Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 30. April 2015 Nummer 16 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr öffentliche Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) Seite Seite 190 Seite öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses 36. öffentliche Sitzung des Schulausschusses 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite 192 Seite 192 Seite Seite 195

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite 186 Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Wolfsburg Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung der Stadt Wolfsburg für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Wolfsburg in seiner Sitzung am und in seiner Sitzung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1 im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Fehlbedarf: der außerordentlichen Erträge auf der außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit nachrichtlich Gesamtbetrag: der Einzahlungen des Finanzhaushaltes der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Saldo:

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite a Der Wirtschaftsplan des Klinikums der Stadt Wolfsburg für das Haushaltsjahr 2015 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von Fehlbedarf: im Vermögensplan mit Einzahlungen in Höhe von Auszahlungen in Höhe von b Der Haushaltsplan der Bäderbetriebe für das Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf außerordentlichen Erträgen in Höhe von außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von Fehlbedarf: nachrichtlich: (Ergebnisbehandlung nach Jahresabschluss) Entnahme aus allgemeiner Rücklage Verlustausgleich durch Träger im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) der Stadt Wolfsburg wird auf 2 a Im Wirtschaftsplan des Klinikums der Stadt Wolfsburg wird eine Kreditaufnahme für Investitionen nicht veranschlagt. 2 b Im Haushaltsplan der Bäderbetriebe wird eine Kreditaufnahme für Investitionen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in der Stadt Wolfsburg wird auf a Im Wirtschaftsplan des Klinikums der Stadt Wolfsburg werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 3 b Im Haushaltsplan der Bäderbetriebe werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsplan 2015 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf a Der Höchstbetrag, bis zu dem im Wirtschaftsplan 2015 des Klinikums der Stadt Wolfsburg Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite b Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsplan 2015 der Bäderbetriebe Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 270 v. H. für Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v. H. Gewerbesteuer 360 v. H. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird mit folgenden Stellen festgesetzt: 6 Gesamt Allgemeine Klinikum der Bäder- Verwaltung Stadt Wolfsburg betriebe Beamte vertraglich Beschäftigte zusammen Wolfsburg, den Oberbürgermeister 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2.1 Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 2.2 Die nach 119 (4) und 130 (3) NKomVG erforderlichen Genehmigungen sind durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, Referat 32, Kommunalaufsicht, am unter dem Aktenzeichen (2015) erteilt worden. 2.3 Die Haushaltssatzung 2015, der Haushaltsplan 2015 mit seinen Anlagen sowie gem. 151 NKomVG der Beteiligungsbericht liegen nach 114 (2) NKomVG vom bis zur Einsichtnahme im Geschäftsbereich Finanzen der Stadt Wolfsburg, Rathaus A, Zimmer 613, während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite 190 Ausschusssitzungen Am Dienstag, dem 5. Mai 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration 3. Bauvorhaben am Standort Wolfsburg, Rothenfelder Markt 28 Planungsbeschluss und Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG Vorlage V 1470/ Tag des Flüchtlings Schriftlicher Bericht B 0284/ Kenntnisgaben 5.1. Umsetzung des Integrationskonzeptes (schriftliche Kenntnisgabe) 6. Anträge der Fraktionen 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 5. Mai 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls 3. Gutachten "Weiterentwicklung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig und der Region" mündlicher Bericht der Verwaltung 4. Struktur des Wohnungsmarktes in Wolfsburg mündlicher Bericht der Verwaltung 5. Arbeitsmarktbericht 2015 Schriftliche Kenntnisgabe K 0800/2015

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite Mobilitätszentrum mündlicher Bericht der Verwaltung 7. Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Wirtschaftsplan 2015 Vorlage V 1523/ Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Jahresabschluss 2014 Vorlage V 1559/ Neuland Wohnungsgesellschaft mbh (Neuland) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung zur Veräußerung der Gesellschaftsanteile der entricon GmbH Vorlage V 1548/ Neuland Wohnungsgesellschaft mbh (Neuland) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss Vorlage V 1553/ Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Vorlage V 1549/ Anschaffung von 6 Hybrid-Standardbussen durch die Wolfsburger Verkehrs GmbH (WVG) und Hybrid-Mehrkosten Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung und eines außerplanmäßigen Aufwands gem. 117 NKomVG Vorlage V 1550/ Anträge der Fraktionen 14. Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Referates 21 Schriftlicher Bericht B 0281/ Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Geschäftsbereiches 20-22, Beteiligungscontrolling Schriftlicher Bericht B 0289/ Bericht über die Beteiligungen zum I. Quartal 2015 sowie Jahresabschlussdaten 2014 Schriftlicher Bericht B 17. Beantwortung von Anfragen 18. Kenntnisgaben 19. Anfragen und Anregungen

