N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 Stadt Osterode am Harz Osterode am Harz, N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung vom Ortsrat Schwiegershausen am Dienstag, Ort: Gasthof "Zur Linde" 14. Sitzung Wahlperiode Sitzungsbeginn: 18:03 Uhr Sitzungsende: 18:48 Uhr A n w e s e n d : Mitglieder Ortsbürgermeister Wolfgang Wode als Vorsitzender stv. Ortsbürgermeisterin Angela Bierwirth Ortsratsmitglied Michael Großkopf Ortsratsmitglied Hans-Jörg Kohlstruck Ortsratsmitglied Harald Jürgen Renz M.A. Ortsratsmitglied Uwe Schrader Ortsratsmitglied Klaus Strüver Ortsratsmitglied Marko von Einem Ortsratsmitglied Silvia Waldmann Ortsratsmitglied Reinhard Waßmann Ortsratsmitglied Roland Wittenberg Von der Verwaltung Stadtamtmann Dirk Schlegel Protokollführerin Helena Stöber Tagesordnung:

2 Seite 2 von 6 Öffentlicher Teil : TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 4.5 TOP 4.6 TOP 4.7 TOP 4.8 TOP 4.9 Anträge zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsrates am Mitteilungen Dorferneuerung Querungshilfe Zuständigkeit für die Betreuung der Außenanlagen bebauter Grundstücke und Zuständigkeit für die Betreuung von Grünflächen Jugendarbeit Putztag Grundschule Schwiegershausen Fichte auf Friedhof Info-Tafel Volkstrauertag TOP 4.10 Nächste Ortsratssitzung TOP 5 Verwendung von Ortsratsmitteln im Haushaltsjahr 2009 TOP 5.1 TOP 6 Antrag des Gem. Chores Schwiegershausen Anträge auf Überlassung städtischer Einrichtungen TOP 6.1 Antrag des TSV Schwiegershausen Faustballsparte - TOP 7 Weihnachtsbasar am TOP 8 Anfragen TOP 8.1 Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom TOP 8.2 TOP 8.3 TOP 8.4 Radweg Osterode am Harz - Schwiegershausen Neubaugebiet Am Bruchwege Baum

3 Protokoll: Öffentlicher Teil : TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit Seite 3 von 6 Ortsbürgermeister Wode eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Anträge zur Tagesordnung Stadtamtmann Schlegel bittet darum, die Tagesordnung um den TOP 9 Grundstücksangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil zu ergänzen. Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen ergänzt. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsrates am Die Niederschrift wird genehmigt. TOP 4 Mitteilungen TOP 4.1 Dorferneuerung Stadtamtmann Schlegel teilt mit, dass am um Uhr im Gasthaus Thiele in Wulften ein gemeinsames Treffen des Ortsrates Schwiegershausen und des Gemeinderates Wulften bezüglich der gemeinsamen Dorferneuerungsmaßnahmen Schwiegershausen-Wulften stattfindet. Herr Dr. Forche wird einen Bericht über das Procedere halten. Von der Verwaltung werden Stadtbaurat Christiansen und Stadtplaner Herr Mackensen anwesend sein. TOP 4.2 Querungshilfe Weiterhin ergeht die Mitteilung, dass die Zahlen bezüglich des Kraftfahrzeugverkehrs aus dem Jahr 2005 vorliegen. Gemessen wurde eine durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) von Fz/24 h und ein durchschnittlicher Schwerverkehrsanteil (SV) von 200 Fz/24 h. Über die Anzahl der querenden Fußgänger im o. g. Bereich gibt es hier keine genauen Erkenntnisse. Deshalb wurde eine Knotenpunkt- und Fußgängerzählung für die Spitzenstunden nach den Sommerferien für den o. g. Bereich veranlasst. Nach vorliegen der Ergebnisse wird der Ortsrat darüber informiert. TOP 4.3

4 Zuständigkeit für die Betreuung der Außenanlagen bebauter Grundstücke und Zuständigkeit für die Betreuung von Grünflächen Seite 4 von 6 Des Weiteren teilt Stadtamtmann Schlegel mit, dass sich mit dem Wechsel von Frau Peter vom Baubetriebshof ins Rathaus folgende Änderung in den Zuständigkeiten ergeben hat. Für echte Grünflächen ist weiterhin Frau Lemme (Tel ) auf dem Baubetriebshof die Ansprechpartnerin. Für (öffentliche) Spielplätze und alle Außenanlagen bebauter Grundstücke (wie Kindergärten, Schulen, Bibliothek, Museum, Verwaltungsgebäude) ist Frau Peter (Tel ) die Ansprechpartnerin. TOP 4.4 Jugendarbeit Ortsratsmitglied von Einem teilt mit, dass Stadtjugendpfleger Blumhardt zusammen mit dem Ortsjugendpfleger Teile des Jugendraumes Schwiegershausen gestrichen haben. TOP 4.5 Putztag Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass der nächste Putztag in Schwiegershausen 2011 sein wird. Es wird auch noch geklärt, in welchen Zeitabständen die weiteren Putztage erfolgen. TOP 4.6 Grundschule Schwiegershausen Die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Schwiegershausen wurden in den Sommerferien abgeschlossen. TOP 4.7 Fichte auf Friedhof Die Fichte auf dem Friedhof muss lt. Aussage von Frau Lemme entfernt werden. TOP 4.8 Info-Tafel Weiterhin teilt Ortsbürgermeister Wode mit, dass die Info-Tafel durch die PPI aufgebaut wurde und nun fast fertig ist. Eine Herrichtung des Platzes ist vorgesehen. TOP 4.9 Volkstrauertag Die Kranzniederlegung zum Volkstrauertag findet am um 9.00 Uhr statt. TOP 4.10 Nächste Ortsratssitzung Am um Uhr findet die nächste Ortsratssitzung statt. TOP 5 Verwendung von Ortsratsmitteln im Haushaltsjahr 2009 TOP 5.1 Antrag des Gem. Chores Schwiegershausen

