N i e d e r s c h r i f t. 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

Transkript

1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Salzgitter, den N i e d e r s c h r i f t 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:05 Uhr Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus SZ-Lebenstedt Anwesend: Herr Berxwedan Demir Herr Claas Derer Frau Sevde Dinc Frau Paula Fiedler Frau Carolin Giffhorn Herr Erhan Karadag Herr Pierre Neuß Herr Ubeyd Sökmen Frau Stephanie Thiel Verwaltung: Frau Sylvia Fiedler ( Kinderbeauftragte) Herr Siegfried Heilmann (FD 51 Komm. Kinder- und Jugendpfleger) Gäste: Frau Petra Siems-Wanjura (CDU-Ratsfraktion) «SITEXT» Seite: 1/6

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Jugendparlamentes vom Ausschluss von Mitgliedern aus dem Jugendparlament 4 Verlängerung der Wahlperiode und Verschiebung der Wahlen zum Jugendparlament Vorlage: 4879/16 5 Anträge 5.1 Grillplatz SZ-Gebhardshagen 5.2 Übernahme der Kosten für eine Schülermonatskarte durch die Stadt Salzgitter 6 Bolzplatz in Salzgitter-Thiede; Ergebnis der Präsentation und Beratung im Jugendhilfeausschuss 7 Genehmigung des Stadtspielerkonzeptes 8 Internetseite des Jugendparlaments 9 Mensabefragung; Abstimmung des Vorgehens 10 Jahresplanung Erstattung der Fahrtkosten aus Verschiedenes Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Claas Derer eröffnet die Sitzung in Vertretung für die Sprecher des Jugendparlamentes um 17:10 Uhr. Er begrüßt die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die Vertreter der Verwaltung und Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Jugendparlamentes vom Seite: 2/6

3 TOP 5.1 der Niederschrift muss geändert werden und wird zur Abstimmung auf die nächste Sitzung verschoben. zu 3 Ausschluss von Mitgliedern aus dem Jugendparlament Der Tagesordnungspunkt wird gestrichen, da das Jugendparlament zwar beschlussfähig ist aber für eine Abwahl 2/3 des Parlamentes abstimmen müssten. zu 4 Verlängerung der Wahlperiode und Verschiebung der Wahlen zum Jugendparlament Vorlage: 4879/16 Aufgrund der anstehenden Kommunalwahlen und weiteren organisatorischen Angelegenheiten wird vorgeschlagen die Wahl des neuen Jugendparlamentes statt im März erst im Herbst 2016 durchzuführen. Dies wäre aus zeitlichen Gründen auch besser vereinbar mit den Wünschen des Jugendparlamentes. Dieses möchte die Wahlen des neuen Parlamentes umfangreicher gestalten und strukturierter planen. Die Vorbereitungen würden demnach im September beginnen und die Wahl am stattfinden. Das Jugendparlament befürwortet einstimmig dieses Vorgehen. Das Jugendparlament entschließt sich Wahlprüfsteine vor der Wahl an die Parteien zu schicken. Hierfür werden alle Parlamentarier gebeten wichtige Fragen für die Kinder und Jugendlichen in Salzgitter bis einschließlich den an Lukas Exner und Stephanie Thiel zusenden. Herr Exner und Frau Thiel werden anschließend Themenkomplexe zusammenfassen und die Wahlprüfsteine formulieren. zu 5 Anträge zu 5.1 Grillplatz SZ-Gebhardshagen Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund der Abwesenheit des Antragsstellers verschoben. zu 5.2 Übernahme der Kosten für eine Schülermonatskarte durch die Stadt Salzgitter Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund der Abwesenheit des Antragsstellers verschoben. Seite: 3/6

