N i e d e r s c h r i f t. 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

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1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Salzgitter, den N i e d e r s c h r i f t 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:10 Uhr Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus SZ-Lebenstedt Anwesend: Frau Maria-Lorena Dima Jugendbürgermeisterin (Sprecherin) Herr Muhamed Saleh Batuk Frau Zeytun Ay Herr Claas Derer Frau Sevde Dinc Herr Lennart Ebel Frau Paula Fiedler Frau Carolin Giffhorn Herr Timo Hummel Herr Erhan Karadag Frau Selina Meier Frau Laura Scheider Frau Kathi Schielke Herr Ubeyd Sökmen Frau Stephanie Thiel Gäste: Frau Petra Siems, CDU-Ratsfraktion Verwaltung: Frau Sylvia Fiedler ( Kinderbeauftragte) Frau Julia Hüther, FD 51 Herr Siegfried Heilmann, FD 51 Herr Christian Dege, FD 51 «SITEXT» Seite: 1/7

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der 9 Sitzung vom , der 10. Sitzung vom und der 11. Sitzung vom Abstimmung "Stadtspieler Jugend" 4 Neuwahl einer stellvertretenden Schriftführerin 5 Aufnahme der Nachrücker in das Jugendparlament 6 Vorstellung der Anträge 6.1 Ein Zaun für die Wiese am Kranich-Gymnasium 6.2 Zu wenig Lampen im Stadtpark Antragstellung Berxwedan Demir und Erhan 6.3 Zu wenig Grillplätze am Salzgittersee 6.4 Rad- und Fußweg zwischen Gebhardshagen und Heerte Antragstellung Lennart Ebel 6.5 Freizeitgeräte für die Ludwig Erhard Schule Antragstellung Pierre Neuß 6.6 Änderung der Homepage der Stadt Salzgitter 6.7 Verwendung eines Teils der Spenden für Schulmaterialien in Höhe von 350, Verwendung eines Teils der Spenden für Schulmaterialien in Höhe von 400, 00 7 Bolzplätze in Salzgitter Thiede und Salzgitter Salder 8 Entscheidung über eine "Jugendkarte" im Hosentaschenformat 9 Bericht über das Altstadtfest ( ) und der Ferienstartaktion ( ) 10 T-Shirts für das Jugendparlament 11 Verwendung der weiteren Spenden der Erlöse von der Sommerparty des JuPsz vom Mitteilungsvorlage zur Konzeption zur Erweiterung und Überdachung der Skateranlage am Rathaus 13 Verschiedenes 13.1 Besuch des Landtages 13.2 Spielfest zum Weltkindertag Seite: 2/7

3 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Die Sprecherin des Jugendparlamentes Maria-Lorena Dima eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr. Sie begrüßt die anwesenden Parlamentarier und Parlamentarierinnen, die Vertreter der Verwaltung und Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der 9 Sitzung vom , der 10. Sitzung vom und der 11. Sitzung vom Alle drei Niederschriften werden genehmigt. Im Protokoll zur Sitzung vom wird lediglich eine redaktionelle Änderung festgestellt. zu 3 Abstimmung "Stadtspieler Jugend" Herr Siegfried Heilmann erläutert erneut das Abstimmungsergebnis. Am ab ca. 14:00 Uhr wird ein Vertreter des Projektes Stadtspieler Jugend zu einem Termin ins Rathaus kommen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Seitens der Verwaltung wird angeregt, Herrn Clemens Klikar zusätzlich zu einem Workshop einzuladen. In diesem sollen die möglichen Änderungen der Wahlordnung und der Geschäftsordnung besprochen und abgestimmt werden. Die Ergebnisse fließen dann in eine Beschlussvorlage ein, in der eine gesamt überarbeitete Wahl- und Geschäftsordnung vorliegt. Diese kann dann vor den Wahlen beschlossen werden. Ziel ist die Steigerung der Produktivität der Arbeitsweise des Jugendparlaments, sowie die Herstellung eines besseren Vorschlagsystems für die kommenden Wahlen. Das Jugendparlament stimmt diesem Vorgehen in der Form so zu. zu 4 Neuwahl einer stellvertretenden Schriftführerin Frau Carolin Giffhorn wird einstimmig als stellvertretende Schriftführerin gewählt. zu 5 Aufnahme der Nachrücker in das Jugendparlament Da bis zum Sitzungstermin lediglich eine Absage bzw. keine Rückmeldungen der möglichen Nachrücker vorliegen, wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben. Es sollen die 3-5 auf der Liste folgenden Jugendlichen angefragt werden. Die Mitglieder des Jugendparlaments werden die Personen zusätzlich direkt ansprechen. Seite: 3/7

