NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 1. SITZUNG ZUR KONSTITUIERUNG DES AUSLÄNDERBEIRATES

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1 STADT LANGEN DER MAGISTRAT FACHDIENST 25 MIGRATION, JUGEND, SPIELPLÄTZE DER MAGISTRAT Postfach Langen (Hessen) Unser Zeichen: FD Ihre Gesprächspartnerin: Lea Berend Zimmer: 318 Telefon: Zentrale: Telefax: Internet: Datum: XVIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung Termin: um Uhr Ort: im Raum 139 des Rathauses Tagesordnung: NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 1. SITZUNG ZUR KONSTITUIERUNG DES AUSLÄNDERBEIRATES 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Wahl einer Sitzungsleitung und Protokollführung 3. Annahme der Tagesordnung 4. Informationen über Funktionen und Vertretungen des Ausländerbeirates in den Gremien 5. Bildung eines Wahlausschusses 6. Wahl der/ des Vorsitzenden 7. Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden 8. Benennung/ Wahl der Delegierten für den KAB (Kreisausländerbeirat) 9. Benennung/ Wahl der Delegierten für die agah (Landesausländerbeirat) 10. Rückblick auf die Ausländerbeiratswahl 11. Ausblick auf die künftige Arbeit und Jahresplanung Verschiedenes Hausanschrift: Bürgerbüro: Alle anderen Bereiche: Südliche Ringstraße 80 Montag bis Freitag: nach Terminvereinbarung Langen (Hessen) 08:00-12:00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 14:00-18:00 Uhr Seite 1 von 6 Sparkasse Langen-Seligenstadt Volksbank Dreieich eg Postbank Frankfurt am Main Konto-Nr.: Konto-Nr.: Konto-Nr.: BLZ: BLZ: BLZ: IBAN DE IBAN DE IBAN DE BIC HELADEF1SLS BIC GENODE51DRE BIC PBNKDEFF

2 Anwesend: Ayobi, Wali Bilanovic, Dejan Budak, Fatih Kifle, Senait Söke, Emre Tekin, Ali Uysal, Gülay Williams, Richard Yilmaz, Burhan Yilmaz, Ayşe Frau Kifle muss die Sitzung bereits vorzeitig um Uhr verlassen. Es fehlen entschuldigt: Altintaş, Hakan Buljubasic, Senad Lacic, Petar Es fehlen unentschuldigt: - Schriftführung: Yilmaz, Ayşe Gäste: Herr Gebhardt, Bürgermeister der Stadt Langen Herr Löbig, Erster Stadtrat der Stadt Langen Herr Strelow-Castillo, Leiter Fachbereich 2 Soziales und Bildung der Stadt Langen Frau Waidelich, Leiterin Fachdienst 25 Migration, Jugend, Spielplätze der Stadt Langen Frau Petkovic, Fachdienst Migration, Jugend, Spielplätze der Stadt Langen Frau Berend, Projekt: Förderung der Migratenselbstorganistaionen und Begleitung der Ausländerbeiratswahlen in Langen 2015 (AWO) im Rahmen des Programms Demokratie leben! Seite 2 von 6

3 Vor Eintritt in die Tagesordnung wird festgestellt, dass die Sitzung ordnungsgemäß einberufen und beschlussfähig versammelt ist. TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Es werden Grußworte von Herrn Gebhardt, Herrn Löbig, Herrn Strelow-Castillo und Frau Petkovic an den neu gewählten Ausländerbeirat gerichtet. Sie alle wünschen dem neuen Ausländerbeirat viel Erfolg bei seiner Arbeit. TOP 2 Wahl einer Sitzungsleitung und Protokollführung Die Leitung der konstituierenden Sitzung wird von Burhan Yilmaz übernommen. Ayse Yilmaz führt das Protokoll. TOP 3 Annahme der Tagesordnung Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen. TOP 4 Informationen über Funktionen und Vertretungen des Ausländerbeirates in den Gremien Lea Berend gibt einen Überblick über die Ämter, die in der konstituierenden Sitzung zu wählen sind. Neben den Aufgaben der verschiedenen Ämter wird auch der zeitliche Umfang dieser thematisiert. Zu wählen sind: Ein/e Vorsitzende/r sowie zwei Stellvertreter/innen Gemeinsam bilden sie den Vorstand des Ausländerbeirates und repräsentieren ihn nach Außen. Der/die Vorsitzende lädt zu den Sitzungen ein und erstellt in Rücksprache mit den Mitgliedern des Ausländerbeirates die Tagesordnung. In eigenen Sitzungen kann sich der Vorstand besprechen und seine Arbeit vorbereiten. Treffen: sechsmal im Jahr Zwei Delegierte sowie zwei Stellvertreter/innen des Kreisausländerbeirates (KAB) Treffen: siebenmal im Jahr Ein/e Delegierte sowie eine/n Stellvertreter/in für den Landesausländerbeirat (agah) Treffen: viermal im Jahr Jasmina Petkovic gibt den Hinweis auf die Geschäftsordnung des Ausländerbeirates Langen, in der Aufgaben und Regelungen festgehalten sind und nachgelesen werden können. TOP 5 Bildung eines Wahlausschusses Für die Wahl des neuen Vorstandes wird ein Wahlausschuss gebildet. Herr Tekin, Frau Waidelich und Herr Bilanovic werden einstimmig dafür benannt. Die Schriftführung übernimmt Frau Petkovic Seite 3 von 6

4 TOP 6 Wahl der/ des Vorsitzenden Für den Vorsitz des Ausländerbeirates kandidieren Wali Ayobi, Senait Kifle und Burhan Yilmaz. Herr Ayobi: 0 Stimmen Frau Kifle: 5 Stimmen Herr Yilmaz: 5 Stimmen Aufgrund der Stimmengleichheit wir der Vorsitz mit einer doppelten Führungsspitze, bestehend aus Frau Kifle und Herrn Yilmaz, besetzt. Frau Kifle und Herr Yilmaz nehmen die Wahl an. TOP 7 Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden Für die Wahl der/s ersten stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren Gülay Uysal, Dejan Bilanovic, Wali Ayobi und Emre Söke. Frau Uysal: 5 Stimmen Herr Bilanovic: 8 Stimmen Herr Söke: 3 Stimmen Damit ist Herr Bilanovic zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden und Frau Uysal zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Herr Bilanovic und Frau Uysal nehmen die Wahl an. TOP 8 Benennung / Wahl der Delegierten für den KAB (Kreisausländerbeirat) Für die Wahl der/s ersten Delegierten für den Kreisausländerbeirat kandidieren Ali Tekin und Ayse Yilmaz. Herr Tekin: 9 Stimmen Frau Yilmaz: 9 Stimmen Damit sind Herr Tekin und Frau Yilmaz als Delegierte für den Kreisausländerbeirat gewählt. Herr Tekin und Frau Yilmaz nehmen die Wahl an. Für die Stellvertretung im Kreisausländerbeirat kandidieren Burhan Yilmaz und Dejan Bilanovic. Herr Yilmaz: 9 Stimmen Herr Bilanovic: 9 Stimmen Damit sind Herr Yilmaz und Herr Bilanovic als Stellvertreter der Delegierten für den Kreisausländerbeirat gewählt. Herr Yilmaz und Herr Bilanovic nehmen die Wahl an. TOP 9 Benennung / Wahl der Delegierten für die agah (Landesausländerbeirat) Für die Vertretung des Ausländerbeirates im Landesausländerbeirat (agah) kandidieren Richard Williams, Emre Söke und Wali Ayobi. Seite 4 von 6