4 zu 6 Bolzplatz in Salzgitter-Thiede; Ergebnis der Präsentation und Beratung im Jugendhilfeausschuss Paula Fiedler berichtet von der letzten Sitzung in Thiede und stellt die Ergebnisse bezüglich des Bolzplatz-Projektes in Thiede vor. Die Ergebnisse sind in der Anlage ersichtlich. Die Ergebnisse wurden bereits dem Jugendhilfeausschuss vorgetragen und werden nun weiter verfolgt und bearbeitet. Paula Fiedler, Laura Scheider und Lennard Ebel werden dafür weiterhin vom Jugendparlament beauftragt. Künftig sollen unter anderem Gespräche mit Schulleitern in Thiede geführt werden. Zur nächsten Sitzung wird ein Beschluss über die Kinder- und Jugendbeteiligung am Bolzplatz in Thiede erarbeitet. zu 7 Genehmigung des Stadtspielerkonzeptes Siegfried Heilmann stellt dem Jugendparlament die konkreten Leistungen des Projektes mit Kostenvoranschlag vor. Aufgrund des hohen Preises und der zeitlichen Ressourcen stimmt das Parlament gegen eine Teilnahme an dem Projekt (Ja-Stimmen: 0, Nein-St.: 7, Enthaltungen: 2) zu 8 Internetseite des Jugendparlaments Das Jugendparlament erhält die Information, dass es eine Facebook-Seite führen darf. Stephanie Thiel wird bis zur nächsten Sitzung eine Facebook-Seite erstellen. Es werden drei Angebote von Homepageagenturen vorgestellt. Ihre Preise sind jedoch so unterschiedlich und genauere Informationen fehlen. Das Jugendparlament entschließt sich vorerst kein Angebot anzunehmen und sich über die Preis- Leistungsverhältnisse der Angebote noch einmal genauer bis zur nächsten Sitzung zu informieren. zu 9 Mensabefragung; Abstimmung des Vorgehens Das Jugendparlament beschließt einstimmig die Mensaumfrage durchzuführen. Lukas Exner erstellt zur nächsten Sitzung einen Antrag bezüglich der Quantität bzw. dem Bedarf an neuen Mensen in Salzgitter. Seite: 4/6

5 zu 10 Jahresplanung 2016 Die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier schreiben auf kleine Zettel ihr Wünsche und Ideen für das kommende Jahr. Anschließend werden alle an ein Whiteboard gehängt. Die Ergebnisse werden in den kommenden Sitzungen besprochen. Ergebnisse (unsortiert): Begleiten der ersten Sitzungen vom neuen JuPsz (Einarbeiten) Fotos für die Homepage Abschlussfeier Internetseite einrichten Ideenboxen bemalen und veröffentlichen Kontaktaufnahme mit anderen Foren/ Jugendparlamenten Höhere Teilnehmerzahl Tag der offenen Sitzung Jugendliche motivieren Graffiti-Projekt beenden Bolzplatz-Projekte beenden Stände/ Aktionen Busfahrkarten-Projekt Weltspieletag Mehr Öffentlichkeit Wahlen organisieren Online-Wahlen als Möglichkeit diskutieren Wahl verschieben zu 11 Erstattung der Fahrtkosten aus 2015 Siegfried Heilmann gibt einen Zettel für die Fahrkostenerstattung aus dem Jahr 2015 rum. Wenn die Kosten erstattet werden sollen, müssen die Kontodaten der Betroffenen eingereicht werden. zu 12 Verschiedenes Der Termin für die nächste Sitzung wird auf den :00 Uhr gelegt. Die weiteren Termine werden vorher mit den Sprechern besprochen. Das Parlament einigt sich im routinierten Rhythmus auf die Wochentage: Dienstag, Mittwoch und Donnerstag. Siegfried Heilmann beauftragt das Jugendparlament Stichpunkte über die Arbeit und unsere Erfahrungen im Jugendparlament für eine Bilanz zusammenzufassen. Diese wird er bei der nächsten Jugendausschusssitzung am vorstellen und wünscht hier die Anwesenheit von Jugendparlamentariern. Die T-Shirts sind fertig und werden an die Jugendparlamentarier verteilt. Paula Fiedler stellt das Projekt Goldene Göre vor, bei dem junge Talente gefördert werden. Dieses Jahr hat auch ein Schüler aus Salzgitter einen Film gedreht und eingereicht. Es wird gewünscht im kommenden Jahr mehr Kinder und Jugendliche für Projekte dieser Art zu ermutigen und zu unterstützen. Die Ideenboxen wurden geliefert und können bemalt werden. Paula Fiedler und Seite: 5/6

6 Claas Derer werden einen Termin vorschlagen und das Projekt leiten. Sylvia Fiedler fragt das Jugendparlament, ob es legale Flächen zum Sprayen gibt und bittet nach Flächen und Ideen zu suchen. Weitere Informationen befinden sich in der Anlage. Die Sitzung des Jugendparlaments wird um 20:05 Uhr geschlossen. gez. Stephanie Thiel Stephanie Thiel Protokollführerin gez. Claas Derer Claas Derer stellvertret. Sprecher Seite: 6/6