Themenzuständigkeiten Ausschuss Gremien

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1 Zuständigkeiten der MdL Arbeitskreis AK 1 Umwelt, Wirtschaft und Finanzen, Arbeitskreis AK 2 Demokratie und Infrastruktur, Arbeitskreis AK 3 Bildung, Soziales und Integration Name AK (AK ohne Stimmrecht) AK 1 Ulrich Steinbach Koordinator: 1 (2) Dr. Bernhard Braun (Vizepräsident) Themenzuständigkeiten Ausschuss Gremien Verwaltungsmodernisierung, Wirtschaft und Mittelstand, Finanzen, Haushalt, kommunale Finanzen, Landesverwaltung - Haushalts- und Finanzausschuss; - Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung; Inneres, Sport und Infrastruktur; Medien und Netzpolitik 1 (2) Energie, Klimaschutz, Medien - Ausschuss für Medien und Netzpolitik; Umwelt, Ernährung und Weinbau; Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Anna Neuhof 1 (3) Forsten, Ländlicher Raum, Jagd - Ausschuss für Umwelt, Ernährung und Weinbau; - Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung; Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation ; Landesbürgschaftsausschuss; Richterwahlausschuss (stellv.); Rechnungsprüfungskommission Vorstand der Stiftung Natur und Umwelt

2 Dietmar Johnen 1 (2) Landwirtschaft, Gentechnik, Weinbau, Ernährung Andreas Hartenfels 1 (2) Bauen/Wohnen, Dorferneuerung/ Stadtentwicklung, Landesplanung, Umwelt und Naturschutz AK 2 Pia Schellhammer Nils Wiechmann (Parl. Geschäftsführer) Koordinatorin: 2 (3) Netzpolitik, Datenschutz, Demokratie, Jugend, Queer, Rechtsextremismus 2 (3) Sport, Europa, Frieden, Eine Welt, Ruanda - Stellv. Vorsitz: Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau; Justiz und Verbraucherschutz; - Stellv: Ausschuss für Europafragen und eine Welt - Vorsitz: Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung; -Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau; - Stellv.: Haushalts- und Finanzausschuss -Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur; - Ausschuss für Medien und Netzpolitik; Bildung - Ausschuss für Europafragen und eine Welt; Bildung; - Stellv.: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur Verwaltungsrat der Wiederaufbaukasse; Interregionaler Parlamentarier-Rat (stellv.) Verwaltungsrat des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung ; Erweiterter Vorstand des Landkreistages Kommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz; Beirat des Landesbetriebs Daten und Information; Kommission für die Geschichte des Landes; Verwaltungsrat des Instituts für europäische Geschichte; Landesjugendhilfeausschuss (stellv.) Landessportkonferenz; Interfraktioneller AK für die Partnerschaft in Ruanda; Stellv.: Ausschuss der Regionen

3 Jutta Blatzheim- Roegler (stellv. Fraktionssprecherin) 2 (1) Verkehr, Straßenbau, Flugverkehr, Schifffahrt, Tourismus - Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur; - Stellv.: Haushalts- und Finanzausschuss; Gleichstellung und Frauenförderung Nicole Müller-Orth 2 (3) Verbraucherschutz, Drogen - Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz; Gleichstellung und Frauenförderung; Medien und Netzpolitik Interregionaler Parlamentarier-Rat; Richterwahlausschuss (stellv.); Stellvertreterin: Kommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz; Stellvertreterin: Kuratorium der Stiftung Rheinland- Pfalz für Opferschutz; Interregionaler Parlamentarier-Rat (stellv.) Stephanie Nabinger 2 (1) Anti-Atom, Interregionale Zusammenarbeit - Ausschuss für Europafragen und eine Welt; - Petitionsausschuss; Umwelt, Ernährung und Weinbau Parlamentarischer Beirat der Europaunion; Strafvollzugskommission (stellv.) Katharina Raue 2 Justiz - Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur; - Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz; - Stellv.: Petitionsausschuss Beirat des Instituts für Rechtspolitik; Vertreterin: Beirat des Landesbetriebs Daten und Information; G 10 Kommission; Parlamentarische Kontrollkommission; Richterwahlausschuss

4 AK 3 Ruth Ratter Koordinatorin: 3 (2) Bildung, Kultur - Stellv. Vorsitz: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; - Ausschuss für Bildung; - Stellv: Ausschuss für Europafragen und eine Welt Oberrheinrat; Stiftung Rheinland- Pfalz für Kultur; Landesbeirat für Weiterbildung (stellv.); Landesstiftung Arp Museum; Kuratorium des Vereins Kultursommer RLP; Härtefonds des Landes RLP zur Unterstützung von Opfern des Nationalsozialismus Daniel Köbler (Fraktionsvorsitzend er) 3 (1) Arbeitsmarkt, Konversion, Kommunales (außer Finanzen und Bauen) - Haushalts- und Finanzausschuss; Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; Inneres, Sport und Infrastruktur Richterwahlausschuss; Verwaltungsrat des SWR (bis 2013); Rundfunkrat des SWR (ab 2013); Rechnungsprüfungskommission (stellv.) Dr. Dr. Rahim Schmidt 3 (1) Soziales, Gesundheit, Demografie, Forschung - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; Umwelt, Ernährung und Weinbau; - Stellv: Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend; Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

5 Gunther Heinisch 3 (2) Petitionen und Strafvollzug, Weiterbildung, Wissenschaft/Hochschule, Kirchen und interreligiöser Dialog (evtl. wird dies noch getrennt) - Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; - Petitionsausschuss; Justiz und Verbraucherschutz Dr. Fred Konrad 3 Pflege, Inklusion, Altenpolitik - Vorsitz: Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend; - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie; - Stellv.: Petitionsausschuss Kuratorium Stiftung Entschuldungshilfe; Richterwahlausschuss (Stellv. der Stellv.); Strafvollzugskommission; Kuratorium der LPB; Landesbeirat für Weiterbildung; Härtefonds des Landes RLP zur Unterstützung von Opfern des Nationalsozialismus (stellv.); Kuratorium der Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in RLP (in Abstimmung mit AK 2) Landesbeirat für Familienpolitik Elisabeth Bröskamp 3 (1) Frühkindliche Bildung, Familie, Kinder - Ausschuss für Bildung; - Stellv: Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend; Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Landesjugendhilfeausschuss Anne Spiegel (stellv. Fraktionssprecherin) 3 Integration, Frauen, Flüchtlinge und Asyl - Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend; - Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung; Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Landesbeirat für Migration und Integration

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