AMTSBLATT Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau

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1 AMTSBLATT Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau Nr. 13/2008 Amtliche Bekanntmachungen und Informationen 18. April 2008 Inhaltsverzeichnis: 1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Friedensdorf für das Haushaltsjahr Bekanntmachung der 8. öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau am 23. April Bekanntmachung des Landkreises Saalekreis zur Meldepflicht für Rinder, Schafe und Ziegen 4. Bekanntmachung der 41. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna am 24. April Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreypau für das Haushaltsjahr Bekanntmachung des Landkreises Saalekreis über die Zustellung des Mitteilungsblattes Saalekreis-Kurier 7. Termine 1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Friedensdorf für das Haushaltsjahr HAUSHALTSSATZUNG Auf der Grundlage der 92 und folgende der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt (GO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA 43/1993, S. 568), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. November 2007 (GVBl. LSA 32/2007, S. 352) hat der Gemeinderat F r i e d e n s d o r f in der Sitzung am 07. März 2008 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf Euro Euro im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf Euro in der Ausgabe auf Euro

2 festgesetzt. 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigungen) gemäß 100 GO LSA werden nicht veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 99 GO LSA werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag gemäß 102 (2) GO LSA, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro festgesetzt Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2008 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 250 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 320 v.h. 2. Gewerbesteuer 250 v.h. Ein Fehlbetrag im Sinne des 95 (2) 1. GO LSA ist erheblich, wenn Euro (2 % Umfang des VwH 2008) überschritten werden. 6 7 Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben im Sinne des 95 (2) 2. GO LSA sind erheblich, die einen Betrag von Euro übersteigen. Friedensdorf, 11. März 2008 gez. Bedla (Bürgermeister) Siegel

3 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 3 2. BEKANNTMACHUNG der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit ö f f e n t l i c h bekannt gemacht. Eine Genehmigung nach 94 Absatz 2 und 3 der GO LSA durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Landkreisverwaltung Saalekreis ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt nach 94 Absatz 3 Satz 1 der GO LSA vom 21. April bis 29. April 2008 zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Leuna (Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau), Rathausstr. 1, Leuna, Zimmer 102 während der Öffnungszeiten Montag und Mittwoch Dienstag Donnerstag Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr und von 9:00 bis 12:00 Uhr öffentlich aus. Friedensdorf, 08. April 2008 gez. Bedla (Bürgermeister) Siegel 2. Bekanntmachung der 8. öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Leuna- Kötzschau am 23. April 2008 Die 8. öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau findet am 23. April 2008, 18:00 Uhr in der VGem Leuna-Kötzschau, Gesundheitszentrum Leuna, Rudolf-Breitscheid-Straße 18, Leuna statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Gemeinschaftsausschusses der VGem Leuna-Kötzschau 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Behandlung von Einwendungen gegen das Protokoll der

4 Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der VGem Leuna-Kötzschau vom 16. Januar April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 4 4. Beschlussvorlagen BV 03/02/07 A GA - Gefahrenabwehrverordnung für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau zur Abwehr von Gefahren bedingt durch das Verhalten auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen, Verkehrsgefährdungen und -behinderungen, Anpflanzungen, Verunreinigungen und Beschädigungen öffentlicher Straßen und Anlagen, das Betreten von Eisflächen, offenes Feuer im Freien, mangelhafte Hausnummerierung und Tierhaltung BV 04/04/08 GA - Wahl der Schöffen für die Amtsperiode vom bis zum BV 05/04/08 GA - Festsetzung der Umlage der VGem Leuna-Kötzschau für das Jahr Informationen der Bürgermeisterin der Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau 6. Einwohnerfragestunde 7. Anfragen und Informationen der Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses der VGem Leuna-Kötzschau 8. Bericht über die Bürgermeister(in)wahl 2008 in den Mitgliedsgemeinden und in der Trägergemeinde der VGem Leuna-Kötzschau Nicht öffentlicher Teil 9. Dienstaufsichtsbeschwerde vom 14. Januar 2008 gez. Michael Bedla Vorsitzender des Gemeinschaftsausschusses der VGem Leuna-Kötzschau 3. Bekanntmachung des Landkreises Saalekreis zur Meldepflicht für Rinder, Schafe und Ziegen In Kürze erfolgt eine Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit, durch die die Halter von Rindern, Schafen und Ziegen verpflichtet werden, ihre Tiere gegen die Blauzungenkrankheit impfen zu lassen. Im Vorfeld der zu erwartenden Impfverpflichtung gegen die Blauzungenkrankheit werden hiermit alle Tierhalter dieser Tierarten des Landkreises Saalekreis aufgefordert, bis spätestens

