1. Bericht zur Situation und zu den Perspektiven der Filmförderung in Sachsen-Anhalt

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Bildung und Kultur Kurzbericht 6/BIL/ Sitzung Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum A Bericht zur Situation und zu den Perspektiven der Filmförderung in Sachsen-Anhalt Selbstbefassung Fraktion CDU - ADrs. 6/BIL/121 Der Ausschuss führte ein Fachgespräch und eine Beratung durch. Der Selbstbefassungsantrag wurde für erledigt erklärt. 2. a) Ausgestaltung der Bildungspartnerschaft mit Microsoft Beschluss des Landtages - Drs. 6/4491 b) Weitere Entwicklung der Schule 4.0 Selbstbefassung - ADrs. 6/BIL/100 Beschluss des Landtages - Drs. 6/4491 Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch. Sollten die Unterlagen rechtzeitig vorliegen, wird eventuell eine zusätzliche Sitzung am Rande der Landtagssitzung im Dezember zu diesem TOP stattfinden.... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/BIL/ Erwachsenenbildungsbericht 2015 Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4479 Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch. 4. Lehrkräfte zur Vermittlung von Deutsch als Fremdsprache (DaF) in Sachsen-Anhalt Ausschussdrucksache Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 6/BIL/120 Der Ausschuss nahm die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch. 5. Innovationsstrategie 2020 Beschluss des Landtages - Drs. 6/1308 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/1461 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/ bildung: elementar - Bildung von Anfang an als Grundlage der frühkindlichen Bildung Beschluss des Landtages - Drs. 6/1547 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/BIL/ Eine eigenständige Jugendpolitik für Sachsen-Anhalt - Weiterentwicklung des jugendpolitischen Programms Beschluss des Landtages - Drs. 6/1714 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/ Weiterentwicklung des Übergangssystems Schule/Ausbildung/Beruf Beschluss des Landtages - Drs. 6/2977 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3147 Der Beschluss wurde mit der Maßgabe für erledigt erklärt, dass die schon im Mai offen gebliebenen Fragen von Herrn Keindorf im Nachgang beantwortet werden. 9. Umweltbildungszentren und Ökologiestationen langfristig entwickeln Beschluss des Landtages - Drs. 6/3530 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3735 Das Kultusministerium wurde gebeten, das Datum der Förderrichtlinie nachzureichen. 10. Erfahrungen bei der Umsetzung der Kooperationsvereinbarung Beschluss des Landtages - Drs. 6/3610 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/BIL/ Berufs- und Studienorientierung im Gymnasium verbindlich verankern Beschluss des Landtages - Drs. 6/4497 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/ Hochschulausbildung von Erzieherinnen und Erziehern sowie EU- Projekte zur Qualifizierung des Betreuungspersonals Beschluss des Landtages - Drs. 5/13/382 B Selbstbefassung - ADrs. 6/BIL/8 13. Eigenverantwortung von Schulen und Förderung von bildungsbezogenen Projekten und Angeboten Selbstbefassung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - ADrs. 6/BIL/105 Das Kultusministerium wurde gebeten, bei Vorliegen des Erlass an alle Ausschussmitglieder zu verteilen. 14. Förderung von Projekten der Schulsozialarbeit im Rahmen des ESFgeförderten Programms "Schulerfolg sichern" Selbstbefassung Fraktion DIE LINKE - ADrs. 6/BIL/

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/BIL/ Verschiedenes: 15.1 ADrs. 6/BIL/122 Äußerungen des Vorsitzenden des Philologen-Verbandes Sachsen-Anhalt und seiner Stellvertreterin in der Verbandszeitschrift Gymnasium in Sachsen- Anhalt Nr. 3/2015 Der Ausschuss nahm in einem vertraulichen Sitzungsteil die Berichterstattung der Landesregierung entgegen und führte eine Beratung durch Niederschriften Der Ausschuss billigte folgende Niederschriften: - über die 61. Sitzung am über die 62. Sitzung am über die 63. Sitzung am Termine Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die voraussichtlich letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode am stattfindet. Die Obleute verständigen sich am Rande der nächsten Landtagssitzung zur Tagesordnung Einladungen Der Ausschuss billigte folgende Termine des Ausschussvorsitzenden: Landesvertretung Berlin, ARCHITEKTOUREN Landesvertretung Berlin, HANDS ON STRINGS 15.5 Personalie Der Vorsitzende bat das Kultusministerium um Prüfung eines Personalfalles im Haus, der ihm bekannt geworden ist. Der Kultusminister sagte eine Prüfung zu.... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/BIL/ Makarenkoschule Magdeburg Abgeordnete Frau Koch-Kupfer erkundigte sich nach dem aktuellen Stand zur Anzahl der Pädagogischen Mitarbeiter. Das Kultusministerium sagte einen Bericht in der nächsten Ausschusssitzung zu Berufsqualifikationsanerkennungsgesetz Abgeordnete Frau Reinecke wies auf den engen Zeitplan zur Behandlung des Zweiten Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt in Drs. 6/4533 hin. Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft will zum Gesetz am eine Anhörung durchführen und am eine vorläufige BE an die mitberatenden Ausschüsse erarbeiten. Der Ausschuss stellte in Aussicht am eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten, damit das Gesetz am abschließend im Wirtschaftsausschuss beraten werden kann Schulsozialarbeit Abgeordnete Frau Bull erkundigte sich erneut nach der Eingruppierung von Schulsozialarbeitern in Entgeltgruppe E 10. Das Kultusministerium sagte einen Bericht zu Flüchtinge Abgeordneter Herr Güssau erkundigte sich nach der Vernetzung von Problemen in der Koordinierung der aktuellen Flüchtlingssituation bezüglich Unterricht, Verteilung, ÖPNV etc. Minister Dorgerloh berichtete zum Asylkabinett sowie aus der IMAG. Besonders lobte er die Lernbereitschaft der Flüchtlinge und die Willkommenskultur der Lehrkräfte. Achim Grünwald Ausschussdienst