4 zu 6 Vorstellung der Anträge zu 6.1 Ein Zaun für die Wiese am Kranich-Gymnasium Der Antragsteller ist nicht anwesend. Carolin Giffhorn beantragt, dass Anträge erst auf die Tagesordnung genommen werden wenn diese schriftlich vor der Sitzung vorliegen. Sie sind vorab an die Geschäftsstelle zu übersenden. Der Antrag wird bei 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen. zu 6.2 Zu wenig Lampen im Stadtpark Antragstellung Berxwedan Demir und Erhan Der Antragsteller Erhan Karadag stellt seinen Antrag vor. Das Jugendparlament beschließt den Antrag einstimmig. Die Verwaltung leitet den Antrag an die zuständigen Stellen weiter. zu 6.3 Zu wenig Grillplätze am Salzgittersee Der Antragsteller ist nicht anwesend. Gemäß Beschluss zu TOP 6.1 wird der Tagesordnungspunkt auf unbestimmte Zeit verschoben. zu 6.4 Rad- und Fußweg zwischen Gebhardshagen und Heerte Antragstellung Lennart Ebel Lennart Ebel stellt seinen Antrag mündlich vor. Er wird den Antrag noch einmal in schriftlicher Form nachreichen. Das Jugendparlament beschließt den Antrag einstimmig bei 2 Enthaltungen. Bei Vorliegen der Unterlagen leitet die Verwaltung diesen an den zuständigen Fachdienst weiter. zu 6.5 Freizeitgeräte für die Ludwig Erhard Schule Antragstellung Pierre Neuß Der Antragsteller ist nicht anwesend. Der Tagesordnungspunkt wird auf unbestimmte Zeit verschoben, siehe TOP 6.1. Seite: 4/7

5 zu 6.6 Änderung der Homepage der Stadt Salzgitter Der Antrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen. Ziel ist die Erstellung eines eigenen Reiters auf der Internetseite der Stadt Salzgitter. Um die Abstimmung mit dem Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu erleichtern, soll Frau Landwehr zur nächsten Sitzung eingeladen werden. zu 6.7 Verwendung eines Teils der Spenden für Schulmaterialien in Höhe von 350,00 Der Antrag wird abgelehnt. zu 6.8 Verwendung eines Teils der Spenden für Schulmaterialien in Höhe von 400, 00 Der Antrag wird einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen. Die Spenden werden dementsprechend weitergeleitet. zu 7 Bolzplätze in Salzgitter Thiede und Salzgitter Salder Herr Heilmann und Herr Dege teilen neue Informationen zu den beiden Neubauprojekten mit. Das Jugendparlament spricht sich im Fall von Salzgitter-Thiede dafür aus, dass eine Stellungnahme/Beteiligung stattfinden soll auch wenn der beschlossene Antrag keine Beteiligung vorsieht. Das Jugendparlament wird in einer der nächsten beiden Sitzungen in Thiede tagen. Vorab wird das Jugendparlament Flyer zur Beteiligung der Jugendlichen erstellen, um die Jugendlichen zu informieren. Lennart und Laura Scheider erklären sich dazu bereit, diesen zu erstellen. Bezogen auf den Bolzplatz Salder wird das Jugendparlament mit dem Sportverein Kontakt aufnehmen. Hilfe kann bei den Mitarbeitern von Jugend im Gemeinwesen(Streetworker) eingeholt werden. Die Verwaltung wird sich mit dem Bauamt in Verbindung setzen, um eine angemessenes Beteiligungsverfahren zu gestalten. zu 8 Entscheidung über eine "Jugendkarte" im Hosentaschenformat Das Jugendparlament lehnt die Jugendkarte im Hosentaschenformat nach kurzer Beratung mit 1 Ja-Stimme, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ab. Seite: 5/7

