NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 8. SITZUNG DES AUSLÄNDERBEIRATES

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1 STADT LANGEN DER AUSLÄNDERBEIRAT DER AUSLÄNDERBEIRAT Südliche Ringstraße Langen Unser Zeichen: FD Ihre Gesprächspartnerin: Lea Berend Zimmer: 114 Telefon: Zentrale: Telefax: Internet: Datum: XVII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 8. SITZUNG DES AUSLÄNDERBEIRATES Termin: um Uhr Ort: im Raum 137 des Rathauses Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Annahme der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom Wahl eines/einer neuen Delegierten für die agah (Landesausländerbeirat) 5. Abstimmung über eine neue Geschäftsordnung 6. Bericht vom Kreisausländerbeirat 7. Themen der Gremien und Ausschüsse 8. Termine/Verschiedenes (Jahresplanung 2017) Hausanschrift: Bürgerbüro: Alle anderen Bereiche: Südliche Ringstraße 80 Montag bis Freitag: nach Terminvereinbarung Langen (Hessen) 08:00-12:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 14:00-18:00 Uhr Seite 1 von 6 Sparkasse Langen-Seligenstadt Volksbank Dreieich eg Postbank Frankfurt am Main Konto-Nr.: Konto-Nr.: Konto-Nr.: BLZ: BLZ: BLZ: IBAN DE IBAN DE IBAN DE BIC HELADEF1SLS BIC GENODE51DRE BIC PBNKDEFF

2 Anwesend: Altintaş, Hakan Ayobi, Wali Bilanovic, Dejan Tekin, Ali Williams, Richard Yilmaz, Burhan Yilmaz, Ayşe Es fehlen entschuldigt: Buljubasic, Senad Kifle, Senait Uysal, Gülay Gäste: Strelow Castillo, Constantin Schriftführung: Berend, Lea Seite 2 von 6

3 Vor Eintritt in die Tagesordnung wird festgestellt, dass die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde. TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Herr Yilmaz begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 2 Annahme der Tagesordnung Der Tagesordnung wird um folgend Punkte ergänzt: 2a. Bericht der Geschäftsführung und des Vorstands 4a. Wahl einer Stellvertretung für den Delegierten im Haupt- und Finanzausschuss Die neue Tagesordnung wird wie folgt beschlossen: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Annahme der Tagesordnung 2a. Bericht der Geschäftsführung und des Vorstands 3. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom Wahl eines/einer neuen Delegierten für die Agha (Landesausländerbeirat) 4a.Wahl einer Stellvertretung für den Delegierten im Haupt- und Finanzausschuss 5. Abstimmung über eine neue Geschäftsordnung 6. Bericht vom Kreisausländerbeirat 7. Themen der Gremien und Ausschüsse 8. Termine/Verschiedenes (Jahresplanung 2017) TOP 2a Bericht der Geschäftsführung und des Vorstands Frau Berend berichtet über die Arbeit der Koordinationsstelle "Miteinander" in der Rheinstraße 29. Sie wurde zum Jahresbeginn im Rahmen eines gemeinsamen Projekts von AWO und Stadt Langen bezogen. Die Koordinierungsstelle ist Anlaufstelle für ehrenamtlich Aktive, Migrantinnen und Migranten sowie geflüchtete Menschen. Von der Koordinierungsstelle Miteinander werden Workshops, Veranstaltungen und Projekte initiiert, die Kontakte zwischen allen Teilen der langener Bevölkerung ermöglichen, ehrenamtliche Aufgaben vermitteln, Geflüchtete unterstützen und zum Verständnis untereinander beitragen. Sprechzeiten für alle in der Flüchtlingshilfe Engagierten sind dienstags und donnerstags von 13 bis 15 Uhr oder mittwochs und freitags von 10 bis 12 Uhr. Auch das Projekt der AWO Miteinander Aktiv wird von hier koordiniert. So wurde eine Lese- und Telefondienst eingerichtet, bei dem Muttersprachler beim Ausfüllen von Formularen, Telefonaten und einfachen Fragestellungen schnell weiterhelfen. Eine Clearingstelle Deutschkurse befindet sich im Aufbau, so dass Menschen bei der Suche nach einem pas- Seite 3 von 6

