Gemeinde Grünheide (Mark) Beschlussvorlage/Beschluss Gemeindevertretung Grünheide (Mark)

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1 Gemeinde Grünheide (Mark) Beschlussvorlage/Beschluss Gemeindevertretung Grünheide (Mark) Beschlussgremium Vorlage-Nr. Datum der Sitzung TOP öffentlich nicht öffentlich Gemeindevertretung 0042/ x Amt Kämmerei Datum der Erstellung Betreff: Festlegung von Gebietskulissen der Wohnraumförderung Rechtsgrundlage: BbgKVerf, Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten Anpassung von Mietwohnungen durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus (MietwohnungsbauförderungsR) Bezug: Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie der Gemeinde Grünheide (Mark) Stand Stellungnahme des LBV vom Beratung am mit Fraktionsvorsitzenden, Ortsvorstehern und weiteren Teilnehmern Beratung auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Grünheide (Mark) beschließt die Festlegung von Gebietskulissen der Wohnraumförderung als Vorranggebiete Wohnen und Konsolidierungsgebiete für Wohnraumförderung entsprechend der lageplanmäßigen Darstellung (Anlage 1-8): Grünheide Zentrum Vorranggebiet Wohnen Anlage 2 Fangschleuse Ortszentrum Vorranggebiet Wohnen Anlage 3 Hangelsberg, Alte Turnhalle Vorranggebiet Wohnen Anlage 4 Kienbaum, Wohnanlage Puschkinstr. Vorranggebiet Wohnen Anlage 5 Kagel, Am Lehngutshof Vorranggebiet Wohnen Anlage 6 Hangelsberg, Straße der Befreiung Konsolidierungsgebiet für Wohnraumförderung Anlage 7 Freienbrink, Wohnanlage Dorfstr. Konsolidierungsgebiet für Wohnraumförderung Anlage 8 Seite 1 von 2 Beleg: Festlegung von Gebietskulissen der Wohnraumförderung Begründung: Vor dem Hintergrund einer wachsenden Nachfrage nach Mietwohnungen bei gleichzeitig steigenden Preisen für Wohngrundstücke ist die Gemeinde Grünheide (Mark) bestrebt, Maßnahmen zu ergreifen, die langfristig eine bedarfsgerechte Wohnraumversorgung für alle Bevölkerungsgruppen und Einkommensschichten gewährleisten und gleichzeitig die im Zuzugsdruck liegenden Potenziale für die Gemeindeentwicklung nutzbar machen. Die Gemeinde Grünheide (Mark) hat im Rahmen einer wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) geeignete Flächen für die Ausweisung von Fördergebieten ermittelt, mit deren Entwicklung die wohnungspolitischen Zielstellungen umgesetzt werden können. Mit der Festlegung der Vorranggebiete Wohnen und Konsolidierungsgebiete für Wohnraumförderung werden die Voraussetzungen für die jeweiligen Grundstückseigentümer geschaffen, für Maßnahmen des Mietwohnungsbaus eine Förderung gem. Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten Anpassung von Mietwohnungen durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig entsprechen die Gebietskulissen der Richtlinie zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum in Innenstädten. Stellungnahme der Kämmerei ja nein Beträge stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung außerplanmäßige Einnahmen Bemerkungen der Kämmerei: Unterschrift Kämmerei Unterschrift Bürgermeister

2 Seite 2 von 2 Beleg: Festlegung von Gebietskulissen der Wohnraumförderung Die vorstehende Beschlussvorlage wurde zum Beschluss erhoben: gesetzlich gewählte Vertreter 19 anwesende Vertreter 17 Beschlossen mit dem Ergebnis Protokoll über die Sitzung der ja nein Enthaltungen Gemeindevertretung vom: Seite: Beschluss-Nr.: 33/03/17 Bemerkungen: Aufgrund des 22 der KVerf des Landes Brandenburg waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen* haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:* * zutreffendes bitte ankreuzen - Christiani - - Eichmann - Bürgermeister (Siegel) Vorsitzende der Gemeindevertretung

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