für den Landkreis Rhön-Grabfeld Bad Neustadt a. d. Saale, Nummer 7

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Rhön-Grabfeld Herausgegeben vom Landkreis Rhön-Grabfeld Bad Neustadt a. d. Saale, Nummer 7 HHS 2016 Gemeinde Großbardorf 133 HHS 2016 Gemeinde Höchheim 136 HHS 2016 Gemeinde Sulzdorf a. d. L. 139 HHS 2016 Markt Trappstadt 142 Widmungsverfahren Clemens-Behr- Radweg, Gemeinde Herbstadt Flurbereinigungsverfahren Obereßfeld 5, Gemeine Sulzdorf a. d. L. Bekanntmachung Vorstandssitzung der Teilnehmergemeinschaft Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Zeltplatzes am Badesee im Ortsteil Irmelshausen, Gemeinde Höchheim Aufhebungssatzung zur Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Badesees im Ortsteil Irmelshausen, Gemeinde Höchheim 145 Bekanntmachung gem. 3 Abs. 2 BauGB für die Aufstellung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Herbstadt 148 Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Badesees Irmelshausen, Gemeinde Höchheim 150 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Widmung und Benutzung des Zeltplatzes am Badesee im Ortsteil Irmelshausen, Gemeinde Höchheim Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: Landratsamt Rhön-Grabfeld, Spörleinstraße 11, Bad Neustadt a. d. S.

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5 Gemeinde H ö c h h e i m Landkreis Rhön-Grabfeld für das Haushaltsjahr Einwohnerzahl: Nach der Fortschreibung am Einwohner Nach der letzten amtlichen Volkszählung vom Einwohner 2. Gesamtfläche der Gemeindeflur: Hektar 3. Steuersätze (Hebesätze) des Vorjahres (2015) Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) Hebesatz 450 v. H. Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) Hebesatz 450 v. H. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital Hebesatz 320 v. H. b) Lohnsummensteuer Hebesatz v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --,-- 4. Länge der zu unterhaltenden Gemeindestraßen 21 km davon sind ausgebaut ---- km

6 Haushaltssatzung der Gemeinde Höchheim, Landkreis Rhön-Grabfeld Haushaltsjahr Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Gemeinderat folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird auf im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 festgesetzt. 1 Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsmaßnahmen wird nicht festgesetzt. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 450 v. H. b) für die Grundstücke (B) 450 v. H. 2. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital 340 v. H. b) Lohnsummensteuer ---- v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --, Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt.

7 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Höchheim, den Gemeinde Höchheim (Siegel) Weiß 1. Bürgermeister

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11 Markt T r a p p s t a d t Landkreis Rhön-Grabfeld für das Haushaltsjahr Einwohnerzahl: Nach der Fortschreibung am Einwohner Nach der letzten amtlichen Volkszählung vom Einwohner 2. Gesamtfläche der Gemeindeflur: Hektar 3. Steuersätze (Hebesätze) des Vorjahres (2015) Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) Hebesatz 420 v. H. Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) Hebesatz 420 v. H. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital Hebesatz 320 v. H. b) Lohnsummensteuer Hebesatz v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --,-- 4. Länge der zu unterhaltenden Gemeindestraßen 17 km davon sind ausgebaut ---- km

12 Haushaltssatzung des Marktes Trappstadt, Landkreis Rhön-Grabfeld Haushaltsjahr Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Gemeinderat folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird auf im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 festgesetzt. 1 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 420 v. H. b) für die Grundstücke (B) 420 v. H. 2. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital 320 v. H. b) Lohnsummensteuer ---- v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --,-- 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 5

13 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Trappstadt, Markt Trappstadt (Siegel) Custodis 1. Bürgermeister

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21 **************************************** Thomas Habermann Landrat

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