6 zu 9 Bericht über das Altstadtfest ( ) und der Ferienstartaktion ( ) Kathi Schielke berichtet vom Altstadtfest. Das Banner des Jugendparlaments wird im KJT Forellenhof gelagert. Stephanie Thiel berichtet von der Ferienstartaktion. Dort wurde die Ideenbox eingesetzt. Eine Anregung war der teilweise schlechte Zustand der Spielplätze. Frau Fiedler wird dies an den SRB weitergeben. Das Jugendparlament wird über das Ergebnis informiert. zu 10 T-Shirts für das Jugendparlament Das Jugendparlament spricht sich mehrheitlich für folgende T-Shirtkombination aus: Weiß, V-Ausschnitt, Logo auf der linken Brusthälfte, 3-er Spruchkombination auf dem Rücken Dies entspricht dem Entwurf Nr. 5 der vorliegenden Vorschläge. Die T-Shirts sollen zudem keine Vornamen tragen, da sie damit auch variabler einsetzbar sind. zu 11 Verwendung der weiteren Spenden der Erlöse von der Sommerparty des JuPsz vom Über die Verwendung der Restmittel wird in der nächsten Sitzung beraten. Der Vorsitzende des Kreissportbundes wird von Frau Siems zum Thema Sportausstattung für Flüchtlinge angesprochen. Stephanie Thiel wird dazu einen Antrag verfassen. Zudem regt das Jugendparlament an Bälle für das Flüchtlingsheim zu spenden. Frau Fiedler befürwortet dies und würde die vorhandenen Fußbälle der Stadt Salzgitter auf Anregung des Jugendparlaments gern überreichen. Gewünscht ist auch die Teilnahme von Mitgliedern des Jugendparlaments, es soll aber vorher eine Rücksprache mit den Flüchtlingssozialarbeitern erfolgen zu 12 Mitteilungsvorlage zur Konzeption zur Erweiterung und Überdachung der Skateranlage am Rathaus Herr Dege stellt die Vorlage vor. Die Mitglieder des Jugendparlaments möchten bei der Ausgestaltung und der Standortauswahl aktiv beteiligt werden. Hierzu sollen die nutzenden Kinder und Jugendliche offiziell durch das Jugendparlament befragt werden. zu 13 Verschiedenes Carolin Giffhorn fragt an, welche Freizeitmöglichkeiten es für behinderte Kinder und Jugendliche in Salzgitter gibt. Sie bittet um eine Zusammenstellung der Angebote. Die Verwaltung wird die zuständigen Stellen befragen und das Ergebnis im Jugendparlament präsentieren. Seite: 6/7

7 Paula Fiedler fragt an, wie es bezüglich der Mensabefragung steht. Die Mensabefragung sollte möglichst bald in den Schulen durchgeführt werden. Lennart Ebel bittet seinen Antrag zu den Schülermonatskarten in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu nehmen. Frau Fiedler stellt die von ihr beschafften Holzkisten vor und schlägt vor, dass das Jugendparlament diese auch beschaffen könnte. Das Jugendparlament stimmt mit 8 Ja-Stimmen, 1-Nein Stimme und 3 Enthaltungen zu, die Boxen zu beschaffen. Diese können vom Jugendparlament selbst gestaltet werden. Maria-Lorena Dima kündigt an, dass sie ab Oktober in Berlin studieren wird. Sie bleibt aber weiterhin Vorsitzende und ist für die Mitglieder des Jugendparlaments zu erreichen. Ihre Vertretung übernimmt Muhamed Batuk. Dies gilt auch für die Vertretung im Jugendhilfeausschuss. Gegebenenfalls wird eine Nachfolgerin für Maria zu wählen sein, falls sie ihren Posten aufgeben möchte. Maria-Lorena Dima spricht das Verhalten innerhalb der WhatsApp-Gruppe an. Dies sollte überdacht werden, da es teilweise zu sehr unfreundlichen und teilweise beleidigenden Äußerungen kommt. zu 13.1 Besuch des Landtages Grundsätzlich besteht weiterhin das Interesse an einem Besuch des Landtages. Es soll nach einem geeigneten Termin gesucht werden. zu 13.2 Spielfest zum Weltkindertag Frau Fiedler stellt das Spielfest zum Weltkindertag vor. Das Jugendparlament kann gern einen Stand übernehmen. Interessenten können sich direkt bei ihr melden. Maria-Lorena Dima schließt die Sitzung um 20:10 Uhr. gez. Carolin Giffhorn Protokollführerin gez. Maria-Lorena Dima Sprecherin Seite: 7/7