5 Seite 5 von 6 Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass dem Ortsrat Schwiegershausen zur Verfügung stehen. Davon sollen für die Seniorenweihnachtsfeier eingeplant werden. An die Kameradschaftskasse wurden bereits 400 ausgezahlt. Für die Jugendarbeit werden 400 für Vorhänge, für die Instandsetzung eines Kickertisches und eine neue Bespannung für den Billardtisch beantragt. Diese Mitteilung wurde von den Mitgliedern des Ortsrates als Verwendungsnachweis akzeptiert. Der Gem. Chor Schwiegershausen beantragt für die Anschaffung eines Keyboardständers und Notenmappen einen Zuschuss. Der Ortsrat gewährt dem Gem. Chor einen Zuschuss in Höhe von 300. Ortsratsmitglied Kohlstruck schlägt für die CDU-Fraktion weiterhin vor, dass 200 für die Beschaffung von 2 Sackkarren zum Transport des Hallenschutzbodens sowie 300 für Hinweisschilder auf dem Infoschild verwendet werden sollten. Des Weiteren schlägt Ortsratsmitglied Renz für die SPD-Fraktion vor, 200 für Tisch- und Bankelemente auf dem Spielplatz Am Bruchwege zur Verfügung zu stellen. Die restlichen sollen zweckgebunden in das nächste Jahr übertragen werden, um ein neues Spielgerät auf dem Spielplatz Am Bruchwege und einen überdachten Fahrradständer vor der Sporthalle zu installieren. Der o. g. Verwendung der Ortsratsmittel wird wie vorgeschlagen zugestimmt. TOP 6 Anträge auf Überlassung städtischer Einrichtungen TOP 6.1 Antrag des TSV Schwiegershausen Faustballsparte - Die Faustballsparte veranstaltet am 20. und ihr 49. Faustball-Pokalturnier. Für dieses Turnier wird die kostenfreie Nutzung der Sporthalle, des Hallenvorraums sowie der Küche beantragt. Dem Antrag wird wie o. g. zugestimmt unter der Bedingung, anschließend die Endreinigung durchzuführen. TOP 7 Weihnachtsbasar am Ortsratsmitglied Kohlstruck teilt mit, dass es für den diesjährigen Weihnachtsbasar schon einige Interessenten gibt. Angedacht ist, den Basar in einem kleineren Rahmen im Vorraum der Mehrzweckhalle durchzuführen.

6 Seite 6 von 6 TOP 8 Anfragen TOP 8.1 Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom Stadtamtmann Schlegel beantwortet Anfragen aus der o. g. Sitzung wie folgt: Zu 10.2: Die Aufstellung der Aschenbecher an der Sporthalle ist in Bearbeitung Die Submission bezüglich des Giebels am Feuerwehrhaus erfolgte am Zu 10.3: Die Wohnung soll im Jahre 2009 umgebaut und modernisiert werden (Einbau Etagenheizung, Umbau Bad). TOP 8.2 Radweg Osterode am Harz - Schwiegershausen Ortsratsmitglied Kohlstruck fragt an, ob es absehbar ist, wann der Radweg zwischen Osterode am Harz und Schwiegershausen realisiert werden kann, da das Planfeststellungsverfahren verlängert worden ist. TOP 8.3 Neubaugebiet Am Bruchwege Ortsratsmitglied von Einem fragt an, ob im Neubaugebiet Am Bruchwege, aus Richtung Wulftener Straße, nicht eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h sinnvoll wäre. TOP 8.4 Baum Ortsratsmitglied Kohlstruck weist darauf hin, dass der Standort von dem Zierapfelbaum an der Dorster Straße (Einmündung Anger) ungeeignet sei. Durch herunterfallende Früchte stellt dieser eine Gefährdung (Rutschgefahr) dar. Da keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Wode um Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet gleichzeitig die Einwohner/-innen-Fragestunde. Ortsbürgermeister Wode schleißt um Uhr die Einwohner/-innen-Fragestunde und eröffnet um Uhr den nicht öffentlichen Teil der Sitzung.