23./24./25. Januar Mittwoch, 23. Januar 2008, Uhr. 1. Regierungsbefragung. 2. Fragestunde (2 Stunden)
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- Monika Kuntz
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1 23./24./25. Januar 2008 Mittwoch, 23. Januar 2008, Uhr 1. Regierungsbefragung 2. Fragestunde (2 Stunden) Donnerstag, 24. Januar 2008, Uhr Kernzeit: 3. Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 2008 Debatte 1 ½ Stunden 4. 2./3 Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundespolizeigesetzes - Drs. 16/6291, 16/6569, 16/ - Beratungen ohne Aussprache Weitere Beratungen: 5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Kinderarmut bekämpfen - Kinderzuschlag ausbauen - Drs. 16/ Nr. 117 der Vorlagenliste 46/ /3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes - Drs. 16/7077, 16/ /3. Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Wahl- und Abgeordnetenrechts - Drs. 16/7461, 16/ -
2 - 2-2./3. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes - Drs. 16/1036, 16/ - 2./3. Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines 18. Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes - Drs. 16/7462, 16/ - 8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gegen Armut trotz Arbeit - Strategie zur Stärkung geringer Einkommen 9. 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes - Drs. 16/7080, 16/7417, 16/ Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP Konsequenzen aus dem Entschädigungsfall Phoenix Kapitaldienst GmbH - Drs. 16/5786, 16/ Nr. 318 der Vorlagenliste 46/ /3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Aufsichtsstruktur der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Aufsichtsstrukturmodernisierungsgesetz) - Drs. 16/7078, 16/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Arbeit familienfreundlich gestalten - Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter lebbar machen - Drs. 16/ Nr. 163 der Vorlagenliste 46/ Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes - Drs. 16/ Nr. 59 der Vorlagenliste 46/1
3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Den Klimawandel wirksam durch Urwaldschutz bekämpfen - Agrarüberschüsse in den Erhalt der Urwälder investieren - Drs. 16/ Nr. 177 der Vorlagenliste 46/1 15. Antrag der Fraktion der FDP Trennungsübernachtungsgeld während Auslandseinsatz weiterzahlen - Drs. 16/ Nr. 131 der Vorlagenliste 46/1 16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln - Drs. 16/ Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die EU-Zentralasienstrategie mit Leben füllen - Drs. 16/4852, 16/ Nr. 243 der Vorlagenliste 46/1 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Menschenrechte in Zentralasien stärken - Drs. 16/2976, 16/ Nr. 240 der Vorlagenliste 46/1
4 - 4 - Freitag, 25. Januar 2008, Uhr Hinweis: Uhr Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocaust im Plenarsaal /3. Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Drs. 16/7460, 16/ - Debatte 75 Minuten 19. Antrag der Fraktion der FDP Keine Steuererhöhung bei der Erbschaftsteuer - Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts zurückziehen Debatte 75 Minuten /3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes - Drs. 16/6814, 16/ - 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes - Drs. 16/6557, 16/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für ein sofortiges Verbot von Streumunition in Deutschland - Drs. 16/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Datenschutz bei der Verwendung von RFID-Chips sicherstellen - Drs. 16/ Nr. 153 der Vorlagenliste 46/1
5 - 5 - ohne Debatte 1. Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des InVeKoS-Datengesetzes und des Direktverhandlungen-Verpflichtungengesetzes Unterrichtung durch die Bundesregierung 4. Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung Unterrichtung durch die Bundesregierung Straßenbaubericht Drs. 16/ Nr. 194 der Vorlagenliste 46/1 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betriebsprämiendurchführungsgesetzes - Drs. 16/7685, 16/ - 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer Vorschriften mit Bezug zum Seerecht - Drs. 16/7415, 16/ - 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität - Drs. 16/7218, 16/ - 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Grundstoffüberwachungsrechts - Drs. 16/7414, 16/ - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu dem Antrag der Fraktion der FDP Mehr Park- und Stellplätze für Lkw auf Bundesautobahnen - Drs. 16/5278, 16/ Nr. 294 der Vorlagenliste 46/1 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Fraktion der FDP Das Internationale Polarjahr 2007/2008 und Konsequenzen für eine deutsche Beteiligung - Drs. 16/4454, 16/ -
Überweisung im vereinfachten Verfahren
Ohne Debatte Punkte Überweisung im vereinfachten Verfahren a. 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des VN-Übereinkommens vom 13. April 2005 zur Bekämpfung
Überweisung im vereinfachten Verfahren
Überweisung im vereinfachten Verfahren a. 1. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes - Drs. 16/514 - b. 1. Lesung des vom Bundesrat
Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Besetzung des Dreizehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Landtag von Sachsen-Anhalt Der Präsident 11.10.2012 Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 32. Sitzung, Donnerstag, 18.10.2012, 10:00 Uhr 33. Sitzung, Freitag, 19.10.2012, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude,