4 senden Lernangebot schnelle Hilfe finden. Ebenso soll für nachbarschaftlichen Austausch und die Vermittlung von Hilfe gesorgt werden. Frau Berend gibt bekannt, dass Herr Budak und Herr Lacic ihren Austritt aus dem Ausländerbeirat erklärt haben. Somit besteht der Ausländerbeirat Langen nun aus zehn stimmberechtigten Mitgliedern. Herr Yilmaz berichtet vom Neujahrsempfang der Stadt Langen am 12. Januar 2017 in der Neuen Stadthalle, an dem er gemeinsam mit Frau Kifle teilgenommen hat. Bürgermeister Frieder Gebhardt hob in seiner Ansprache insbesondere die Weltoffenheit Langens hervor und betonte, dass jede Form von Unterdrückung, Hass und Gewalt nicht akzeptiert wird. Langen sei eine wachsende Stadt, die bis Ende 2016 rund 700 Geflüchteten dezentral aufgenommen hat. Sie sei als Unternehmensstandort und Wohnort beliebt. Ebenso warf er einen zuversichtlichen Blick auf die finanzielle Lage der Stadt. Der anschließende Empfang ermöglichte Gespräche mit Vertrerinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und Unternehmen. TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom Die Niederschrift vom wird einstimmig genehmigt. TOP 4 Wahl eines/einer neuen Delegierten für die agah (Landesausländerbeirat) Da Herr Söke in der 7. Sitzung des Ausländerbeirates am seinen Austritt bekanntgegeben hat, muss ein/e neue Delegierte/r für den Landesausländerbeirat gewählt werden. Der Ausländerbeirat Langen beschließt einstimmig eine öffentliche Wahl durch Handzeichen. Für die Wahl als Delegierter für den Landesausländerbeirat kandidiert Herr Tekin, unter der Vorraussetzung, dass ein anderes Mitglied sein Amt im Kreisausländerbeirat übernimmt. Herr Tekin wird einstimmig vom Ausländerbeirat Langen als Delegierter für den Landesausländerbeirat gewählt. Herr Tekin nimmt die Wahl an. Für das Amt des Delegierten für den Kreisausländerbeirat kandidiert Herr Ayobi. Herr Ayobi wird einstimmig vom Ausländerbeirat Langen als Delegierter für den Kreisausländerbeirat gewählt. Herr Ayobi nimmt die Wahl an. Seite 4 von 6

5 TOP 4a Wahl eines neuen Delegierten für die Stellvertretung im Haupt- und Finanzausschuss Durch den Austritt von Herrn Söke muss ebenfalls ein/e neue/r stellvertretende/r Delegierte/r für den Haupt- und Finanzausschuss gewählt werden. Da alle anwesenden Mitglieder bereits ein oder mehrere Funktionen besetzen, beschließen sie einstimmig die Wahl auf die nächste Sitzung zu verschieben um nicht anwesenden Mitgliedern die Möglichkeit zu geben für diese Wahl zu kandidieren. TOP 5 Abstimmung über eine neue Geschäftsordnung Der Vorschlag über die neue Geschäftsordnung liegt allen Mitgliedern schriftlich vor. Es gibt den Vorschlag, die Abstimmung einer neuen Geschäftsordnung nicht zu übereilen. Die Mitglieder Stimmen darüber ab, ob die neue Geschäftsordnung direkt gemeinsam nochmal besprochen und abgestimmt wird oder ob die Zeit bis zur nächsten Sitzung genutzt werden soll, um den Vorschlag zur neuen Geschäftsordnung selbstständig durchzuarbeiten und in der nächsten Sitzung abzustimmen. Abstimmung heute: Abstimmung in der nächsten Sitzung: Enthaltungen: 2 Stimmen 4 Stimmen 1 Stimme Somit wird die Abstimmung über die neue Geschäftsordnung auf die nächste Sitzung am verschoben. TOP 6 Bericht vom Kreisausländerbeirat Herr Ayobi kündigt die Teilnahme an der nächsten Sitzung des Kreisausländerbeirates an. Diese findet am in Dietzenbach statt. TOP 7 Themen der Gremien und Ausschüsse Es werden die verschiedenen Themen der anstehenden Ausschusssitzungen angesprochen. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau und Verkehr findet am und die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport am statt. TOP 8 Termine/Verschiedenes - Das interkulturelle Stadtfest Langen feiert 2017 sein 40 jähriges Jubiläum und soll in veränderter Form als Straßenfest ausgerichtet werden. Der Ausländerbeirat beteiligt sich in der Planungsgruppe. - Der Langener Markt findet am statt Seite 5 von 6

6 - Die nächste Sitzung des Ausländerbeirats findet am Dienstag, um 19 Uhr in Raum 137 statt. Ende der Sitzung: Uhr Seite 6 von 6