Gemeinde Schkopau Amtsblatt

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1 Ausgabe 08 / 2011 Amtsblatt der Seite 1 von 6 Amtsblatt Bekanntmachungen der Nummer: 08 / 2011 ausgegeben am: Inhalt: Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2011 Seite: 1 Bekanntmachung der Haushaltssatzung Seite: 2 Bekanntmachung der Einladung zur 11. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der am Seite: 3 Bekanntmachung der Kreisverwaltung Saalekreis Antrag auf Erteilung einer Indirekteinleitergenehmigung zur Einleitung von Deponiesickerwasser aus der oberirdischen Ablagerung von Abfällen durch die Abfallwirtschaft GmbH Halle - Lochau, OT Döllnitz/Berliner Straße 100 in Schkopau Seite: 3 Hinweis auf die öffentliche Auslegung des Amtsblattes des ZWA Bad Dürrenberg Nummer 02/2011 vom 22. Februar 2011 Seite: 5 Amtsgericht Merseburg Zwangsversteigerung AZ: 16 K 77/09 Seite: 6 Impressum Seite: 5 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2011 Auf Grund des 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt, in der zu Zeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat in der Sitzung am 01. Februar 2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1 im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt EURO, EURO, EURO, EURO 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf EURO festgesetzt.

2 Ausgabe 08 / 2011 Amtsblatt der Seite 2 von 6 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf EURO festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 200 v. H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 300 v. H. 2. Gewerbesteuer 380 v. H. 5 Schkopau, den 03. Februar 2011 (Siegel) Bürgermeister ********************************************************************************** Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Rechtmäßigkeit des Beschlusses wurde gem. 136 (2) GO LSA durch die Kommunalaufsichtsbehörde mit dem Schreiben vom bestätigt. Der Haushaltsplan liegt nach 94 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt von Montag, den bis Dienstag, den (7 Werktage) zur Einsichtnahme im Bürgerhaus Schkopau, Schulstraße 18, Zimmer 15 öffentlich aus. Schkopau, den Bürgermeister

3 Ausgabe 08 / 2011 Amtsblatt der Seite 3 von 6 Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Schkopau, Bekanntmachung Einladung Zu der 11. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der lade ich Sie auf herzlich ein. Dienstag, den um 18:30 Uhr nach Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil TOP 1. Eröffnung der Sitzung TOP 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom TOP 4. Niederschriftskontrolle - Stand der Realisierung TOP 5. Einwohnerfragestunde TOP 6. Feststellung der Tagesordnung TOP 7. Information zum Stand des Jahresabschlusses 2010 TOP 8. Information zum Stand der Haushaltsrealisierung 2011 TOP 9. Übersicht über Gewerbetreibende in der TOP 10. Information über das Entwicklungskonzept des kommunalen Wohnungsbestandes TOP 11. Anfragen TOP 12. Sonstiges II. Nichtöffentlicher Teil TOP 13. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom TOP 14. Niederschriftskontrolle - Stand der Realisierung TOP 15. Anfragen TOP 16. Sonstiges gez. Ulrike Müller Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschusses ********************************************************************************** Bekanntmachung der Kreisverwaltung Saalekreis Gemäß 31h Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt i.v.m. 10 Absatz 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes wird hiermit Folgendes bekannt gemacht: Dem Landkreis Saalekreis, als untere Wasserbehörde, wurde für folgendes Vorhaben ein Antrag auf Erteilung einer Indirekteinleitergenehmigung entsprechend 58 Wasserhaushaltsgesetz i.v.m. 152 und 31h Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt vorgelegt:

4 Ausgabe 08 / 2011 Amtsblatt der Seite 4 von 6 Anlage/Vorhaben: Einleitung von Deponiesickerwasser aus der oberirdischen Ablagerung von Abfällen Gemarkung: Döllnitz, Flur 2, Flurstück 710 öffentliche Abwasseranlage: Vorhabenträger: Abwasseranlage der DOW Olefinverbund GmbH Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau, OT Döllnitz/Berliner Straße 100 in Schkopau Die Verfahrensunterlagen zum wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren nach 152a i.v.m. 31h des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt sind zur Einsichtnahme ausgelegt. Ort: Kreisverwaltung Saalekreis, Schloss, Umweltamt, Zimmer 300 Domplatz 9, Merseburg Zeitraum: 04. März 2011 bis 04. April 2011 Montag, Mittwoch, Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr, Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr, Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr Einwendungsfrist: 04. März 2011 bis 19. April 2011 Einwendungen zum Vorhaben können innerhalb der Einwendungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift am Auslegungsort vorgebracht werden. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Der Termin, an dem form- und fristgemäß erhobene Einwendungen sowie die Stellungnahmen der Beteiligten erörtert werden, ist am Der Versammlungsraum ist bei der 03. Mai 2011, 10:00 Uhr. Kreisverwaltung Saalekreis Schloss, Raum 357 Domplatz 9, Merseburg. Bei Ausbleiben eines Beteiligten am Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die Erörterung ist nicht öffentlich. Zugelassen sind nur der Träger des Vorhabens, Personen, die form- und fristgerecht Einwendungen erhoben haben, die Beteiligten und Betroffene. Die Zustellung der Entscheidung über Einwendungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind. Merseburg, 22. Februar 2011 Handschak Dezernent

5 Ausgabe 08 / 2011 Amtsblatt der Seite 5 von 6 Schulstraße Schkopau Hinweis auf eine öffentliche Auslegung Das Amtsblatt des ZWA Bad Dürrenberg vom 22. Februar 2011 (11. Jahrgang / Nummer 2) liegt zur Einsichtnahme im Haupt- und Sozialamt, Zimmer 30, des Bürgerhauses der, Schulstraße 18 in Schkopau bereit. Die Auslegung erfolgt vom 07. März 2011 bis einschließlich zum 15. März INHALT Seite Impressum 1 Beschluss der Verbandsversammlung 2 vom zum Wirtschaftsplan 2011 Hinweis über die Auslegung des Wirtschaftsplanes Genehmigungsschreiben des Landkreises Saalekreis 3-4 Wirtschaftsplan 2011 Anlage Während der folgenden Dienststunden können die Unterlagen eingesehen werden: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr 08:30 Uhr bis 14:00 Uhr 08:30 Uhr bis 16:00 Uhr 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Impressum: Amtsblatt der Herausgeber: Der Bürgermeister Schulstraße 18, Schkopau Telefon: / Telefax: / Verantwortlich: Haupt- und Sozialamt Telefon: / Telefax: / rebhuhn@gemeinde-schkopau.de Druck / Layout: Bezugsbedingungen: Das Jahresabonnement kostet 20,00 Euro. Diese sind im Voraus bar oder per Überweisung zu entrichten. Die Ausgaben gehen auf dem Postweg zu. Auflage: 82 Stück

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