Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 14 Wolfsburg, 5. Mai 2017 Nummer 19 Inhaltsverzeichnis Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Almke/Neindorf Seite 193 Sitzung des Planungs- und Bauausschusses Seite Sitzung des Sportausschusses Sitzung des Schulausschusses Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite 194 Seite 195 Seite Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Barnstorf/Nordsteimke und Hehlingen Sitzung des Ortsrates Hehlingen Sitzung des Ortsrates Detmerode Seite Seite 198 Seite Gemeinsame Sitzung des Planungs- und Bauausschusses und des Ausschusses für Bürgerdienste, Energie und Umwelt sowie Feuerwehr Seite 196 Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Öffentliche Zustellungen Seite Seite Amtliche Bekanntmachung der Stadt Wolfsburg Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Almke/Neindorf Herr Christoph Sabothe hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz seinen Sitz im Ortsrat Almke/Neindorf mit sofortiger Wirkung verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Marcus Festerling, Mühlenbergstraße 7, Wolfsburg, über. Herr Festerling hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Almke/Neindorf angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, Der Stadtwahlleiter

2 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite 194 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Bekanntmachung einer Sitzung des Sportausschusses am Dienstag, dem um 16:00 Uhr im Gymnastikraum (Sportanlage Wendschott), Alte Schulstraße, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Bäder in Wolfsburg; BadeLand - Attraktivierung und Modernisierung, Objektbeschluss zum Umbau der Trichterrutsche zu einer Familienrutsche 4 Investitionszuschüsse für Bestandssicherungs- und Bestandsentwicklungsmaßnahmen sowie für die Beschaffung von Sportgeräten über netto 5 Kenntnisgaben 5.1 Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen: Dachabdichtungsarbeiten am Leistungszentrum; hier: Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn 5.2 Investitionszuschüsse für Bestandssicherungsmaßnahmen; TV Jahn Wolfsburg e. V. - Umrüstung der Tennishallenbeleuchtung auf LED hier: Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn 5.3 Förderung des Sports; Verteilung der Haushaltsmittel nach den Sportförderrichtlinien für das Haushaltsjahr 2017; Zuschüsse für Sportvereine; PSP-Element: Entwicklung der Mitgliederzahlen der beim Stadtsportbund gemeldeten Vereine - mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung 5.5 Betriebsführungsverträge mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung 5.6 Sachstand Turnhallendeckenuntersuchung mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung 5.7 Wassertemperaturen im BadeLand mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung 5.8 Sachstand Erneuerung der Umkleiden im BadeLand mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung 6 Anträge der Fraktionen 6.1 Kunstrasen-Sportplätze 7 Beantwortung von Anfragen 8 Anfragen und Anregungen

3 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite 195 Bekanntmachung einer Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, dem um 16:00 Uhr im Schulzentrum Fallersleben, Karl-Heise-Straße 32, Wolfsburg, Zugang ist über den Eingang Haus D, August-Lücke-Straße möglich. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Schulzentrum Fallersleben - Generalsanierung Ankauf der Mobilbauten, vorgezogene Sanierung Haus G und Beschaffung von Einrichtung und Ausstattung Berichte Das Wolfsburg-Kolleg stellt sich vor 5 Kenntnisgaben 6 Anträge der Fraktionen 6.1 Prüfauftrag zur Einführung einer Jugend-Netzkarte im ÖPNV der Region (Gebiet des VRB), im ersten Schritt in der Stadt Wolfsburg 7 Beantwortung von Anfragen 8 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung einer Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am Mittwoch, dem um 16:00 Uhr Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg. 2 Belehrung und Verpflichtung von beratenden Mitgliedern 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am Kenntnisgaben

4 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite Mobilitätsticket für Inhaberinnen und Inhaber der WolfsburgCard; Wiedereinführung der täglichen Zeitbeschränkung 6 Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Sozial- und Gesundheitsausschusses für den Fachbeirat des Sozialpsychiatrischen Verbundes ( 8 NPsychKG) 7 Informationen zur Pflegekonferenz 8 Pflegekräfte und Auszubildende aus dem Ausland 9 Freiwillige Tätigkeiten im Umweltschutz für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge; Antrag der AFD-Fraktion 2017/ Anträge der Fraktionen 11 Beantwortung von Anfragen 12 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung einer gemeinsamen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses und des Ausschusses für Bürgerdienste, Energie und Umwelt sowie Feuerwehr am Donnerstag, dem um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg. 2 Forsteinrichtungsplan (Betriebswerk) für den Stadtforst Wolfsburg Bekanntmachung einer Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am Donnerstag, dem um 16:30 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg. 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Planungs- und Bauausschusses 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom