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10.1 Statistik zur Gesetzgebung Stand: 10.9.2014 Nach Artikel 70 GG steht das Recht der Gesetzgebung grundsätzlich den Ländern zu, soweit nicht im Einzelfall dem Bund durch das Grundgesetz die Gesetzgebungskompetenz
1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016
18. Wahlperiode 1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 25. Januar 2016 Die Tagesordnung der des Ausschusses für die Angelegenheiten der am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 14:00 Uhr Europasaal (PLH
Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48
Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung
Mitteilung Berlin, den 24. Juni 2015. Tagesordnung. Ausschuss für Arbeit und Soziales
18. Wahlperiode Mitteilung Berlin, den 24. Juni 2015 Die des Ausschusses für Arbeit und findet statt am Mittwoch, dem 1. Juli 2015, 9:30 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat
Die Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt wird durch Herrn Präsident Detlef Gürth eröffnet und geleitet.
Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/45 45. Sitzung Donnerstag, 20.06.2013 Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 (24. Sitzungsperiode) Beginn: 09:01 Uhr. Die Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
09:15-11:00 Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion -- Berlin, PLH, 4.600
24. Februar 2015 Dienstag 08:00-09:00 Jour-fixe mit dem Stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Fuchs und den Wirtschaftspolitikern der Fraktion -- Berlin, JKH, 6.556 09:15-11:00 Arbeitsgruppe
Dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 zuzustimmen.
Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 Haushaltsbegleitgesetz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8199 17. Wahlperiode 15. 12. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12179 17. Wahlperiode 29. 01. 2013 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege
Schriftliche Kleine Anfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3523 19. Wahlperiode 14.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (SPD) vom 08.07.09 und Antwort des Senats
Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/3427. Beschlussempfehlung. Ausschuss Hannover, den 28. Mai 2002 für Medienfragen
Beschlussempfehlung Ausschuss Hannover, den 28. Mai 2002 für Medienfragen Entwurf eines Gesetzes zu dem Sechsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Gesetzentwurf der Landesregierung Drs. 14/3360 Berichterstatter:
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Die Senatorin für Finanzen 06.02.2013 Holger Runge 361-4090 Senatsbeschluss am 22.01.2013 Gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern ( Deutschlandbonds ) (Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft)
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11315 17. Wahlperiode 06. 11. 2012 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes (Betreuungsgeldergänzungsgesetz)
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/8601 17. Wahlperiode 08. 02. 2012 Antrag der Fraktion der SPD Neuregelung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern Der Bundestag wolle beschließen: I. Der
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Gerichtsverfahren alt -> neu Sozialgerichtsgesetz (SGG) 1 29 [Instanzielle Zuständigkeit der Landessozialgerichte] (1) (2) Die Landessozialgerichte entscheiden im ersten Rechtszug über 1. Klagen gegen
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1. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften
Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Inneres Einladung 6/INN/4 25.07.2011 1. Änderung 4. Sitzung Mittwoch, 24.08.2011, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 Tagesordnung: öffentlicher
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/10157 17. Wahlperiode 27. 06. 2012 Beschlussempfehlung * des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksachen 17/9369,
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 31.10.2012 Tagesordnung 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) vormittags: 10.00 Uhr Donnerstag, 8. November 2012 1.
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Drucksache 16/... xx.xx.2011 16. Wahlperiode Einstimmig mit SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP Haupt Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten,
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Norbert Geis Mitglied des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1 Wilhelmstraße 60, Zi. 434 11011 Berlin Tel: (030) 227-73524 Fax: (030) 227-76186 Email: norbert.geis@bundestag.de 1 Rede zur 1. Lesung
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/10299 16. Wahlperiode 22. 09. 2008 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über die Zahlung von Mitteln aus den
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Der Bevollmächtigte des Saarlandes beim Bund Abstimmungsverhalten des Saarlandes und Beschlüsse der 939. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 27. November 2015, 9.30 Uhr 1. Ansprache des Bundespräsidenten:
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