Gemeindeparlament. Beschlussprotokoll der 1. Sitzung des Gemeindeparlaments

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1 Gemeindeparlament Arosa Gemeindekanzlei Arosa Beschlussprotokoll der 1. Sitzung des Gemeindeparlaments Datum: Donnerstag, 28. Januar 2016 Zeit: Ort: Teilnehmer: 13: Uhr Gemeindesaal St. Peter Gemeindeparlament Daniel Ackermann Mauro Della Bella Markus Guler Christoph Junker Peter Mattli Alois Rütsche Ludwig Waidacher Andrea Hagmann Georg Mettier Martin Michael Christian Patt-Stoffel Bruno Preisig Paul Schwendener Jürg Sprecher Gemeindevorstand Lorenzo Schmid (Gemeindepräsident) Adrian Altmann Peter Beeli Rolf Bucher Peter Bircher Verwaltung Peter Remek (Gemeindeschreiber) Protokoll: Jan Diener, Aktuar - 1 -

2 Traktandenliste 1. Begrüssung 2. Protokoll der 5. Gemeindeparlamentssitzung vom 26. November Geschäfte 1. Wahl des Präsidenten des Gemeindeparlaments für das Jahr Wahl des Vize-Präsidenten des Gemeindeparlaments für das Jahr Wahl von zwei Mitgliedern des Gemeindeparlamentsbüros für das Jahr Sitzungsplan Informationen des Gemeindevorstandes 5. Aufträge / Anfragen / Fragestunde - 2 -

3 1. Begrüssung Gemeindeparlamentspräsident Markus Guler begrüsst die Mitglieder des Gemeindeparlaments, den Gemeindepräsidenten, den vollzähligen Gemeindevorstand, die Presse und die anwesenden Zuschauer zur 1. Sitzung des Gemeindeparlaments im Jahr 2016 im Gemeindesaal St. Peter. Es sind keine Entschuldigungen eingegangen. Markus Guler stellt fest, dass 14 von 14 Parlamentariern anwesend sind und das Parlament gemäss Verfassung somit beschlussfähig ist. Markus Guler stellt die dem Parlament rechtzeitig zugestellte Traktandenliste zur Diskussion. Dagegen bestehen keine Einwände und die Traktandenliste wird somit einstimmig genehmigt. 2. Protokoll der 5. Gemeindeparlamentssitzung vom 26. November 2015 Das Protokoll der Parlamentssitzung vom 26. November 2015 wird mit einem Streichungsantrag von Bruno Preisig einstimmig genehmigt. 3. Geschäfte 1. B Gemeindeparlament Wahl des Präsidenten des Gemeindeparlaments für das Jahr 2016 Wahlvorschlag: Markus Guler schlägt den bisherigen Vize-Präsidenten Martin Michael zur Wahl vor. Die einstimmige Wahl von Martin Michael zum 4. Gemeindeparlamentspräsidenten der Gemeinde Arosa für das Jahr B Gemeindeparlament Wahl des Vize-Präsidenten des Gemeindeparlaments für das Jahr 2016 Wahlvorschlag: Martin Michael schlägt Daniel Ackermann vor. Die einstimmige Wahl von Daniel Ackermann zum 4. Gemeindeparlaments- Vizepräsidenten der Gemeinde Arosa

