Niederschrift. Gegen die Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung werden keine Einwände erhoben.

Transkript

1 Ortsbeirat West documenta-stadt Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates West am Donnerstag, , Uhr im Sitzungsraum, Nachbarschaftstreff von "Hand in Hand e.v.", Kassel Anwesende: Siehe Anwesenheitsliste Tagesordnung: 1. Mosaikpflaster im Vorderen Westen, weitere Maßnahmen für dessen Erhalt 2. Gestaltung Trafohäuschen Bebelplatz 3. Markierung von Radwegen 4. Vandalismusproblem Schulhof Herkulesschule 5. Verwendung der Dispositionsmittel für das Jahr Mitteilungen Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung um Uhr. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die fristgerechte Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 10. öffentlichen Sitzung werden keine Einwände erhoben. Die verlesene Tagesordnung wird gebilligt. Es wird jedoch um die Aufnahme von zwei neuen Tagesordnungspunkten gebeten. Tagesordnungspunkt 2 (neu): Gestaltung Trafohäuschen Bebelplatz und Tagesordnungspunkt 3 (neu): Markierung von Radwegen. Die übrigen Tagesordnungspunkte werden demzufolge neu nummeriert. Der Ortbeirat stimmt einvernehmlich der neuen Tagesordnung zu. Den Mitgliedern des Ortsbeirats wird eine Umlaufmappe zur Verfügung und Kenntnisnahme gestellt. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.

2 1. Mosaikpflaster im Vorderen Westen, weitere Maßnahmen für dessen Erhalt Aus unterschiedlichen Verhinderungsgründen der zu diesem Tagesordnungspunkt geladenen Gäste muss dieser Punkt vertagt werden. Eine Neuansetzung soll im Mai oder August erfolgen. Mit den zu ladenden Gästen wird im Vorfeld eine Terminvereinbarung erfolgen. 2. Gestaltung Trafohäuschen Bebelplatz Der Ortsvorsteher begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Oelemann (Städtische Werke AG) und führt in das Thema ein. Die Städtischen Werke möchten einen Beitrag zur weiteren gestalterischen Aufwertung des Bebelplatzes leisten und die Bemalung des Trafohäuschens in Auftrag geben. Die Arbeiten sollen demnächst begonnen werden, daher musste die Tagesordnung kurzfristig um diesen Punkt erweitert werden. Herr Oelemann erhält das Wort und stellt die geplante Gestaltung des Trafohäuschen anhand eines ersten Entwurfs des Künstlers Friedel Deventer vor. Die Städtischen Werke AG haben sich für einen Entwurf entschieden, der ein Gewächshaus darstellt. Ein ähnlicher Entwurf kam bereits für das Trafohäuschen an der Berliner Brücke zur Ausführung. Der vorliegende Entwurf wurde mit dem Amt für Denkmalschutz abgesprochen; ein genehmigter Bauantrag liegt vor. Ende März soll mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen werden. Ende Mai sollen die Arbeiten einschl. der Bemalung abgeschlossen sein. Die Kosten für das Bauvorhaben betragen ,00 und werden von der Städtischen Werke AG übernommen. Wünschenswert wäre eine offizielle Übergabe bei der Bebelplatzfeier der Geschäftsleute am 09. Juni Im Anschluss erhält der Ortsbeirat Gelegenheit für Nachfragen und Diskussion. Ein Ortsbeiratsmitglied hätte sich die Einbeziehung von Jugendlichen aus dem Quartier in die Gestaltung gewünscht. Herr Rudolph bedankt sich bei Herrn Oelemann. Der Ortsbeirat formuliert folgenden Beschluss: Der Ortsbeirat West begrüßt nachdrücklich das Vorhaben der Städtischen Werke AG zur Gestaltung des Trafohäuschens auf dem Bebelplatz durch den Künstler Friedel Deventer. Der dem Ortsbeirat heute vorgestellte Entwurf wird befürwortet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en) Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 2