5 eine Meldung des aktuellen Tierbestandes dieser Arten durchzuführen, um den Impfstoffbedarf ermitteln zu können. 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 5 Diese Stichtagsmeldung, getrennt nach Altersgruppen und Geschlechtern, ist in der Hauptstelle des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes unter der Rufnummer 03461/ oder in der Nebenstelle unter der Rufnummer 0345 / zu erbringen. Eine generelle Anzeigepflicht der Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere besteht gemäß 26 der Viehverkehrsverordnung. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann mit einem Bußgeld von bis zu EUR geahndet werden. Dezernat IV Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Domplatz Merseburg 4. Bekanntmachung der 41. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna am 24. April 2008 Die 41. öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna findet am 24. April 2008, 17:30 Uhr im cce Kulturhaus Leuna, Spergauer Straße 41a in Leuna statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Behandlung von Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung des Stadtrates Leuna vom 27. März Mitteilungen der Bürgermeisterin, Frau Dr. Hagenau bzw. der Stadtverwaltung u. a. zu Anfragen und Informationen aus der Sitzung vom 27. März Einwohnerfragestunde 6. Information über Beschlüsse des Hauptausschusses 14. April Bericht der Bürgermeisterin über den Erfüllungsstand der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Leuna vom I. Quartal Anfragen, Anträge und Informationen der Stadträtinnen/ Stadträte 9. Beschlussvorlagen BV 62/09/08 BV 62/10/08 - Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Stadt Leuna für den Stadt-Umland-Verband Halle (Saale) - Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung von Sachkosten zur Realisierung einer ABM

6 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 6 Nicht öffentlicher Teil 10. Personalangelegenheiten gez. Dr. Klaus Bähr Stadtratsvorsitzender 5. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Kreypau für das Haushaltsjahr HAUSHALTSSATZUNG Auf der Grundlage der 92 und folgende der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt (GO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA 43/1993, S. 568), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. November 2007 (GVBl. LSA 32/2007, S. 352) hat der Gemeinderat K r e y p a u in der Sitzung am 06. März 2008 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf Euro Euro festgesetzt. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf Euro in der Ausgabe auf Euro Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigungen) gemäß 100 GO LSA werden nicht veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen gemäß 99 GO LSA werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag gemäß 102 (2) GO LSA, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro 2 3 4

7 festgesetzt. 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 7 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2008 wie folgt festgesetzt: 3. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 230 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 320 v.h. 4. Gewerbesteuer 300 v.h. Ein Fehlbetrag im Sinne des 95 (2) 1. GO LSA ist erheblich, wenn Euro (2 % Umfang des VwH 2008) überschritten werden. 6 7 Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben im Sinne des 95 (2) 2. GO LSA sind erheblich, die einen Betrag von Euro übersteigen. Kreypau, 14. März 2008 gez. Dannenberg (Bürgermeister) Siegel 2. BEKANNTMACHUNG der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit ö f f e n t l i c h bekannt gemacht. Eine Genehmigung nach 94 Absatz 2 und 3 der GO LSA durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Landkreisverwaltung Saalekreis ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt nach 94 Absatz 3 Satz 1 der GO LSA vom 21. April bis 29. April 2008 zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Leuna (Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau), Rathausstr. 1, Leuna, Zimmer 102 während der Öffnungszeiten

