N i e d e r s c h r i f t

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1 X. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 2. Sitzung des Schulausschusses am 19. Februar 2015, Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Oedt. Zu dieser Sitzung wurde durch den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Roland Angenvoort am 04. Februar 2015 rechtzeitig eingeladen. Den Vorsitz führt der Vorsitzende. Anwesend: 1. Ausschussmitglieder: CDU: Karl-Heinz Jacobs Christian Kappenhagen für Marita Heinze Stefan Kirchholtes Alfred Knorr Nicole Storz Pascal Strux FDP: Birgit Ebeling SPD: Roland Angenvoort Dorothea Heller Ulrich Horst für Bettina Hermanns-Leuf Hans-Joachim Monhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jens Ernesti Bettina Wimmers für Maren Rose-Hessler 2. Beratende Mitglieder Lothar Josten, Leiter der Liebfrauenschule Mülhausen Berrit Liebisch-Wiggert, Rektorin Gemeinschaftsgrundschule Grefrath Helmi Röhrig, Sekundarschul-Direktorin Schule an der Dorenburg 3. Bürgermeister Manfred Lommetz 4. Von der Verwaltung: Elvira Müller-Deilmann Annemarie Quick Rita Bloemen, Schriftführerin 5. Entschuldigt fehlen: Pfarrer Frank Reyans, Vertreter der katholischen Kirchengemeinde Pfarrerin Barbara Münzenberg, Vertreterin des evangelischen Pfarrgemeinderates 6. Gäste: Schulamtsdirektorin Rosemarie Voßen Frau Tamara Elias, von IN VIA Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Krefeld e. V. Beginn der Sitzung Ende der Sitzung Uhr Uhr

2 Tagesordnung 2 A) Öffentliche Sitzung: 1. Fragestunde der Einwohner gemäß 27 der Geschäftsordnung 2. Bericht über die Erledigung früherer Beschlüsse 3. Sicherung der Schulsozialarbeit in der Gemeinde Grefrath; 4. Übersicht über Kinder mit Förderbedarf in den Schulen der Gemeinde Grefrath 5. Teilleistungsstörungen bei Kindern und Jugendlichen in Grefrath; 6. Standortsicherung GGS Oedt; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom Mitteilungen und Anfragen S 062 V S 068 V S 069 V S V B) Nichtöffentliche Sitzung: 8. Bericht über die Erledigung früherer Beschlüsse 9. Stellungnahme der Schulleitungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 mündlicher Bericht 10. Mitteilungen und Anfragen 11. Veröffentlichungen Der Vorsitzende Ratsherr Roland Angenvoort eröffnet die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Vossen und Frau Elias. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Schulausschusses werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der sachkundige Bürger Herr Stefan Kirchholtes vom Vorsitzenden, nachdem er die Verpflichtungsformel vorgelegen hat, mit Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Beschlüsse: A) Öffentliche Sitzung: 1. Fragestunde der Einwohner gemäß 27 der Geschäftsordnung Es werden keine Fragen gestellt. 2. Bericht über die Erledigung früherer Beschlüsse Es ist kein Bericht vorzutragen.

3 3. Sicherung der Schulsozialarbeit in der Gemeinde Grefrath; 3 S 062 V Die Frage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, wie sich die aktuelle Situation an den Schulen darstellt, wird von Frau Elias beantwortet. Die Sozialarbeiterinnen an den Schulen der Gemeinde werden gemäß Kooperationsvertrag von IN VIA bezahlt. IN VIA erhielt dafür von der Gemeinde die im Haushalt aufgeführten ,00, die bis 2017 beschlossen sind, sowie die Zuschüsse des Bundes im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes. Ebenso hat die Liebfrauenschule mit IN VIA einen Kooperationsvertrag bezüglich der Schulsozialarbeit geschlossen. Nach dem der Bund die Mittelgewährung eingestellt hat, signalisiert die Landesregierung für weitere drei Jahre die Finanzierung der Schulsozialarbeit zu unterstützen. Einen Erlass gibt es bisher nicht. Vorgelegt wurde jetzt ein Hinweis zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen. Hieraus ist ersichtlich, dass das weitere Bewilligungsverfahren komplizierter wird, da jetzt Landesrecht gilt. Auch wird der Kreis Viersen, der die Mittel verteilt, nur 60 % der bisher gewährten Zuschüsse erhalten. Wie der Kreis das weitere Vorgehen im Einzelnen regeln wird, steht zurzeit noch nicht fest. Das Thema wird am in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Familie des Kreises und am in der Sitzung des Kreistages behandelt. Sollte der Kreis und die Gemeinde sich für eine Fortführung der Förderung entscheiden, so wird die Gemeinde 40 % an Eigenmitteln einsetzen müssen. IN VIA hat angekündigt, eigene Mittel beizutragen. Es ist zu klären, ob der Einsatz von Drittmitteln rechtlich möglich ist. Aus diesem Grund bittet sie den Ausschuss, ihr die Vollmacht zu erteilen, sich diesbezüglich direkt an die Bezirksregierung wenden zu können. Die Ausschussmitglieder befürworten ausdrücklich, dass Frau Elias diese und andere Fragen kurzfristig zu klären versucht. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 4. Übersicht über Kinder mit Förderbedarf in den Schulen der Gemeinde Grefrath S 068 V Frau Liebisch-Wiggert erläutert ausführlich die Vorlage und beantwortet mit Frau Röhrig die Fragen der Ausschussmitglieder. Auf Anregung aus dem Ausschuss wird der Beschlussvorschlag geändert. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Berichterstattung erfolgt künftig einmal im Jahr, sobald die aktuellen Zahlen vorliegen.

4 5. Teilleistungsstörungen bei Kindern und Jugendlichen in Grefrath; 4 S 069 V Nach Meinung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist das Thema in der Vorlage nicht ausreichend erklärt. Sie wollen noch weitere Fragen dazu stellen. Frau Röhrig nimmt Stellung. Sie und Ratsherr Jacobs stellen klar, dass die Schulen keine weiteren Möglichkeiten haben, Kinder, die an Dyskalkulie leiden, den Schülerinnen und Schülern mit einer Lese-Rechtschreibschwäche, gleichzustellen. Es gibt eine unterschiedliche Erlasslage. Frau Voßen teilt mit, dass pro Schule jeweils eine Lehrkraft durch externe Veranstaltungen auf die Förderung von Schüler/innen vorbereitet wird, die an Dyskalkulie und Legastenie leiden. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 6. Standortsicherung GGS Oedt; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom S V Frau Liebisch-Wiggert berichtet ausführlich über den Beratungstermin am mit beiden Schulkonferenzen. Die Schulkonferenzen sehen die Zusammenlegung sehr pragmatisch, es erfolgte ein ausführlicher Austausch über die Vor- und Nachteile eines Schulverbundes. Grund für eine Zusammenlegung der beiden Schulen ist hauptsächlich, dass in Oedt zurzeit die Schulleitungsstelle nicht besetzt ist und sich auf die Ausschreibung kein Bewerber gemeldet hat. Beide Schulen arbeiten seit diesem Schuljahr an einigen Schulentwicklungsthemen parallel, bei einer Zusammenlegung könnten die Kräfte weiter gebündelt werden. Ein neues Schulprogramm wäre gemeinsam zu gestalten. Für den gemeinsamen Entwicklungsprozess geht Frau Liebisch-Wiggert von einem Zeitraum von 5 Jahren aus. Eine Zusammenlegung der beiden Offenen Ganztagsschulen und der Fördervereine ist mittelfristig nicht vorgesehen. Frau Voßen begrüßt die zügige Umsetzung. Hierdurch erfolgt eine günstige Schulentwicklung, die für Eltern und Lehrkräfte klare Verhältnisse schafft. Beschlussvorschlag für den Rat: Der Rat der Gemeinde Grefrath beschließt, die Gemeinschaftsgrundschule Oedt organisatorisch mit der Gemeinschaftsgrundschule Grefrath zusammenzuschließen und als Grundschulverbund weiterzuführen. Maßnahmebeginn ist der , Beginn des Schuljahres 2015/2016. Die kleinere GGS Oedt wird zum Teil -, die größere GGS Grefrath zum Hauptstandort. Für den Hauptstandort wird ein dreizügiger, für den Teilstandort ein zweizügiger Schulbetrieb pro Jahrgang festgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, die gemäß 81 Abs. 3 SchulG NRW erforderliche Genehmigung bei der Oberen Schulaufsichtsbehörde einzuholen.

5 5 7. Mitteilungen und Anfragen Herr Knorr teilt mit, dass auch in Grefrath Stolpersteine verlegt werden sollen, und zwar vor einem Haus in Oedt und vor drei Häusern in Grefrath. Auf seine Initiative hin haben sich die Schule an der Dorenburg und die Liebfrauenschule bereit erklärt, das Thema Stolpersteine mit Hilfe von Schüler/innen auszuarbeiten. Der Rat der Gemeinde muss der Verlegung der Steine im öffentlichen Gehwegbereich noch zustimmen. Herr Angenvoort teilt mit, dass Frau Voßen und Frau Bloemen, die beide bis Mitte des Jahres in den Ruhestand treten, heute an ihrer voraussichtlich letzten Sitzung des Schulausschusses teilgenommen haben. Roland Angenvoort Vorsitzender Rita Bloemen Schriftführerin