VO Fi LAGE. 17. Sitzung de$ Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am

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1 MINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT, WEITERBILDUNG UND KULTUR Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Postfach Mainz Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Herrn Manfred Geis, Mdl Landtag Rheinland-Pfalz Platz der Republik Mainz LANDTJ\G Rheiri!e,nci-Pfalz 1 7 / VO Fi LAGE DER MINISTER Mittlere Bleiche Mainz Telefon Telefax konrad. wolf@mwwk.rlp.de yvww.mwwk.rlp.de Mein Aktenzeichen Ihr Schreiben vom Ansprechpa rtner/-in I Telefon / Fax 9311 Herr Marc-Anton in Bleicher marc-antonin.bleicher@bm.de ß Sitzung de$ Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am TOP 10: Arbeit d1er Studierendenwerke Rheinland-Pfalz" Antrag der Fraktion der CDU nach 76 Abs. 2 GOL T - V 17./2470 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wie in der o.g. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zugesagt, übermittele ich Ihnen als Anlage den Sprechvermerk. Mit freundlichen Grüßen l.~ Prof. Dr. Konrad Wolf

2 Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am Vorlage 17/2470; Antrag der Fraktion der CDU nach 76 Abs. 2 GOLT Betreff: Arbeit der Studierendenwerke in Rheinland-Pfalz". SPRECHVERMERK Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die fünf rheinland-pfälzischen Studierendenwerke sind die,zentralen Säulen der sozial'en Infrastruktur im Hochschulbereich. Die Arbeit der. Studierendenwerke hat für di~ Landesregierung daher einen hohen Stellenwert. Wenn nach der L~istungsbilanz der Studierendenwerke gefragt ist, geht es um den Umfang der erbrachten Leistungen sowie deren Finanzierung.,Die Leistungen beinhalten im Wesentlichen die Bereiche, Gastronomie, stijdentis_ches Wohnen, Kitas, Beratung, Kultu.r und Internationales. Für das abgelaufene Jahr 2017 liegen die Geschäftsberichte der Studierendenwerke noch nicht vor, deswegen beziehe ich mich auf das Jahr 2016.

3 In d.en genannten Bereichen haben die Studierendenwerke folgende Leistungen erbracht: Die Zahl der ausgegebenen Essen je Studierendenwerk lag zwischen im Studierendenwerk Koblenz und im Studierendenwerk Mainz. Insgesamt wurden Essen ausgegeben. Die Zahl der Wohnplätze je Studiereridenwerk lag zwischen 526 im Studierendenwerk Koblenz und im Studierendenwerk Mainz. Insgesamt boten die rheinland-pfälzischen Studierendenwerke Wohnplätze an. Insgesamt wurden 35 Kita Gruppen von den Studierendenwerken betrieben und Beratungsgespräche durchgeführt. Die Ausgaben je Studierendenwerk für den Bereich Kultur/Internationales lagen bei ,20 Euro. Die Einnahmen der Studierendenwerke bestehen im Wesentlichen aus Eigeneinnahmen aus Gastronomie, Wohnheimen, Soziales und Kultur, den Sozialbeiträgen der Studierenden und Landeszuschüssen. Die Beträge stellen sich wie folgt dar: Im ~Jahr 2016 hatten die rheinland-pfälzischen Studierendenwerke. Einnahmen in Höhe von insgesamt ,99 Euro. Diese setzen sich zusammen aus Eigeneinnahmen von ,96 Euro, Einnahmen aus Sozialbeiträgen von ,03 Euro und Einnahmen aus Landeszuschüssen in Höhe vori 5: Euro.

4 Der bundesweite Durchschnitt der Sozialbeiträge der Studierendenwerke erhöhte sich im Zeitraum seit dem Wintersemester 2012/2013 kontinuierlich. Im Wintersemester 2012/2013 betrug der durchschnittliche Sozialbeitrag 58,24 Euro, im Wintersemester 2016/ ,38 Euro.. Im selben Zeitraum entwickelten sich die Sozialbeiträge in den rheinlandpfälzischen Stud(erendenwerken folgendermaßen: Im Wintersemester 2012/2013 lagen die Sozialbeiträge zwischen 60 und 89 Euro. Im Wintersemester 2016/2017 betrugen die Sozialbeiträge zwischen 79 Euro und 99 Euro. Nach Ansicht der Landesregierung sind unsere fünf Studierendenwerke auch im bundesweiten Vergleich gut aufgestellt und erbringen für unsere Studierenden ein differenziertes, hochwertiges und an der Nachfrage orientiertes Angebot. Dies belegen u. a. Preise, die Studierendenwerke für ihre Aufgabenerfüllung erhalten; ich möchte hier nur beispielhaft folgende nennen: Den Umweltpreis des Landes Rheinland-Pfalz.im Jahr 2012 für das Studierendenwerk Trier für sein Nachhaltigkeitskonzept Wir machen Appetit auf Umwelt", das Qualitätssiegel Hervorragender Ausbildungsbetrteb" der Wirtsch(lftskammer und der DEHOGA im Jahr 2015 ebenfalls für das Studierendenwerk Trier und die Mensa des Studierendenwerks Koblenz, di~ im Jahr 2017 von der Tierschutzorganisation PETA eine Auszeichnung mit vier Sternen als vegan-freundlichste Mensa erhalten hat. Die Arbeit der Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich loben. Sie wirtschafteri hervorragend und. stellen gemeinsam mit den Beschäftigten und den engagierten /"''

5 Mitgliedern der Verwaltungsräte die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben sicher. Wir werden auch künftig alle Anstrengungen unternehmen, um für eine auskömmliche Finanzierung im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/2020 zu sorgen. Mitßlick auf die umgesetzten Bau- und Sanierungsmaßnahmen der. vergangenen Jahre möchte ich gerne auf einige besondere Leistungen des Landes verweisen. Zu nennen sind hier beispielhaft die Sanierung der Wohnanlage Legoland" in Kaiserslautern, die mit Euro bezuschusst wurde, der Neubau der Kita Ludwigshafen, wofür ein Zuschuss von Euro bewilligt wurde, oder ein Zuschuss in Höhe von Euro für die Innenausstattung des Neubaus der Wohnanlage Enercase" in Trier. Diese Beispiele zeigen; dass es gelingt, die Infrastruktur zu modernisieren und insbesondere mit der Unterstützung von Kita-Gruppen die Studierenden in die Lage zu versetzen, Familie und Studium in Einklang zu bringen. Wir werden mit den Studierendenwerken auch künftig im Dialog bleiben, um den Anforderungen angemessen Rechnung zu tragen.