8 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 8 Montag und Mittwoch Dienstag Donnerstag Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr und von 9:00 bis 12:00 Uhr öffentlich aus. Kreypau, 14. April 2008 Siegel gez. Dannenberg (Bürgermeister) 6. Bekanntmachung des Landkreises Saalekreis über die Zustellung des Mitteilungsblattes Saalekreis-Kurier Liebe Bürgerinnen und Bürger des Saalekreises, seit Oktober 2007 gibt es den Saalekreis-Kurier als nichtamtliches Mitteilungsblatt für den Landkreis Saalekreis. Er erscheint aller vier Wochen samstags und soll allen Haushalten des Kreises kostenlos zugestellt werden (sofern ein Briefkasten vorhanden ist). Wir wissen aber, dass dies in einigen Ortschaften nur sehr unzureichend geschieht. Wir hören aber auch, dass es Bürger gibt, die noch gar nicht wissen, dass es den Saalekreis-Kurier gibt. Um diese Mängel der Zustellung zu erfassen und zu beseitigen, sind wir auf die Hilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie den Saalekreis- Kurier nicht erhalten. Sie können dazu den untenstehenden Abschnitt an Landkreis Saalekreis Presse- und Öffentlichkeitsarbeit PF Merseburg schicken oder rufen Sie Frau Grit Speierl unter 03461/ bzw. Frau Lilli Ehmke unter 03461/ an. Nachfolgend nennen wir Ihnen noch die Erscheinungstermine bis zum Jahresende: 17. Mai, 14. Juni, 12. Juli, 23. August, 20. September, 18. Oktober, 15. November, 13. Dezember Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung und verbleiben mit freundlichen Grüßen gez. M. Kruck Leiterin Büro Landrat/Pressesprecherin

9 18. April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 9 Beschwerde Zustellung des Saalekreis-Kuriers Name:. Straße/Nr.:... PLZ:. Ort:. ggf. Ortsteil:. Beschwerdegrund:.... Datum der Beschwerde:.. 7. Termine Termine des Stadtrates Leuna und seiner Ausschüsse sowie Erscheinungsdaten der Amtsblätter: 2008 Haupt ausschuss i.d.r. i.d.r. i.d.r. i.d.r. 1.Do./Monat) 1. Die./Monat) 2. Die./Monat) letzter Do./Monat) 17:30 Uhr 17:30 Uhr 17:30 Uhr 17:30 Uhr 18:00 Uhr Bau-, Wirtschafts-, Stadtentwicklungsund Umweltausschuss Schul-,Kultur-, Sport- und Sozialausschuss April Mai Finanz- u. Vergabeausschuss Stadtratssitzung Erscheinungstag Amtsblatt Termine des Gemeinderates und seiner Ausschüsse der Mitgliedsgemeinden der VGem Leuna-Kötzschau:

10 Gemeinde Friedensdorf April --- Mai April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 10 Gemeinde Günthersdorf Technischer April Mai Ausschuss Gemeinde Horburg-Maßlau April --- Mai --- Gemeinde Kötschlitz April Mai Ausschuss Kultur, Soziales, Sport u. Jugend Ausschuss Ordnung u. Sicherheit Gemeinde Kötzschau Hauptausschuss Bauausschuss April Mai Gemeinde Kreypau April --- Mai Gemeinde Rodden April Mai Gemeinde Wallendorf April Mai Gemeinde Zöschen April Mai

11 Gemeinde Zweimen April Mai April 2008 Amtsblatt Nr. 13/2008 Seite 11 Termine der Schiedsstelle Leuna Die Sprechstunden der Schiedsstelle Leuna finden jeden dritten Dienstag, 17:00 Uhr im Rathaus Leuna, 1. Etage, Zimmer 202 statt. bevorstehende Termine: 20. Mai :00 Uhr Termine der Schiedsstelle in Günthersdorf Die Sprechstunden der Schiedsstelle in Günthersdorf finden jeden ersten Donnerstag, 16:15 Uhr in der Außenstelle der VGem Leuna-Kötzschau, Merseburger Straße 15 b, Günthersdorf statt. bevorstehende Termine: 08. Mai :15 Uhr Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin der Trägergemeinde der VGem Leuna-Kötzschau Siegel Impressum: Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau, Stadtverwaltung Leuna, Rathausstraße 1, Leuna,( ; Verantwortlich: Hauptamt Auflagenhöhe: 200 Stück Druck: VL Vervielfältigungszentrum GmbH Leuna, Am Haupttor, Leuna Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird für einen Zeitraum von vier Wochen im Rathaus Leuna, in der Verwaltung der VGem Leuna-Kötzschau mit Außenstelle in Günthersdorf (Merseburger Straße 15b) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur kostenlosen Mitnahme ausgelegt. Das Amtsblatt kann abonniert werden. Informationen dazu in der Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau, Stadtverwaltung Leuna, Rathausstraße 1, 06237

12 Leuna, Hauptamt, (