Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1882

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Der Präsident Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 41. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 42. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1885 Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/ Beratung a) Zukünftige Entwicklung der Bienenzucht in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1680 b) Bienenhaltung fördern Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1882 Reihenfolge: GRÜNE CDU DIE LINKE SPD... 2

2 2 3. Beratung a) UNESCO-Anerkennung des Biosphärenreservates Südharz weiter verfolgen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1893 b) Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz weiterentwickeln Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1900 Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 4. Beratung GRW-Förderung im Jahr Wirtschaftliche Erfolgsgeschichte für das Land Sachsen-Anhalt Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1883 Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU 5. Beratung a) Regierungserklärung des Staatsministers Herrn Rainer Robra zum Thema: Europäisch und weltoffen - Schwerpunkte der Europapolitik des Landes b) Aussprache zur Regierungserklärung Struktur F 120 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem , als erster TOP behandelt.... 3

3 3 6. Beratung Schulsozialarbeit Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1314 Antwort der Landesregierung - Drs. 6/1659 Struktur D 45 Minuten Reihenfolge: DIE LINKE Landesregierung CDU GRÜNE SPD DIE LINKE 7. Beratung Sozialpädagogische Arbeit langfristig an den Schulen verankern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/ Beratung Befragung der Landesregierung Unterrichtung Landtagspräsident - Drs. 6/. Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 22. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 6/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache zur Regierungsbefragung erfolgt gemäß der Unterrichtung in der Drs. 6/1271 nach der Mitteilung der Landesregierung über zentrale Gegenstände der Kabinettssitzung. Die Herausgabe der Drucksache zur Fragestunde erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche.... 4

4 4 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens gemäß Artikel 22 des Einigungsvertrages zwischen dem Bund, den neuen Ländern und dem Land Berlin Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1806 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 6/1879 (Erste Beratung in der 38. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 10. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt und des Landesrichtergesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1578 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/1897 (Erste Beratung in der 35. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 11. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesbesoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1871 Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD... 5

5 5 12. Beratung Gegen das Leistungsschutzrecht im Bundesrat Einspruch erheben Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/ Beratung Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010 Antrag Ministerium der Finanzen - Drs. 6/617 Jahresbericht 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 1 Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 6/552 Jahresbericht 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 1 - vertraulicher Teil Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 6/553 Jahresbericht 2011 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 2 Unterrichtung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt - Drs. 6/1219 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 6/1880 Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU 14. Beratung Selbstbestimmung von Frauen stärken rezeptfreie Abgabe der Pille danach Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1868 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE... 6

6 6 15. Beratung Leistungsfähiger Landesfeuerwehrverband in Sachsen-Anhalt unverzichtbar Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1887 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 16. Beratung Internetfähige Computer sind für das soziokulturelle Existenzminimum unverzichtbar Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/ Beratung Chancengleichheit in Rechtsstreitigkeiten gewährleisten - geplante Kürzungen von Beratungs- und Prozesskostenhilfe verhindern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/ Beratung Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/

7 7 19. Beratung Metropolregion Mitteldeutschland gehört auf den Prüfstand Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1892 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 20. Beratung Privilegierung von Biogasanlagen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1894 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 21. Beratung Graduiertenförderung fortsetzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1895 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 22. Beratung Wahl der Vertrauensleute und deren Stellvertreter für den beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt zu bestellenden Ausschuss gemäß 7 Abs. 6 AG VwGO LSA Antrag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1901 Ohne Debatte... 8

8 8 23. Beratung Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 16/12 (ADrs. 6/REV/75) Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/1872 Ohne Debatte Hinweis: Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Detlef Gürth