5 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schöne Heide" im Ortsteil Warmenau der Stadt Wolfsburg - Aufstellungsbeschluss - 5 Bebauungsplan Verbrauchermarkt und Wohnanlage Amtsstraße im Stadtteil Vorsfelde der Stadt Wolfsburg - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 6 Mündlicher Bericht zum weiteren Vorgehen und den erforderlichen Beschlüssen zum Verkehrskonzept WOB Südost 7 Rahmenplanung Nordsteimke/Hehlingen; Beschluss über die Städtebauliche Rahmenplanung - 2. Lesung - 8 Infrastruktur-Bebauungsplan Nordsteimke/Hehlingen - Aufstellungsbeschluss - 9 Knotenpunkt 46/IT-City und Anbindung der K 46 mit Rampen an die B Einleitung der Planfeststellung - 10 Anträge der Fraktionen 10.1 Einbringung von Anträgen Parksituation am Kreisel Allerpark 10.2 Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates 11 Anfragen und Anregungen 12 Beantwortung von Anfragen 13 Kenntnisgaben Bekanntmachung einer gemeinsamen Sitzung der Ortsräte Barnstorf/Nordsteimke und Hehlingen am Dienstag, dem um 18:30 Uhr in der Mehrzweckhalle, Zum Sportplatz, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte Barnstorf/Nordsteimke, Hehlingen, Neuhaus/Reislingen und Stadtmitte am Rahmenplanung Nordsteimke/Hehlingen; Beschluss über die Städtebauliche Rahmenplanung; 2. Lesung

6 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite Infrastruktur-Bebauungsplan Nordsteimke/Hehlingen - Aufstellungsbeschluss - Im Anschluss tagt der Ortsrat Hehlingen allein weiter. Bekanntmachung einer Sitzung des Ortsrates Hehlingen am Dienstag, dem , nach der gemeinsamen Sitzung um ca. 20:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Zum Sportplatz, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Kenntnisgaben 4 9. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom Anträge des Ortsrates 6 Beantwortung von Anfragen 7 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung einer Sitzung des Ortsrates Detmerode am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte, Detmeroder Markt 8, Wolfsburg. 2 Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom: 2.1 Sitzung vom Sitzung vom Kenntnisgaben

7 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite Sanierungsmanagement 5 Barrierearmer Zugang zum Einkaufszentrum Detmerode 6 Spielraumkommission 7 9. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wolfsburg für den Bestattungsbetrieb auf den städtischen Friedhöfen vom Geh- und Radwegbrücke Detmerode - Rasthof; - Planungsbeschluss - 9 Sommerbelungsplan Hallen- und Sportplätze Detmerode 10 Verteilung der Haushaltsmittel über die der Ortsrat 2017 verfügt 11 Anträge des Ortsrates 11.1 Errichtung eines überdachten Unterstandes mit Ascheimer und Mülleimer 12 Beantwortung von Anfragen 13 Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Stadt Wolfsburg Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer B B 443 Porschestraße Wolfsburg Telefon: Telefax: Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Vergabe-Nr : Vergabe-Nr : Vergabe-Nr : Vergabe-Nr : Bau eines neuen Betriebshofes für die WAS, Trockenbauarbeiten, Bauelemente; Eröffnung am um 10:30 Uhr. Erweiterung und Umbau Schulzentrum Fallersleben 2. BA, Einrichtung und Ausstattung der allgemeinen Unterrichtsräume und Aula; Eröffnung am um 10:30 Uhr. Neubau und Sanierung Ratsgymnasium Wolfsburg MINT und Sport, Einrichtung und Ausstattung der allgemeinen Unterrichtsräume; Eröffnung am um 14:30 Uhr. Ratsgymnasium Wolfsburg Neubau MINT Einrichtung und Ausstattung der NW-Fachräume; Eröffnung am um 10:30 Uhr.

8 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite 200 Vergabe-Nr : Vergabe-Nr : Neubau Kita & Familienzentrum Kreuzheide, Sanitärarbeiten; Eröffnung am um 10:00 Uhr. BG Steimker Gärten, äußere Erschließung, Schutzwasserdruckrohrleitung im HDD Verfahren Eröffnung am um 13:00 Uhr. Öffentliche Zustellungen Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Wolfsburg Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom (BGBl. I S. 2354) in der zurzeit geltenden Fassung Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Duna, Daout Esdin Khalil Borsigstraße 25/4 R 01-25/ Wolfsburg Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 010), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag 08:30 12:00 Uhr Donnerstag 08:30 12:00 Uhr Mittwoch und Freitag 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Schult-Rajewski

9 Jahrgang 14 Amtsblatt Nr. 19 Wolfsburg, 05. Mai 2017 Seite 201 Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an den unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Victoria Zeryouhi Taubengasse Osloß Rostocker Straße Wolfsburg 01/13 WOB - GY 393 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30-16:30 Uhr 08:30-17:30 Uhr 08:30-12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Wolfsburg erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Riewaldt