BERLINprogramm. Gute Arbeit Wachsende Wirtschaft Gute Bildung Sozialer Zusammenhalt

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1 BERLINprogramm Gute Arbeit Wachsende Wirtschaft Gute Bildung Sozialer Zusammenhalt Kurzfassung

2 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unser BERLINprogramm für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 ist die Grundlage für die Zukunft Berlins. In Foren der Berliner SPD, Gesprächen mit Experten, im Austausch mit Berlinerinnen und Berlinern haben wir das BERLINprogramm gemeinsam erarbeitet und klare Schwerpunkte gesetzt: Klaus Wowereit und die SPD die Zukunft fest im Blick. gute Arbeit, wachsende Wirtschaft, gute Bildung und sozialer Zusammenhalt. In dieser Kurzfassung finden Sie die wichtigsten Ziele unserer Politik für die nächsten fünf Jahre. Wir wollen mehr Chancen für alle Berlinerinnen und Berliner schaffen und ganz Berlin weiter voranbringen. Herzlichst Ihr Klaus Wowereit

3 Gute Arbeit Arbeit ist für uns immer gute Arbeit. Über sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind in den letzten Jahren entstanden, die Arbeitslosenzahlen gingen zurück und wir haben den Mindestlohn im Vergabegesetz für Berlin eingeführt. Zusammen mit Unternehmensverbänden, Kammern und Gewerkschaften arbeiten wir weiter für noch mehr Arbeitsplätze in der modernen Industrie, in Handel und Handwerk und in der Dienstleistungsbranche. Mit aktiver Arbeitsmarktpolitik setzen wir alles daran, dass noch mehr Menschen am Aufschwung Berlins teilhaben und neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhalten. Dafür planen wir eine Jobcenter-Reform: Wir schaffen Kiezjobcenter, die näher an den Bürgerinnen und Bürgern arbeiten. Mit dem Bündnis für Gleichstellung setzen wir uns für gleichen Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern ein, für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für starke Arbeitnehmerrechte. Wir kämpfen weiter für die gute Entwicklung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg International. Durch Ausbau der Verkehrswege und die Verknüpfung mit Industriestandorten wie Adlershof entstehen viele tausend neue Arbeitsplätze.

4 Wachsende Wirtschaft Wir werden die Stärken unserer Wirtschaft stärken: Biotech, Medizintechnik, Kommunikationstechnologie, Energietechnik, Tourismus und natürlich Kreativwirtschaft. Wir werden kleine und mittelständische Unternehmen, die seit jeher das Rückgrat unserer Wirtschaft sind, mit dem Bündnis für Mittelstand weiter unterstützen. Berlins Wirtschaft ist auf Erfolgskurs. Wissenschaft und Forschung, Kultur- und Kreativwirtschaft, Gesundheits- und Umweltwirtschaft boomen. Nirgendwo in Deutschland werden mehr neue Unternehmen gegründet. Renommierte Firmen aus verschiedensten Branchen entscheiden sich für Berlin. Mit Kreditprogrammen und guter Beratung werden wir Berlin als Gründerhauptstadt Deutschlands weiter fördern. Der Gesundheitssektor ist Leuchtturm der Wissenschaft und Forschung. Mit weiteren Forschungskooperationen, umfangreichen Sanierungsmaßnahmen und Investitionen sorgen wir weiter dafür, dass die Gesundheitsbranche boomt. Und damit Beschäftigung für alle möglich wird, wollen wir Berlin zur Hauptstadt der Zukunftsindustrien machen.

5 Auch in Zukunft bleibt Bildung von der Kita bis zur Uni gebührenfrei. Gute Bildung Wir haben große Bildungsreformen durchgeführt, hunderte Schulen und Kitas saniert, tausende neue Kita- und Studienplätze geschaffen und vielen jungen Menschen wieder Perspektiven gegeben. Jede Schülerin und jeder Schüler kann ohne Schulwechsel alle Schulabschlüsse, vor allem das Abitur, erreichen. Diese Reformen waren nötig und müssen jetzt ihre Wirkung entfalten. Die Schüler und Lehrer brauchen jetzt Verlässlichkeit. Wir werden noch mehr Ganztagskitas und Ganztagsschulen schaffen. Wir wollen die Zahl der Schulabbrüche in den nächsten fünf Jahren halbieren und jungen Menschen mit Förder- und Integrationsprogrammen noch mehr Perspektiven bieten. Jede Schule bekommt ein Fortbildungsbudget für die Lehrerinnen und Lehrer. Wir schaffen noch mehr Ausbildungsplätze im öffentlichen Dienst und bei landeseigenen Betrieben. Wir werden Betriebe unterstützen, mehr Ausbildungsplätze für gute Fachkräfte zu schaffen.

6 Sozialer Zusammenhalt Mit unserem Programm Soziale Stadt stärken wir den Zusammenhalt der Stadt. Dabei haben wir Integrations-, Bildungs-, Sozial- und Jugendpolitik so miteinander vernetzt, dass die Hilfe direkt bei den Menschen ankommt. Wir schaffen mehr bezahlbare Wohnungen für alle Berlinerinnen und Berliner. Dafür werden wir den Wohnungsbestand der landeseigenen Gesellschaften auf erhöhen. Menschen mit unterschiedlichsten kulturellen Herkünften leben und arbeiten zusammen in Berlin. Gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern haben wir die Stadt nach vorne gebracht und Berlin zu einer liebensund lebenswerten Stadt gemacht, in der Integration und Zusammenhalt beispielhaft für die Republik funktionieren. Wir machen weiter gute Politik für Gleichstellung, Stadtentwicklung, Kultur und Integration, gegen Gewalt und Kriminalität. Wir stärken die Familienberatung an den Kitas. Wir bauen sprach- und integrationsfördernde Projekte wie zum Beispiel das Erfolgsmodell Stadtteilmütter weiter aus. Wir bauen den Campus des Wissens für alle mit einer neuen Zentral- und Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld. Wir machen eine Politik, die Berlin versteht.

7 Wählen gehen Am 18. September 2011 wird in Berlin gewählt. Es geht um viel. Es geht um Berlins Zukunft. Wir sind die Berlin-Partei. Wir treten an für ein Berlin des neuen Miteinanders gute Arbeit für alle, wachsende Wirtschaft, gute Bildung, Zusammenhalt und Integration. Damit alle Berlinerinnen und Berliner am Aufstieg unserer Stadt teilhaben. Wir bitten alle Berlinerinnen und Berliner herzlich, zur Wahl zu gehen: Sie bestimmen die Zukunft Berlins! Die Langfassung des s finden Sie im Internet unter oder rufen Sie uns an unter Herausgeber Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Berlin Kurt-Schumacher-Haus Müllerstraße Berlin Konzept & Gestaltung BUTTER. GmbH

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