5 Herr Williams: 1 Stimme Herr Söke: 4 Stimmen In einem zweiten Wahlgang wird zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen gewählt (Emre Söke und Wali Ayobi) Herr Söke: 5 Stimmen Damit ist Herr Söke zum Delegierten für die agah gewählt. Herr Söke nimmt die Wahl an. Für die Stellvertretung im Landesausländerbeirat kandidieren Richard Williams und Wali Ayobi. Herr Williams: 5 Stimmen Damit ist Herr Williams zum stellvertretenden Delegierten für die agah gewählt. Herr Williams nimmt die Wahl an. TOP 10 Rückblick auf die Ausländerbeiratswahl Es erfolgt ein Rückblick über den Verlauf und das Ergebnis der Ausländerbeiratswahl 2015 in Langen. In diesem Jahr wurde mit der Internationale Liste nur ein Wahlvorschlag eingereicht. Die Liste führte 13 Kandidatinnen und Kandidaten. Der Ausländerbeirat Langen verfügt über 13 Plätze, somit sind alle Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalen Liste gewählt. Der neue Ausländerbeirat besteht aus vorwiegend jungen Menschen. Nur zwei der Mitglieder waren bereits im vorherigen Beirat aktiv. Die Wahlbeteiligung lag mit 3,6 % um mehr als vier Prozent unter dem Ergebnis von 2010 (7,8%). Auch in anderen hessischen Kommunen ist dieser Trend zu erkennen. Es erfolgt ein Austausch über die Ursachen der geringeren Wahlbeteiligung. TOP 11 Ausblick auf die künftige Arbeit und Jahresplanung 2016 Der Begriff Ausländerbeirat wird diskutiert. Wie zutreffend/repräsentativ ist diese politische Bezeichnung? Thema für AGAH. Kommunalwahlen: was kann der Ausländerbeirat in diesem Bereich bewirken? Es gilt zu überlegen, ob der Ausländerbeirat zu den Kommunalwahlen eine Stellungnahme formuliert. Öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung des Ausländerbeirats Der neue Ausländerbeirat möchte in direkten Austausch mit interessierten Bürger/innen kommen. Eine Idee ist es über Umfragebögen Interessen, Wünsche, Anregungen, Probleme und Konflikte der ausländischen Bevölkerung in Langen zu erfragen. Es soll ein Fest für alle Bürger vom Ausländerbeirat organisiert werden um die Bürger/innen zu erreichen. Das Fest könnte auf dem Platz der deutschen Einheit stattfinden. Gemeinsame Verschönerung des Stadtbildes: Flower Garden (Einpflanzen von Tulpen) Spaziergang der Religionen Seite 5 von 6

6 Meinungskasten im Rathaus Angebot von regelmäßigen Sprechzeiten (z.b. einmal im Monat) Schreibhilfe (Formulare, etc.) Problem: bezahlbarer Wohnraum, sozialer Wohnungsbau, auch diesem Thema möchte sich der Ausländerbeirat widmen. Best Practice: Vergleich, Angebote und Erfolge von anderen Kommunen Der Ausländerbeirat beschließt sich auch außerhalb der offiziellen Sitzungen zur Planung und Diskussion zu treffen. Als nächsten Termin für ein solches Treffen wird der , Uhr festgehalten. TOP 12 Verschiedenes Der Flyer des Ausländerbeirates Langen soll überarbeitet werden. Darin soll der neue Ausländerbeirat abgebildet werden sowie eine Übersicht über Termine gegeben werden (z.b. Sprechzeiten, Erreichbarkeit, Sitzungstermine). Das Programm Demokratie leben! wird kurz vorgestellt und darauf hingewiesen, dass über dieses Programm eventuell Mittel für Vorhaben und Projekte beantragt werden können. Die Interkulturellen Wochen und Interkultureller Tag finden 2016 im September und Oktober statt. Die nächste Ausländerbeiratssitzung findet am Dienstag, 19. Februar 2016 um 19 Uhr in Raum 137 statt. Bei dieser Sitzung werden u.a. die Vertretungen des Ausländerbeirates für die städtischen Ausschüsse und Gremien gewählt bzw. benannt. Ende der Sitzung: Uhr Seite 6 von 6