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite 192 Am Mittwoch, dem 6. Mai 2015, findet um 16:00 Uhr im Klinikum Wolfsburg, Konferenzraum Wolfsburg 1+2, Sauerbruchstraße 7, Wolfsburg, die 22. öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses statt Tagesordnung 1. Einwohnerfragestunde 2. Protokoll über die 19. öffentliche gemeinsame Sitzung des Ortsrates Mitte-West und Klinikumsausschusses vom Protokoll über die 20 öffentliche Sitzung des Klinikumsausschusses vom Protokoll über die 21. außerordentliche Sitzung des Klinikumsausschusses vom Kenntnisgabe 6. Antrags- und Beschlusscontrolling 7. Bericht der Patientensprecherin 8. Ergebnisse der kontinuierlichen Patientenbefragung und Auswertung der Beschwerden 2014 (Präsentation) 9. Zentrale Notfallaufnahme Zahlen, Daten, Fakten (Präsentation) 10. Klinikum Umsetzung der Ziel- und Gesamtplanung hier: Einrichtung eines Medizinischen Zentrums Bezug: Vorlage 1061/2014 Vorlage Nr.: 1541/ Anfragen und Anregungen 12. Beantwortung von Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 7. Mai 2015, findet um 15:30 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 36. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt Tagesordnung: 1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 35. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses vom Weiterentwicklung der evangelischen Grundschule zu einer vierzügigen bilingualen inklusiven Stadtteilschule am Standort Danziger Straße Ortsteil Mitte West 4. Kenntnisgaben 5. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite 193 Am Donnerstag, dem 7. Mai 2015, findet um 17:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Finanzen und Controlling am Modernisierungsprogramm Schulen Schulzentrum Vorsfelde Dach- und Fassadensanierung 4. Geothermische Wärmeversorgung im BadeLand Wolfsburg 5. Neubau einer Feuerwehrfahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Velstove 6. Betriebsführungsvertrag zwischen der phaeno ggmbh und der Stadt Wolfsburg über das Bauwerk phaeno Nachträgliche Zustimmung zur Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes gem. 117 NKomVG Bezug: Vorlage V 0724/2013 Schriftliche Kenntnisgabe K 0539/ Bauvorhaben am Standort Wolfsburg, Begegnungsstätte am Rothenfelder Markt 28 - Planungsbeschluss - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG 8. Erschließung GG Warmenau-Ost und weitere Entwicklung B Planungs- und Objektbeschluss - - Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG - Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG 9. Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für die Gebäude der Ortsfeuerwehren Außenanlagen FF Reislingen und FF Velstove Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß 119 NKomVG, 10. Maßnahmen der großen Bauunterhaltung, Sanierung und Modernisierung Feuerwehrgerätehaus FF Vorsfelde - Objektbeschluss 2. Bauabschnitt Klinikum Umsetzung der Ziel- und Gesamtplanung hier: Einrichtung eines Medizinischen Zentrums Bezug: Vorlage 1061/ Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Wirtschaftsplan 2015

10 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte am Gutspark in Mörse Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß 119 NKomVG Bisherige Beschlüsse: Vorlage V 0476/2012/1: Schaffung zusätzlicher Betreuungsangebote zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung 14. Stadtteil Stadtmitte; Erweiterung und Einrichtung der Wolfsburger Tafel e. V. 15. Erweiterung der Eis Arena - Planungsbeschluss - Bisheriger Beschluss: - V 1372/2014/ Fünfjahresprogramm zur Durchführung von ÖPNV-Verbesserungsmaßnahmen 17. Bildungszentrum Wolfsburger Volkshochschule gemeinnützige GmbH (BZW VHS ggmbh) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung; hier: Wirtschaftsplan Neuland Wohnungsgesellschaft mbh (Neuland) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung zur Veräußerung der Gesellschaftsanteile der entricon GmbH 19. Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 20. Anschaffung von 6 Hybrid-Standardbussen durch die Wolfsburger Verkehrs GmbH (WVG) und Hybrid-Mehrkosten Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlung und eines außerplanmäßigen Aufwands gem. 117 NKomVG 21. Neuland Wohnungsgesellschaft mbh (Neuland); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss 22. Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Jahresabschluss Fraktionsantrag A 0002/2015 der Piraten "Prüfauftrag: Haushaltspolitische Maßnahmen" hier: Stellungnahme der Verwaltung 24. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: I. Quartal Jahresbericht 2014 über die ab dem Haushaltsjahr 2015 zu veranschlagenden Folgekosten aufgrund von Beschlüssen investiver Objektvorlagen hier: Vom I. bis IV. Quartal Übertragung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt aus 2014 nach 2015 inkl. Übertragung von Maßnahmen der besonderen Bauunterhaltung 27. Kenntnisgaben

11 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 16 Wolfsburg, 30. April 2015 Seite Beantwortung von Anfragen 29. Anfragen und Anregungen 30. Anträge der Fraktionen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: HNG, Neumöblierung der Bibliothek, Ausstattung gemäß dem heutigen Nutzungsverhalten (Vergabe-Nr ) Gebühr 17,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr Schulzentrum Fallersleben - Generalsanierung, Einrichtung Klassen 1. BA (Vergabe-Nr ) Gebühr 21,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 14:00 Uhr Schulzentrum Fallersleben - Generalsanierung, Tische + Stühle + Tafelsysteme 1. BA (Vergabe-Nr ) Gebühr 20,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 14:30 Uhr Schulzentrum Fallersleben - Generalsanierung, Medientechnik 1. BA (Vergabe-Nr ) Gebühr 15,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:30 Uhr Dokumentenmanagementsystem, Lieferung und Implementierung eines DMS in der Stadtverwaltung (Vergabe-Nr ) Gebühr 31,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Wolfsburg-Fallersleben, Schulhof der Eulengrundschule, Landschaftsgärtnerische Arbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 23,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Umbau Friedrich-von-Schiller-Schule, Elektroinstallation (Vergabe-Nr ) Gebühr 30,0 an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Weitere Informationen finden Sie unter ausschreibungsstelle@stadt.wolfsburg.de