Volksinitiative "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!"

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 36. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 37. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Erste Beratung Volksinitiative "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" Unterrichtung Landtagspräsidentin - Drs. 7/ Minuten für eine der Vertrauenspersonen der Volksinitiative Reihenfolge: Vertrauensperson der Volksinitiative AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 2. Beratung Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1985 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und Beratung Kundeninformation und -betreuung im Bahnverkehr bei Extremwetterlagen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2003 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 4. Beratung Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1994 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 5. Beratung Wahl eines Mitglieds zur Benennung im Beirat nach 39 Abs. 1 Stasi- Unterlagen-Gesetz Wahlvorschlag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1973 Ohne Debatte... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und a) Beratung Zustand und Perspektiven der EU Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2004 Reihenfolge: DIE LINKE SPD AfD GRÜNE CDU b) Beratung Linke Szene in Sachsen-Anhalt - Hausbesetzung in der Hafenstraße 7, Halle (Saale) Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/2005 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE c) Beratung Insektensterben: dramatisch still Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2006 Reihenfolge: GRÜNE AfD DIE LINKE CDU SPD Hinweis: Wird am Freitag, dem , als erster TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und Beratung Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/777 Antwort Landesregierung - Drs. 7/1272 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung SPD AfD CDU GRÜNE DIE LINKE 8. Erste Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1933 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 9. Erste Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1991 Reihenfolge: AfD GRÜNE DIE LINKE CDU SPD... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und Erste Beratung Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1992 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 11. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/1999 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 12. Zweite Beratung Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/701 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1996 (Erste Beratung in der 18. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und Zweite Beratung Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1536 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1997 (Erste Beratung in der 30. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 14. Zweite Beratung Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1760 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1998 (Erste Beratung in der 32. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 15. Beratung Missbilligung der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1986 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 17. Sitzungsperiode 26. und Beratung Maßnahmen zur Bewältigung der Asylkrise und ihrer Folgen - politischer und gesellschaftlicher Bedrohung durch den Islam entgegenwirken Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1993 Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE AfD 17. Beratung Sofortige abschließende Stilllegung der "Bohrschlammdeponie Brüchau" - entsprechend Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2017 (Drs. 7/1364) - in Form der Dekontamination off-site (Aushub, Behandlung/Entsorgung) mit anschließender Rekultivierung Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1995 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 18. Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 17. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. Gabriele Brakebusch