LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 5. Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 5. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten der 76. Sitzung des Landtages am 23. September 2009 (Stand: :29 Uhr) TOP 1 Aktuelle Stunde Mecklenburg-Vorpommern und die Krise - Block MP - :00 Zweite Lesung 2 Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der außergerichtlichen Streitbeilegung in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache Block I - Abst. 11:00 Erste Lesungen 3 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung eines gemeinsamen Studienganges für den Amtsanwaltsdienst und für die Errichtung eines gemeinsamen Prüfungsamtes für die Abnahme der Amtsanwaltsprüfung - Drucksache JM - - Überw. 11:30 4 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker" in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache LU - - Überw. 11:40 Seite 1

2 5 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern (Untersuchungshaftvollzugsgesetz Mecklenburg- Vorpommern - UVollzG M-V) - Drucksache JM Block - Überw. 11:50 6 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landesverfassungsgerichts gemäß 5 Absatz 3 Landesverfassungsgerichtsgesetz - Drucksache :35 0 Mittagspause :55 7 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes Mecklenburg- Vorpommern - Drucksache SM Block - Überw. 13:25 8 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesrundfunkgesetzes - Drucksache MP Block - Überw. 14:05 9 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache Block - Überw. 14:50 Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes - Drucksache Überw. 15:35 Seite 2

3 Beschlussempfehlungen 11 Beschlussempfehlung und des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß Absatz 2 des Gesetzes zur von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg- Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V) - Drucksache Abst. 15:45 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten (Europa- und Rechtsausschuss, 3. Ausschuss) gemäß 70 GO LT (Immunitätsangelegenheiten) Abst. 16:30 Antrag auf Genehmigung der Strafverfolgung durch Antrag auf Erlass eines Strafbefehls - Drucksache Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtages Beschluss der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 15. bis 17. Juni 2008 in Berlin "Europafähigkeit der Landtage und Mitwirkung an Vorhaben der Europäischen Union" - Drucksache Drucksache Abst. 16:30 14 Unterrichtung durch die Landesregierung Konzept "Zukunftsperspektiven der maritimen Industrie in Mecklenburg-Vorpommern" - Drucksache Drucksache Block Abst. 17: Seite 3

4 15 Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung" zum künftigen Status bislang kreisfreier Städte in Mecklenburg-Vorpommern gemäß Beschluss des Landtages - Überw. 17:35 16 Aussprache zur Unterrichtung durch die Landesregierung Stellungnahme der Landesregierung zu den Empfehlungen der Expertenkommission "Zur Entwicklung eines zukunftsfähigen Bildungssystems in Mecklenburg-Vorpommern" - Drucksache Block IV BM - 18:20 17 Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andreas Bluhm, Fraktion DIE LINKE, gemäß 64 Absatz 3 GO LT durch die Landesregierung Stundenzuweisungen für außerunterrichtliche Lernorte in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache :20 Anträge 18 Antrag der Fraktionen der SPD und CDU Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission aktualisieren - Drucksache Abst. 19:30 19 Antrag der Fraktion DIE LINKE Sich selbst tragende wirtschaftliche Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen - Drucksache Abst. 20:15 E Ende der Sitzung : Seite 4

5 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 5. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten der 77. Sitzung des Landtages am 24. September 2009 (Stand: :29 Uhr) TOP 20 Fragestunde - Drucksache :00 Anträge 21 Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP Entschließung zum 70. Jahrestag des s des Zweiten Weltkrieges - Drucksache Abst. :00 22 Antrag der Fraktion DIE LINKE Armutsatlas ernst nehmen - Armut wirksam bekämpfen - Drucksache SM Abst. :50 23 Antrag der Fraktion der FDP Für ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem - Drucksache FM Abst. 11:45 Seite 1

6 0 Mittagspause :45 24 Antrag der Fraktion der NPD Missbilligung der Einmischung der Arbeiterwohlfahrt Neubrandenburg in den Kommunalwahlkampf Drucksache Abst. 13:15 25 Antrag der Fraktionen der SPD und CDU Einführung einer schulart- und fächerbezogenen Lehrerbedarfsplanung in Mecklenburg- Vorpommern - Drucksache BM Abst. 13:40 26 Antrag der Fraktion DIE LINKE Förderung eines flächendeckenden Angebotes der Freien Theater in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache BM Abst. 14:35 27 Antrag der Fraktion der FDP Bologna-Prozess optimieren - Drucksache BM Abst. 15:30 28 Antrag der Fraktion der NPD Linksextreme Gewaltexzesse rigoros verurteilen - Drucksache Abst. 16:30 29 Antrag der Fraktionen der CDU und SPD Kampf gegen Übergewicht und Fettleibigkeit bei Kindern und Jugendlichen - gesunde Ernährung und Bewegung von Anfang an - Drucksache SM Abst. 16:55 Seite 2

7 30 Antrag der Fraktion DIE LINKE Konsequenzen aus der Entschließung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente zu den Auswirkungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon ziehen - Integrationsverantwortung der Landtage durch Stärkung ihrer Mitsprachemöglichkeiten gerecht werden - Drucksache I - Abst. 17:50 31 Antrag der Fraktion der FDP Flächendeckende medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern langfristig sicher stellen - Drucksache SM Abst. 18:30 32 Antrag der Fraktion der NPD Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der NATO - Drucksache Abst. 19:30 33 Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der FDP FAG grundlegend überarbeiten - Drucksache 52799(neu) - IM Abst. 19:55 E Ende der Sitzung :45 Seite 3

8 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 5. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten der 78. Sitzung des Landtages am 25. September 2009 (Stand: :29 Uhr) TOP 34 Eidesleistung eines stellvertretenden Mitglieds des Landesverfassungsgerichts :00 Anträge 35 Antrag der Fraktion DIE LINKE Zukunft ländlicher Räume in Mecklenburg- Vorpommern sichern - Drucksache LU 15 Abst. 09: 36 Antrag der Fraktion der NPD Erarbeitung einer Konzeption zur Überwindung der strukturellen Krise und des ökonomischen Zusammenbruchs der Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache Abst. : 37 Antrag der Fraktion der FDP Konjunktur hat Vorrang - Drucksache Abst. :35 38 Antrag der Fraktion der NPD Bildung einer landeseigenen Antikorruptionseinheit im Gesundheitswesen - Drucksache Abst. 11:40 39 Antrag der Fraktion der NPD Parteipolitische Neutralität der Landesregierung im Bundestagswahlkampf - Drucksache Abst. 12:05 E Ende der Sitzung :30 Seite 1