3 3. Markierung von Radwegen Ortsbeiratsmitglied Höhmann berichtet von dem schlechten Markierungszustand der Radwege im Stadtteil. Nach kurzer Diskussion formuliert der Ortsbeirat folgenden Beschluss: Der Ortsbeirat West fordert die Stadt Kassel in Erfüllung ihrer Verkehrssicherungspflicht auf, die Radwegemarkierungen an der Goethestraße/Germaniastraße/Murhardstraße stadteinwärts zu erneuern. Durch die kaum erkennbaren Markierungen des Radweges in dem genannten Bereich entsteht eine Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 4. Vandalismusproblem Schulhof Herkulesschule Herr Dingel, Schulleiter der Herkulesschule, erhält das Wort, um über die aktuelle Lage zu berichten. Herr Dingel informiert, dass in den Wintermonaten keine auffälligen Vorkommnisse passiert sind. Er rechnet mit zunehmender Frequentierung des Schulgeländes durch Jugendgruppen in der nun zunehmend hellen Jahreszeit. Laut Auskunft der Stadt ist demnächst mit der Installation des geforderten höheren Schultores zu rechnen. Der Schulleiter hofft, dass in Zukunft die Hausmeisterstelle wieder regelmäßig besetzt werden kann. Der Hausmeister arbeitet zurzeit stundenreduziert aufgrund einer gesundheitlichen Wiedereingliederung. Um eine weitere Nutzung für die Kinder der Herkulesschule außerhalb der Öffnungszeiten zu ermöglichen, soll in den entsprechenden Gremien eine ehrenamtliche Betreuung (z.b. durch Eltern oder Anwohner) diskutiert werden, die eine stundenweise Öffnung des Geländes an Wochenenden vorsieht. Michael Maschke (Jugendräume Wehlheiden) und Sebastian Busch (Evang. Jugend Friedenskirche) erklären sich bereit, bei wieder auftretenden Problemen vor Ort Gespräche mit den Jugendlichen zu führen, vorerst, um festzustellen, ob diese zu Jugendcliquen gehören und ein Betreuungsangebot erfolgreich ist. Herr Birkhahn vom Jugendamt unterstützt dieses Vorgehen, ebenso wie Herr Dingel. Der Ortsbeirat West möchte eine regelmäßige Kommunikation aufrechterhalten, derzeit muss abgewartet werden, wie sich die Situation entwickelt. A: Als Arbeitsauftrag im Ortsbeirat wird festgehalten, dass die Situation der Jugendarbeit im Stadtteil in einer der nächsten Sitzungen thematisiert werden soll. Hierzu Einladung der Vertreter der lokalen Jugendarbeit und ihrer Träger sowie ggf. ortsansässiger Schulleitungen. Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 3

4 5. Verwendung der Dispositionsmittel für das Jahr 2007 Für die Verwendung der Dispositionsmittel 2007 zur Förderung der örtlichen Gemeinschaft liegen heute zwei Anträge vor, die im Ortsbeirat diskutiert werden. Der erste Antrag sieht eine Bezuschussung des Filmladens zum Kinder- und Jugendfilmfest vor. Die zweite Bezuschussung wird für ein interkulturelles Literaturpreisausschreiben der Werkstatt Kassel e.v. vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion formuliert der Ortsbeirat folgenden Der Ortsbeirat West beschließt aus seinen Dispositionsmitteln zur Förderung der örtlichen Gemeinschaft für 2007 folgende Mittel zu vergeben: 500,00 an den Filmladen Kassel e.v., als Zuschuss zum Kasseler Kinderfilmfest. 350,00 an die Werkstatt Kassel e.v., zur Unterstützung des interkulturellen Literaturpreisausschreibens. Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 6. Mitteilungen 1. Sitzungstermine des Ortsbeirates Abweichung vom Sitzungs-Donnerstag. Der Ortsvorsteher schlägt vor, in der nächsten Sitzung die Termine ab August 2007 neu zu verabreden 2. Bericht über Besichtigung Diakoniezentrum am Neue Amtsleitung Straßenverkehrsamt: Amtsleiter Herr Polzin soll nach Amtsantritt zu einer der folgenden Sitzungen eingeladen werden, ggf. zum TOP "Mosaikpflaster" 4. Spielplatz Germaniastraße: Voraussichtlich für 12 Wochen wegen Bauarbeiten nicht nutzbar 5. Kassel-Marathon am , leicht geänderte Streckenführung durch den Stadtteil 6. Briefkasten Bebelplatz (Bepflasterung um den Standort bei möglicher Verlegung) wird Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen 7. Hinweis auf kommende Vorlage Parkhaus Baumbachstraße 8. Hinweis auf kommende Vorlage zur Benennung des Stadthallenvorplatzes in Holger-Börner-Platz Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 4

5 9. Probleme bei Gestattung des Wirtschaftsgartens der Gaststätte Allegro für Nächste Sitzung: 26. April 2007, Haupttagesordnungspunkt Umbau Breitscheidstraße im Zuge der Bebauung der Samuel-Beckett-Anlage (mit Bürgerbeteiligung) 11. An den Magistrat wird einvernehmlich folgende Anfrage formuliert: Der Ortbeirat West fragt das Umwelt- und Gartenamt an, was mit den Bänken an der Schachanlage im Stadthallengarten geschehen soll. Ende der Sitzung: Uhr Wolfgang Rudolph Ortsvorsteher Astrid Uhde-Wimmel Schriftführerin Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 5

6 Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 6

7 Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 7

8 Niederschrift zur 11. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates West vom Seite 8