AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 6. Jahrgang Leuna, den 18. Mai 2015 Nummer 23 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 26. Mai Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Leuna für das Haushaltsjahr Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 26. Mai 2015 Stadt Leuna Ortschaft Spergau Der Ortsbürgermeister Leuna, den Öffentliche Bekanntmachung öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Spergau Sitzungstermin: Raum, Ort: Dienstag, , 18:15 Uhr Gasthof "Zur Linde", kleiner Saal Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom

2 18. Mai 2015 Amtsblatt Nr. 23/2015 Seite 2 4. Vorstellung des Straßenausbaus Wengelsdorfer Straße durch die Planungsfirma Metron 5. Votum zum Bau des Dorfgemeinschaftshauses 6. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsrätinnen/ Ortschaftsräte 8. Einwohnerfragestunde gez. Thomas Scholz Ortsbürgermeister 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Leuna für das Haushaltsjahr 2015 H A U S H A L T S S A T Z U N G der Stadt L E U N A für das Haushaltsjahr HAUSHALTSSATZUNG Aufgrund der 8, 45 Absatz 2 Ziffer 4 und 100 des Kommunalverfassungsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA 12/2009, S. 288), in Verbindung mit den Vorschriften über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt nach den Grundsätzen der Doppik (Gemeindehaushaltsverordnung Doppik vom 22. Dezember 2010, GVBl. LSA 29/2010, S. 648) hat der Stadtrat der S T A D T L E U N A in der Sitzung am 26. März 2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzplan Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 1. im Gesamtergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro Euro 2. im Gesamtfinanzierungsplan mit dem

3 18. Mai 2015 Amtsblatt Nr. 23/2015 Seite 3 a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Euro b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Euro c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Euro d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Euro e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Euro f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Euro 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigungen) wird auf Null 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen gemäß 107 des KVG LSA, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigung für 2016) wird auf Euro 4 Liquiditätskredite Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite gemäß 110 des KVG LSA, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Euro 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und b) für die forstwirtschaftlichen Grundstücke 2. Gewerbesteuer für Betriebe (Grundsteuer A) (Grundsteuer B) das Stadtgebiet Leuna 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Friedensdorf 230 v.h. 300 v.h. 250 v.h. die Ortschaft Günthersdorf 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Horburg-Maßlau 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h.

4 18. Mai 2015 Amtsblatt Nr. 23/2015 Seite 4 die Ortschaft Kötschlitz 200 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Kötzschau 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Kreypau 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Rodden 200 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Spergau 0 v.h. 0 v.h. 250 v.h. die Ortschaft Zöschen 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. die Ortschaft Zweimen 230 v.h. 300 v.h. 300 v.h. 6 Erheblichkeitsgrenzen Ein Fehlbetrag im Sinne des 103 Absatz 2 Punkt 1 KVG LSA ist erheblich, wenn Euro (2 % Umfang des Ergebnishaushalts 2015 ohne Abschreibungen) überschritten werden. Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen im Sinne des 103 Absatz 2 Punkt 2 KVG LSA sind erheblich, die einen Betrag von Euro übersteigen. Über- und außerplanmäßige Auszahlungen im Sinne des 103 Absatz 2 Punkt 3 KVG LSA sind erheblich, wenn sie im einzelnen einen Betrag von Euro übersteigen. Leuna, 12. Mai 2015 Siegel 2. BEKANNTMACHUNG der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit ö f f e n t l i c h bekannt gemacht. Eine Genehmigung nach 102 KVG LSA durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Landkreisverwaltung Saalekreis ist nicht erforderlich. Eine Stellungnahme wurde unter I/ wi. am 08. Mai 2015 gegeben. Der Haushaltsplan liegt nach 102 Absatz 2 KVG LSA

5 18. Mai 2015 Amtsblatt Nr. 23/2015 Seite 5 vom 26. Mai 2015 bis 4. Juni 2015 zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, Zimmer 112 während der Öffnungszeiten Montag, Mittwoch Dienstag Donnerstag Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 Uhr von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr sowie von 9:00 bis 12:00 Uhr öffentlich aus. Leuna, 12. Mai 2015 Siegel (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel ,