Maßnahmen gegen Überschwemmungen und gegen Rückstau sind vom Bauherrn zu treffen. Für den Anschluss an den öffentlichen Kanal ist mit dem Antragsteller eine Erschließungsvereinbarung zu treffen. Auf eine fehlende Nachbarunterschrift wird hingewiesen. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. f) Zenk Thomas, Burgellern Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer landwirtschaftlichen Mehr zweckhalle in Burgellern, Fl.Nr. 56, Gemarkung Burgellern

4 4 Dem Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer landwirtschaftlichen Mehr zweckhalle von Zenk Thomas in Burgellern, Fl.Nr. 56, Gemarkung Burgellern wird zugestimmt. Auf fehlende Nachbarunterschriften wird hingewiesen. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. g) Bleier Sebastian und Nadine, Scheßlitz Änderungsantrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Pausdorf, Fl.Nr. 574, Gemarkung Roschlaub - Tektur Dem Änderungsantrag (Tektur) auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage von Bleier Sebastian und Nadine in Pausdorf, Fl.Nr. 574, Gemarkung Roschlaub wird zugestimmt. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. h) Morgenroth Magdalena, Erlangen Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienwohnhauses in Starkenschwind, Fl.Nr. 428, Gemarkung Wiesengiech Dem Antrag auf Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienwohnhauses in Starkenschwind, Fl.Nr. 428, Gemarkung Wiesengiech wird zugestimmt. Auf Wassersensiblen Bereich wird hingewiesen. Maßnahmen gegen Hoch wasser sind vom Bauherrn zu treffen. Vor Erteilung einer späteren Bauge nehmigung ist mit dem Bauherrn eine Erschließungsvereinbarung zu schließen. Auf fehlende Nachbarunterschriften wird hingewiesen. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. i) Uch Werner, Burgellern Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage von Uch Werner in Burgellern, Fl.Nr. 34, Gemarkung Burgellern wird zugestimmt. Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage von Uch Werner in Burgellern, Fl.Nr. 34, Gemarkung Burgellern wird zugestimmt. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. Zu TOP 4: Antrag 1. MSC Scheßlitz e.v. Genehmigung einer Veranstaltung am Der 1. MSC Scheßlitz e.v. stellt den Antrag auf Durchführung einer Clubsport-Autoslalom Veranstaltung im Baugebiet Brandäcker. Genutzt werden soll die Straße Zur Au, Austrasse und Brandäcker für einen Rundparcour. Das Fahrerlager wird auf dem REWE-Parkplatz eingerichtet. Dem Antrag wird zugestimmt. 15 : 0 Stimmen, bei 15 anwesenden Mitgliedern. Zu TOP 5: Sonstiges Der Vorsitzende berichtet über die weiter Entwicklung des ENP. Zusammenfassend ist diese Ursprungsvariante P 44 der Alternative P 44 mod vorzuziehen, da sie eine größere netztechnische Effizienz bietet und wirtschaftlicher ist. Auf Bitten der BnetzA haben die ÜNB zwei weitere Alternativen zu P 44 geprüft. Auch hier stellen diese Verläufe aus Sicht der ÜNB keine vernünftigen Alternativen dar. Es bleibt abzuwarten, was nach

5 5 der Prüfung herauskommt. Neue Poststelle ist ab im REWE Markt Hoh angesiedelt. Einladung zu folgenden Veranstaltungen:40 Jahre ASV Stübig am Jahre FFW Peulendorf am Jahre Kirche Schweisdorf bis und bis Im alten REWE Markt wird sich ein TEDI ansiedeln. Anschließend findet Nichtöffentlicher Teil statt. Ende der Sitzung: Uhr. Scheßlitz, den 16. Mai 2017 Schmidt Schriftführer Roland Kauper 1. Bürgermeister