4 3. B Gemeindeparlament Wahl von zwei Mitgliedern des Gemeindeparlamentsbüros für das Jahr 2016 Wahlvorschläge: Bruno Preisig schlägt Jürg Sprecher als Vertreter des Tals vor. Georg Mettier schlägt als Vertreter der Ortschaft Arosa Mauro Della Bella vor. Er möchte jedoch nicht für die Wahl als Mitglied des Gemeindeparlamentsbüros zur Verfügung stehen und bittet, dass ein anderer Kollege aus dem Gemeindeparlament vorgeschlagen wird. Markus Guler schlägt Christoph Junker als Vertreter der Ortschaft Arosa vor. Die einstimmige Wahl von Jürg Sprecher und Christoph Junker als Mitglieder des Gemeindeparlamentsbüro für das Jahr Sie amten im Jahr 2016 gleichzeitig als Stimmenzähler des Gemeindeparlaments. 4. B Gemeindeparlament Sitzungsplan 2016 Das Gemeindeparlament legt die nachfolgenden Sitzungstermine 2016 fest: Sitzungs-Nr. und Datum Uhrzeit Standort Nr. 1: Donnerstag, 28. Januar Uhr Gemeindehaus St. Peter Nr. 2: Donnerstag, 31. März :30 Uhr offen Nachträgliche Anmerkung: der Sitzungstermin wurde aufgrund mangelnder Sachgeschäfte vom Gemeindeparlamentbüro gestrichen. Nr. 3: Donnerstag, 23. Juni Uhr offen Nr. 4: Donnerstag, 06. Oktober Uhr offen Nr. 5: Dienstag, 29. November Uhr offen Allfällige Änderung bleiben je nach Vorlage von Geschäften und bezüglich Beginn der Sitzungen vorbehalten

5 4. Informationen des Gemeindevorstandes Gemeindepräsident Lorenzo Schmid informiert über den Eingang eines ersten Initiativtextes bei der Gemeinde, welcher beinhaltet, dass anstelle des Gemeindeparlaments die Gemeindeversammlung eingeführt wird. Gleichzeitig soll der Gemeindevorstand von fünf auf sieben Mitglieder aufgestockt werden. Rolf Bucher informiert, dass nach Ablehnung des Tourismusgesetzes eine Sitzung mit den Vorständen der verschiedenen Verkehrsvereine im Tal kurz vor Weihnachten stattfand, um über das weitere Vorgehen zu beraten. 5. Aufträge / Anfragen / Fragestunde Auftrag Mauro Della Bella, Auftragsteller, und die vier Mitunterzeichnenden Peter Mattli, Christoph Junker, Wisi Rütsche und Ludwig Waidacher stellen den Auftrag, das Verfahren zur Aufhebung des Gesetzes über die Kontingentierung von Zweitwohnungen und Erhebung einer Lenkungsabgabe einzuleiten. Das Gemeindeparlament beschliesst zum gestellten Auftrag: 1. Der Auftrag zur Berichterstattung und Antragstellung gemäss Art. 54 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments an den Gemeindevorstand Arosa, das Verfahren zur Aufhebung des Gesetzes über die Kontingentierung von Zweitwohnungen und Erhebung einer Lenkungsabgabe einzuleiten, wird genehmigt. 2. Stimmenverhältnis: - 12 Stimmen für die Überweisung des Auftrages - 2 Stimmen gegen die Überweisung des Auftrages 3. Gemäss Art. 55 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments erstattet der Gemeindevorstand dem Gemeindeparlament schriftlich Bericht und stellt zu Aufträgen Antrag. 4. Das Gemeindeparlament hat mit der Überweisung des Antrages an den Gemeindevorstand keine Frist angesetzt, innert welcher das Geschäft wieder vor das Gemeindeparlament gebracht werden muss. Gemäss Art. 56 Abs. 2 der Geschäftsordnung gilt daher eine Frist von sechs Monaten ab der Beschlussfassung

6 Fragestunde Der Gemeindevorstand beantwortet Fragen von Seiten des Gemeindeparlaments zu den folgenden Themen: - Verkauf Liegenschaft Surlej - Verpflichtungskredit von max. CHF 1 Mio. und jährlich wiederkehrenden Kosten von max bezüglich Mieterausbau und Miete von Arztpraxisräumlichkeiten im Neubau Hotel Valsana - Zinsloses Darlehen an die Hotel Bahnhof Langwies AG - Situation Schülertransporte - Vereinfachung Fragestunde Gemeindeparlament NAMENS DES GEMEINDEPARLAMENTS Der Parlamentspräsident: Der Aktuar: Martin Michael Jan Diener - 6 -